Menschenrechte und Voelkerrecht sind von Menschen gesetzt und müssen daher grundsätzlich von Menschen in Frage und Kritik gestellt werden dürfen. In meinen Augen ist es legitim, wenn Völker, Staaten oder Regierungen für sich feststellen, diese allgemeinen Rechte seien etwas vom Westen Determiniertes, das für sie selber wenig oder keine Bedeutung haben soll. Das gilt genau so für die Frage, ob die Demokratie die einzig richtige und zulässige Herrschaftsform sein soll. In diesem Sinne ist die Haltung des Westens oft anmaßend. Auch die Unterschrift unter die Protokolle der Asyl-Vereinbarungen der UN wäre sehr leicht zurück zu ziehen, wenn Kanzler Rückgrat das will. Nebenher bemerkt, wird in einschlägigen Blogs von Juristen gerne darauf hingewiesen, dass Völkerrecht für Völker gedacht ist und eben nicht für Staaten. Das überlesen unsere Parteispitzen wohl sehr schnell. Das wirft nämlich bloß neue Fragen auf.
Sogar die NGO’s treffen eine Auswahl, wenn sie Leute aufsammeln, die sie Dritten überlassen. Dritte, welche sie manchmal nicht einmal um Hilfe bitten, sondern stinkfrech von ihnen fordern, dabei noch diffamieren, einem mit Vorwürfen überdecken und sich selbst vom Acker machen. Alle NGO’s treffen eine Auswahl wem sie helfen und wobei. Sie organisieren meist nur den extrem günstigen Transport, die weiteren, extremen Kosten lehnen sie knallhart ab. Ich nehme mir deshalb ebenso das Recht heraus eine Auswahl zu treffen, ob und wenn ja welchen Leuten ich wobei helfen möchte. Wenn mich dafür jemand als Nazi bezeichnet, gebe ich den Vorwurf zurück. Warum legt man den Fokus aufs Mittelmeer, warum nicht auf die jährlich Millionen Toten in diversen Ländern Afrikas oder sonstwo, warum nicht auf eigene Bedürftige, warum nicht aufs Altenheim, warum nicht usw.. Die Forderung man muss helfen, ist völlig absurd, man kann. Wem und wobei entscheidet jeder selbst. Wenn dafür einer die Sozial- und Vorsorgekassen und Steuern seiner Mitbürger benutzt, muss er damit rechnen, dass er bei fehlender Rechtsgrundlage sogar strafrechtlich belangt wird.
Die “Flüchtlingswelle” hat nichts mit “Menschenrechten” zu tun. Ich weiß noch, wie Anfang der 90iger Jahre schon einmal eine Asylwelle auf uns einbrach. Damals hatten CDU/CSU und SPD kein Problem damit das Grundgesetz so zu ändern, dass die Zahlen von 400.000 auf 20.000 pro Jahr fielen. Heute ist das anders: 1.) Zum Einen haben die Parteien keine Angst mehr vor den Wählern. Selbst die 15% für die AfD sind ihnen relativ egal. 2.) Die linken Parteien waren damals auch schon in großen Teilen antideutsch (wie ich finde), aber die Union war es nicht. Dank Merkel hat sich das geändert. 3.) Ob die Stimmung in der Bevölkerung heute “asylfreundlicher” ist wie in den 90iger Jahren weiß ich nicht. Möglich wäre es. Umfragen kann man nicht glauben. Und was die Menschen in meiner weiteren Umgebung denken, weiß ich nicht, frage ich auch nicht. Das ist in der heutigen Zeit zu gefährlich. 4.) Was sicherlich der Fall ist, dass die “Flüchtlinge” ein Hype-Thema waren und eventuell immer noch sind. Wie z. B. mal die Ice-Bucket-Challenge. Viele haben einfach mitgemacht, weil alle mitgemacht haben.
Die Ausführungen sind schlüssig und klar, leiden aber bedauerlicherweise unter der völlig überflüssigen obsessiven Volte zu dem “Bedingungslosen Grundeinkommen”, das vom Autor sehr verkürzt und nur in der von einigen Träumern erdichteten Version wahrgenommen wird. Es wäre schön, wenn dieser Autor - und andere auf der Achse - sich ohne ideologische Scheuklappen mit dem wahrhaft liberalen System des “Grundeinkommens” beschäftigen würden. Die hier bereits mehrfach geäußerten Polemiken gegen das “Grundeinkommen” kritisieren genaugenommen garnicht diese Idee, sondern den bestehenden Sozialstaat grundsätzlich - also das Recht auf Existenzsicherung!
