Johannes Eisleben / 04.07.2018 / 06:25 / Foto: U.S. D.D. / 71 / Seite ausdrucken

Merkels Masterplan

Das parteiübergreifende politische Lager rund um Angela Merkel ist schwer erkrankt, und sie ist nur ein besonders auffälliges, krasses Symptom dieses Leidens. Es ist die Krankheit des schleichenden, subtilen Totalitarismus, denn sie alle achten unsere Verfassung nicht, ob bewusst wie Angela Merkel oder aus Unverständnis wie ihre Gesinnungsgenossin Claudia Roth von den Grünen, weder die Budgethoheit des Bundestages (Eurorettung), noch die Meinungsfreiheit (Netzwerkdurchsetzungs-Gesetz, "NetzDG"), noch die Kommunikations- und Vertragsfreiheit (Datenschutz-Grundverordnung, "DS-GVO"), vor allem aber nicht die fundamentalen Charakteristika der Staatlichkeit, die die Verfassung definiert: Grenzen und innere Ordnung. Dabei sind sie im Rahmen der EU und ihrer Organe in bester Gesellschaft, denn gemeinsam mit deren Protagonisten wollen sie den Nationalstaat als Ort der politischen Willensbildung abschaffen, um einen supernationalen, riesigen EU-Staat zu schaffen, in dem sich ökonomische Großziele leichter, ohne störende demokratische Partizipation und Rechtsstaatlichkeit umsetzen lassen.

Das ist fast unmöglich, sind die politischen Machtzentren Europas doch aus einer sehr langen historischen und kulturellen Entwicklung entstanden, die im Frühmittelalter begonnen hat und deren Hauptmotive Christianisierung, Herausbildung abstrakter Staatlichkeit, Renaissance, Reformation, Entstehung des Rechtsstaats, Demokratisierung und Industrialisierung waren. Diese Entwicklung bewahrt uns vor der Abschaffung der Nationalstaaten. Sie ist tief in die Identität der Menschen eingeschrieben, bewusst und unbewusst wird sie tradiert und gepflegt, weil diese Tradierungsarbeit den modernen Homo sapiens als Mängelwesen überlebensfähig macht (Arnold Gehlen).

Das Beispiel des Nationalsozialismus mit Holocaust und Weltkrieg zeigt sehr gut, dass noch nicht einmal eine gigantische Katastrophe diesen Ausmaßes, gefolgt von mehr als zwei Generationen währender Indoktrination zur Überwindung traditioneller Identität seit Ende der 1940er (DDR) und Mitte der 1960er Jahre (BRD), den Menschen die tiefe Gewissheit ihrer Identität als Sachsen, Bayern, Hamburger, Schwaben oder Westfalen und auch als Deutsche nehmen kann. Für das europäische Ausland gilt das genauso.

Kein EU-Staat bei intakter Identität

Solange die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung unseres Kontinents diese Identitäten pflegt und einen wichtigen Teil der eigenen Individuation daraus gewinnt, wird der Nationalstaat nicht zu überwinden sein. Damit bleibt es auch bei einem ausgeprägten Partizipationswunsch und bei vollwertigen Rechtssubjekten. Beides steht der Planung und Umsetzung des EU-Supranationalstaats im Wege, wie man immer dann sieht, wenn die Bürger über EU-Vorhaben direkt abstimmen können. Wie kann man eine solch starke Identität überwinden, wenn man den Nationalstaat abschaffen will?

Wir wissen alle, und der denkfähige Teil des Merkel-Lagers weiß es auch, dass Migration aus Afrika und den islamischen Ländern des Orients ganz überwiegend Wirtschaftsmigration ist, die unserem Land weder ökonomisch noch kulturell oder politisch nutzt, sondern uns in allen diesen Dimensionen schadet, weil es realistischerweise zu keiner Assimilation kommen wird: Das wiederum wissen wir aus 45 Jahren Erfahrung mit muslimischen Migranten aus der Türkei, die sich nie assimiliert haben, obwohl sie – anders als die heutigen Migranten – sogar in den Arbeitsmarkt integriert waren und immer noch sind. 

