Der Artikel ist lesenswert. Politik und Medien üben derzeit einen Druck auf Andersdenkende, zum größten Teil friedliche Bürger aus und merken offensichtlich nicht, dass sie damit unsere Gesellschaft immer mehr spalten. Die Menschen im Osten haben 40 Jahre in einer Diktatur gelebt und sind wesentlich sensibler, wenn es um Unterdrückung und Ungerechtigkeiten geht. Das kann man in Chemnitz, Cottbus, Dresden usw. sehen. In der Masse sind es friedliche Menschen, die gegen das System protestieren. Sie haben es nicht verdient, in die rechte Ecke gestellt oder gar als Nazi beschimpft zu werden. Wirklich Radikale, ob links, rechts oder islamistisch müssen bekämpft werden, keine Frage. Leider differenzieren Politiker und Medien kaum oder garnicht. Wenn sich an der Asylpolitik unseres Staates nicht bald etwas ändert, sehe ich die Zukunft Deutschlands, unsere über Jahrzehnte errungenen Werte, unsere Kultur und unseren Frieden in Gefahr.

Man denkt ja immer, die Merkel und ihre Vasallen haben den Machterhalt von der Pieke auf gelernt. Aber was gegenwärtig in Sachsen abläuft, lässt mich zweifeln. Glaubt man ernsthaft, mit diesem Tsunami von Hetze gegenüber dem Sachsen eine politische Wende zugunsten des Regimes erreichen zu können? Ich glaube eher an das Gegenteil. Ich sehe am Horizont das Gespenst einer sächsischen AfD-Regierung erscheinen.

Prima, Frau Heinisch, mir gefällt auch die feine Ironie im Ausdruck !  Die meisten Sachsen, die 1989 über 25 Jahre alt waren und reif genug, die jetzt die besten Verdiener und Steuerzahler sind, wissen, welche Dynamik gesell-schaftliche Veränderungen haben können.  Diese brauchen jedoch Basis und Anlässe. Das erfuhren auch die anderen Ostdeutschen.  Basis war damals der sichtbare Verfall der DDR, bereits im Äußeren,  die Wirtschaftsschwäche und sich ausbreitende Zukunftsangst. Motivation kam aus dem sozialen Status der Verwandten im Westen, erlangbare Reisefreiheit, Wohlstand aus der DEM und ein besseres Einkommen.  Anlass war der Verfall der UdSSR und die abschätzbare Haltung Gorbatschows, bei Änderungsversuchen von Unten und Oben (!)  nicht wie 1953 militärisch radikal einzugreifen.  Während das Risiko für die Macht- haber um Honnecker stieg, sank dieses für die Demonstranten. Am Ende haben die DDR-Machthaber einsichtsvoll aufgegeben, sie waren ökonomisch am Ende. Sie waren auch strategisch völlig ratlos und unsicher.  Das ist jetzt nicht so!  Es geht noch darum, den heutigen Machthabern eine Politikänderung aufzugeben. Den kaputten Euro zu sanieren, eine europ. Gemeinschaft solidarisch herzurichten und das Kernproblem, die kulturelle Bedrohung von außen, zu reduzieren.  Die Chemnitzer wenden sich noch gegen die Bedrohung durch Kriminelle,  die so dreist und gewalttätig wie nie zuvor auftraten. Kommen nun Massenkämpfe mit Islamisten, mit Dutzenden Toten und Verwundeten?  Aus meiner sich gibt Thilo Sarrazin, so wie ich die Rezensionen von “Die feindliche Übernahme” las, die Richtung vor:  Einreisestopp,  Grenzkontrollen/Visa, Massenabschiebungen, auch mit militärischer Hilfe sowie materieller Druck auf die Herkunftsländer.  Präsident Trump nimmt denen die US-Devisenkonten weg und sie werden butterweich.  Was man dem Merkel-Zirkel wirklich vorwerfen muss, ist die langjährige Erfolglosigkeit. Erfolg haben war jedoch deren Pflicht !

Die Deutschen! Ein einäugiges Volk? Wenn beispielsweise eine Person, ein Politiker, eine Partei oder ein Journalist behauptet, die zugewanderten Migranten seien eine Gefahr für das Land, weil sie hier Menschen überfallen, abstechen oder vergewaltigen, als kriminelle Clans/Banden agieren, Terroranschläge vorbereiten/begehen oder eine Gefahr für uns sind, weil deren religiöse Werte niemals mit westlichen Werten vereinbar sind oder ähnliches. Wenn diese Person öffentlich gegen eine gesamte Nation oder Volksgruppe aufruft, ist der Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt und diese Person müsste logischerweise mit juristischen Folgen rechnen. Vielleicht mit der Begründung, dass ja nicht alle so sind,  es sich lediglich um Einzelfälle handelt, es daher ein Vorurteil ist und sie/er hätte wahrscheinlich zusätzlich mit gesellschaftlichen Konsequenzen und Anfeindungen von allen Seiten zu rechnen. So weit so gut/schlecht. (Ich spreche hier ausdrücklich nicht von den extremen, unfassbaren Personen, die selbst den Holocaust leugnen oder die schwärzeste Zeit in der deutschen Geschichte in irgendeiner Weise relativieren oder verharmlosen. Dazu fällt mir kein Vergleich ein) Jetzt haben wir auf der anderen Seite beispielsweise eine Person, einen Politiker, eine Partei oder einen Journalisten, der/die eine ganze Stadt(Chemnitz), nein, ein ganzes Bundesland (Sachsen), wegen mancher /einzelner/vieler oder weniger Rechtsradikaler (ich kann trotz der vielen Berichte und Reportagen nicht beurteilen, ob es sich in der Mehrheit um demokratisch legitimierte Demonstranten oder um mehrheitlich Rechtsradikale handelt) in gleicher Weise eine Verallgemeinerung öffentlich an den Tag legt und/oder publiziert bzw. äußert. Warum ist der Tatbestand der Volksverhetzung im zweiten Fall nicht erfüllt und wird nicht juristisch verfolgt ? Warum wird Linksradikalismus anders behandelt als Rechtsradikalismus? Warum glauben manche Menschen, dass das eine ungefährlicher sei als das andere?

