Olaf Scholz kann sich nicht erinnern, worüber er mit den Chefs einer Hamburger Bank gesprochen hat, als er noch Erster Bürgermeister der Stadt Hamburg war. Seine Erinnerungsschwäche kann Folgen haben für das Land, von dem er laut seinem Amtseid „Schaden abwenden“ sollte. 

„Glücklich ist, wer vergisst, was doch nicht zu ändern ist.“ Sollte die alte Operettenweisheit noch gelten, muss Olaf Scholz ein sehr glücklicher Mensch sein. Auch bei seiner zweiten Befragung durch den Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft zum Cum-Ex-Skandal, war es ihm nicht möglich zu rekapitulieren, worüber 2016/17 bei diversen Treffen mit den Chefs der Hamburger Warburg Bank geredet wurde, weder bei gemeinsamen Essen noch bei Besuchen der Banker im Rathaus, dessen Chef Scholz damals war.

An Erinnerungslücken fehlte es dem peinlich Befragten nicht. Daran scheint es in seinem Kopf keinen Mangel zu geben. Zustände wie bei Hempels unterm Sofa – geistige Verwirrung.

Nun ist es durchaus menschlich, dass wir lieber Schönes im Gedächtnis behalten und das weniger Gute dafür verdrängen. Verstehen mag man sogar den Versuch, mit vorgetäuschten Erinnerungslücken den eigenen Kopf aus der Schlinge eines Verfahrens zu ziehen. Vor Gericht steht das jedermann frei. Nur ist Olaf Scholz kein Jedermann, sondern der deutsche Bundeskanzler. Und wenn der über ein Gedächtnis wie ein Sieb verfügt, dann kann das zu Schäden für das Land führen, von dem er laut seinem Amtseid „Schaden abwenden“ sollte. 

Wer hat der Bank einen Tipp gegeben?

In Hamburg geht es um ganze 47 Millionen. Heute, da wir erst aufhorchen, sobald Milliarden versickern, scheint das durchaus verkraftbar zu sein. Um den finanziellen Schaden geht es aber nicht. Dass der ehemals Erste Bürgermeister der Hansestadt aber nicht mehr wissen will, was er vor wenigen Jahren sagte und tat, ist schon ein Alarmsignal.

Kein Gedanke mehr daran, dass er dem Finanzamt – wie verklausuliert auch immer – einen Tipp gegeben haben könnte, auf die Eintreibung offener Forderungen gegen das Bankhaus zu verzichten, genauer: um den Einzug einer Kapitalertragssteuer, die sich die Banker hatten erstatten lassen, ohne sie zuvor bezahlt zu haben. Vergisst man so etwas?

Was, fragt man sich da, was mag dem Kanzler noch alles entfallen sein, was hat er überhaupt noch im Kopf? Stand er doch erst jüngst still zuhörend neben Mahmud Abbas, dem Präsidenten der Palästinenser, als dieser Israel des fünfzigfachen Holocausts bezichtigte. Der Kanzler nahm die ungeheuerliche Entgleisung hin, als würde der promovierte Antisemit neben ihm vom Wetter sprechen.

Statt einer scharfen Entgegnung  gab es zum Abschied einen warmen Händedruck. Sollte, ist hier weiter zu fragen, Olaf Scholz wieder in die Falle einer Erinnerungslücken getappt sein, war ihm nicht mehr bewusst, dass die Leugnung der historischen Einmaligkeit des deutschen Genozids an den Juden so absurd wie strafbewehrt ist? 

Vor 20 Jahren war es die Lufthoheit über den Kinderbetten

Man möchte sich gar nicht ausmalen, wozu dieser Kanzler noch fähig sein könnte, weil ihm Wesentliches wegrutscht. Bisweilen, wie etwa beim Cum-Ex-Skandal, mag die zelebrierte Vergesslichkeit noch ein Versuch sein, sich aus der Affäre zu tricksen. Bei der Begegnung mit Abbas liegt aber schon der Gedanke nahe, dass Olaf Scholz nicht mehr ganz von dieser Welt ist. 

Das eine würde ihn ebenso wie das andere für den Job eines Bundeskanzlers disqualifizieren. Die Unfähigkeit liegt auf der Hand, nicht erst jetzt. Schon vor 20 Jahren, als er forderte, seine Partei, die SPD, müsse „die Lufthoheit über den Kinderbetten erobern“, dachte man spontan. Hat der Mann noch alle Tassen im Schrank? 

Kurzum, nichts Neues in Berlin. Alles gespenstisch wie eh und je. Die Vermutung, dass Scholz die Koketterie mit der verlorenen Erinnerung am Ende gar das Amt kosten könnte, wird zwar gelegentlich angestellt. Nur, wie könnte er heute noch über die alte Cum-Ex-Geschichte stolpern, da er doch inzwischen Bundeskanzler ist. Und das hört sich wiederum an, als sei der Verbleib in diesem höchste Amt inzwischen abgesichert durch ein Dogma der Unfehlbarkeit. Die jeweiligen Kanzler wären dadurch von vornherein unantastbar.

Ruhe ist längst wieder die erste Bürgerpflicht

Wie das funktioniert, hat Angela Merkel vorgemacht. Gute 16 Jahre wurde die Demokratie von ihr zuschanden geritten, ohne dass ihr jemals ein Amtsenthebungsverfahren gedroht hätte. Wie oft hat sie sich über die Spielregeln der freien Gesellschaft und die Rechte des Parlaments hinweggesetzt. So verstand sie es, wieder den alten Untertanengeist salonfähig zu machen. Auf diesem Ruhekissen mag jetzt Olaf Scholz getrost weiter vor sich hindösen. Es gilt abermals: Ruhe ist längst wieder „die erste Bürgerpflicht“.

Gefordert wurde das erstmals, nachdem die Deutschen Napoleon bei Jena und Auerstedt 1806 unterlegen waren. Wozu bedurfte es dieser Ruhe? Ganz einfach, damit der König trotz seines Versagens König bleiben konnte. Weshalb also sollte Olaf Scholz heute etwas dabei finden, die Bürger mit seinen Märchen von der lückenhaften Erinnerung für dumm zu verkaufen. Sollte er indessen bereits auf eine Demenz zulaufen, dann wäre ihm nicht einmal dieser Betrug am Volk vorzuwerfen. Man müsst nur feststellen: Das Land ist in die Hände eines Sozialdemokraten mit fortschreitender Erinnerungsschwäche geraten. 

„Glücklich ist, wer vergisst…“