Marcus Ermler / 27.07.2021 / 06:10 / Foto: Sandro Jalank / 206 / Seite ausdrucken

Höcke und Israel: Die Schuldabwehr (1)

Im Bundestag gibt sich die AfD betont pro-israelisch. Der rechte Flügel der Partei jedoch und seine Vordenker wie Götz Kubitschek pflegen ein ganz anderes Bild vom jüdischen Staat.

Der politmediale wie wissenschaftliche Diskurs in Bezug auf den Grad an Antisemitismus in der „Alternative für Deutschland“ beschränkt sich weitestgehend auf Ausprägungen der sekundären, sozialen, politischen und strukturellen Judenfeindlichkeit. Weit weniger im Fokus sind die dezidiert israelbezogenen Ausläufer des Judenhasses. Ein wesentlicher Grund hierfür: Die Partei positioniert sich öffentlich sowie politisch im deutschen Bundestag als ausdrücklich proisraelische Kraft, wie vielzählige Pressemitteilungen, Anträge und Reden bezeugen. Doch ist das die ganze Wahrheit?

Nach den massiven Raketenangriffen der Hamas auf Israel im Mai 2021 äußerte sich Jörg Meuthen, einer der Bundessprecher der AfD, recht unmissverständlich und verlangte von der Bundesregierung, sich „eindeutig hinter Israel und seine Bemühungen [zu] stellen, die eigene Bevölkerung vor terroristischen Angriffen zu schützen“. Diese israelsolidarische Rhetorik der AfD ist nicht neu. Bereits im Oktober 2019 sagte Meuthen, dass die AfD „eine durch und durch pro-israelische und pro-jüdische Partei“ sei. Und in der Tat, setzt die AfD sich doch beispielsweise für die Einstellung der Zahlungen an die Palästinensische Autonomiebehörde, gegen den antisemitischen Al-Quds-Marsch sowie für ein Verbot von Hisbollah beziehungsweise der BDS-Bewegung in Deutschland ein.

Thomas Maul, seinerzeit Redakteur der linken, ideologiekritischen Zeitschrift Bahamas, sagte im Mai 2018 in einem Vortrag im linksalternativen Leipziger Kulturzentrum „Conne Island“, dass es „[v]or Einzug der AfD […] solche proisraelischen und antisemitismuskritischen Reden im Deutschen Bundestag nicht gegeben [hat], schon gar nicht von der jeweiligen ganzen Fraktion geteilt.“ Rafael Korenzecher, der Herausgeber der „Jüdischen Rundschau“, schloss sich in seiner Zeitung im August 2018 der Einschätzung Mauls an. So habe man „vor dem Einzug der AfD ins Parlament niemals derartige proisraelische und Antisemitismus-kritische“ Reden gehört.

Jedoch schränkte Korenzecher in einer Kolumne im Juli 2019 ein, dass die AfD ebenfalls die Heimat „der mega-dummen rückwärtsgerichteten nationalen Überhöhungen und intolerablen antijüdischen Stereotype“ sei. Wen Korenzecher damit aller Voraussicht nach meinte, liegt nahe: den rechtsnationalen Flügel der AfD um dessen Leitfigur, den thüringischen Landespolitiker Björn Höcke, der wiederholt für antisemitische Skandale gesorgt hat. Erinnert sei an Höckes berühmt-berüchtigte Dresdner Rede vom Januar 2017, in der dieser davon sprach, dass die Deutschen „das einzige Volk der Welt [seien], das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat“. 

Höcke-Flügel vertritt „Versatzstücke eines sekundären Antisemitismus“

Mit diesem „Denkmal der Schande“ meinte Höcke das Berliner Holocaust-Denkmal. Der Zentralrat der Juden warf Höcke daraufhin vor, das „Andenken an die sechs Millionen ermordeten Juden mit Füßen“ zu treten. Ronald Lauder, der Vorsitzende des Jüdischen Weltkongresses, konstatierte sogar, dass Höcke klinge „wie ein Fürsprecher von Hitler“. Und der stellvertretende Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora nannte in der Folge die „Teilnahme von Herrn Höcke an der Kranzniederlegung im ehemaligen KZ Buchenwald nicht akzeptabel“.

Wenig verwunderlich ist da, dass der deutsche Verfassungsschutz in einem im Juli 2020 publizierten Lagebild Antisemitismus“ schreibt, dass „[v]on Funktionären und Anhängern des Personenzusammenschlusses ‚Der Flügel‘ […] Versatzstücke eines sekundären Antisemitismus vertreten“ werden und dass dabei Björn Höcke selbst „in seinen eigenen Schriften und Reden Motive des sekundären Antisemitismus“ bemühe.