Eine Gegenkraft kann ja allein deshalb nicht aufgebaut werden, weil sich alle anderen Parteien einig darüber sind, welche politische Meinung akzeptabel ist und welche nicht. Sie haben dafür gesorgt, dass die Medien ihre eigene Weltsicht unterstützt und propagiert. Sie haben dafür gesorgt, dass Lehrer nicht zu selbständigem Denken auffordern, sondern zu verpflichtenden Spendenläufen für Afrika. Sie haben dafür gesorgt, dass in der Justiz (und in ihren Parteien) nur diejenigen Karriere machen können, die nicht aus der Reihe tanzen und auch dementsprechend agieren und richten. Ob es nun die AfD ist oder ob sich morgen eine neue Partei bildet - auch ohne einen Bernd Höcke würde man sie nicht dulden und nicht mit ihr koalieren, solange sie eine andere Politik propagiert, als die aktuelle. Nicht nur, weil sich alle Parteien quasi einig darüber sind, dass Zuwanderung per se gut, die Energiewende eine Erfolgsgeschichte und die EU per se “eine tolle Sache” ist. Sondern auch, weil ja mit einer weiteren Partei im Bundestag einige Leute ihre Sitze abgeben müssten. Das Demokratieverständnis dieser Leute ist so gut wie nicht vorhanden.

Ein toller Artikel, der den gegenwärtigen Irrsinn in diesem Land treffend skizziert. Danke, Frau Heinisch. Passend auch das Bild: Die Staatsratsvorsitzende mit dem Gestus eines römischen Imperators hoch zu Ross, den rechten Arm steil gen Himmel gereckt. Sieht irgendwie voll Nazi aus… Gleichwohl, ich kann mir vorstellen, dass jemand, der sich - rein metaphorisch - auf ein so hohes Pferd setzt, irgendwann herunterfällt. Und der Sturz wird tief und schmerzvoll sein.

Von Günter Grass stammt der Begriff der “kommoden Diktatur”. Er meinte damit den SED-Staat, für den er ungeachtet der dort eingesperrten Brüder und Schwestern immer große Sympathie hegte. Immerhin hatte er selbst nie kommunistische Unfreiheit und Willkür erleiden müssen und wurde bei seinen Besuchen in der DDR als linker Aktivist und BRD-Kritiker gefeiert. Er konnte dennoch eine bemerkenswerte Karriere im kapitalistischen Feindesland BRD machen und avancierte zur “moralischen Instanz”, wobei auch ein kleiner biographischer “Vogelschiss” nicht hinderlich war. Noch nach der “friedlichen Revolution” beklagte er, dass die Kommunisten in der DDR eine einmalige historische Chance vergeigt hatten und gehörte zu denjenigen, die vehement gegen die Wiedervereinigung gem. GG argumentierten. - Heute darf er zwei Journalistengenerationenen prototypisch als leuchtendes Vorbild gelten. “Abweichende”, “gefährliche” Meinungen im Volk werden heute von linken Presseaktivisten stummgeschaltet, verbogen und denunziert. Ganze Bevölkerungsgruppen dürfen zum Wohlgefallen der Regierung unter “Generalverdacht” gestellt werden. Meinungsfreiheit gilt nach Ansicht von steuerfinanzierten Meinungsrichtern dieser Propagandapresse konsequent nicht für alle. Diese Meinungsmacht steht voll und ganz im Interesse der Merkel-Regierung; freie Medien rüsten als Netzwerke und Gruppen auf, um die Krankheit der Meinungsvielfalt wirksam einzudämmen. Sogar das Bundesverfassungsgericht sagt, das sei so in Ordnung! - Eines ist sicher: Die Diktatur, die solche Medien herbeisehnen, wird keine kommode Diktatur sein! Schweigende Mehrheiten lassen sich auf Dauer nicht manipulieren. Noch besteht eine geringe Hoffnung, diese Zerstörung von Meinungspluralismus und Demokratie bei künftigen Wahlen zu stoppen.

Ich musste das “heute journal”, das zufällig (ehrlich! ich schaue keine “Nachrichtensendungen” der ÖR) auf dem Flatscreen lief, wegschalten, weil in mir Klebers Gerede zu Chemnitz einfach nur einen großen Brechreiz erzeugte. Die Dreistigkeit, mit der uns Politiker und die durch Zwangsgelder fürstlichst entlohnten (Kleber kassiert mehr als 600.000 Euro p.a.!) Sudel-Edes im ÖR belügen, ist durchaus vergleichbar mit der gleichgeschalteten Presselandschaft im dritten Reich und mit der DDR. Wann bricht dieses marode System endlich zusammen?