Die EU verrennt sich in ihren Green Deal, der wegen Abhängigkeit von Chinas Rohstoffen zu scheitern droht. Deswegen versucht sie, durch finanzielle Anreize vor allem afrikanische Länder in Rohstoff-Partnerschaften zu locken – um dann wiederum die EU-Produktion von „sauberen“ Technologien aufzubauen. Wie immer mit viel Filz und wenig Innovation.

Die Europäische Union braucht kritische Rohstoffe wie etwa Batteriematerialien, um ihre Klimapolitik umzusetzen. Durch ein neues EU-Gesetz und durch strategische Partnerschaften vor allem mit afrikanischen Ländern soll der Zugang zu Rohstoffen gesichert werden. Bei einem Kongress in Brüssel versuchte Ursula von der Leyen nun, die Misere der EU als großzügige Investitionsbereitschaft zu verkaufen.

Am 14. November einigten sich das Europäische Parlament und der Europäische Rat auf ein neues EU-Gesetz über kritische Rohstoffe (CRMA). Dieses Gesetz, das von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bereits in ihrer Rede zur Lage der Union 2022 angekündigt und daraufhin von der EU-Kommission im März dieses Jahres vorgelegt worden war, soll den Zugang der EU zu einer „sicheren, erschwinglichen und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen“ gewährleisten.

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton begrüßte das Gesetz mit den Worten: 

„Mit diesem neuen Gesetz erhöhen wir unsere Kapazitäten für die Gewinnung, Verarbeitung, Veredelung und das Recycling von Rohstoffen in Europa unter Einhaltung der höchsten Umwelt- und Sozialstandards. Wir werden mit den Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, um strategische Projekte zu ermitteln, die von kürzeren und effizienteren Genehmigungsverfahren und einem leichteren Zugang zu Finanzmitteln profitieren werden. Parallel dazu werden wir weiterhin globale Partnerschaften anstreben, um unsere Bezugsquellen zu diversifizieren. Denn bei der Verringerung des Risikos für unsere Volkswirtschaften geht es nicht um Autarkie, sondern um Widerstandsfähigkeit.“

Außerdem betonte Breton, dass die Nachfrage nach kritischen Rohstoffen für grüne und digitale Technologien, im Verteidigungsbereich und auch für die Luft- und Raumfahrt stetig wachse. Wenn Europa nicht handele, riskiere es Versorgungsengpässe und unerwünschte Abhängigkeiten. Bis 2030 soll die EU daher in der Lage sein, 10 Prozent ihres jährlichen Verbrauchs an strategischen Rohstoffen selbst zu fördern, 40 Prozent zu verarbeiten und 25 Prozent zu recyceln.

„Auch andere Länder überzeugen“

Das neue Gesetz steht in engem Zusammenhang mit dem europäischen Grünen Deal, in dessen Rahmen die EU zunehmend von fossilen Brennstoffen zu „sauberen“ Energiesystemen übergehen will, für die allerdings mehr Mineralien erforderlich sind. So wird etwa Lithium für die Batterien von Elektrofahrzeugen und Silizium für die Produktion von Mikrochips benötigt. Es wird erwartet, dass die EU-Nachfrage nach beispielsweise Lithium voraussichtlich bis 2030 um das 12-fache und bis 2050 um das 21-fache steigen wird. Dabei wurde der Green Deal-Plan von der EU-Kommission im Dezember 2019 euphemistisch als „Wachstumsstrategie“ vorgestellt. Er sieht im Kern vor, dass Europa bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent der Welt werden soll und die EU bis 2030 ihre Netto-Treibhausgasemissionen um mindestens 55 Prozent gegenüber 1990 senken muss. 

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte 2019 dazu: 

„Der europäische Grüne Deal ist unsere neue Wachstumsstrategie – für ein Wachstum, das uns mehr bringt als es uns kostet. Er zeigt, wie wir unsere Art zu leben und zu arbeiten, zu produzieren und zu konsumieren ändern müssen, um gesünder zu leben und unsere Unternehmen innovationsfähig zu machen. Wir alle können uns an diesem Wandel beteiligen, und wir alle können die Chancen nutzen. Wir werden unserer Wirtschaft dabei helfen, zum globalen Vorreiter zu werden, indem sie vor allen anderen handelt und indem sie schnell handelt. Wir sind fest entschlossen, dabei erfolgreich zu sein, im Interesse unseres Planeten und des Lebens darauf – für Europas Naturerbe, für Biodiversität, für unsere Wälder und unsere Meere. Indem wir dem Rest der Welt als Vorbild für Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit dienen, können wir auch andere Länder überzeugen, mit uns gleichzuziehen.“