Im übrigen führt jede Zuwanderung, die die Assimilationskapazität übersteigt, zu Parallelgesellschaften (Paul Collier). Die Migration ist eindeutig illegal, auch das weiß das Merkel-Lager, denn unsere Verfassung legt in Artikel 16 Abs. 2 klar fest, dass niemand asylberechtigt ist, der Deutschland auf dem Landweg betritt (auch der Luftweg ist eingeschränkt). Selbstverständlich ist das Verfassungsrecht auch stärker als das EU-Recht, auf das sich das Merkel-Lager laufend beruft, denn laut Bundesverfassungsgericht hat jenes immer Primat vor diesem. 

Warum wird die Migration dann gefördert? Die einzige Chance, den Nationalstaat zu überwinden, ist die Minorisierung der eigenen Bevölkerung oder zumindest die Auflösung ihrer kulturellen Kohärenz. Da die derzeitige Migration keinen anderen rationalen Zweck hat und nichts als schadet, muss man annehmen, dass sie aus Sicht eines rationalen Akteurs, und den haben wir in Gestalt von Frau Merkel vor uns, nur dem Ziel der Identitätszersetzung dienen kann. Dies ist dem Kern des Pro-Migrationslagers vollkommen klar.

Humanistische Kaschierung der eigentlichen Absicht

Der Plan würde auch einwandfrei gelingen, falls man so weiter macht. In ein bis zwei Generationen wären dann die historisch durch moderate Migration mit vollständiger Assimilation entstandenen Stammbevölkerungen Europas minorisiert oder zumindest kulturell vollkommen inkohärent und vereinzelt.

Scheinbar, vom Reißbrett der EU-europäischen Großplanung aus gesehen, hätte man dann eine identitätsarme Bevölkerung geschaffen, die zur eigenen politischen Willensbildung zu schwach und als Rechtssubjekt vernachlässigbar und darum perfekt beherrschbar wäre. Dies ist das Ziel der wissenden, kalkulierenden Migrationsbefürworter, denn Rechtssubjekte lassen sich schlecht beherrschen, obwohl man es mit Verordnungen wie der Datenschutz-Grundverordnung DS-GVO ja redlich versucht.

Diese eigentliche Absicht des Pro-Migrationslagers wird durch einen plumpen, utopistischen Humanitarismus kaschiert. Die naiven Migrationsbefürworter wie die evangelische Kirche, Teile der Linken, der SPD- oder Grünen-Mitglieder fallen darauf herein. Sie sehen nicht, dass diese Migration menschenverachtend ist, weil sie die Herkunftsländer um Entwicklungschancen bringt und in den Zielländern der Migration die Sozialsysteme, die öffentliche Ordnung und den inneren Frieden zerstört, eine eisenharte Konkurrenz zu unseren eigenen sozial Schwachen erzeugt, zu einem massivem Anstieg der Gewalttaten führt, die wirtschaftliche Entwicklung hemmt und mit der Zeit den sozio-ökonomischen Niedergang bedeutet – was letztlich auch heißt, dass wir niemandem mehr helfen können werden, weder bei uns noch im Ausland.

Der Masterplan der Minorisierung und kulturellen Vereinzelung der eigenen Bevölkerung wird also niemals aufgehen – sondern Europa würde, nachdem es im 7. Jahrhundert unter anderem durch die islamische Expansion fast seiner Kernidentität (Humanismus und Christentum) beraubt worden wäre, tatsächlich 2.000 Jahre nach Beginn seiner Entstehung durch unkontrollierte Migration seinen Charakter verlieren, dem wir Wissenschaft, das Individuum in unserem Sinne, den Rechtsstaat und die Demokratie verdanken. 

Alte dekadente BRD-Männer gegen Totalitarismus-Produkt der DDR

Am Montagabend, den 2. Juli 2018, mussten wir erleben, dass auch die CSU Teil des Merkellagers bleibt. Die beschlossenen Maßnahmen werden die Migration nicht stoppen, und genau das will Frau Merkel auch nicht, sondern sie will jeden ihr verbleibenden Tag im Amt – und sie weiß, dass ihreTage gezählt sind – dazu nutzen, dass mehr Migranten in unser Land kommen. Warum hat die CSU erneut darin versagt, den Rechtsstaat wiederherzustellen und unser Land zu schützen? Nun, die Verhandlungsteilnehmer der CSU sind alle Schönwetterpolitiker der alten BRD. Nie haben sie Not oder Krieg erlebt, und ihre größten persönlichen Herausforderungen waren innerparteiliche Machtkämpfe und vielleicht noch Eheprobleme. Sie haben nie wirklich harte Probleme gelöst oder gelernt, sich ernsthaft zu wehren, wenn echte Gefahr droht – offensichtlich haben sie gar verlernt, sie zu erkennen (siehe Euro-Rettung). 

