Susanne Baumstark / 29.06.2020 / 06:00 / Foto: Letsch / 82 / Seite ausdrucken

„Helfer sind tabu”? Die gemanagte Missachtung

Das war schon ein ungewohnt gepfefferter Kommentar von Thomas Berbner in den Tagesthemen am 22. Juni: „Schon vor Stuttgart haben mir Beamte immer wieder berichtet, bei jungen Einwanderern verbreitet sich eine gefährliche Haltung: Ihr habt uns gar nichts zu verbieten. All das fällt nicht vom Himmel. Den Mut zu solchen Übergriffen haben kleine Gruppen nur, wenn die große Mehrheit der Gesellschaft es zulässt.“ Zur Verantwortung der Medien: „Es gibt durchaus auch geistige Brandstifter. Die Berliner ‚tageszeitung‘ setzt in einer Kolumne Polizeibeamte auf eine Stufe mit Müll. Eine Grenzüberschreitung, aber beileibe nicht der erste Versuch der taz, linksextremistisches Gedankengut salonfähig zu machen.“ Zur Verantwortung der Politik: „Auch an der Spitze der ehemaligen Volksparteien passieren verbale Entgleisungen. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken schreibt nach der Tötung eines Schwarzen durch einen Polizisten in den USA vom latenten Rassismus in der deutschen Polizei … Vielleicht ist der Tag nicht mehr so fern, dass niemand mehr Polizist werden möchte.“ 

Was Berbner an dem Tag noch nicht wissen konnte: Erstens: Unter der Parole „Pressefreiheit statt Polizeigewalt“ schrieben die „Friends of Hengameh“ einen Offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel: Man sei „erschüttert“ über die Absicht von Bundesinnenminister Horst Seehofer, gegen die taz Strafanzeige zu stellen. „Wir fordern, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer seine angedrohte Strafanzeige gegen Hengameh Yaghoobifarah nicht stellt, sich entschuldigt … Nur so kann unser Glaube an die demokratischen Grundwerte bewahrt werden.“

Dass der grundlegendste demokratische Grundwert die Achtung der Menschenwürde ist, die der taz-Artikel in eklatanter Weise beiseite geschafft hat, ist den Autoren offenkundig nicht bewusst (Unterzeichner des Briefs unter anderen Jan Böhmermann, Carola Rackete, Black Lives Matter Berlin) Zweitens: Seehofer hat nach einer Intervention von Merkel seinen Anzeigenplan über Bord geworfen. Er werde sich jetzt an den Presserat wenden (lach – siehe etwa dessen Stillhalten in der Causa Wulff) Drittens: Der ARD-Kollege Claus-Erich Boetzkes formuliert die Sache mit der taz nur wenige Tage später in den 17 Uhr-Nachrichten lapidar wie folgt: „Die Autorin spitzte ihren Text stark zu. Kritiker warfen ihr vor, sie wolle Polizisten buchstäblich auf der Müllhalde sehen.“ Den Zuschauern vermittelte das: Ist ja anscheinend nicht so schlimm, die Kritiker übertreiben wohl.

„Helfer sind tabu – keine Gewalt gegen Einsatzkräfte“

Hier zur konkreten Anschauung Auszüge aus dem taz-Artikel: Unter dem Titel „Abschaffung der Polizei – All cops are berufsunfähig“ folgt dieser Schwall abgrundtiefer Verachtung: „Wohin also mit den über 250.000 Menschen, die dann keine Jobs mehr haben? … Streng genommen möchte man sie nicht einmal in die Nähe von Tieren lassen … Post ausliefern lassen? Niemals. Zwischen Büchersendung und Schuhbestellung passt immer eine Briefbombe … Keine Gastronomie wegen Vergiftungsgefahr … Und wenn man sie einfach Keramik bemalen ließe? Nein. Zu naheliegend, dass sie unter der Hand Hakenkreuz-Teeservice herstellen und sich mit den Einnahmen das nächste Terrornetzwerk querfinanzieren. Spontan fällt mir nur eine geeignete Option ein: die Mülldeponie. Nicht als Müllmenschen mit Schlüsseln zu Häusern, sondern auf der Halde, wo sie wirklich nur von Abfall umgeben sind. Unter ihresgleichen fühlen sie sich bestimmt auch selber am wohlsten.“ Unter dem Pamphlet steht inzwischen der Hinweis auf diesen Artikel: „Wieso soll das verboten sein? – taz-Anwalt Johannes Eisenberg vertritt die taz-Kolumnist*in Hengameh Yaghoobifarah.“ Seine Einschätzung ist des Lesens nicht wert.