Daher begründet der Verfassungsschutz seine Einstufung des Höcke-Flügels als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ und damit zum offiziellen Beobachtungsfall in einer ausführlichen Fachinformation „durch den Nationalsozialismus verharmlosende“ beziehungsweise „antisemitische Positionen“. Wenn der „Flügel“ sich im April 2020 auch selbst offiziell aufgelöst haben mag, klärt der Verfassungsschutz in seinem Bericht für das Jahr 2020 dennoch darüber auf, dass „weiterhin Fortsetzungsaktivitäten des Personenzusammenschlusses zu beobachten“ seien.

Höckes Spiritus Rector Götz Kubitschek begründete in seinem Text Nachdenken über Auschwitz (öffentlich?) vom Januar 2020 in der rechtsnationalen Theoriezeitschrift Sezession die Deutung der NS-Zeit durch den Höcke-Flügel dergestalt, dass „die Vergangenheitsbewirtschaftung, die moralische Instrumentalisierung, die unehrliche Überhebung – das alles muß ein Ende finden“, weil Auschwitz eben „nicht vom deutschen Volk, aber von Verbrechern im Namen des deutschen Volkes angerichtet wurde“. Diese Forderung Kubitscheks, dessen Theorieblatt Sezession mittlerweile selbst vom Verfassungsschutz beobachtet wird, bleibt dabei nicht abstrakt, da Kubitscheks „Institut für Staatspolitik“ laut dem aktuellen Verfassungsschutzbericht 2020 „eine diskursbestimmende Rolle“ innerhalb der Neuen Rechte einnähme.

Höcke-Vordenker sprechen von einer „Holocaust-Religion“

Ein Positionspapier „Leitkultur, Identität, Patriotismus“ der Thüringer AfD von Björn Höcke vom Mai 2018 umreißt diese von Kubitschek reklamierte „moralische Instrumentalisierung“ des Holocausts darin, dass „man die NS-Vergangenheit überhaupt als Auftrag“ begreife, „die Nation mit ihrer Geschichte verächtlich zu machen“ und „alles Deutsche aus der Welt zu schaffen“, um so „unter dem alles verdunkelnden Schatten des Dritten Reiches zu einem geschichtslosen Volk zu werden“. Weshalb man eine „Besinnung darauf [fordere], dass die deutsche Geschichte weitaus mehr ist als die Geschichte der Jahre zwischen 1933 und 1945“. In seiner oben zitierten Dresdner Rede vom Januar 2017 nannte Höcke dies eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“, die „uns vor allen Dingen und zuallererst mit den großartigen Leistungen der Altvorderen in Berührung bringt“. 

In der Studie Der Aufstieg der radikalen Rechten und der Antisemitismus, über die der Autor dieser Zeilen in Deutschland als erster exklusiv für die „Achse des Guten“ im März 2020 berichtete, attestiert das israelische Institute for Zionist Strategies der AfD – und dabei indirekt, aber eindeutig den Höcke-Flügel referenzierend –, dass sie „die Bedeutung der Rolle des deutschen Volkes für den Holocaust“ verharmlose und in „ihrem Widerstand gegen die Übernahme der nationalen Verantwortung für die Schrecken des Holocaust und ihrer Weigerung, das zerstörerische Potenzial des ungezügelten Nationalismus anzuerkennen […], keine Lehren aus ihrer eigenen Geschichte“ ziehe.

Martin Lichtmesz, einer der führenden rechtsnationalen Theoretiker im deutschsprachigen Raum, umrahmte in seinem Sezessions-Beitrag Notizen über Israel (2): Die Versprechen des Daniel Pipes“ vom Februar 2020 diese von Kubitschek diagnostizierte und von Höckes Thüringer AfD in ihrem Positionspapier apostrophierte „Vergangenheitsbewirtschaftung“ mit dem Begriff „Holocaust-Religion“, in der sich „der ‚Schuldkult‘, von dem sich eine nationale Alternative unbedingt lossagen muß, affirmiert und perpetuiert“. Lichtmesz präzisierte diese „Holocaust-Religion“ bereits zuvor in seinem Artikel „Obamas Auschwitz“ aus dem Jahr 2009 in einer amerikanischen „Holocaust-Education“, die „die Ikonographie des ‚Holocaust‘ verwaltet, editiert, montiert, propagiert und ihr einen spezifischen geschichtlichen Sinn gibt“. 

Der Verfassungsschutzbericht des Jahres 2019 schreibt, wie oben referenziert, dem Höcke-Flügel zu, dem sekundären Antisemitismus Vorschub zu leisten, da dieser in seiner Rhetorik unterstelle, dass „die Erinnerung an den vom NS-Regime verübten Genozid an der jüdischen Bevölkerung deutschen Interessen schadet“. Dem „Lagebild Antisemitismus“ nach beziehe sich Höcke in der Konstitution dieser die NS-Zeit wie die Shoah marginalisierenden Position eben auch „auf die Äußerungen des baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon“, dessen Aussagen „als geschichtsrevisionistisch und das NS-Regime verharmlosend zu bewerten“ seien.

