Henryk M. Broder / 29.09.2021 / 17:00 / Foto: Olaf Kosinsky / 54 / Seite ausdrucken

Der Kampf um die Planstellen

Im Zusammenhang mit den gelb-grünen Gesprächen, die derzeit informell geführt werden, um herauszufinden, ob es genug "Schnittmengen" gibt, die "Sondierungen" rechtfertigen könnten, hören und lesen wir immer wieder, erst einmal gehe es um „Positionen", die Verteilung der Posten sei kein Thema. Das mag zwischen gelb und grün tatsächlich noch der Fall sein – man kennt sich ja kaum und wenn, dann nur aus den Medien –, eine Stufe höher aber ist der Kampf um die frei werdenden Planstellen schon im vollen Gang. Bei der CDU wurde nach stundenlangem Ringen ein historischer Kompromiss erreicht und der jetzige Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus für ein halbes Jahr in seinem Amt bestätigt. Üblich wäre ein ganzes Jahr gewesen, aber so weit wollte sich die dezimierte Fraktion nicht festlegen.

Nun steht auch das Amt des Bundestagspräsidenten zur Disposition, die stärkste Fraktion hat das Zugriffsrecht, es soll bereits eine Bewerbung geben: Aydan Özoguz. „Die langjährige stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende, einige Jahre auch Staatsministerin im Kanzleramt für Migration, Flüchtlinge und Integration, hat gerade ihren Hamburger Wahlkreis Wandsbek zum dritten Mal in Folge direkt gewonnen." Sie sei, so berichtet der Berliner Tagesspiegel aus SPD-Kreisen, „hervorragend qualifiziert für die Nachfolge von Wolfgang Schäuble (CDU), der das Amt des Bundestagspräsidenten seit Ende Oktober 2017 inne hat".

Das stimmt, zum einen ist Frau Özoguz hervorragend vernetzt, bis in die Kreise, auf die es in einer bunten, toleranten und weltoffenen Gesellschaft immer mehr ankommt. Zum anderen hat sie schon vor Jahren mit aller Klarheit definiert, dass es „eine spezifisch deutsche Kultur ..., jenseits der Sprache" nicht gibt und dass man Einwanderern „keine Anpassung an eine vermeintlich tradierte Mehrheitskultur per se verordnen" kann, weil diese Kultur nur eine Fiktion ist, „schlicht nicht identifizierbar".

Damit hat sie sich in der Tat hervorragend für die Nachfolge von Wolfgang Schäuble qualifiziert, der ja auch aus einer ganz anderen Kultur kommt, deren Angehörige alles können – außer Hochdeutsch. 

Jetzt warten wir mal ab, wie es mit der grün-gelben Sondierungen weitergeht. Hauptsache, es wird nicht über Posten geredet. Das machen nur die CDU und die SPD.

Foto: Olaf Kosinsky CC BY-SA 3.0 de, via Wikimedia Commons

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Karla Kuhn / 29.09.2021

Heide Junge, “Ja Herr Broder auch mir dreht es den Magen um zur Vita Frau Aydan Özoguz und deren verurteilten und vom Verfassungsschutz beobachteten Islamisten Brüder.”  Sie haben gleich meine Frage beantwortet, denn ich war mir nicht ganz sicher, ob es der Özuguz ihre Brüder waren. Hatte sie sich nicht “distanziert?” In diesen Kreisen KANN MAN SICH OFFENBAR NICHT DISTANZIEREN!  Und gleich gar nicht eine Frau von Männern !    Mir ist das völlig schnuppe, denn offenbar muß der BTP zur Regierung passen.  Heißt es nicht, “Wie der Herr, so das Gescher ?”  Nicht umsonst wurde ein BERECHTIGTER AfD Kandidat immer wieder abgelehnt. WO liegt hier eigentlich der Unterschied noch zum viel geschmähten Russland ?  “Das stimmt, zum einen ist Frau Özoguz hervorragend vernetzt, bis in die Kreise, auf die es in einer bunten, toleranten und weltoffenen Gesellschaft immer mehr ankommt. Zum anderen hat sie schon vor Jahren mit aller Klarheit definiert, dass es „eine spezifisch deutsche Kultur ..., jenseits der Sprache“ nicht gibt und dass man Einwanderern „keine Anpassung an eine vermeintlich tradierte Mehrheitskultur per se verordnen“ kann, weil diese Kultur nur eine Fiktion ist, „schlicht nicht identifizierbar.“  Merkel hat eine HERVORRAGENDE VORARBEIT geleistet, ihre SAAT ist jetzt aufgegangen, sie kann beruhigt abtreten. LEIDER hat sie keine Strafe zu befürchten. Keine Kinder,  die sich von ihr abwenden könnten, keinen Rest der Familie mehr und ins Gefängnis und die Klapse kommt sie auch nicht, dafür sieht sie zu elend aus. ERGO wird WIEDER MAL KEINE AUFARBEITUNG folgen !! ERST wenn es zu einem ZUSAMMENBRUCH DER EU kommt, dann ist auch Deutschland fällig! 

