Chaim Noll / 04.02.2021 / 06:15 / Foto: Eric Pouhier / 112 / Seite ausdrucken

Sozialdemokraten: Goldesel für die Welt, Armut in Berlin

Unsere Freundin Susanne in Berlin schickt uns neuerdings Situationsberichte, die ich nur mit Mühe glauben kann. Ich kenne Berlin, meine Geburtsstadt, noch anders. Strahlend und hoffnungsvoll. Meist sind es kurze Nachrichten über WhatsApp. Ich gebe hier einige wieder, wie sie auf dem Smartphone meiner Frau eintreffen:

„Zelte sieht man in der Stadt reichlich in den Anlagen. Auch unter Brücken haben sich einige eingerichtet. Viele schlafen in Hauseingängen mit Schlafsack (…) Und es gibt so viele Obdachlose draußen! Das werden einige nicht schaffen (…) Normalerweise gab es immer Mittagessen im Gemeindehaus für Bedürftige einmal in der Woche. Aber wegen Corona werden jetzt Sachen verteilt. Sie haben hier auch eine Kleiderkammer. Das gibt es überall in Berlin (…) Für die Straßenmädchen und Jungs haben wir hier zwei Einrichtungen. Ist jetzt natürlich alles eingeschränkt. Jede Woche steht hier auch ein Duschmobil (…) Die Armut in Berlin ist groß. Mittwochs werden durch unsere Kirche Lebensmittel verteilt. Du glaubst nicht, wie lang die Schlange ist. Einmal rund um die Kirche. Junge und viele alte Leute. Am Zaun hängen auch oft Tüten mit Brot usw. Das nennt sich Gabenzaun.“

Als wir die Bundesrepublik vor rund dreißig Jahren verließen, war sie ein reiches Land. Sehr reich. Das hat sich offenbar in den Köpfen deutscher Politiker eingenistet wie eine unerschütterliche Wahrheit. Sic transit gloria mundi – das berühmte, bei den mittelalterlichen Papst-Krönungen warnend ausgerufene Wort, auf ein Zitat des Thomas von Kempen in seiner Schrift De imitatione Christi zurückgehend, ist der Päpstin Angela im Berliner Kanzleramt offenbar nicht gegenwärtig. Mit grandioser Attitüde wird weiterhin weltweit Geld verstreut, als gäbe es im eigenen Land keine Not.

Deutschland ist derzeit der größte Sponsor des weitgehend sinnlosen UN-Hilfswerks UNRWA in Gaza, rund 150 Millionen Euro sollen jährlich allein in diese von der Terror-Miliz Hamas dominierte Organisation fließen. Von den hunderten Millionen, die Deutschland über ein System von NGOs und auf anderen teils verdeckten, teils offenen Wegen der korrupten Palästinenser-Behörde in Ramallah zukommen ließ, gingen, wie uns kürzlich der palästinensische Geschäftmann Ashraf Jabari mitteilte, allein siebzig Prozent durch Veruntreuung und Diebstahl verloren. Jabari betonte mehrmals im Gespräch, die Geldgeber, allen voran das von SPD-Minister Maas geführte Auswärtige Amt, wüssten um die immense Verschwendung deutscher Steuergelder, zahlten aber unbeirrt weiter.  

Das Füllhorn deutscher Steuergelder  

Geht es auch anderswo so großzügig zu, wird das Füllhorn deutscher Steuergelder auch in Afrika, Asien, wo immer großzügig über dubiosen, korrupten, oft unmenschlichen Regimes ausgeschüttet? Werden auch andernorts Korruption und Misswirtschaft begünstigt durch deutsche Großmannssucht, während in Berlin Mitbürger unter Brücken schlafen? Ich kann nur über den Mittleren Osten Auskunft geben, einen relativ kleinen Teil der Welt. Und ich fand, was Susanne aus Berlin mitteilt, durch einige verstohlene Zeitungsberichte bestätigt, etwa in der Berliner Zeitung am 31. 10. 2019:

„Außerdem schlägt der Runde Tisch vor, den Frauentreff Olga, wo die Frauen duschen, essen und sich aufhalten können, in Zukunft auch am Wochenende zumindest für einige Stunden geöffnet zu halten. Die Straßen im Kurfürstenkiez sollen häufiger gereinigt werden als bisher. Die Zahl der Sprachmittler soll erhöht werden. Bereits bestehende Hilfsstrukturen sollen gestärkt werden. Bisher stehen die Pläne allerdings noch unter Vorbehalt. Das Abgeordnetenhaus müsse im Dezember erst die nötigen Mittel freigeben, so Schöttler. 'Es ist fraglich, was wir finanzieren können.'“

Berlin ist seit langem eine von der SPD regierte Stadt. Sozialdemokrat ist auch der deutsche Außenminister, jener zierliche, adrett gekleidete Mann, den einst das Elend von Auschwitz inspiriert haben soll, in die Politik zu gehen. Naiv, wie ich bin, gehe ich davon aus, es sei Aufgabe deutscher Sozialdemokraten, den Armen und Benachteiligten in ihrem eigenen Land zu helfen, nicht korrupten Regimes fern in der Welt die Geldmittel zur Finanzierung von Willkür und Terror zu verschaffen.

