Sehr geehrter Herr von Loewenstern, der normale Lockdown wurde öd und brachte keinen Kick mehr. Drum schnallt sich Merkel jetzt die Bundesnotzucht unter ihre Wampe.
Q.e.d., # -der Name bewirkt akute Reizng der Area postrema- is anscheinend schon so endsiegsicher, daß sie unvorsichtig wird?
Wie war das damals mit dem Staufenberg?
Und glauben wir ernsthaft, dass Habarth und seine Mannen die Merkel’schen “ich scheiss auf das Grundgesetz”-Äusserungen bei der Beurteilung der Verfassungsbeschwerden nutzen wird ? Das Bundesverfassungsgericht hat seine “Vorgaben” aus dem Bundeskanzeramt, da steht fest, wie die Urteile zu den diversen Klagen ausfallen werden. Wir leben inzwischen in einem Surrogat von Rechtsstaat.
Also doch nix Verschwörungstheorie - Merkel HAT’s ZUGEGEBEN! Hoffentlich kriegt sie einer demnächst am Arsch für ihre gelungene Rettung der deutschen Rentner in Pflegeheimen durch ihr beherztes strenges und durch nichts zu verhinderndes Eingreifen. Operation gelungen - Patient (Deutschland) tot, kann man da nur sagen…
Zum hundertsten Mal. Dieses Land wird von einer machtgeilen demokratiefeindliche Kommunistin regiert. Grundrechte interessieren diese grünrote Verfassungsfeindin nicht. Die Gewaltenteilung geht der genau wie den Grünen am Allerwertesten vorbei.
Ich finde schon lange, Frau M aus B ist einer der ehrlichsten Politiker seit Jahrzehnten. Gerne erinnere ich mich zurück an 2005, als sie nach der Machtergreifung kund gab, ‘man müsse den Menschen auch mal etwas zumuten’. Oder wie sie im Sommerinterview 2017 eröffnete, sich auch an deutsche Gesetze zu halten, wenn man mal der Meinung ist, dass es paßt. Das Zerstörungswerk wurde stets ganz offen kommuniziert. (Ja, das ist meine Art von Spott.) #allesschonlangedurchschaut
Daß das neue IfSG deshalb gemacht wurde, um den Rechtsweg auf dem Wege der Verwaltungsgerichtsbarkeit auszuschließen, war von vornherein klar. Daß sie dies selbst bestätigte ist ihrer mangelnden Intellektualität geschuldet. - DIE POLITISCHE FORDERUNG DIESER TAGE MUSS GANZ EINFACH SEIN, DASS DIESE PERSON ZURÜCKTRETEN MUSS UND ZWAR UNVERZÜGLICH! und ich wiederhole hier bereits vor 10 Tagen Geschriebenes: “Cicero hatte das Recht zur notwendigen Bedingung jeglicher Staatlichkeit erhoben. Die Zustimmung des Volks zum Recht war für ihn keine Bedingung, sondern die Folge der Gerechtigkeit der Rechtsordnung. Volkssouveränität setzte also eine minimale Verfassungsrechtsordnung immer bereits voraus. Wurde diese Ordnung nun zum Spielball von Gesetzesrecht, dann war der Staat in Gefahr – so Ciceros Diagnose für den von ihm miterlebten Zerfall der römischen Republik.” - DIE ZWEITE FORDERUNG MUSS SEIN, DAS GG NUN ENDLICH IN EINE TATSÄCHLICHE VERFASSUNG ZU GIESSEN! - so wie es die Präambel zum GG vorschreibt. Das GG gilt gemäß Satz 1 nur für eine Übergangszeit. Im letzten Satz heißt es: Das gesamte DEUTSCHE VOLK bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden. Dazu gehört zweifelsohne eine vom Volk verabschiedete VERFASSUNG und nicht nur ein Gesetz von Verfassungsrang, das binnen 30’ einfach geändert werden kann.
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