Frau Merkel hingegen wurde in einem totalitären System als vitale Führungskraft ausgebildet, sie weiß, was Macht wirklich ist, wie man sie erwirbt, erhält und nutzt und auch, wie man ernsthafte Probleme damit löst. 2015 hat sie die einmalige Chance erkannt, Kraft ihres Handelns unser Land durch eine langsame Zersetzung seiner Bevölkerung für immer zu verändern und damit die ihr wesensfremde Kultur des Rechtsstaats zu zersetzen. Diese Chance hat sie äußerst beherzt ergriffen und umgesetzt, und sie hält weiter an ihrem Ziel der destruktiven Migration fest: Das zeigt der Scheinkompromiss eindeutig. So kann nur handeln, wer Demokratie und Recht in seinem Herzen ablehnt. 

Diese Migrationspolitik ist totalitär, denn sie verachtet zur Durchsetzung des utopistischen Ziels eines EU-Staats den nationalen Rechts- und Ordnungsstaat. Die schwachen Schönwetterpolitiker der CSU haben dem nichts entgegenzusetzen. Für das Linsengericht des Koalitionserhalts opfern sie den Rechtsstaat und die innere Ordnung unseres Landes. Wenn das Merkel-Lager so weiter macht, bekommen wir erst eine Opposition und dann eine Regierung, gegen die der üble Teil der heutigen AfD wohlerzogen wirken wird. Und dann Gnade uns Gott.

Siehe zum gleichen Thema:

Will Merkel das Grundgesetz “europäisch” aufkündigen?

Merkel-Internationale auf der Rutschbahn

Linke Migrations-Fantasien: Die Revolution soll einwandern

Erfolgsmodell Schweiz: Dorn im Auge der EU-Nomenklatura

Die anonyme Ideologie

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Bettina Diehl / 04.07.2018

Dies ist für mich einer der besten Artikel zum Thema. Nein, keine schlimmen Fotos, keine Humanität, keine “Robin Alexander-Erklärungen” sondern auf den Punkt gebracht “Merkels Ziel, den ehemaligen Klassenfeind von innen heraus zu destabilisieren”. So ist es. Und wenn das Schiff weiterhin derart linke Schlagseite hat, muss das Gegengewicht auf der rechten Seite tatsächlich massiv ausfallen, wenn der Kahn nicht kippen soll. Das ist die traurige Wahrheit. Wahrscheinlich wird nicht einmal eine demokratische Partei wie die AfD noch was ausrichten können.

Karl Schmidt / 04.07.2018

Sie Trauen Frau Merkel viel zu viel zu: Hinter einem großen Schaden steckt fast nie ein großer Kopf. Während man Frau Merkel bisher keine Hinweise auf große Weitsicht hinterlassen hat, zeigt sie aber eine Kombination aus Trotz und Feigheit (auffällig kindisch-mädchenhafte Eigenschaften wie ich finde). Warum feige, wenn sie doch die Auseinandersetzung mit Seehofer nicht scheute? Sie steht inzwischen am Ende ihrer politischen Laufbahn, riskiert daher wenig und sie nahm an, dass Seehofer weniger Ärger macht als eine Umkehr in der Migrationspolitik machen würde. Das hat sie richtig eingeschätzt: Sie geht immer den Weg, den ihr die grünen Medien weisen. Sie mag auch nicht sehr gedrängt werden müssen, aber dieser Schulterschluss ist für ihr politisches Handeln prägend. Sie eckt bei den Medien nicht an und regiert in Überschriften - in der sicheren Erwartung, das Kleingedruckte wird nicht gelesen. Trotzig, weil die Fehlerlose keine Fehler macht (oder erkennen kann). Da mag auch eine gute Portion Narzissmus mitschwingen - jede Kritik stellt eine Kränkung dar. Doch seien wir ehrlich: Merkel ist doch nicht das Problem. Der Kaiser, Hitler oder Honecker waren das zu ihrer Zeit auch nicht. Es sind immer die zahllosen Mitläufer, die sie umgeben und die sie an der Macht halten; egal welchen Unsinn, welchen Schaden sie anrichten, wie rücksichtslos und mit welchen (zum Teil unfassbar barbarischen) Methoden sie ihre Gegner oder Hassobjekte verfolgen. Es fällt immer wieder der fehlende Widerstand auf, der Corpsgeist, der sie an der Macht hält. Sollten wir unsere Kritik nicht auf sie konzentrieren? Auf die Basis ihrer Macht? Zielen wir auf die Füße und nicht auf einen (reichlich leeren) Kopf.

