Marcus Ermler / 27.07.2021 / 06:10 / Foto: Sandro Jalank / 206 / Seite ausdrucken

Höcke und Israel: Die Schuldabwehr (1)

Im Bundestag gibt sich die AfD betont pro-israelisch. Der rechte Flügel der Partei jedoch und seine Vordenker wie Götz Kubitschek pflegen ein ganz anderes Bild vom jüdischen Staat.

Der politmediale wie wissenschaftliche Diskurs in Bezug auf den Grad an Antisemitismus in der „Alternative für Deutschland“ beschränkt sich weitestgehend auf Ausprägungen der sekundären, sozialen, politischen und strukturellen Judenfeindlichkeit. Weit weniger im Fokus sind die dezidiert israelbezogenen Ausläufer des Judenhasses. Ein wesentlicher Grund hierfür: Die Partei positioniert sich öffentlich sowie politisch im deutschen Bundestag als ausdrücklich proisraelische Kraft, wie vielzählige Pressemitteilungen, Anträge und Reden bezeugen. Doch ist das die ganze Wahrheit?

Nach den massiven Raketenangriffen der Hamas auf Israel im Mai 2021 äußerte sich Jörg Meuthen, einer der Bundessprecher der AfD, recht unmissverständlich und verlangte von der Bundesregierung, sich „eindeutig hinter Israel und seine Bemühungen [zu] stellen, die eigene Bevölkerung vor terroristischen Angriffen zu schützen“. Diese israelsolidarische Rhetorik der AfD ist nicht neu. Bereits im Oktober 2019 sagte Meuthen, dass die AfD „eine durch und durch pro-israelische und pro-jüdische Partei“ sei. Und in der Tat, setzt die AfD sich doch beispielsweise für die Einstellung der Zahlungen an die Palästinensische Autonomiebehörde, gegen den antisemitischen Al-Quds-Marsch sowie für ein Verbot von Hisbollah beziehungsweise der BDS-Bewegung in Deutschland ein.

Thomas Maul, seinerzeit Redakteur der linken, ideologiekritischen Zeitschrift Bahamas, sagte im Mai 2018 in einem Vortrag im linksalternativen Leipziger Kulturzentrum „Conne Island“, dass es „[v]or Einzug der AfD […] solche proisraelischen und antisemitismuskritischen Reden im Deutschen Bundestag nicht gegeben [hat], schon gar nicht von der jeweiligen ganzen Fraktion geteilt.“ Rafael Korenzecher, der Herausgeber der „Jüdischen Rundschau“, schloss sich in seiner Zeitung im August 2018 der Einschätzung Mauls an. So habe man „vor dem Einzug der AfD ins Parlament niemals derartige proisraelische und Antisemitismus-kritische“ Reden gehört.

Jedoch schränkte Korenzecher in einer Kolumne im Juli 2019 ein, dass die AfD ebenfalls die Heimat „der mega-dummen rückwärtsgerichteten nationalen Überhöhungen und intolerablen antijüdischen Stereotype“ sei. Wen Korenzecher damit aller Voraussicht nach meinte, liegt nahe: den rechtsnationalen Flügel der AfD um dessen Leitfigur, den thüringischen Landespolitiker Björn Höcke, der wiederholt für antisemitische Skandale gesorgt hat. Erinnert sei an Höckes berühmt-berüchtigte Dresdner Rede vom Januar 2017, in der dieser davon sprach, dass die Deutschen „das einzige Volk der Welt [seien], das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat“. 

Höcke-Flügel vertritt „Versatzstücke eines sekundären Antisemitismus“

Mit diesem „Denkmal der Schande“ meinte Höcke das Berliner Holocaust-Denkmal. Der Zentralrat der Juden warf Höcke daraufhin vor, das „Andenken an die sechs Millionen ermordeten Juden mit Füßen“ zu treten. Ronald Lauder, der Vorsitzende des Jüdischen Weltkongresses, konstatierte sogar, dass Höcke klinge „wie ein Fürsprecher von Hitler“. Und der stellvertretende Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora nannte in der Folge die „Teilnahme von Herrn Höcke an der Kranzniederlegung im ehemaligen KZ Buchenwald nicht akzeptabel“.

Wenig verwunderlich ist da, dass der deutsche Verfassungsschutz in einem im Juli 2020 publizierten Lagebild Antisemitismus“ schreibt, dass „[v]on Funktionären und Anhängern des Personenzusammenschlusses ‚Der Flügel‘ […] Versatzstücke eines sekundären Antisemitismus vertreten“ werden und dass dabei Björn Höcke selbst „in seinen eigenen Schriften und Reden Motive des sekundären Antisemitismus“ bemühe.