Bislang eifert der Rest der Welt zwar noch nicht dem EU-Vorbild nach, doch das Vokabular, das 2019 zur Begründung für die Notwendigkeit eines Green Deals benutzt wurde, klingt auch heute noch vertraut. So sprach der damalige EU-Klimaschutz-Kommissar und Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans von einem „Notstand“ und fügte hinzu:

„Wir befinden uns in einem Klima- und Umweltnotstand. Mit dem europäischen Grünen Deal können wir zu Gesundheit und Wohlergehen unserer Bürgerinnen und Bürger beitragen, indem wir unser Wirtschaftsmodell von Grund auf verändern. In unserem Plan wird dargelegt, wie Emissionen verringert, unsere Umwelt und Natur wiederhergestellt, unsere Wildtiere und -pflanzen geschützt und neue wirtschaftliche Chancen geschaffen werden können, sodass auch die Lebensqualität unserer Bürgerinnen und Bürger verbessert werden kann.“

Klima- und Gesundheitskrisen sind austauschbar

Der Begriff des Notstands hatte dann besonders während der Coronakrise Hochkonjunktur und wird auch immer noch gerne etwa von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) verwendet, die den Klimawandel 2021 als eine der größten Bedrohungen für die öffentliche Gesundheit bezeichnete. Damit vermischt die WHO genau wie schon Timmermans 2019 bei der Vorstellung des Grünen Deals das Thema Gesundheit untrennbar mit dem Thema „Klimanotstand“. Im vergangenen Jahr gründete die WHO sogar eine Allianz für transformative Maßnahmen zu Klima und Gesundheit (Alliance for Transformative Action on Climate and Health, kurz: ATACH). Erklärtes Ziel dieser Allianz von bislang 75 Ländern ist es, „klimaresistente und emissionsarme Gesundheitssysteme“ zu etablieren.

Auch der „One-Health“-Aktionsplan, den die WHO im Oktober 2022 zusammen mit der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO), dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) und der Weltorganisation für Tiergesundheit (WOAH) initiiert hat, ist darauf ausgerichtet, Klima- und Gesundheitskrisen als geradezu austauschbar zu definieren, weswegen von der WHO eine „globale Governance im Bereich One Health“ eingefordert wird. Dafür würde die Verabschiedung des internationalen Pandemievertrags und der überarbeiteten  internationalen Gesundheitsvorschriften bei der Weltgesundheitskonferenz im Mai nächsten Jahres den Weg bereiten. Darüber hinaus greift etwa das kürzlich beschlossene EU-Renaturierungsgesetz die im Grünen Deal deklarierte Wiederherstellung der Natur auf.

Bezeichnend ist zudem, dass ein Drittel der 1,8 Billionen Euro schweren Investitionen aus dem Aufbauplan „NextGenerationEU“ und dem siebenjährigen EU-Haushalt der Finanzierung des Grünen Deals dienen sollen. „NextGenerationEU“ war allerdings ursprünglich als „Aufbauinstrument“ eingerichtet worden, um die unmittelbar coronabedingten Schäden für Wirtschaft und Gesellschaft abzufedern. In diesem Zusammenhang ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November dieses Jahres umso bemerkenswerter: Das Gericht stellte nämlich fest, dass das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 mit dem Grundgesetz unvereinbar sei. Demnach dürfen Mittel, die der Bund 2021 ursprünglich zur Bekämpfung der Coronakrise bereitgestellt hatte, nicht für den Klimaschutz genutzt werden. Dadurch fehlen dem vom Bundeskabinett beschlossenen „Klima- und Transformationsfonds“ (EKF) nun plötzlich 60 Milliarden Euro an Zuflüssen aus dem Jahr 2021. Offenbar hatte man sich in Berlin am EU-Vorbild orientiert und war davon ausgegangen, dass die Umwidmung von Geldern für den Klimaschutz auch in Deutschland problemlos durchgewinkt wird. Ein Irrtum.

Engere Zusammenarbeit mit afrikanischen Ländern

Weil also die Umsetzung des Green Deal in der Realität auf die Tatsache trifft, dass die EU nicht über genügend „strategische Rohstoffe“ verfügt, muss nun ein „größtmöglicher Zugang zu einer Reihe von Rohstoffen“ geschaffen und eine lokale Produktion von Batterien, Solarpaneelen, Dauermagneten und anderen „sauberen“ Technologien aufgebaut werden. Die neuen Vorschriften sollen dazu beitragen, die „heimischen Kapazitäten für kritische Rohstoffe entlang der Lieferkette zu erhöhen“. Außerdem soll durch Diversifizierung die Abhängigkeit von einzelnen Lieferanten verringert werden. Seltene Erden etwa, die zum Bau von Dauermagneten für die Motoren von Windkraftanlagen gebraucht werden, wurden bislang nahezu zu 100 Prozent aus China bezogen. 

