Allons enfants de la Patrie, Le jour de gloire est arrivé! Contre nous de la tyrannie L’étendard sanglant est levé. WIDERSTAND, AUFSTAND, JETZT!! MIT ALLEN MITTELN (20.4. GG)

Jaaaaaaaaaaaaa, das BVG als letzter verbliebener Hort der Gerchtigkeit wird weise Recht sprechen. Man munkelt ja, daß Hr. Harbarth der wieder auferstandene König Salomon sei, soviel Weisheit kann nur durch direkte Verbidung mit dem Höchsten dem Volk nahe gebracht werden. Träumt weiter! Übrigens, war da nicht letztes Jahr ein Urteil gesprochen worden über die teilweise Ungesetzlichkeit der EU - Anleihepolitik? Was ist draus geworden? Ein Furz im Wind. Grundgesetz? Ha, der war gut. Setzt eure Masken vorschriftsmäßig auf und fallt hernieder auf die Knie! Gehorsam ist des Bürgers erste Pflicht!

Danke und viel Erfolg. Die Uhr tickt ...

@ Jörg Haerter: Nürnberg 2.0 ! genau das !

@Manfred Bühring Ein System der Gewaltenkontrolle oder auch nur -teilung wie das “check balances” in den USA hat es im Nachkriegsdeutschland uch in der Theorie nie gegeben. Die Richter (auch des BverfG) werden durch die Exekutive besetzt, was deren Unabhängigkeit von Anfang an ad absurdum führt. Und wenn doch mal ein Richter/Gericht abweichende Urteile fällt, wird das entweder von der höheren Instanz wieder kassiert oder einfach ignoriert. Darüber hinaus wählt die Legislative die Exekutive, was per se schon keine Gewaltenteilung sein kann. Davon abgesehen stehen hinter Legislative & Exekutive die Parteien. Die Regierungsmitglieder kontrollieren de facto die Parteien, bzw. sind mit deren Führung identisch. Die Parteien wiederum kontrollieren wer ins Parlament kommt. So schließt sich der Kreis. Wo da eine Gewaltenteilung sein soll, erschließt sich mir nicht. Die Medien wiederum sind samt und sonders Anhänger von RRG und propagieren deren Politik/Ideologie. Was bei privaten Medien noch halbwegs statthaft ist (wenn auch undemokratisch), ist beim abgabenfinanzierten ÖRF illegal und im Endeffekt totalitär.

Danke für die Informationen! Wieder ein Hoffnungsschimmer! MfG

Die letzte Möglichkeit des BVerfG seine Glaubwürdigkeit zu bewahren. Ein Gesetz, wo selbst die Protagonisten die Verfassungsmäßigkeit anzweifeln, hat es wohl in dieser Form noch nie gegeben. Es ist eine Schande, was sich hier abspielt. Reihenweise die Verfassungswidrigkeit einzugestehen und dann doch zuzustimmen ist ein erbärmliches und letztes Signal der völlig verunsicherten, hilflosen und immer totalitärer agierenden Politik.

Manchmal geschehen noch Zeichen und Wunder. Sie kommen von anderen Seiten, mit denen man nicht rechnet.  Herr Gebauer, ich wünsche Ihrer “Widersetzung”  und unserer natürlich eingenommen den größten Erfolg, sowie den Richtern den Heiligen Geist, den richtigen wohlgemerkt. Pfingsten naht. Mit anderen Worten, frei nach Luther und andere: ” Wir stehen hier und können nicht anders, Gott helfe euch ....”