Daher begründet der Verfassungsschutz seine Einstufung des Höcke-Flügels als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ und damit zum offiziellen Beobachtungsfall in einer ausführlichen Fachinformation „durch den Nationalsozialismus verharmlosende“ beziehungsweise „antisemitische Positionen“. Wenn der „Flügel“ sich im April 2020 auch selbst offiziell aufgelöst haben mag, klärt der Verfassungsschutz in seinem Bericht für das Jahr 2020 dennoch darüber auf, dass „weiterhin Fortsetzungsaktivitäten des Personenzusammenschlusses zu beobachten“ seien.

Höckes Spiritus Rector Götz Kubitschek begründete in seinem Text Nachdenken über Auschwitz (öffentlich?) vom Januar 2020 in der rechtsnationalen Theoriezeitschrift Sezession die Deutung der NS-Zeit durch den Höcke-Flügel dergestalt, dass „die Vergangenheitsbewirtschaftung, die moralische Instrumentalisierung, die unehrliche Überhebung – das alles muß ein Ende finden“, weil Auschwitz eben „nicht vom deutschen Volk, aber von Verbrechern im Namen des deutschen Volkes angerichtet wurde“. Diese Forderung Kubitscheks, dessen Theorieblatt Sezession mittlerweile selbst vom Verfassungsschutz beobachtet wird, bleibt dabei nicht abstrakt, da Kubitscheks „Institut für Staatspolitik“ laut dem aktuellen Verfassungsschutzbericht 2020 „eine diskursbestimmende Rolle“ innerhalb der Neuen Rechte einnähme.

Höcke-Vordenker sprechen von einer „Holocaust-Religion“

Ein Positionspapier „Leitkultur, Identität, Patriotismus“ der Thüringer AfD von Björn Höcke vom Mai 2018 umreißt diese von Kubitschek reklamierte „moralische Instrumentalisierung“ des Holocausts darin, dass „man die NS-Vergangenheit überhaupt als Auftrag“ begreife, „die Nation mit ihrer Geschichte verächtlich zu machen“ und „alles Deutsche aus der Welt zu schaffen“, um so „unter dem alles verdunkelnden Schatten des Dritten Reiches zu einem geschichtslosen Volk zu werden“. Weshalb man eine „Besinnung darauf [fordere], dass die deutsche Geschichte weitaus mehr ist als die Geschichte der Jahre zwischen 1933 und 1945“. In seiner oben zitierten Dresdner Rede vom Januar 2017 nannte Höcke dies eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“, die „uns vor allen Dingen und zuallererst mit den großartigen Leistungen der Altvorderen in Berührung bringt“. 

In der Studie Der Aufstieg der radikalen Rechten und der Antisemitismus, über die der Autor dieser Zeilen in Deutschland als erster exklusiv für die „Achse des Guten“ im März 2020 berichtete, attestiert das israelische Institute for Zionist Strategies der AfD – und dabei indirekt, aber eindeutig den Höcke-Flügel referenzierend –, dass sie „die Bedeutung der Rolle des deutschen Volkes für den Holocaust“ verharmlose und in „ihrem Widerstand gegen die Übernahme der nationalen Verantwortung für die Schrecken des Holocaust und ihrer Weigerung, das zerstörerische Potenzial des ungezügelten Nationalismus anzuerkennen […], keine Lehren aus ihrer eigenen Geschichte“ ziehe.

Martin Lichtmesz, einer der führenden rechtsnationalen Theoretiker im deutschsprachigen Raum, umrahmte in seinem Sezessions-Beitrag Notizen über Israel (2): Die Versprechen des Daniel Pipes“ vom Februar 2020 diese von Kubitschek diagnostizierte und von Höckes Thüringer AfD in ihrem Positionspapier apostrophierte „Vergangenheitsbewirtschaftung“ mit dem Begriff „Holocaust-Religion“, in der sich „der ‚Schuldkult‘, von dem sich eine nationale Alternative unbedingt lossagen muß, affirmiert und perpetuiert“. Lichtmesz präzisierte diese „Holocaust-Religion“ bereits zuvor in seinem Artikel „Obamas Auschwitz“ aus dem Jahr 2009 in einer amerikanischen „Holocaust-Education“, die „die Ikonographie des ‚Holocaust‘ verwaltet, editiert, montiert, propagiert und ihr einen spezifischen geschichtlichen Sinn gibt“. 

Der Verfassungsschutzbericht des Jahres 2019 schreibt, wie oben referenziert, dem Höcke-Flügel zu, dem sekundären Antisemitismus Vorschub zu leisten, da dieser in seiner Rhetorik unterstelle, dass „die Erinnerung an den vom NS-Regime verübten Genozid an der jüdischen Bevölkerung deutschen Interessen schadet“. Dem „Lagebild Antisemitismus“ nach beziehe sich Höcke in der Konstitution dieser die NS-Zeit wie die Shoah marginalisierenden Position eben auch „auf die Äußerungen des baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon“, dessen Aussagen „als geschichtsrevisionistisch und das NS-Regime verharmlosend zu bewerten“ seien.