Die Diversifizierung der Versorgung soll durch internationale Partnerschaften verstärkt werden, die von der „Global Gateway“-Fazilität unterstützt werden. So wollen die EU und ihre Mitgliedstaaten zwischen 2021 – dem Startjahr der „Global Gateway“-Strategie – und 2027 bis zu 300 Milliarden Euro für die Infrastrukturentwicklung mobilisieren. Dabei steht der Begriff „Global Gateway“ laut EU-Kommission „für nachhaltige und zuverlässige Verbindungen für die Menschen und unseren Planeten“, durch die „die dringendsten globalen Herausforderungen“ angegangen würden: vom „Klimawandel“ über „bessere Gesundheitssysteme“ bis hin zu „mehr Wettbewerbsfähigkeit und stabile Lieferketten“.

Das erste „Global-Gateway“-Forum fand nun am 25. und 26. Oktober 2023 in Brüssel statt. Dort diskutierten etwa 40 hochrangige Regierungsvertreter, Finanzinstitute und Unternehmen „den weltweiten Investitionsbedarf und entsprechende Konzepte“. Deutschland wurde durch Jennifer Morgan vertreten, einstige Greenpeace-Aktivistin und seit März 2022 Staatssekretärin und Sonderbeauftragte für internationale Klimapolitik im Auswärtigen Amt. Wer möchte, kann sich auf der Website der EU-Kommission Videomitschnitte der Veranstaltung wie etwa die Eröffnungsansprache von Ursula von der Leyen ansehen, in der sie nicht nur Goethe zitiert, sondern unter anderem eine engere Zusammenarbeit insbesondere mit afrikanischen Ländern hervorhebt – gerade auch im Gesundheitsbereich. Beispielsweise fördere die EU-Kommission gemeinsam mit dem 2020 von der EU ins Leben gerufenen Team Europe, das die EU-Partnerländer bei der Bewältigung der Corona-Krise unterstützen soll, sowie im Verbund mit weltweit führenden Unternehmen wie etwa BioNTech die Länder Ghana, Ruanda, Senegel und Südafrika bei der lokalen Produktion von mRNA-Impfstoffen.

Kein Zugang zu den „lebensrettenden Technologien“

In diesem Zusammenhang weist von der Leyen darauf hin, dass die diesjährigen Träger des Medizin-Nobelpreises, Katalin Karikó und Drew Weissman, die für ihre mRNA-Grundlagenforschung ausgezeichnet wurden, in den 1990er Jahren Schwierigkeiten hatten, ihre Forschung zu finanzieren. Gut 20 Jahre später hätten sie dann dazu beigetragen, dass in Rekordzeit Impfstoffe entwickelt werden konnten, wodurch Millionen von Leben weltweit gerettet worden seien. Von der Leyen bedauert jedoch, dass viele Regionen in der Welt noch keinen Zugang zu den „lebensrettenden Technologien“ hätten. Dabei gehe es nicht nur um COVID-19, sondern die mRNA-Technologie verspreche, auch gegen beispielsweise Malaria und Tuberkulose eingesetzt werden zu können. Die Ausführungen der Kommissionspräsidentin machen vor allem eins deutlich: Die mRNA-Technologie erweist sich offenbar als neue Goldgrube für die Pharmaindustrie.

Verkauft wird die „Global Gateway“-Strategie von Ursula von der Leyen noch dazu als „bessere Wahlmöglichkeiten“ für die Partnerländer. Denn für viele Länder seien Investitionsoptionen mitunter mit einem sehr hohen Preis verbunden. Manchmal zahle die Umwelt diesen Preis, manchmal die Arbeitskräfte, die ihrer Rechte beraubt würden. Und manchmal sei sogar die nationale Souveränität beeinträchtigt. Von der Leyen betont: „Kein Land sollte jemals mit der Situation konfrontiert sein, in der die einzige Option, seine notwendige Infrastruktur finanzieren zu können, darin besteht, die eigene Zukunft zu verkaufen.“ „Global Gateway“ positioniert sich damit eindeutig als Gegenmodell zur „Neuen Seidenstraße“ (Belt & Road-Initiative, kurz: BRI) Chinas, einem Handels- und Infrastruktur-Netz zwischen China und über 100 weiteren Ländern weltweit.