Dieser Artikel erschien zuerst auf Audiatur-Online. Die Achse des Guten veröffentlicht ihn in einer dreiteiligen Artikelserie. 

Lesen Sie morgen: Der Angriff auf den Neokonservatismus.

Foto: Sandro Halank CC BY-SA 4.0 via Wikimedia Commons

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S. Marek / 27.07.2021

@ Marcus Ermler, gut , daß Sie sich an dem “sekundären Antisemitismus” in dem ersten Teil Ihres Beitrags so umfangreich abgearbeitet haben. Dabei unterstütze ich voll die Meinung der vielen Kommentatoren die Ihnen aktuelle politische Korrektheit im Einklang mit den herrschenden wie auch der mitherrschenden “Opposition” bescheinigen. Ich hoffe, daß Ihre kommenden Beiträge 2 & 3 zu diesem Thema sich mit dem primärem Antisemitismus der seit ca. 50 Jahren abwechseln herrschenden Parteien, der Deutschland repräsentierenden Präsidenten und der öffentlich rechtlichen Medien beschäftigen und diesen Anprangern, da ohne diesen könnten wir in Deutschland glücklich den unbedeutenden “sekundären Antisemitismus” belächeln. Sollten Sie es nicht machen wird Ihr Beitrag als rein politischer Propagandapamphlet vor den anstehenden Bundestagswahlen in die Annalen von achgut eingehen.

Christian Gude / 27.07.2021

Es ist schon faszinierend, wie sich linker und rechtsradikaler Antisemitismus die Hand geben. Der von Völkischen wie Höcke monierte “Sündenstolz” fügt sich nahtlos an die von selbsternannten Antirassisten betriebene Verklappung des Holocaust im allgemeinen Kolonialismus-Gedöns und die von Publizisten wie Per Leo forcierte Befreiung ihrer heißgeliebten Israelkritik vom historischen Ballast.

Mirjam Lübke / 27.07.2021

Holla, in diesem Artikel ist aber viel Konstruiertes. Zwar stimmt es, dass Herr Lichtmesz oftmals Unsägliches über Israel kundtut, das er noch nicht einmal zu beweisen müssen meint. Aber sagt das etwas darüber aus, wie Herr Höcke über Israel denkt oder spekuliert der Autor hier nur über eine Art Kontaktschuld? Meines Erachtens hat Björn Höcke sich von Schnellroda längst ein wenig freigeschwommen, was man hin und wieder auch leichten Anflügen von Beleidigtsein in Götz Kubitscheks Artikeln entnehmen kann. Rafael Korenzecher hier als Zeugen einzubringen, ist ebenfalls recht gewagt. Soweit ich weiß, hat er sich in letzter Zeit niemals explizit zu Höcke geäußert. Ich frage mich, ob er nicht eher den Gedeon-Flügel meinte, dessen Zorn sich Björn Höcke zuzog, als er der JAfD zur Gründung gratulierte. Er gilt in diesen Kreisen seitdem als “Zionistenknecht”. Ich selbst halte Höckes Meinung zu Israel für wohlwollen neutral. Er schätzt den Willen Israels, für eine eigene Identität einzustehen. Als guter Kenner der Schriften Martin Bubers ist er offen für die israelische Idee.

giesemann gerhard / 27.07.2021

@K. Nerweiß: Es ist ein Denkmal der Trauer und Scham, über etwas, das in unserem Lande möglich war, dem Land, das zuvor als das “zivilisierteste Land der Welt” galt. Bei “Schande” kann man an schänden des Ansehen dieses Landes und seiner Bewohner denken - genau dieser Eindruck darf nicht entstehen. Niemand schändet die Deutschen mit diesem Denkmal, gleich hinter dem Atlon - es bleibt wirklich nur Trauer und Entsetzen. Wenn Frauen vergewaltigt werden, dann ist der Begriff “schänden” genauso falsch wie bei dem Denkmal: Die Frauen sind nichts als Opfer, SIE tragen keine Schande. Hätte Höcke jedoch gesagt, das ist ein Denkmal UNSERER Schande, dann hätte ihn niemand kritisiert. Hat er aber nicht. Wie sage Henrik Broder mal so treffend? Die Deutschen werden den Juden den Holocaust nie verzeihen. Ist ein wenig wie mit dem unbefleckten, unbesudelten Waffenrock der Wehrmacht ... . In aller Unschuld. Und Karl Lagerfeld: Man kann nicht Millionen Menschen umbringen und dann Millionen ihrer schlimmsten Feinde ins Land lassen, gar aktiv herein holen. Womit wir bei den Muselgermanen/wiki eines Heinrich Himmler wären.  “Reichsführer SS Heinrich Himmler schwärmte für die weltanschauliche Verbundenheit zwischen Nationalsozialismus und dem Islam. Die Ideologie der Muslimbruderschaft, die aus dem Koran abgeleitet wurde, schien sich in einigen Punkten mit der der Nationalsozialisten zu decken – insbesondere bei der Judenfrage… “. Wenn jetzt die AfD AUCH noch der Islamophilie verfällt wie alle anderen?