Dieser Artikel erschien zuerst auf Audiatur-Online. Die Achse des Guten veröffentlicht ihn in einer dreiteiligen Artikelserie. 

Lesen Sie morgen: Der Angriff auf den Neokonservatismus.

Foto: Sandro Halank CC BY-SA 4.0 via Wikimedia Commons

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Leserpost

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Hermine Mut / 27.07.2021

Von ca. 1963 an (damals 15) habe ich mich als Deutsche schuldig gefühlt - Auschwitz-Prozess, Informationen über den Holocaust - ;  etwa eine Generation später drängte sich mir das Gefühl in den Vordergrund : welch praktisches Ablenkungsmanöver , welch geschickter Hebel ist das doch, um von allen möglichen üblen Machenschaften abzulenken…

christoph ernst / 27.07.2021

Zur Schuldkultur empfehle ich die Lektüre Shelby Steeles - Vater schwarz, Mutter weiß, Gattin hellhäutiges Kind von Holocaust Überlebenden. Allerdings ist er als ‘konservativer’ Schwarzer nicht in Deutsche übersetzt. Steele hätte auf die Höcke-Äußerung vermutlich mit einer Nachfrage statt einer Verurteilung reagiert. Letztlich geht es um die Kollektivschulddebatte, und da steht für mich an erster Stelle die katholische Kirche, die bis zum 2. Vatikanischen Konzil Mitte der 1960er alle Juden automatisch als Christusmörder zur Hölle schickte, obwohl es ohne den Tod des Heilands und seine Auferstehung keine ‘Erlösung’ gegeben hätte, kein Christentum und keine Kirche. Schon irre. Außerdem wurde Jesus gekreuzigt, also auf klassisch römische Hinrichtungsweise, weshalb die Erben seiner Mörder am Tiber wohnten. Aber sei’s drum. Mich interessieren eher Taten als Worte. Da liegt F. W. Steinmeier mit seinem Kranzabwurf an Arafats Grab und seiner Gratulation an die mörderischen Mullahs in Teheran deutlich vor B. Höcke auf der aktiven Antisemitismusskala, übrigens auch der deutsche UN-Botschafter oder der aktuelle Außenminister mit seinen Fördergeldern an die Autonomiebehörde und die Hamas, mit denen ‘Märtyrerrenten’ für palästinensische Judenmörder gezahlt werden. Macht es Höcke zum Antisemiten, wenn er mit dem ‘Denkmal der Schande’ der Verhältnis der Deutschen zu sich selbst und ihrer Geschichte problematisiert? Sagte Rudolf Augstein nicht fast dasselbe? Ist das substanzfreie Nachplappern von Floskeln sinnträchtiger. Steinmeier enthüllte zeitnah zu seiner Verbeugung vor Ararats Grab ein Denkmal für die in München ermordeten israelischen Olympioniken. Arafat und sein Onkel Husseini (der Mufti und Ex-SS-General) hatten den Terroranschlag mit eingetütet. Substanzfreier seitens Steinmeiers geht es kaum.

Franz Klar / 27.07.2021

Dazu paßt der Nachbarartikel ” Welche Krise haben wir heute ? ” Die Antisemitismuskrise !

H.Roth / 27.07.2021

„Versatzstücke eines sekundären Antisemitismus“...gefunden (oder an den Haaren herbeigezogen?....) bei zwei bis drei Politikern der AfD und einem rechten Schriftsteller. Aha! Damit haben wir ja ein geeignetes Thema, mit dem wir das Sommerloch mental überstehen. Danach können wir uns dann wieder dem primären Antisemitismus der Altparteien und anderer Bevölkerungsgruppen zuwenden. Aber dennoch ein Lob für den Artikel. Darüber muss debattiert werden, wie Rechts und Links mit Schuld umgegangen wird. Sind es nicht gerade die Linken, die den Nationalsozialismus verharmlosen, indem sie auf alles, das nicht ihrer Meinung entspricht den Stempel “Nazi” draufhauen? Entspricht es nicht auch linkem Ideal, den neuen, besseren und geläuterten Menschen zu erschaffen (nachdem der alte, schuldbehaftete Deutsche abgeschafft wurde) ? Die Shoa-Schuld ist ein schmaler Grat. Und sie ist persönlich und generationenübergreifend. So sehr wir uns auch dagegen wehren. Und was besonders zu betonen ist: der Holocaust ist zuerst unsere Schuld vor Gott und dann erst vor unseren Mitmenschen. Und darum muss die Sache zuerst mit dem Hüter Israels bereinigt werden. Und zweitens mit den jetzt lebenden Juden…durch Freundschaft. Und das zumindest haben viele in der AfD begriffen. Ein Grund, warum es gerade unter bibelernstnehmenden Christen viele AfD-Wähler gibt.

