Die angelsächsischen Länder können Demokratie wesentlich besser als wir. Man sieht es immer wieder in GB wie auch in den USA. In Deutschland und in der EU werden – wie Sie auch schreiben - alle Vereinbarungen gebrochen. Nichts hat mehr Gültigkeit. Ihrem Schlusssatz:—**Die Gewaltenteilung funktioniert in diesem Land nicht mehr und das parlamentarische Schiff fährt längst mit bedrohlicher Schieflage. Besten Dank an die Briten und ihr Parlament, dass sie uns noch einmal vorgeführt haben, dass dies auch anders geht.** – stimme ich zu 100% zu. Ich wünsche den Briten jedenfalls für die Zukunft das Beste.
Angenehm, erfrischend und spannend sind die Debatten im Unterhaus derzeit anzuhören und anzusehen. Vor einer Abstimmung nicht zu wissen wie sie ausgeht, so geht Parlament. Und jetzt können wir live verfolgen, was den Unterschied zwischen einem Parlament und einer Regierung ausmacht. Man könnte auch sagen, den Unterschied zwischen Hund und seinem Schwanz. Und die deutsche Journaille ist natürlich fassungslos. Herrlich! Die Briten zeigen mal wie parlamentarische Demokratie geht. Chapeau!
” Im Deutschland des regierungsamtlichen Regel-Dauerbruchs kommt das gar nicht gut an. ” Ein WUNDERBARER Satz !! Was soll es die Briten scheren, ob etwas in Deutschland gut oder nicht gut ankommt. In Deutschland wird SCHULESCWÄNZEN von HÖCHSTER Stelle begrüßt, vom BP und die Kanzlerin hat ihren Segen ebenfalls dazugegeben. Die Regierung hat überhaupt keinen Anlass den ersten Stein zu werfen, sie sollte erst mal im eigene Lager Ordnung schaffen. Schade , daß man den HOFFNUNG machenden Artikel “Populistisches Bündnis präsentiert Europa-Wahl Programm” (müßte es nicht heißen “Realistisches Bündnis?” nicht kommentieren kann. Wie heißt es so schön ? Was lange währt, wird GUT. Die Briten können von dem Austritt nur profitieren.
Hitler und die Seinen lachten ebenso herzhaft wie Stalin über die demokratischen Methoden der Engländer und der USA. In guter Tradition stehen da auch unsere Sozialisten. Nincompoops in ihrer Eitelkeit.
Parlament? In Deutschland? Ich sehe nur ein paar Leutchen, die sich über sachliche Reden köstlich amüsieren, laut reinquatschen, mit ihren Smartphones spielen, sich untereinander unterhalten, sich über Wahrheiten aufplustern, rot anlaufen, als ob man sie körperlich angegriffen hätte. Parlament in Deutschland? Ich habe eine andere Vorstellung von Bundestagsabgeordneten und von einem Parlament. Die Mehrzahl der Abgeordneten erscheinen mir wie unreife Jüngelchen und Mädelchen, die ohne Hirn dort sitzen und diejenigen als Dumme bezeichnen, die etwas sagen, was denen nicht passt. Eben wie eine Sandkastenverschwörung, wo viele die Sandburg von jemanden einreißen, der sie auf wissenschaftlicher Basis aufgebaut hat. Demokratie geht anders.
Der Vorteil des Westminster-Parlamentarismus scheint es in diesen Zeiten zu sein, dass sich Spannungen im politischen System besser entladen können und einfache Regierungsmehrheiten nicht sorgenfreies Durchregieren ermöglichen. In unserer Konsensusdemokratie ist das Parlament momentan eine Bühne auf der Regierungsbeschlüsse durchgewunken werden. Kein Wunder das der Bundestag zum Synonym für den Reichstag geworden ist. Das Parlament ist nurmehr ein Gebäude, keine bedeutende Institution. Folglich kann das Kabinett auch gefahrlos auf dem Handy daddeln, denn hier wurde schon alles an der Wahlurne in Beton gegossen. Trotz der Ungewissenheiten ist der Zank der letzten Monate nichts weiter als der Puls einer lebendigen Demokratie.
Was die Deutschen nicht verstehen können: im britischen Parlament gibt es keinen Fraktionszwang. Parlamentarier sind stets direkt gewählt, also nicht nur ihrer Parteiführung, sondern - in erster Linie sogar - ihren Wählern verpflichtet (wenn sie wiedergewählt werden möchten).
Wer erinnert sich noch kurz nach dem Referendum, als die Brexit-Gegner auf die Straße gingen und einige Medien feststellten, dass junge Briten nicht abstimmten und viel zu viele ältere Briten für den Brexit stimmten. Fazit der Medien: zweites Referendum, um auch jungen Briten die Chance auf Entscheidung zu geben. War schon die Cameronsche Idee des ersten Referendum eine politische Scharlatanerie, führt das Ergebnis eines zweiten Referendum zur Auflösung Großbritanniens entweder in England (mit Wales), Schottland und einer UN-Schutzzone Nordirland oder mindestens zu früheren, nordirischen Verhältnissen in ganz Großbritannien. Letztlich haben die Briten sich selbst in diese Situation gebracht. Man hätte vor dem Brexit-Referendum die finanziellen Gegebenheiten für ein Brexit-Votum ausrechnen und öffentlich kommunizeiren können. Oder glaubte man an einen freundlichen Abschied von der EU mit vielen Rabattaktionen für ein zukünftiges Nicht-EU-Land?
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