Ich finde die Diskussion (obwohl im Grunde berechtigt) um die GEZ-Gebühren mittlerweile nur noch lächerlich. Würde die selbe Energie und zivile Ungehorsam in die wirklich wichtigen Themen dieser Republik investiert, könnten sich grundlegende Themen sofort ändern. Aber so reitet man auf den 20 Euro rum, die gemessen an der aktuellen Abgabenlast, den zukünftigen Steuer- und Abgabenerhöhungen, den zukünftigen Steuerausfällen als kleinste Peanuts erscheinen. Aber lieber macht man sich mit linken Forderungen gemein (welcher Antifa zahlt GEZ?) Und beweist hier seinen Gratismut, frei nach dem Motto “aber da geht’s um Prinzip”. GEZ Gebührenjammerei Energieeinsatz 100% - auf die Strasse gehen, keine Altparteien wählen, seine Meinung auch nach aussen vertreten, nicht nur hier Leserbriefe schreiben, die null Aussenwirkung haben, Energieeinsatz 10%. So wird das nix Leute, hört endlich auf zu jammern und geht die endlich die wirklichen Probleme unserer Gesellschaft an.      

Sogar die Verarschung wird teurer…

Kein BL wird dagegen opponieren, denn keine regierende Partei zeigt für eine Reform der ÖR Interesse. Die Propagandamaschinerie für die Bevölkerung, bezahlt durch die Bürger, könnte besser nicht laufen! Und der Michel scheint regelrecht froh zu sein, endlich mehr Geld abgeknüpft zu bekommen. Sind doch klasse Rateshows mit unseren Rate-VIPs, „Quassel-mich-doof“-Programme an jedem Tag und wenn etwas irritieren könnte, immer gleich eine stramm ideologisch richtige Meinung hinterher! Das ist wie „Erklärbär-Burger“ für Brain Fast Food in vordefinierten Geschmacksrichtungen, natürlich vegan und CO2 neutral! Ich schlage für die Zukunft vor, die monatliche Rundfunkgebühr an die Höhe der Abgabe für eine Tonne CO2 zu koppeln, das lässt sich gut merken und dagegen hat ja auch niemand protestiert! Die Süddeutsche berichtete: „Die EU will als erster Kontinent bis 2050 klimaneutral werden. Darauf einigten sich die EU-Regierungen ...“ Ich wusste zwar nicht, dass es einen EU-Kontinent gibt, passt aber zu den PISA-Ergebnissen. Dann kann ich auch behaupten, bis `50 sollte sich das Problem mit der GEZ erledigt haben, weil die Deutschen längst kollektiv mit der Besiedlung des Mars begonnen haben und zum Herumraten die VIPs fehlen oder keiner mehr Zeit hat!

Art 5.1 GG regelt nicht nur die Pressefreiheit, auch die Gebührenfreiheit für allgemein verfügbare Informationen. Es heißt dort ausdrücklich UNGEHINDERT. Wer lesen kann st schwer im Vorteil. Und dieses Grundrecht darf eingeschränkt werden? Der Art 19 GG garantiert: der Wesensgehalt (jedes Grundrechts) darf nicht verbogen werden. Sorry: wörtlich steht da: der Wesensgehalt darf nicht einmal angetastet werden!  Der ganze Cluster von Staatsverträgen und Ländergesetzen und Bundesgesetzen ist grundgesetzwidrig. Nebenbei hat das GG Verfassungsrang. Wieso richtet man sich nach dem GG wenn es um “Gleichberechtigung”, “körperliche Unversehrtheit”, “Religionsfreiheit” (und andere Grundrechte geht. Die Haushaltsabgabe ist verfassungswidrig. Kein Richter dürfte einer Klage von Sendeanstalten nachgeben, kein Gerichtsvollzieher darf nach dieser Vorschrift im GG etwas eintreiben. Weshalb lassen sich die Bürger ein solches Verhalten des Staates gefallen. Kann denn niemand lesen? Die Sender verdienen genug, allein durch Werbeeinnahmen. Und wenn der Staat meint, er braucht Propaganda zu seiner Unterstützung, dann kann er die Sender unterstützen. Macht er im Fall DUH und PHI auch. Die derzeitige Konstruktion, um Bürger abzukoffern, hat asoziale Züge - und ist GG-widrig.

Vorschlag für eine Volksabstimmung: Bei jeder Bundestagswahl wird auch eine GEZ-Wahlkarte (Postkartenformat) ausgegeben. Darauf stehen die Euro-Beträge 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 aktueller Wert: 17,50 € 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 Je 16 Werte oberhalb und unterhalb des aktuellen Preises. Jeder nur ein Kreuz bitte! Das 80-%-Quantil (ich hoffe ich habe das richtig ausgedrückt) bestimmt die Höhe der Beiträge. Bei diesem Preis weiß man, 80% der Bürger sind bereit, diese Summe zu zahlen oder eine höhere. Die anderen 20% üben die in der Demokratie so wichtige Toleranz (.... müssen in den sauren Apfel beissen - that´s Democracy, Baby!).

Gegenvorschlag: privatisieren!

Die Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks liegt u. a. darin, die Bürger neutral zu informieren. Diese neutrale Berichterstattung konnte man gestern, anlässlich der Hamburger Dürgerschaftswahl eindrucksvoll bestaunen. Da brandet Jubel auf, als die erste Prognose der Wahlergebnisse bekannt gegeben wird - wohlgemerkt im Studio - ohne Publikum! Anschließend findet AfD nicht statt und wird komplett ignoriert. Keine Interviews, keine Berichte von Wahlparty, keine Diskussion mit dem Spitzenkandidaten - einfach so, als gäbe es diese Partei und ihre immerhin ca. 210.000 Wähler nicht. Spätestens jetzt sollte jedem klar sein, wie die Medien versuchen, unsere Meinung zu beeinflussen. Dafür möchte ich aber nicht auch noch bezahlen!! Die Zwangsgebühr gehört abgeschafft. der ÖR und seine Sendeanstalten reformiert und vor allem kostenmäßig reduziert!

Mir war gerade so ein fiktiver Gedanke gekommen. Man stelle sich mal vor, die öffentlichen Medien würden, ab sofort wieder, eine seriöse Berichterstattung machen. Sie würden sich auf ihren eigentlichen Auftrag besinnen, unparteiisch, neutral und wahrheitsgetreu die Bürger zu informieren und nicht zu “erziehen”. Sie würden jeden demokratisch gewählten Politiker nicht nur zu Wort kommen, sondern auch ausreden lassen. Sie würden wieder ihren Bildungsauftrag erfüllen und auch ihr Programm wieder interessant und abwechslungsreich gestalten. Vielleicht würden dann die Bürger sogar wieder freiwillig die GEZ-Gebühren akzeptieren und evtl. auch Verständnis für eine geringe Erhöhung aufbringen. Ob die schon mal darüber nachgedacht haben? Wer Weiß? War nur so eine “Schnapsidee” von mir. Sicher gefriert vorher die Hölle.