Markus Baumann / 29.09.2021

Ich bin Schweizer und habe einige deutsche Freunde. Ich liebe und bewundere die über Jahrhunderte gewachsene deutsche Kultur (Literatur, Philosophie, Musik, Malerei, das Ingenieurwesen, die Physiker) Mich bewegt die Geschichte dieses Landes mit all ihren Facetten. Und ich wiederhole es immer wieder neu: Ich versteh euch nicht. Nicht als Menschen, als Du und ich. Nein, ich versteh euch als politische Menschen nicht. Es gibt eine Frau Roth als Bundestagsvizepräsidentin (Deutschland du Stück Scheisse verrecke), es gibt Herrn Habeck (Ich kann mit Deutschland nichts anfangen) und jetzt gibt es diese Frau Özoguz, welche ihre Hände nach dem Bundestagspräsidium ausstreckt, obwohl sie keine deutsche Kultur erkennen kann und die Notwendigkeit der Integration Zugewanderter deshalb schlichtweg ablehnt. Und alle diese vater- und mutterlandslosen Gesell*_/Innen duldet ihr in der Führung eures Landes? Ich VERSTEH DAS NICHT. Diese Leute gehören doch nicht zu euren Vorbildern, das sind doch nicht Menschen, die auch nur einen Ansatz von geistigem Wachstum, von echtem Verständnis für die Menschen zeigen, die sie zu führen vorgeben. Durchschaut ihr die nicht? Niemals, ich wiederhole, niemals dürfen solche Individuen in einer Gruppe leitende Funktionen übernehmen. Warum tut ihr euch das an?

Hans-Peter Dollhopf / 29.09.2021

Hm, und wer wird dann alles Stellvertreter dieser Schwester von zwei Muslimbrüdern ohne Bezug zur nicht erkennbaren Kultur des deutschen Volkes? Wenn Frau Pau sich nun auf ihren wohlfeil verdienten Politmillionen zur Ruhe setzen wird und der AfD laut der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages § 2, Absatz (4) ein eigener Bundestagsvize verwehrt ist: Wird einer der drei verbliebenen fraktionslosen LINKE-Kandidaten sich entsprechend § 2, Absatz (5) - “Härtefallregelung” - opfern und den Posten übernehmen? Sonst wären’s nur noch vier, was allerdings auch ein ausbaufähiges Einsparpotenzial mit sich brächte. Schließlich könnte doch immer vor jeder Sitzung kurz beschlossen werden, wer diesmal aufpasst, dass niemand zu laut schnarcht.

Jürgen Fischer / 29.09.2021

Einen Vorteil hat es: Schäuble, eine der charakterlosesten und miesesten Figuren der deutschen Nachkriegspolitik, scheint endlich weg zu sein. Wir werden ihn nicht vermissen. Aber was ist mit Helge Lindh? Kriegt der nicht wenigstens ein kleines Pöstchen? Innenministerium, Abteilung Katastrophenschutz? Sandsäcke verteilen?

A. Smentek / 29.09.2021

Die hat uns gerade noch gefehlt. Sicher würde sie selbst die Oberpeinlichkeit Steinmeiers noch zu toppen wissen!

E Ekat / 29.09.2021

Frau Özoguz: „......keine Anpassung an eine vermeintlich tradierte Mehrheitskultur per se verordnen“ kann, weil diese Kultur nur eine Fiktion ist, „schlicht nicht identifizierbar“. Das stimmt. Nur Fiktion. Nicht mehr identifizerbar. Wäre es anders, würde diese Dame anders, und anderswo reden. Ideale Nachfolgering für Schäuble, der an unserem Gleiten in die Kulturlosigkeit nicht unbeteiligt war.

Tom Brückner / 29.09.2021

Ich wüsste nicht, was an diesem Vorschlag schlechter sein sollte als Roth, Kubicki, Pau, Schäuble? Dawai, dawai !

Wilfried Cremer / 29.09.2021

Lieber Herr Broder, gibt es analog auch keine türkische Kultur? Oder gilt in diesem Falle schon die Frage als ein Hassdelikt? Bei denen, deren Sprache nichts als Lüge und Verdrehung ist.

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