Lektüre, die schon einige Jahre zurückliegt, ist da wesentlich aufschlussreicher. Im Sommer 2016 ging die Kampagne „Helfer sind tabu – Keine Gewalt gegen Einsatzkräfte“ an den Start; eine Initiative aller Hilfsorganisationen wie Rettungsdienstbehörden, Feuerwehr und Polizei. „Ein enorm großes Medienecho“ hat die Kampagne ausgelöst, Spitzenpolitiker überschlugen sich mit Forderungen nach Respekt vor Helfern und bereits im folgenden Jahr erwuchs daraus ein Gesetz: „Sicherheits- und Rettungskräfte werden künftig durch neue Straftatbestände geschützt. Diese sind in einem Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD enthalten, den der Bundestag am Donnerstag, 27. April 2017, mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen beschlossen hat.

Das „Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften“ droht bei tätlichen Angriffen auf Polizisten, ermittelnde Staatsanwälte, Feldjäger und andere Sicherheitskräfte mit bis zu fünf Jahren Haft.“ Christian Lange von der SPD begründete die Gesetzesinitiative mit der wachsenden Zahl von Angriffen auf Einsatz- und Rettungskräfte so: „2016 seien über 71.000 Polizeibeamte Opfer von Gewaltdelikten geworden, 11,2 Prozent mehr als im Vorjahr … Immer öfter werde ‚ihre Arbeit durch einen Mangel an Respekt erschwert, mangelnden Respekt vor dem Gesetz und den Menschen, die es durchsetzen.‘ Polizisten seien als Repräsentanten des Staates besonders exponiert und ‚brauchen unseren Schutz‘.“ 

Ist das Gesetz je angewandt worden?

Anschließend ist das Gesetz dann in der politisch-medialen Versenkung verschwunden und man fordert heute wieder „ein klares Bekenntnis zur Polizei“ – als habe es die „Helfer sind tabu“-Aktion nie gegeben. Ist das Gesetz je angewandt worden? Und wer hätte gedacht, dass drei Jahre später eine SPD-Führung in Amt und Regierung ist, die den geforderten Respekt für Polizisten geradewegs mit Füßen tritt? In der Rückschau ist faktisch die Radikalisierung der politischen Elite dokumentiert. Auch wenn es den moralischen Tieffliegern nur um die Hätschelei ihrer Wählerklientel geht: das angewandte Mittel ist politisch untragbar und unverzeihlich.

Ebenso die rhetorisch romantische Verklärung von linker Gewalt seitens etlicher Medien wie etwa der dreist erfundene „Partyexzess“ in Bezug auf die Stuttgarter Krawalle. Von einer „Karnevalisierung der Gewalt“ schrieb die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) im selben Jahr des Kampagnenstarts „Helfer sind tabu“: „Linksextreme Gewalt in Deutschland - Immer brutaler … Ist die Öffentlichkeit auf dem linken Auge blind?“ Und misst „das Gros der Kommentatoren in Medien und Politik“ mit zweierlei Maß? Ohne Zweifel: ja. Jedenfalls ist davon auszugehen, dass man in den Redaktionsstuben sehr wohl seit Jahr und Tag von den massiven Angriffen gegen Polizisten erfährt und das in der Regel nur, falls überhaupt, insbesondere von den Öffentlich-Rechtlichen beschwichtigend der Öffentlichkeit vermittelt. Man erinnere sich etwa an die journalistische Fehlleistung des hoch gelobten ARD-Angestellten Georg Restle, der den grünen Politiker Boris Palmer nach der Schorndorfer-Mob-Eskalation via Fake-Vorwürfen weit unterhalb der Gürtellinie angriff.

