Ich berichtete über die Träume der Linken in Berlin-Spandau, den Reichtum der Bürger zwecks Umverteilung zu erfassen. Die Linke hat in diesem Bezirk nur drei Abgeordnete, der Antrag stand also auf wackeligen Füßen. Was geschah also in der Sitzung am 26.2.2020? Wurde der Linken dieser Antrag um die Ohren gehauen? Nicht ganz, denn die CDU fand die Idee gar nicht sooo schlecht, den Bürgern mit Fragen nach ihrem Vermögen auf die Pelle zu rücken und wollte dem Antrag nur ein paar Spitzen nehmen.
Warum auch gleich mit Umverteilung als Zweck der Übung drohen? Wenn man weiß, wo die Kohle ist, kann man das später immer noch. Stattdessen ergänzte man den Antrag um einen Armutsbericht, sowas kommt immer gut und sieht nach „wir kümmern uns“ aus. (Außerdem, aber das ist nur meine Vermutung, weiß man so für später, an wen man umverteilen kann.)
Was sich dann entspann, wäre Stoff für eine Shakespeare-Komödie, der Tagesspiegel berichtet. Hier die Facts in Stichpunkten:
- Linke: (Antrag) Reichtum erfassen und umverteilen. Zu schade dass keiner mitmacht!
- CDU: (Änderungsantrag) Reichtum erfassen, Armut aber auch. Und nicht umverteilen.
- Linke: (freudig überrascht) stimmt mit CDU, FDP und Grünen für den Änderungsantrag.
- SPD und AfD stimmen dagegen.
Der Antrag, Schnüffelei beim Bürger in Spandau zu betreiben, wurde also mit Hilfe von Stimmen von SPD und AfD abgelehnt. Ich wiederhole: Ess-Peh-Deh und Ah-eff-deh!
Derzeit ist nicht bekannt, ob das Spitzenduo Esken/Borjans noch heute oder erst morgen sich entschuldigen und zurücktreten wird. Auch von der Kanzlerin ist noch nicht bekannt, wann sie den Vorgang als Unverzeihlich bewerten und die Abstimmung Rückgängig machen wird. Das beides geschehen muss, ist sonnenklar!
Berlin, Berlin, du bist so wunderbar wunderlich!
Dieser Beitrag erschien zuerst auf Roger Letschs Unbesorgt.
Beitragsbild: CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons
Ha, ha, ha. Die SPD-Bonzen haben inzwischen auch so viel Vermögen angesammelt, das es es zu verteidigen gilt.
Da muss Muddi aber kräftig dazwischenfunken! Und sollte Morgen die AfD postulieren, dass der Himmel blau und der Rasen grün sind, dann schnappen sich die Antifa-Pimfe Pinsel und Farben uuuuuuuund ...
Die AfD sollte bei Abstimmungen noch lauter betonen, mit wem sie abstimmt und vielleicht noch drauf hinweisen, das der Bezirksfraktionsvorsitzende nun zurücktreten müsse, wie in Thüringen. Damit es ein für alle mal klar ist.
Wo ist der Robin Hood der Genossen, der Rächer der zu-kurz.-Gekommenen und Enterbten, der von den Reichen nimmt, ergo sie beklaut, um es unter den Armen zu verteilen? Ich nehme einmal an, dass selbst in Spandau ziemlich gut betuchte Sozis leben, denen die eigenen Genossen nicht ans Leder gehen wollen. Denn merke: Jede Stimme zählt, und die Sozis haben eine jede bitter nötig. Dass die AfD gegen die Enteignungspläne gestimmt hat, ist vollkommen klar. Dass die ES PEH DEH die Abstimmung aus diesem Grunde nicht für null und nichtig erklärt hat, ergibt nur so einen Sinn. Eigentlich ja unverzeihlich, denn die Genossen hätten auf keinen Fall in dieselbe Kerbe schlagen dürfen wie der Feind, der gern auch als Klassenfeind diffamiert wird. Die Not der Sozis muss sehr groß sein, und ihr Arsch ist dem Grundeis bereits sehr nahe. Gut so und weiter auf diesem Weg ins Abseits.
In welchen Sprachen hätten die Fragen nach dem Vermögen eigentlich getätigt werden sollen? Sollte es auch in türkisch, arabisch, albanisch u.s.w. verfasst werden ? Wer sollte das Überprüfen? Hat man noch Zugriff auf alte und bewähre IMS`s Was sollte es kosten? Sollten Dealer auch Angaben zu ihrem Vermögen machen? Fragen über Fragen.
Dieses Land, es wird täglich toller! SPD paktiert mit der AfD gegen Linkspartei-CDU-Bündnis. Das kann sich keiner ausdenken. Nun lese ich die Meldungen in mehreren Medien, dass die Türkei die Grenzen für Flüchtlinge zu Lande und auf dem Wasser öffnet. Da kommt was auf uns zu, und das im ganz wörtlichen Sinne. Da weiß man doch schon , wofür der "erfasste Reichtum" eingesetzt werden kann. Denn wenn die Migranten "nun mal wieder da sind" - und sie wollen größtenteils natürlich nach Deutschland - , wird es mal wieder richtig teuer. Und das vor dem Hintergrund eines sich abzeichnenden Konjunktureinbruchs wg. Corona. Frau Merkel, übernehmen sie!
CDU und FDP, die beiden "Liberal-Konservativen" stimmen mit den blutroten und den grünen Kommunisten für einen weiteren staatlich abgesicherten Raub der Vermögen ihrer Bürger. Opposition von SPD und AfD verhindert das (vorerst). Wie schon in anderen Foristenposts vermutet, dürfte die Parteiführung der Spezialdemokraten dieses nach einem selbstkritischen innerparteilichen Diskurs mit ihren Bezirksabgeordneten wieder heilen, indem ein gleichnamiger Antrag formuliert werden wird, der die unbilligen asozialen Verbrämungen, die die CDU implaniert hat, rückgängig macht. Des Beistands der noch existierenden und des der Quasivorsitzende der CDU können sie vermutlich sicher sein. Rotfront wird wieder siegen.