Henryk M. Broder / 06.05.2017 / 16:00 / 10 / Seite ausdrucken

Heiko Maas: Als Minister ein Flop, als Hellseher top

Wie sagte es doch Alfred Tetzlaff so vortrefflich: Der Sozi ist nicht grundsätzlich dumm, er hat nur sehr viel Pech beim Nachdenken. Kaum möglich, dass Ekel Alfred dabei an Heiko Maas gedacht hat, aber tendenziell lag er mit dieser Aussage durchaus richtig. Als Justizminister ist Maas eine Fehlbesetzung, aber als Hellseher nicht zu übertreffen. Am 16.11.2015, drei Tage nach den Terroranschlägen von Paris, gab er dem "Morgenmagazin" ein Interview, in dem er u. a. sagte:

 Es gibt keine Verbindung, keine einzig nachweisbare Verbindung zwischen dem Terrorismus und den Flüchtlingen, außer vielleicht eine: nämlich dass die Flüchtlinge vor den gleichen Leuten in Syrien flüchten, die verantwortlich sind für die Anschläge in Paris. Und deshalb ist das, glaube ich, auch völlig unverantwortlich, eine Verbindung herzustellen, ohne jeden Beweis. Dass wir eine große Herausforderung zu bewältigen haben, was den Zustrom von Flüchtlingen angeht, ist klar. Aber das wussten wir auch schon vorher. 

Sie glauben es nicht? Schauen Sie hier

Inzwischen wissen wir, dass es sehr wohl nachweisbare Verbindungen zwischen dem Terrorismus und den Flüchtlingen gibt; im Herbst 2015 gab es dafür zumindest Anhaltspunkte, die einen Anfangsverdacht begründeten. Nur lobotomierte Experten für alternative Fakten konnten annehmen, dass die Terrororganisationen die Gelegenheit verpassen würden, einige ihrer Leute nach Europa zu schleusen.

Spätestens seit Ansbach. Würzburg und Berlin hören wir täglich ein anderes Lied: Wir dürfen uns unsere Lebensweise von den Terroristen nicht kaputtmachen lassen; wir werden so weiterleben, wie wir bisher gelebt haben; alles andere würde bedeuten, dass die Terroristen gewonnen haben. So klingt das Pfeifen im Walde, während ein Sturm heraufzieht.

Aber so richtig wollen wir es es nicht wahrnehmen. In Bamberg wird ein traditionsreiches Volksfest abgesagt, weil die Veranstalter die Kosten für zusätzliche Lkw-Sperren und weitere Sicherheitsauflagen nicht aufbringen konnten oder wollten. Diese Information wird sehr diskret kommuniziert und mit einem Hinweis auf das Unglück bei der Duisburger Loveparade vor sieben Jahren (!) relativiert.

Laut einer Umfrage der dpa werden "vielerorts in Deutschland die Plätze in Gefängnissen knapp". Vor allem in Sachsen, Baden-Württemberg, Berlin, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Ein Grund dafür sei der gestiegene "Anteil ausländischer Gefangener";  in NRW prüfe man bei allen ausländischen Verurteilten, ob eine „Übertragung der Strafvollstreckung“ - also die Überstellung des Betroffenen in sein Heimatland - infrage käme, um  die Gefängnisse zu entlasten. Beiläufig erfährt man, "seit Mitte 2015 haben wir einen kontinuierlichen und starken Anstieg der Gefangenenzahlen zu verzeichnen", so der Justizminister von Baden-Württemberg. Mitte 2015? War da nicht was?

Derweil macht Heiko Maas Jagd auf die Verbreiter von Fake News. Wie gesagt, als Justizminister ist er ein Flop, als Hellseher aber eine ganz große Nummer.

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Leserpost

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Frank Holdergrün / 06.05.2017

Wenn Juristen den Raum betreten, wird die Atmosphäre sofort merklich kälter, sagte ein bedeutender Politiker, ich glaube Adenauer war es. Wenn Maas in Mikrofone plaudert, dann klirrt bei mir ich immer eine Eiszeit des Denkens vor sich hin.

Wolfgang Richter / 06.05.2017

Und vor allem Maghrebiner füllen nicht nur die Gefängnisse, sondern leben dort zum Leidwesen der Beschäftigten auch teilweise die Ablehnung der Kultur des Gastlandes aus, indem sie sich -wie bekannt wurde- in bisher nicht bekanntem Ausmaß im Gegensatz zu anderen Strafgefangenen wie die bekannt berühmte “offene Hose” benehmen. Auch das wird offenbar toleriert = von der Gemeinschaft der Gutmenschen geduldet. Insofern darf man sich über das Austesten von “hier” nicht vorhandenen Grenzen nicht wundern.

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