Man fragt sich schon, warum sich die Polizei in der Breite nicht endlich von dem gefährlichen politisch korrekten Beschwichtigungsgelübde emanzipiert respektive warum sie das einzelnen Vorkämpfern überlässt, die dann leicht durch den medialen Dreck gezogen werden können. Die gutgläubige unaufgeklärte Öffentlichkeit wird früher oder später ohnehin aus den Wolken fallen, denn die Lage spitzt sich nicht zuletzt aufgrund wiederholter Positionierung von Bundespräsident und Bundeskanzlerin auf die Seite der Linkspopulisten weiter zu. Die gepflegte Verachtung in diesen Netzwerken vor allem und allen, die sich ihnen nicht meinungsbildend unterordnen, konnte auch deswegen zum Mainstream avancieren. Inzwischen ist kaum noch was dagegen zu unternehmen. Denn die fast allumspannenden Netzwerke umfassen auch akademische Bildungseinrichtungen, angefangen vom dritten Sektor bis hin zu Volkshochschulen und Unis.   

Längst nicht nur auf dem eigenem Mist gewachsen

Um nochmal zum eingangs zitierten Tagesthemen-Kommentar zurückzukommen: Fairerweise muss man hinzufügen, dass die „gefährliche Haltung“ bei jungen Zuwanderern: „ihr habt uns gar nichts zu verbieten“ längst nicht nur auf deren eigenem Mist gewachsen ist. Wie aus der NGO-Szene bekannt ist, werden sie von westlichen Aktivisten vor wie direkt nach ihrer Einreise entsprechend gemanagt. Man denke etwa, ideell unterstützt von radikalisierten Politikern, an die Verteilung von Bolzenschneidern an die Migranten an der mazedonisch-griechischen Grenze oder an das bundesweit durchgestochene Positionspapier aus der Professorenschaft mit der Fake-Behauptung, es sei mandatswidrig, wenn Sozialarbeiter beim Vollzug von Abschiebeurteilen „Amtshilfe“ für die Polizei leisten. Konkret: Angaben zu vermuteten Herkunftsländern zu machen, Abwesenheiten in Unterkünften zu melden oder Adressen untergetauchter Bewohner weiterzuleiten. Dass man staatliche Vorgaben zu missachten hat, ist also erste Lernetappe bei den Einreisenden. Sie passen sich ergo mit einer Dauerrebellion lediglich an das an, was sie vorfinden. Warum diese naheliegende logische Folge vom Mainstream nicht beachtet werden will, ist schon bald nur noch mit einer abstoßenden Faszination für Dreistigkeit zu erklären.

Es bedürfte einer unübergehbaren, multikausal beobachteten Systemstörung im soziologischen Kontext, um Veränderungen überhaupt noch in Gang zu setzen. Die Multikausalität reicht hin bis zur weithin beobachtbaren Kindererziehung, bei der dem Nachwuchs durch Überbehütung keinerlei Frustrationstoleranz mehr zugemutet wird. Die späteren Jugendlichen und Erwachsenen werden vielfach nicht gelernt haben, negative Gefühle wie Wut oder Verlassenheitsängste auszuhalten und sozialverträglich zu verarbeiten. Die Systemstörung hätte aber zuvorderst dort anzusetzen, wo fahrlässig agierenden Politikern, Journalisten und Professoren die Deutungsmacht via rückgratlosem Opportunismus mir nichts, dir nichts zugebilligt wird. 

Dieser Beitrag erschien zuerst auf Susanne Baumstarks Blog Luftwurzel.