Fern in Afrika den großen Mann spielen

Die SPD ist, ihrem ausgewiesenen Einkommen und Parteivermögen nach, die reichste Partei Deutschlands. Von den 450 Millionen Euro, die deutsche Parteien „trotz Krise“ an Vermögen angehäuft haben, wie ein Bericht mitteilt, gehört fast die Hälfte der SPD. Ihre Funktionäre müssen sich keine Sorgen machen, Saskia Esken, Sigmar Gabriel, Bundespräsident Steinmeier, Martin Schulz, der generöse Außenminister Maas oder Kevin Kühnert. Zwar könnten einige von ihnen, schon aus Mangel an beruflicher Qualifikation, im zivilen Leben gleichfalls auf der Straße stehen, doch sie haben beizeiten einen profitablen Weg gefunden, unter die Fittiche eines deutschen Partei-Apparats, der sie lebenslang versichert und versorgt.

Und mehr noch: Als Bundesminister stehen ihnen riesige Summen aus dem deutschen Steueraufkommen zur Verfügung, die sie weltweit ausschütten, mit denen sie in Teheran, Ramallah, Beirut, Gaza und fern in Afrika den großen Mann spielen können, während daheim in Berlin fraglich ist, in der Winterkälte ein paar Orte, „wo die Frauen duschen, essen und sich aufhalten können, in Zukunft auch am Wochenende zumindest für einige Stunden geöffnet zu halten.“

Wer hat euch verraten? Sozialdemokraten. Ich zitiere den bekannten Vers ungern, denn er wurde vor über hundert Jahren von Kommunisten in Umlauf gesetzt. Doch auch die können gelegentlich recht haben.  

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Andreas Hofer / 04.02.2021

Die „Linke“ hat sich komplett von den Konzernen kaufen lassen. Was ist denn die Deindustrialisierung Deutschlands anderes, als ein gigantische Verschiebung von Arbeitsplätzen dahin, wo die Arbeit (und Energie!) billiger ist. Gib einer Klima-NGO ein paar Hunderttausend Euro und erspare Dir Arbeitskämpfe. Und da der Kampf um Arbeitsplätze mittlerweile auch schon etwas „weißdeutsch“ Reaktionäres hat, bekommst Du das Ganze für billig Geld. Wenn der Transfer dann um ist, bekommt die Klima-NGO halt kein Geld mehr und die Presse wird sagen: „Deutsche Bürger! Wir haben auf zu großen Fuß gelebt und müssen streichen, streichen, streichen“ So simpel hat sich noch kein Volk seinen Wohlstand abkaufen lassen, für ein paar Glasperlen….

Karola Sunck / 04.02.2021

Deshalb wird die,, Sozialdemokratische Migrantenpartei Deutschlands`` ehemals SPD, noch von der Merkelpartei gebraucht, um neue Steuern zu erfinden und alle arbeitenden Menschen und auch Rentner auszupressen und besonders den Mittelstand zu belasten, damit Merkel unter dem Applaus der Grünen und Linken ihre Weltrettungspläne verwirklichen kann. Die Merkelpartei könnte das zwar auch machen, würden sie auch, ohne mit der Wimper zu zucken, aber wenn sich irgendwelche Blödiane vordrängeln, wie die Sozialdemokraten und um schlechte Wahlergebnisse gerade zu betteln, warum soll man ihnen dann nicht den Vortritt lassen. Aber Hauptsache man wird im Ausland geliebt und diese Liebe wird nicht nachlassen, so lange das Geld der deutschen Steuerzahler in die Geldschatullen der ausländischen Machthaber fließt. Die Bevölkerungen der sogenannten armen Staaten wühlen weiter im Dreck nach etwas Essbaren, denn die deutschen Almosen in Milliarden Höhe kommen bei ihnen sowieso nicht an. Und die arme Bevölkerung in diesem Lande, muss ebenfalls im Müll nach Pfand-Flaschen suchen und ihre Daseinsberechtigung unter Brücken und Zelten ausleben. Aber Hauptsache die ehemalige Arbeitnehmerpartei hat ein gutes Werk vollbracht und denen die sowieso schon wenig haben, etwas in die Linke Tasche gesteckt und viel aus der rechten Tasche wieder herausgeholt. Und Merkel, die Vorsitzende der vereinigten Blockparteien, hat ihre helle Freude daran!

