Na, wer hätte das gedacht. Wenn das Schule macht, kann man ja vielleicht eines nicht allzu fernen Tages auch wieder darüber nachdenken, SPD zu wählen. So sie denn nicht vorher ganz verschwunden ist. CDU, oh wei, oh wei, Himmel, hilf!

Dass die SPD diesen Antrag abgelehnt hat, verwundert mich arg. Oder: Vielleicht wollen sie es gar nicht so genau wissen. Man weiß ja nie was rauskommt und dann steht die SPD mit den anderen Reichen auch am Pranger? Gut ich gebe es zu: Verschwörungstheorie.

tja, die CDU kann eben ihre christsozialistischen Wurzeln als Blockpartei nicht mehr verbergen :) ohne die AFD waeren wir schon laengst in der DDR 2.0 gelandet,nur wegen Ihr halten die Kommunisten noch ein wenig (öffentlich) zurück

Ich hätte für die SED und ihre Blockflöten aus CDU, FDP und Grünen eine bewährte Textvorlage eines Gesetz, die man nur noch leicht überarbeiten müsste: “Jeder Jude – und auch der nichtjüdische Ehegatte eines Juden – hat sein gesamtes inländisches Vermögen anzumelden und zu bewerten; ausgenommen sind Gegenstände zum persönlichen Gebrauch des Anmeldepflichtigen und Hausrat, der kein Luxusgegenstand ist. (...) Zuwiderhandlungen werden mit Gefängnis und Geldstrafe, in schweren Fällen mit Zuchthaus bestraft.“ P.S. Kleiner Hinweis für die Flötenspieler in der Bezirksverordnetenversammlung: Eingriffe in die Rechte der Bürger bedürfen eines Gesetzes. Wer Bürger zu Angaben verpflichten will, muss eine rechtliche Grundlage (auf diese Art) schaffen. Die Bezirksverordnetenversammlung ist kein Gesetzgebungsorgan des Landes Berlin. Entzückend, dass Sie so einfache Grundlagen nicht beherrschen und nicht begriffen haben. Ich bin sicher, Sie werden trotz dieser Inkompetenz erneut von Ihren Parteien aufgestellt und von zu vielen Bürgern gewählt.

Warum hat die Linke in den Stadtteilen, wo sie am Ruder ist,das nicht durchgesetzt? Weil ihre Klientel , auch befreundete Clans, wo ein Boss einen Tagessatz von 15€ hat, nicht so auskunftsfreudig und obrigkeitshörig ist, wie die Kartoffeln von Spandau?

Die Frage “an wen man umverteilen kann” stellt sich der SED aka PDS aka Die Linke nicht. Umverteilt wird in die eigene Tasche (Parteivermögen, ein priviligiertes Leben für die Nomenklatura usw.). Weshalb ein Armutsbericht im Antrag der Linken auch kein Thema ist. It’s all about the money. Was Abstimmungen angeht ist es doch ganz einfach: Unverzeihlich, faschistisch und nazi sind Absimmungsergebnisse die die Macht von Merkel und Grün-Rot-Blutrot gefährden und sind unverzüglich rückgängig zu machen. Fallen sie hingegen in deren Sinne aus, sind sie gültig. So geht “Demokratie leben!”

Lassen Sie mich raten, Herr Letsch: Die SPD stimmte nur deshalb gegen den Antrag, weil es nur ein Antrag war und kein Räumungskommando, das alle Wertsachen aus den Haushalten entfernen sollte.

“[...] denn die CDU fand die Idee gar nicht sooo schlecht, den Bürgern mit Fragen nach ihrem Vermögen auf die Pelle zu rücken [...]” - Man sollte meinen, in Berlin gäbe es keine Finanzämter…