Foto: Letsch

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M.R.W. Peters / 29.06.2020

Wer einen Staat revolutionär umkrempeln will, versucht zuerst dessen Radio- und TV-Stationen im Handstreich zu erobern. Klappt’s, lässt sich die Bevölkerung indoktrinieren. Sowas geht offenbar auch schleichend, wenn die Masse des Volkes bequem und egoistisch geworden ist und nur noch von 12 Uhr bis mittags denkt. Man muss nur die Top-Positionen in Politik, Justiz und Polizei unter Kontrolle bringen und schon lässt sich ein ganzes Land in die gewünschte Richtung steuern. Da gibt es womöglich auch kein Zurück ohne Aderlass. 

Wolfgang Kaufmann / 29.06.2020

@Werner Arning – Eltern, die ihren Kompass verloren haben, fällt nichts Besseres ein, als mit ihrem unreifen Junggemüse zu fraternisieren. Erwachsene, die kein stabiles Selbstbewusstsein haben, kaufen sich billig die Zustimmung von ihren unkritischen Klonen. – „Ich bin OK, du bist OK“ ist der Anfang allen Übels, weil es den Zweiten Hauptsatz der Thermodynamik leugnet, nämlich dass die Zeit vorwärts gehe und nicht rückwärts, dass es reif gebe und unreif, differenziert und undifferenziert, und ja, auch dumm und klug, faul und fleißig, geordnet und chaotisch, asozial und sozialisiert. Der gröbste Dorftrottel wird auf eine Stufe gestellt mit dem umfassend gebildeten Uomo Universale.

Ralf Mackenroth / 29.06.2020

Aus der Geschichte zu lernen, war (trotz gegenteiliger Behauptungen gerade in Deutschland) noch die die Stärke des Menschen. Wenn man dies täte, würde man aus der Geschichte der amerikanischen Indianer, der Maoris, der Aboridgines, der Südseebewohner oder der Einwohner von Hawaii lernen. Alle haben sie die Erfahrung gemacht, dass unkontrollierte Einwanderung den eigenen Untergang bedeutete. Und überall gab es innere Differenzen darüber. Diejenigen die sagten “Lass sie doch kommen, es ist genug Platz für alle da” und diejenigen die das Unheil kommen sahen. Bei den Indianern beispielsweise Cochise vs. Geronimo. Als Cochise seinen Irrtum erkannte, war es bereits zu spät und er konnte in einem Reservat den Tod als Erlösung begehen. Überall auf der Welt nahmen sich die Eindringlinge, sobald sie eine ausreichende Anzahl zusammen hatten einfach das, was sie wollten. Hawaii, Australien, Neuseeland, Südsee…, einfach überall. Man kann nur hoffen, dass wir nicht die Indianer Europas werden. Aber wenn man so etwas zu bedenken gibt, ist man natürlich Spinner und Verschwörungstheoretiker.

Joachim Grossheim / 29.06.2020

Der Deutsche Normalbürger, oder soll man sagen die deutsche Schlafmütze, wird von den Akteuren des Rot-Grünen Mobs und seinem politisch/medialen Arm bis zur Weißglut gereizt. Aber er beißt wohl vor Wut ins Kissen und traut sich nicht Flagge zu zeigen. Die Angst als Nazi denunziert zu werden muß übergroß sein. Nur irgendwann ist eine Grenze überschritten und die folgende Explosion könnte der Furor teutonicus erwachen lassen.