T. Weinhold / 27.07.2021

Es ist mal wieder das übliche AfD-Basching, selbst wenn daran ein quentchen Wahrheit ist, so ist es doch verglichen mit der antiisraelischen Politik durch die Regierung, die hochgradig heuchlerisch und verlogen agiert und weit mehr die Aufmerksamkeit des Verfassungschutzes und auch kritische Artikel wie diese mehr verdienen würde, weil die Regierung an der Macht ist. Also letztlich ein weiterer Artikel, der die einzige wirkliche Alternative zu diesem linken Blockparteienhaufen in Mißkredit ziehen will, ganz zu schweigen, die unverhohlene Sympathie der Blockparteien zur Antifa, deren Antisemitismus weit mehr Aufmerksamkeit verdienen würde, eben weil hofiert von diesen Parteien und vielen Organisationen und Gewerkschaften.

Sabine Drewes / 27.07.2021

Werter Autor, über die Zeit von 1933-1945 seien Ihnen folgende Bücher zur Lektüre empfohlen: - Ben Barkow, Raphael Gross, Miachel Lenarz (Hrsg.): Novemberpogrom 1938: Die Augenzeugenberichte der Wiener Library, London. Jüdischer Verlag im Suhrkamp Verlag; 1. Edition (10. November 2008) / - Konrad Löw: Deutsche Schuld 1933-1945? Die ignorierten Antworten der Zeitzeugen. Mit einem Vorwort von Klaus von Dohnanyi und Alfred Grosser. 0lzog-Verlag 2011 / - Christian Hardinghaus: Die verdammte Generation. Gespräche mit den letzten Soldaten des Zweiten Weltkriegs. Europa-Verlag 2020 - Christian Hardinghaus: Die verratene Generation. Gespräche mit den letzten Zeitzeugen des Zweiten Weltkriegs. Europa-Verlag 2020 / Keiner der Autoren verniedlicht oder verleugnet die unter Hitler verübten Verbrechen. Keiner. Aber jedes Buch für sich allein genommen bietet einen Fülle von Einblicken in eine Zeit, die wir Nachgeboren nicht erlebt haben, und von der wir doch meinen, über sie besser Bescheid zu wissen, als jene Generation, die sie miterlebt und miterlitten hatte – und über die wir meinen, pauschal richten zu dürfen.

Isabel Kocsis / 27.07.2021

Schuldabwehr- Antisemitismus habe ich vor allem bei Vertretern der evangelischen Kirche gefunden, deren engagierte Angehörige sich nicht schämten, nach Israel zu reisen und an der Grenze zum Westjordanland darauf zu lauern, ob Israelis Menschenrechtsverletzungen begehen. Die Teilnehmer solcher Aktionen wurden dann zu Vortragsreisen verpflichtet, in der sie Israel und niemanden sonst der Menschrechtsverletzung bezichtigten. Man schaue sich mal in evangelischen Kreisen, vor allem von Frauen, um. Puren Antisemitismus habe ich von SPD-Mitgliedern gehört, wenn sie Israel bezichtigten, Land und Eigentum der “Palästinenser” geraubt zu haben. Die Linken haben ihren Antisemitismus in Wort und Tat oft genug bewiesen. CDU und SPD billigt die UNO-Resolutionen gegen Israel. Ich bin zu einer Partei gegangen, die meiner Sicht nach von allen Parteien am wenigsten antisemitisch ist - bei einzelnen kann man es nicht verhindern, aber die Partei bekennt sich konsequent gegen Antisemitismus und Israelhass.

Jörg Noa / 27.07.2021

Eine kleine Ergänzung zur Herkunft des Begriffs “Denkmal der Schande”: Er findet sich u.a. auf Seite 4 (unten, letzter Absatz) des im Jahre 2000 von bald 180 Bundestagsabgeordneten gezeichneten Antrags auf Errichtung eines Einheits- und Freiheitsdenkmals auf der Berliner Schlossfreiheit. Wer mag, kann mal “Drucksache 14/3126 06. 04. 2000” googeln und nachlesen.

T. Schneegaß / 27.07.2021

@Ilona Grimm: Die Mail mit dem PDF-Anhang ist 19:38 raus. Viele Grüße. T.S.

Dr Stefan Lehnhoff / 27.07.2021

@ M v d Straat: Intelligenz war auch nicht von Nöten. Aber Analysevermögen. Woher Sie wissen wollen, das die Deitschen da so besonders sind, begründen Sie allerdings nicht. Der Jurist würde hier sagen , durch Nichtwissen bestreiten. Man könnte auch sagen: Intelligenz erkenne ich bei Ihrem Beitrag auch nicht, was nicht schlimm wäre- aber auch keinerlei Relevanz

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