Zwar handelt es sich bei „Global Gateway“ zunächst um ein entwicklungspolitisches Investmentprogramm, doch letztlich stehen geopolitische Aspekte im Vordergrund: Die EU will und muss sich eben den Zugang zu Rohstoffen sichern. Dadurch ist sie faktisch eher Bittstellerin. Im Image-Film des Forums tritt sie dagegen durchaus gönnerhaft auf. Hier erklärt eine euphorische Stimme aus dem Off: „Die Welt braucht Investitionen. Die richtigen Investitionen. In hochwertige Infrastruktur, in Kompetenzen, in lokale Arbeitsplätze. Das bietet Europa der Welt. Das ist Global Gateway.“

Immerhin geht es um 300 Milliarden Euro an „Investitionen in starke und faire Partnerschaften“. Von der Leyen kündigte denn auch unter anderem „strategische Partnerschaften“ zu Lieferketten für kritische Rohstoffe mit Kongo und Sambia an sowie den Ausbau des strategisch wichtigen Lobito-Korridors. Über den Lobito-Korridor – eine Verbindung des Atlantikhafens Lobito mit der Benguela-Eisenbahn – können Kupfer und Kobalt aus Minen in Sambia und dem Kongo wesentlich schneller transportiert werden. Den Partnerländern verspricht die Kommissionspräsidentin, dass sie zusammen mit der EU „global leaders“ („globale Anführer“) für die saubere Industrie von morgen sein werden.

Rohstoffvorräte zentralisieren

Auch den Privatsektor (sprich: Unternehmen) will von der Leyen für diese Partnerschaften in „öffentlich-privater Teamarbeit“ gewinnen. Als Bespiel führt sie das Medusa-Projekt an: Am 14. November dieses Jahres unterzeichnete die EU-Kommission mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) eine Vereinbarung über einen EU-Zuschuss in Höhe von 40 Millionen Euro zur Förderung einer Hochgeschwindigkeits-Glasfaserverbindung im Mittelmeerraum. Das Glasfaser-Unterseekabel mit hoher Kapazität soll fünf EU-Mittelmeerländer (Zypern, Frankreich, Italien, Portugal und Spanien) mit vier Ländern der südlichen Nachbarschaft der EU (Algerien, Ägypten, Marokko und Tunesien) verbinden. Es soll den Telekommunikationsanbietern in der EU ermöglichen, „wichtige Partner bei der Förderung des sozioökonomischen Wachstums“ in der Region zu werden.

Selbstverständlich spielt auch das Thema Recycling im EU-Gesetz über kritische Rohstoffe (CRMA) eine zentrale Rolle. So soll bei der Festlegung der Recyclingziele schrittweise die Abfallmenge berücksichtigt werden. Außerdem soll ausdrücklich die Nachfrage durch „Ressourceneffizienz und technologischen Fortschritt“ gedämpft werden. Beispielsweise soll die Produktion von Materialien, die strategische Rohstoffe ersetzen, gefördert werden. Die Vereinbarung sieht zudem vor, dass die Liste der kritischen und strategischen Rohstoffe nun Teil des EU-Rechts wird und Aluminium und synthetisches Graphit, welche für die Umwelt-, Digital-, Verteidigungs- und Raumfahrtindustrie bedeutend sind, in die Liste aufgenommen werden. 

Wörtlich heißt es in der EU-Pressemitteilung weiter: „Darüber hinaus gewährleistet das Gesetz, dass die Bemühungen um den Aufbau sicherer und nachhaltiger Wertschöpfungsketten für kritische Rohstoffe durch strategische Projekte in der EU oder in Drittländern unter Einhaltung hoher Umwelt-, Sozial- und Governance-Standards erfolgen.“

So soll auch eine wirksame Überwachung der Lieferketten für kritische Rohstoffe eingeführt und große Unternehmen verpflichtet werden, „Risikobewertungen ihrer Lieferketten“ vorzunehmen. Nicht zuletzt ist geplant, die strategischen Rohstoffvorräte zwischen den EU-Mitgliedstaaten zu koordinieren – sprich: zu zentralisieren. 

Um es noch einmal auf den Punkt zu bringen: Die EU verrennt sich in ihren Green Deal, der mangels kritischer Rohstoffe zu scheitern droht. Deswegen entwickelt und nutzt sie Strategien wie „Global Gateway“, durch die sie mit finanziellen Anreizen Länder in Rohstoff-Partnerschaften locken will. Gleichzeitig versucht sie, ihre mRNA-Technologien zu exportieren und zu vermarkten. Fragt sich, ob sie damit durchkommt und wann ihr das Geld ausgeht.

Martina Binnig lebt in Köln und arbeitet u.a. als Musikwissenschaftlerin (Historische Musikwissenschaft). Außerdem ist sie als freie Journalistin tätig.