Zu Rolf Lindner: Es muss auch bedacht werden, dass viele der „Guten Bürgen“. wirtschaftlich nicht in der Lage sein könnten der sich aus einer Bürgschaft ergebenden Verpflichtungen nachkommen können. Daher müsste die Bürgschaft zusätzlich mit einer Bürgschaft der jeweiligen Landesbank abgesichert werden.
Die ganze Generation 68, ihre Zöglinge, Akolythen und Apologeten waren, .. und sind es zumeist auch Heute ... verwöhnte Kinder aus gutbürgerlichem Haus welche es mit dem Arbeiten, mit dem selbstständigen Schaffen von Werten nie so wirklich hatten. Früher sprach man von arbeistscheuem Gesindel. Heute auch ... nur hinter vorgehaltener Hand, nur zuhandverlesenen Freunden und bei geschlossenem Fenster. Und wie bei allen die nie für ihren Wohlstand gearbeitet haben, denen der Zucker mit den Pfund von Vorne und Hinten hineingeblasen wurde gibt es da einen eklatanten Mangel an Einsicht. Hinzu kommt eine Art “politische-historische Borderlinestörung” mit massiver Tendenz zur Selbstbeschädigung und massivem Minderwertigkeitskomplex (ICD10 F60.3, X84.9 und F60.8) Hier mal eine kleine Auflistung anerkannter medizinischer Symptome, die quasi schon die Wahlkampfprogramme einiger Parteien, der meisten NGO’s und den politisch-gesitigen Zustand zuvieler Menschen in diesem Lande wiederspiegeln . expansiv-paranoid anatisch paranoid querulatorisch sensitiv paranoid aggressiv reizbar hysterisch infantil zwanghaft Exzentrische Persönlichkeit Exzentrische Persönlichkeitsstörung Haltlose Persönlichkeit Haltlose Persönlichkeitsstörung Narzissmus Narzisstische Persönlichkeit Narzisstische Persönlichkeitsstörung Negativismus Nervöse Instabilität Neurotische Persönlichkeitsstörung Passiv-aggressive Persönlichkeit Passiv-aggressive Persönlichkeitsstörung Psychoneurotische Persönlichkeit a.n.k. Psychoneurotische Persönlichkeitsstörung Unreife Persönlichkeit Unreife Persönlichkeitsstörung Unzulängliche Persönlichkeit
Die grenzenlose Naivität ist wohl auch darin begründet,,dass Wohlstand und Frieden als unverrückbare , statische Grössen angesehen werden.
Dieses Land hat sich schon lange von sogenannter “Rechtsstaatlichkeit und Demokratie” verabschiedet in eine Diktatur der Minderheiten. Wer am weitesten sein ungewaschenes Maul aufreißt bekommt alles was er will und unsere Götter in Rot sanktionieren noch fast jeden Sch… der aus Berlin und anderswo zu ihnen weht. Gegen diese Bananenrepublik und seinerFührung sind Potentaten wie Trump und Putin wahre Staatsmänner, denn sie versuchen zumindest - wenn m.E. auch der Zweck nicht immer alle Mittel heiligt - das Best für ihr Land herauszuholen, während unsere Agitprop Mutti und ihre Bagage unser Land schon längst an fremde Mächte verramscht hat. Und im Übrigen, was ist “Menschenrecht”? Das ist doch eine Schlammgrube in der sich jede Sau suhlen kann. Menschenrecht bedeutet in jedem Zeitalter etwas anderes und ist wie Moral und Ehtik keinesfalls ein für die Ewigkeit betonierter Begriff und gilt keineswegs in allen Kulturen, ist also somit absolut diskutabel. Und noch einmal, wer tatsächlich uns nachweisbar - auf irgendeinem Schlepperschiff von schwachsinnigen Weltenrettern zu landen ist KEIN Nachweis - bedroht ist bkommt Asyl. Wer straffällig wird fliegt raus und dabei ist es mir völlig egal woher er/sie stammen, oder welcher Religion sie gerade angehören und zwar ohne Familiebnzuisammenführeung, Kindergeld für Kinder die irfgenwo leben und weitere Verfahren vor Gericht. Rechtanwälte und Wohnungsspekulanten die sich an der Asylmaschine eine goldene Nase - und sei es auch nur via Publizität - werdienen, dürfen dann gleich mit Rückwandern!
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