Martin Landvoigt / 27.07.2021

@Bernhard Joseph - Sie schreiben:  ‘... wie konnte ein bis dahin als zivilisiert geltendes Land so ins Barbarische abgleiten und vor allem, könnte so etwas heute oder morgen wieder geschehen.’  Diese Frage habe ich mir mehr als mein halbes Leben gestellt. Aber die Entwicklung der letzten Jahre macht mich schaudern. In Hitlerdeutschland gab es eine schweigende Mehrheit , eine erstaunlich dünne Schicht derer, die die Nazipolitik voll unterstützten, vielleicht weniger als 30 %. Der Rest war massiv bedroht um Leib und Leben durch eine brutale Gestapo. Dennoch gab es erstaunlich viele, die Juden halfen und die Flucht unterstützten. Heute aber wird niemand wirklich bei Leib und Leben bedroht, außer durch die Antifa. Aber die Bedrohung der sozialen Ausgrenzung macht sehr viele Leute zu Mitläufern, die sich alles gefallen lassen. Auch wenn wir zum Glück von der Brutalität des NS-Regimes noch weit entfernt sind, so ist doch die Tendenz zum Totalitarismus unverkennbar, allerdings nicht mit Uniformen und offener Gewalt, sondern mit Cancel Culture und Ausgrenzungen. Hannah Arendt hat das bereits vor Jahrzehnten vorausgesehen. Ich fürchte, der Widerstand gegen das Nazi-Regime war verglichen mit dem, was wir heute erwarten können,  wesentlich schlagkräftger. Die Zeitgenossen heute wirken auf mich wesentlich willfähriger denn je.

Peer Munk / 27.07.2021

Kubitscheks Ansichten Israel betreffend finde ich auch befremdlich, in einem Podcast der Sezession schwafelte er von einer Israel-Lobby, die hier am Ruder sei. Allerdings gibt es sowas wie einen Schuldkult hierzulande, auch einen Deutschlandhass oder Selbsthass, sogar bei führenden Politikern (Claudia Roth, Habeck, Fischer etc).. Ist das in anderen Ländern vorstellbar? Und dieselben Leute, die ihren Deutschland-Hass mit dem Holocaust begründen, tarnen ihren Antisemitismus dann als “Israelkritik”. Als Deutscher gilt man im Prinzip als Mensch, der in seinen Genen die Anlage zum ultimativen, schlimmstmöglichen Verbrechen trägt - diese Vorstellung lässt sich aber nicht mit einem aufgeklärten Weltbild vereinbaren. Dass dieses Narrativ vor altem oder neuem Antisemitismus schützt, wage ich zu bezweifeln, im Gegenteil. Insofern wäre da ein Umdenken vielleicht nicht verkehrt.

P. F. Hilker / 27.07.2021

Ich nenne das, an den Haaren herbeigezogene Probleme oder Haarspalterei. Wenn der Judenmord keine Schande war, was war er denn?

Helmut Driesel / 27.07.2021

  Herr Höcke hat sich gestützt auf seine Erfahrungen als Geschichtslehrer und als Nachkomme ostpreußischer Vertriebener meiner Meinung nach immer sehr vorsichtig, klar und durchdacht ausgedrückt. Da können sich viele Berufsschwurbler aus allen anderen Parteien eine Scheibe abschneiden. Als letzte Woche das Misstrauensvotum gegen Ramelow nieder gestimmt wurde, wobei es um eine völlig normale und legitime parlamentarische Handlung ging, die auch dem CDU-Chef Voigt gut zu Gesicht gestanden hätte, da konnte man an den hasserfüllten Gegenreden hernach gut sehen, wer die eigentlichen Feinde der Demokratie in Deutschland sind. Und so ähnlich ist es auch mit der Aversion gegen das Judentum oder Israel. Eine rechte,  nationale Haltung ist hier nur als Paket zusammen mit Antisemitismus, Revisionismus und Holocaust-Devotismus zu haben. Das ist die offiziell diktierte Lesart. Daran müssen wir arbeiten. Mit “Wir” meine ich alle Freigeister, für die das Individuelle ein Wert und ein Gut an sich ist. Denn mit solchen vorgefertigt diktierten Denkpaketen kommen wir nicht weiter voran. Wir kennen doch alle das Gefühl der Erleuchtung, das sich einstellt, wenn man bemerkt, es ist eine Sackgasse, in die man gefahren ist.

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