J. Filser / 04.07.2018

Jetzt liest man immer häufiger Analysen über AM. Selbst die MSM verbreiten mittlerweile manch zweifelnden Beitrag. Viel wichtiger erscheint mir doch die Frage, warum ist es möglich, dass wir Bürger, dieses ehemals, wirklich besten Deutschlands, dass es auf diesem Fleck Erde je gab, dieser völlig Übergeschnappte, einfach der Zerstörung, in ihrem Jargon, Zersetzung überlassen. In vielen anderen Nationen, würde eine solche “Führerin”  nicht mit zarten Bemerkungen:  “...muss weg”, konfrontiert sein, sondern würde den Rest ihres Lebens im Knast verbringen. Übrigens bin ich der Meinung, unser GG gibt das auch her. Warum konnte unter diesen Menschen die Ideologie des Kommunismus entstehen und dann in den letzten 100 Jahren,  3 Feldversuche, als National- , Provinzial- und nun Globalsozialismus, immer wieder eine Masse von Unterstützern dieses menschenverachtenden Irrsinns finden? Während Freiheit und die damit, natürlich verbundene Eigenverantwortung,  nie eine leidenschaftliche Mehrheit in dieser Gesellschaft erreichte? Ich habe da so meine Gedanken dazu, wirklich Zuversichtlich stimmen die mich auch nicht…

Dr. Ralph Buitoni / 04.07.2018

Und wieder eine absolut treffende, und auf der Achse überfällige, Beschreibung der tatsächlichen Sachverhalte durch Herrn Eisleben. Und wieder ein ebenso überflüssiges wie falsches Bashing der AfD am Ende, ohne wirkliches Argument, ohne Beleg. Tatsächlich kann Deutschland froh sein, mit der AfD eine absolut zivilisierte, demokratische und rechtsstaatstreue konservative Alternative entwickelt zu haben. Erst wenn diese gemäßigten konservativen Bestrebungen gescheitert sind, droht uns wirklich der Abgrund: wie uns das Beispiel der Weimarer Republik zeigt. Denn dass es der Weimarer Republik nicht gelungen ist, eine dauerhaft stabile, gemäßigte Rechte (wie es die DNVP hätte werden können) zu entwickeln, um dem schon damals irrlichternden linken Wahn entgegenzutreten, machte erst Platz und gab die Chance für den tatsächlichen, pseudo-rechten Wahn des linken Derivats National-Sozialismus.

Chr. Kühn / 04.07.2018

In der heutigen Haushaltsdebatte hat laut Welt die Unselige gerade Folgendes gesagt: „Es muss mehr Ordnung in alle Arten der Migration kommen, damit Menschen den Eindruck haben, Recht und Ordnung werden durchgesetzt.“ Bitte genau lesen, “damit Menschen DEN EINDRUCK HABEN (...)”. Ich koennt’ neischlagen. Aber vielleicht versucht das Weib ja, uns auf diese Weise zu warnen. Und aus ihrer Sicht waeren ja dann wir schuld, wenn wir ihre kryptischen Warnungen nicht verstehen und keine Konsequenzen daraus ziehen. Herr Eislebens Essay trifft den Nagel auf den Kopf…eine aeusserst deprimierende Lektuere allzumal, denn ich selber sehe keine Moeglichkeit, mit meinen Mitteln (intellektuell, finanziell) und auf demokratische Weise zu einer Besserung beizutragen. Was bleibt dann noch? In den Fruehlingstagen 1945 wurden landauf, landab, Hoffnungen auf die (nicht existierenden) Wunderwaffen gesetzt, und so aehnlich geht es mir auch. Auf das eine solche moeglichst viele der Verantwortlichen in den Orkus reisst und man dann mit dem Aufraeumen beginnen kann…aber es wird auch beim unvermeidlichen naechsten Mal wieder nur die Leute auf der Strasse treffen. Ich muss sagen, zur Zeit kann ich kein Licht am Ende dieses langen Tunnels sehen…und selbst wenn, haette ich Angst, dass es ein mir entgegenkommender Zug waere.