A. Ostrovsky / 29.06.2020

Wir sollten uns da keiner Illusion hingeben, wir können in dieser Angelegenheit nur verlieren. Die Missachtung der “Schutzsuchenden” gegen die “Helfer” richtet sich in Wahrheit gegen die (noch) Mehrheits-Gesellschaft. Wir haben von den Schutzsuchenden nichts zu erwarten, und vor allem nichts Gutes. Aber soll ich deshalb mit der Staatsmacht heulen, die sich gegen respektlose Analphabeten nicht zu wehren weiß, aber gegen uns mit aller Härte und Schikane vorgeht, wenn sich nur die Gelegenheit dazu bietet? Ich habe die Bilder noch im Kopf, wie zwei Polizisten ältere Damen wegschleifen oder älteren Männern das Gesicht in den Dreck drücken, ohne nennenswerten Anlass. Ich spare mir weitere Details. Soll ich jetzt die armen schwachen Muskelprotze, die jederzeit Gewalt gegen mich anwenden würden, wenn ich ihnen nicht konsequent aus dem Wege gehe, bemitleiden? Wir können in diesem Geschehen nur zerrieben werden. Unsere Prophylaxe ist immer negativ, egal ob wir in die Gewaltausbrüche eines irren “Schutsuchenden”-Mobs geraten oder als Kollateralschaden einer “Helfer”-Hundertschaft in den Dreck getreten werden. Beide haben noch nicht begriffen, woran die ganzen Imperien dieser Welt untergegangen sind. Es war nicht, weil die keine Feinde hatten. Es war, weil niemand mehr SO ETWAS noch verteidigen wollte. Die Ossis haben wenigstens noch den Untergang ihrer DDR im Gedächtnis, wenn sie nicht zu jung sind. Der behäbige, besserwissende Wessi-Gutmensch hat keine Ahnung, wie das Spiel geht, egal auf welcher Seite der brenneden Barrikade er steht. Sogar im Geschichtsunterricht musste man ihn schonen, um ihn nicht emotional zu überfordern. Man durfte ihm noch nicht einmal in Geschichte die Zusammenhänge erklären und musste ihn mit dem Auswendiglernen von Kaisergeburtstagen ablenken.

Lutz Herrmann / 29.06.2020

Derweil hat die SPD-kontrollierte Madsack-Mediengruppe die Migrantenrandale von Stuttgart zu einem Rührstück über polizeilichen Rassismus umgeschrieben. Inklusive Interview mit Cem Özdemir, versteht sich. Da beginnt die Orwellsche Umerziehung gleich beim Lesen der morgentlichen Zeitung. Unwissenheit ist Stärke.

A. Ostrovsky / 29.06.2020

Ich finde, es ist zum Beispiel einfach ein ekelhafter Rassismus, wenn Weiße schwarz arbeiten. Auch wenn sie schwarz fahren. Die maßen sich da etwas an, was einfach nicht für sie erfunden wurde. Und wenn ich einen Weißen sehe, der sich hinter einer schwarzen Maske versteckt, sehe ich ROT! Und da ist es egal, ob es ein WeißER oder eine WeißSIE ist, oder sogar Weiß*innen!!! Wenn das nun jeder machen würde….

Heinrich Wägner / 29.06.2020

Die Frau die aus dem Osten kam. Wenn es nicht so ernst wäre,weil ich weiß  das meine Enkel Kinder und meine drei Urenkelchen den Mist ausbaden werden müssen wäre es ein richtig guter DDR Witz. Ostdeutsche führt westdeutsche Micheline und Michel in den Sozialismus. Die merken es nicht und werden erwachen wie meine Eltern . Deutschland ,es sind keine Bomben gefallen auch wurde niemand an die Wand gestellt und doch ein klarer Sieg. Ulbricht und Margot und Erich Honecker wären stolz auf die jenigen die dieses Wunder vollbracht haben. Wie in der DDR, Wer nicht mit macht ist Nazi und und und… Denken ist nur noch erlaubt wenn man es nicht ausspricht,tut man es doch sind alle Mittel erlaubt den “Denker” ruhig zu stellen. So wie es Bärbel Bohlye einmal voraus sagte. Ihre damalige Erkenntnis als Bürgerrechtlerin waren erstaunlich richtig und ist eingetroffen auch wenn Kohl ihre Worte damals nicht für voll genommen hat. Das Neue Deutschland kaufte man in der DDR zum tapezieren weil es so schön groß war und man demonstrieren konnte , ich bin total mit der Partei die sowieso immer Recht hatte. Ich weiß  nicht wie groß  die Taz ist ,aber einen Versuch wäre es doch wert.

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