An F. Michael, es geht um den nächsten Schritt vor dem Börsengang. Wenn man gleich mit der Tür ins Haus fällt wird das nix. Die €U arbeitet so ähnlich. Es wirkt am Anfang alles ganz harmlos.
@Klaus Meyer: Das praktiziere ich seit Jahren, der letzte Brief der Verbrecher kündigte mir die Klageeinreichung an. Natürlich würde ab einer bestimmten Zahl gleich Handelnder das System zusammenbrechen, aber solange jeder für sich allein kämpft und keine organisierte Gemeinschaft dahinter steht, ist die gut organisierte und juristisch gestützte Bande im Vorteil. Und das weiß die natürlich.
Wie andere Kommentatoren bin ich der Ansicht, dass es sich um einen Vertrag zwischen dem Gebührenzahler und dem ÖRR handelt, wobei die zu erbringende Leistung eine umfassende und neutrale Berichterstattung beinhaltet. Wenn letzteres nicht erfolgt, sehe ich mich nicht an den Vertrag gebunden. Warum sehen die Juristen das nicht ein?
Das Urteil steht klar im Widerspruch zu einem Grundsatzurteil des BVG von 1996, das ausdrücklich die programmliche Ausgewogenheit als EINZIGE Grundlage zur Legitimation der Beitragspflicht identifizierte. Genau deshalb steht diese auch heute noch im Rundfunkstaatsvertrag als verbindliche Vorgabe, sonst wäre das dort längst entfernt worden. Aber krasse Fehlurteile, die jeglicher Grundlage widersprechen und den Rechtsstaat geradezu verhöhnen, sind ja seit spätestens 2020 und “Corona-Maßnahmen” üblich und deutliche Illustration der längst und ganz unverholen in die Tonne getretenen Rechtstaatlichkeit des Landes. Ganz in der Tradition deutscher Justiz in vorigen Ausgaben deutscher Staatlichkeit.
Leider ist es kein Zufall, dass überall, wo Frauen an Machtpositionen sitzen (hier Richterinnen, gilt aber für Ministerpräsidentinnen, Kommissionpräsidentinnen und ehemalige Bundeskanzlerinnen genauso) das Anti-Midas-Prinzip zum Tragen kommt. Zum besseren Verständnis: Midas war der, welcher durch bloße Berührung seiner Hand alles zu Gold werden lassen konnte. Was dann Anti-Midas ist, kann jeder logisch denkende Mensch sich selbst überlegen. Es gibt leider nur sehr wenige Frauen, die in der Lage sind, ihre emotionale Grundausstattung zugunsten objektiver rationaler Denkweisen hintanzustellen. Alles ist mehr oder weniger Gefühl. Diesem Trend haben wir zu verdanken, dass Angstkampagnen so gut verfangen, sei es Corona, sei es Hitze. Nur bei den Wirklichen Gefahren (Migration) versagt das Gefühl, wohl weil das zu sehr in Widerstreit mit der Realität kommt, sodass lieber kognitive Dissonanz angewendet wird. Bei diesen Richterinnen mag dazukommen, dass sie einen ganz klaren Kompass vorgegeben bekommen haben (oder ihn aufgrund entsprechender Parteizugehörigkeit sowieso haben), dass das Hauptpropagandainstrument der Systemparteien auf gar keinen Fall gefährdet werden darf. Auch bei Orwells 1984 wird ja beschrieben, dass man den Fernseher nicht ausschalten durfte, und es bei Strafe verboten war, die Botschaften des Wahrheitsministeriums zu blockieren oder auch nur zu versäumen. Wer half beim Aufstieg der Faschisten? Ärzte, Pfarrer und Juristen Übrigens reicht die Dominanz der AfD in einem Bundesland, in dem sie die absolute Mehrheit bekäme, den Medienstaatsvertrag zum Kippen zu bringen. Denn wenn ein Bundesland aussteigt, dann ist der Vertrag nichtig! Denkt bei der nächsten Wahl daran! Wir könnten etwas ändern, wir müssen nur wollen!
Es ist doch völlig klar, daß die politisch völlig gewaltengetrennte Justiz nicht gegen die Wohnungszwangsabgabe für die staatlichen Propagandaanstalten angehen wird. Ohne die 8-Milliarden Propagandamittel sähen die Herrschenden schön nackt aus. Wer bezahlt noch mal die staatliche Justiz?
@Steffen Huebner:”.... nur über die Politik die Flügel stutzen, bzw. am besten ganz abschaffen. Kleiner Tipp: AfD.” ... Jawohl, richtig “getippt”, Herr Huebner! Ich halte es nicht nur für eine “Empfehlung” - es sollte alternativ als „have to do“ verstanden werden, um wirklich mal etwas zu verändern! MfG
Wieder einmal fällt mir der Ausspruch des von mir sehr verehrten seligen Komponisten und Dirigenten Pierre Boulez ein: „Sprengt die Funk- (oh padong) die Opernhäuser in die Luft!“ Das Radio schalte ich schon seit Jahrzehnten nicht mehr an, und das einzige, was ich mir im Staatsfernsehen manchmal noch ansehe, sind die Wetterberichte, aber auch die sind nicht immer zuverlässig. Für den übrigen Dreck ist mir meine Zeit zu schade.
Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.