Roland Müller / 04.07.2018

Der Plan würde auch einwandfrei gelingen, wenn da nicht die widerspenstigen Wähler wären, die die Protagonisten der Identitätszersetzung zunehmend auf den Müllhaufen der Geschichte verbannen.

Silas Loy / 04.07.2018

Man darf gespannt sein wie lange noch sich die deutschen Wähler*innen von den Merkelmedien am Nasenring ihrer Ignoranz und Indolenz durch Scheindebatten und Wahlkämpfe ziehen lassen und immer wieder dieselbe gemeingefährliche Destruktion erneut legitimieren. Niemand kann mehr sagen, dass er das nicht habe wissen können oder dass er es doch nur gut gemeint hätte. Die Rechtsstaatlichkeit wurde ganz erheblich untergraben. Und wem das zu hoch ist, der zähle einfach die ganz individuellen und blutigen Opfer, alle die sogenannten Einzelfälle, dieser gesetzlosen Willkürpolitik. Das ist konkret nicht mehr wählbar, das ist längst eine handfeste Gewissensfrage.

Peter Korne / 04.07.2018

Sehr geehrter Herr Eisleben ich stimme Ihrem Artikel voll und ganz zu. Auf Grund langjähriger Aufenthalte in den arabischen Ländern als Entwicklungshelfer (auch als Beobachter in Tunesien während des arabischen Frühlings und danach, sowie in Ungarn 2015/2016 während der Flüchtlingswelle) und als Experte bezüglich des Korans sind meiner Ansicht nach noch einige Ergänzungen notwendig: 1. Muslime werden sich in ihrer Mehrzahl zwar wirtschaftlich (wenn möglich) aber niemals gesellschaftlich in eine christliche Gemeinschaft wie Deutschland mit ihrer freiheitlichen und freizügigen Gesinnung integrieren. Das verbietet schon der Koran in vielen Suren. 2. Muslime haben im Vergleich zu uns Europäern eine vollkommen andere Einstellung zu einem gesellschaftlichen oder staatlichen Gemeinwesen. Für Muslime hat die eigene Familie mit ihrer traditionellen familiären Ordnung und der erweiterte Familienclan ABSOLUTEN Vorrang gegenüber jeglicher Staatsordnung. Deshalb sind die Gesetze in allen muslimischen Staaten nach dieser traditionelle Ordnung ausgerichtet (auch in der neuen Verfassung im heutigen, demokratischen Tunesien). 3. Deswegen bilden sich in Deutschland und Europa muslimische Parallelgesellschaften, da für Muslime unsere freiheitliche Ordnung ihren eigenen Vorstellungen und ihrer Tradition widerspricht. Daran ändert sich auch nichts, wenn sie schon in dritter oder vierten Generation in Europa leben. 4. Das Judentum ist bei DEN MEISTEN Muslimen zutiefst verhasst und die Ausrottung der Juden (bzw. die Vernichtung Israels) ein unumstößliches Ziel, auch wenn es Jahrhunderte dauern sollte. Ich weiß von was ich rede, denn ich habe jahrzehntelang unter Muslimen gelebt (Irak, Libyen, Ägypten, Oman, Tunesien, Türkei). Behaupten muslimische Organisationen in Europa etwas anderes, so sind das nur Beschwichtigungen zur Beruhigung der dummen Politiker und für all die naiven Gutmenschen. 5. Etwa 2070/2080 wird der Islam in Deutschland das Christentum überflügelt haben.

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