Olaf Hüffner / 04.02.2021

Guten Tag Herr Noll, für mich gibt es auch nur drei großartige Sozialdemokraten: Friedrich Ebert, Gustav Noske und Kurt Schumacher. Nach dem Tod des Letzteren hat sich die Sozialdemokratie mittels ihrer Grundsatzprogramme (Godesberg, Berlin, Hamburg) selbst ein Parteiverbot auferlegt. Warum fällt mir bei Betrachtung der SPD immer Bert Brecht ein - “Die Regierung ist vom Volk enttäuscht - das Volk muss abgesetzt werden” ?

Fritz Böse / 04.02.2021

Och die armen Sozen, jetzt sollen die sich auch noch um die Obdachlosen kümmern, in Berlin! Verantwortlich sind doch ganz andere! Ausserdem, kurz vor den Wahlen findet sich da schon was! Das Pack vergißt schließlich schnell!  Und schließlich gibt es doch global betrachtet viel Wichtigeres! Was macht dieser Trump eigentlich!? Oder das Klima und die ganze Trockenheit!? Und Fussball, darüber sollte man lieber reden!

S.Baar / 04.02.2021

Vielleicht leiden deutsche Politiker mittlerweile unter „Gefallsucht“. Man ist es gewohnt, sein Ansehen durch unsinnige „Geldgeschenke“ zu erkaufen und hat gleichzeitig das Gefühl was gutes getan zu haben. Es ist ja nie das persönliche eigene Geld, das man verschenkt. Das wird dann irgendwie zur Zwangshandlung, die von anderen gezielt ausgenutzt werden kann. Im Prinzip ist man damit zum letzten Deppen geworden. Hinzu kommt noch eine gewisse Feigheit, wie sonst ist es zu erklären, dass die Türkei immer noch Hilfen für einen EU Beitritt abkassiert, der nie kommen wird. Stupid German Money ist wohl der gängige Fachbegriff.

Günter H. Probst / 04.02.2021

Obdachlose, Wohnungsmangel, Armut usw. sind Folge nicht nur der sozialdemokratische, sondern der SMS (Sozialiste, Maoisten, Stalinisten)-Politik, und treten deswegen verstärkt in denen von Ihnen regierten Ländern auf. Diese Mangelerscheinungen brauchen die SMS, um sich dann als Retter aufzuspielen. Die von den SMS geförderte Masseneinwanderung von Millionen Unausgebildeter führt selbstverständlich zu fehlendem Wohnraum, und dieser zu Obdachlosigkeit. Die ständig steigenden Sozialausgaben sind dennoch nicht in der Lage Millionen adäquat durchzufüttern. Da die SMS sich überwiegend aus dem Öffentlichen Dienst rekrutieren, gehen sie davon aus, daß die Politik den materiellen Reichtum schafft. Sie haben neuerdings auch Recht damit. Da die Einnahmen aus Steuern nicht mehr reichen, die großzügigen Ausgaben im In- und Ausland zu finanzieren, nutzt man die Geldschöpfungsmaschine EZB : Die Finanzierung erfolgt über Staatsanleihen, die letztendlich bei der EZB landen. Also hat sich nicht nur die Finanzwirtschaft, sondern auch die Staatsfinanzierung von der realen Wirtschaft abgekoppelt. Die Finanzierung erfolgt durch politische Beschlüssse. Und da sind den SMS keine Grenzen gesetzt. Die blöde Schuldenbremse kann man jederzeit mit der Mehrheit der Nationalen Front aussetzen.

Sebastian Weber / 04.02.2021

Frage: Kann es sein, dass die uns Regierenden permanent ihren Amtseid verletzen?

Claudia Diel / 04.02.2021

Auf die eigene Kultur legt man (die Sozialdemokraten, aber auch CDU, Grüne und Linke) keinen Wert mehr. Die ist durch das verbrecherische System, welches im 3. Reich, fast ein ganzes Volk ausgerottet hätte, mehr als verbrannt. Daher versuchen diese Gestalten, auch wirklich jeden Rest von Deutschland, die Bevölkerung, die Kultur und Tradition mit Stil und Stumpf auszurotten. Hinzu kommt noch, daß wir uns in Deutschland aber nicht nur hier, in einer merkwürdigen Renaissance einer anderen tödlichen Ideologie befinden. Marx’ Lehren, von denen viele sagen, diese wären in der reinen Lehre das wahre Paradies, lassen sich nicht nur nicht umsetzen, sondern werden wieder einmal im Elend und der Vernichtung von Menschenleben enden. Aber das interessiert einen Mass nicht. Den interessieren nur seine Pfründe, und sich in aller Welt als großer Wohltäter zu gerieren, auch wenn er damit Terrororganisationen finanziert, die unsere Brüder und Schwestern zerstören.

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