So? Ich bin Kanzler? - aber das hätte man mir doch sagen müssen!
Wer sich noch Illusionen über die Regierungsfähigkeit bzw. Absichten dieses smarten Herren macht, sei an G20 Gipfel in Hamburg erinnert: Halbe Stadteile wurden verwüstet, massenhaft brannten Autos. Als Planungs- und Rückzugsort diente die ” Rote Flora”, ein Bau, der massiv mit “Staatsknete” subventioniert ist. Konsequenzen für unsere tapferen Stadtindianer und ihren Szenetreff? Keine. Im Gegenteil. Nancy Faeser hat ja nun klar gestellt, dass sie diese “Antifa” am liebsten verbeamten würde. Bis dahin aber erstmal: 1 Milliarde für den Kampf gegen Rechts. Aber Olaf macht sich keen Kopp. Warum auch? Man kennt es aus der Altenpflege: Demenz ist für die Umwelt des Dementen eine entsetzliche Belastung - den Dementen juckts nicht…..
Franz Klar / 20.08.2022 : “Bei Beginn der Vernehmung ist dem Beschuldigten zu eröffnen, welche Tat ihm zu Last gelegt wird und welche Strafvorschriften in Betracht kommen. Er ist darauf hinzuweisen, daß es ihm nach dem Gesetz freistehe, sich zu der Beschuldigung zu äußern oder nicht zur Sache auszusagen…..”(Strafprozeßordnung § 136 Vernehmung). Soweit juristisch . Politisch : ” Vor Beginn der Vernehmung ist vom Beschuldigten zu bedenken , welche Tat ihm zu Last gelegt wird und welche Ansehensverluste in Betracht kommen. Er hat ferner zu bedenken , daß es ihm nach dem gesunden Menschenverstand freisteht , sich zu der Beschuldigung zu äußern oder nicht zur Sache auszusagen…” ( nach Niccolò di Bernardo dei Machiavelli ) . Entschieden wird somit am Wahltag ...
@Enrique Mechau, Amtseid “vergessen” ? Das ist Meineid und Hochverrat !
Wenn ich lese: “um den Einzug einer Kapitalertragssteuer, die sich die Banker hatten erstatten lassen, ohne sie zuvor bezahlt zu haben. Vergisst man so etwas?” ..... dann denke ich komischer Weise an eine Art von Geldwäsche ... besser gesagt Schmiergeld könnte man so vertuschen. Aber ...nee ...nee .... so was macht doch kein D Politiker…Oder doch? Nein ... kann nicht sein. Aber das diese Vorgänge vom FA nicht peinlichst dokumentiert sind…. macht mich mal wieder sehr misstrauisch. Diese Schergen jagen Menschen, die in den Konkurs gegangen sind 30 Jahre und länger obwohl klar ist das es keine Möglichkeit gibt an das Geld zu kommen .... einem Nackten in die Tasche zu greifen war schon immer schwierig. Auch einen Vergleich lehent das FA immer ab…. es sei denn man kennt sich…. Scholz & Co lassen grüßen. Ich bin heute aber auch wieder ein Motzki…..
Zumindest hat er noch kein Parkinson. Besser ein Bier vergessen statt ein Bier zu verschütten.
Dieser Scholz und viele viele andere Politdarsteller inklusive der Merkel gehören in ein Zuchthaus….. und zwar für immer….. jeder weiß dass .....niemand tut was…
Olaf gehört, wie fast alle Politiker der letzten 17 Jahre, vor Gericht und verurteilt. .....................................“Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.”......auf Gott hat er ja verzichtet.
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