Ich glaube, in der Geschichte erkennt man besser, wie der Mensch tickt. Tageszeitungen sind Eintagsfliegen, die sich morgen schon nicht mehr an das erinnern können, was sie heute geschrieben haben. Manche haben zu Zeiten, als noch in den Zeitungen kommentiert werden konnte, vielleicht bemerkt, daß selbst Zitate aus einem Artikel darunter der Zensur zum Opfer fielen. / Alle privaten Medien dürfen zensieren, die Zensur ist sozusagen die Geburt eines privaten Mediums. Die privaten Medien sind Meinungsmedien. Solange im Medium nichts behauptet wird, was Gesetzen widerspricht, kann man auch nicht auf einer Gegendarstellung beharren. Nicht zensieren dürfen Provider und Verlage, sie müssen allerdings darauf achten, daß nicht zu strafbaren Handlungen aufgerufen wird. Der Staat und der ÖRR dürfen weder vor- noch nachzensieren. Wenn man sich da beschwert, ist das in Ordnung. Von privaten Medien wird allzuoft erwartet, daß sie päpstlicher sind als der Papst. Die Problematik mit der Zensur liegt einerseits an der korrumpierten Gesetzgebung, der Selbstermächtigung des Staates und des ÖRRs, andererseites tragen die privaten Medien eine Mitschuld, weil sie das Problem der Zensur und der korrumpierten Gesetzgebung schluren lassen.
Moralisierend argumentieren Menschen vermutlich, wenn sie aus irgend einem Grund, begründet oder nicht, ein schlechtes Gewissen haben. Das scheint nicht nur bei den Grünen der Fall zu sein. Der SPD ist dies nicht fremd und der CDU auch nicht. Wenn ich an die hier gehörten Meinungen denke scheint mir Frau Stephan noch am rationalsten zu argumentieren. Nicht das sie weniger Moral oder Gewissen hätte, sie hat aber ausreichend innere Distanz um rational zweckgebunden und interessegeleitet argumentieren zu können. Gegenbeispiel ist für mich Herr Tichy. Schon sein Tonfall macht das deutlich.
Der Wesenskern der Demokratie ist m.E. die Art und Weise des Machtwechsels auf den Regierungsbänken. Sie führt nicht zwangsläufig zu besseren Lösungen alltäglicher Probleme. Das ist eher Wesensmerkmal des Wettbewerbs. In unserem Staat führt diese Demokratie zur Zeit eher zu schlechteren Lösungen da sie den Wettbewerb eher unterbindet. Ggf sollten wir das in kauf nehmen. Anderen Gesellschaften sind gute Lösungen wichtiger als die Frage des Machtwechsel auf der Regierungsbank. PS Hiroshima der Wissenschaft: Hiroshima war kein Unfall sondern kalkulierte Absicht.
Zu den USA und dem WW II Zitat: Nach dem Angriff Japans auf die US-Pazifikflotte in Pearl Harbor am 7. Dezember 1941 und den am 11. Dezember erfolgten Kriegserklärungen Deutschlands und Italiens befanden sich die USA offiziell im Kriegszustand mit den Achsenmächten. - Die Regierung der USA reagierten auf die deutsche Kriegserklärung. Und gut geführt? Fragen sie mal die Nachkommen der Opfer der US Luftangriffe auf Ziele in Frankreich zur Vorbereitung der Landung in der Normandie. Erfolgreich geführt, würde ich sagen. Aus moralischen Gründen haben sie diesen Krieg m.E. nicht geführt. Eher 1. Aus Notwehr 2. Um ihren Machtbereich auszudehnen.
Sie hätten vorher das Buch von Fürst Adam von Liechtenstein lesen sollen, der Staat im 3. Jahrtausend. Holen Sie das bitte nach. Deutschland ist, schon immer ein Vielvölkerstaat. Den freien toleranten Zusammenhalt hat es auch in Preußen gegeben, nicht so zwanghaft wie von den Sozis und der EU praktiziert, sondern erheblich freilassender als heute.
Es ist eben nicht der westliche Universalimsus der auf den russischen Imperialismus in der Ukraine trifft. Es ist ein westlicher (letztlich US-Imperialismus) der sich hinter seinem angeblichen Universalismus versteckt aber ganz klassische Macht- und Geopolitik betreibt. So wie auch im Innern die sogenannte Demokratie nur noch ein Feigenbaltt und Marketinginstrument ist, um längst in Hinterzimmern durch Lobbies herbeigeführte interessengeleitete Entscheidungen zu verkaufen. Und das ist alles auch nichts neues. Ich kann jedenfalls nicht erkennen, wieso man sonst bereit ist, einen Krieg mitten in Europa zu führen um eine der Geschichte und ethnischen Zusammensetzung der Ukraine angemessene Schweizer Lösung -also Neutralität nach außen, sprachlich diverse Kantone mit viel Autonamie nach innen- als Teufelszeug zu diffamieren. Die Russen hatten unter Jelzin mehr oder weniger kritiklos, die sogenannten “westlichen Werte” übernommen. Da die russische Kultur in der Mehrheit damit (noch) nicht kompatibel war, stand das Land am Ende dieser Phase des Wildwestkapitalismus vor dem Ausverkauf seiner materiuellen Werte und dem staatlichen Zerfall (ohne die Milliarden-Transfers des Westens in die Ukraine wblüht ihr im übrigen dasselbe Schicksal) . Dass viele Russen fürchten, eben jene bereits einmal gescheiterten westlichen Werte durch die US-Dominanz, die sich eben auch durch die Ausdehnung des NATO-Protektorats an die russischen Grenzen ausdrückt, aufgewzungen zu bekommen, ist für mich völlig nachvollziehbar. Putin hat schon auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2007 gewarnt, dass der Westen eben den Pafd einer universalistischen also regelbasierten Außenpolitik zugunsten einer klassischen Machtpolitik verlässt und vor der zerstörerischen Dynamik dieses Prozesses gewarnt. Die Situation in der Ukraine ist Ergebnis dieses falschen und zerstörerischen westliche Paradigmas auf das Russland im wesentlichen re-agiert.
Die Debatte über den Bundespräsidenten und andere Institutionen erinnert mich an Alltagsrassismus. Ich halte die jetzige Situation für eine Normalisierung der Wahrnehmung. Warum sollten diese Akteure etwas besseres sein und vor allem warum sollten sie bei uns etwas besseres sein als im Rest der Welt. Ich erwarte von der Seite nicht die Lösung meiner Probleme. In den USA weis man das schon länger. Wer interessiert sich in weiten Teilen des Landes für Washington. PS Zur Moralisierung der USA als Grundhaltung. Man hat zunächst große Teile der Bevölkerung Nordamerikas ausgerottet und 1918 gesellschaftliche Strukturen in Europa zerschlagen, mit den bekannten Folgen. Dort hat man aus gutem Grund ein schlechtes Gewissen. Nur gelernt hat man nichts. Die Zerschlagung von Strukturen in fernen Ländern betreibt man immer noch gerne.
Jörg Eysfelder, Sie verwechseln einen Einwand gegen ein falsches Argument mit der Äußerung der Sympathie für jemanden. Ein beliebter Fehler.
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