Das wäre ja geradezu ein Witz, wenn die EU uns vor der Impfpflicht retten würde ;-) . Ich erinnere nur mal daran, dass man EU-Recht auch gerne bricht oder einfach nicht umsetzt, wie es grad in den Kram passt.

Torsten Wilde, wenn all diese Missstände und Übel, die aufgrund der aktuellen Politik über die Menschen gekommen sind, aufgeklärt und ans Licht gebracht worden sind, kann das RKI ja ein weiteres Lippenbekenntnis auf seiner Internetseite veröffentlichen: „Das Robert Koch-Institut im Postnationalsozialismus: Stellungnahme zu den Forschungsergebnissen „Durch das Forschungsprojekt ist klar geworden: es waren im RKI nicht nur einzelne Wissenschaftler, die moralische Grenzen überschritten haben. Diese Einschätzung müssen wir erneut revidieren. Es waren nicht nur Einzelne, die abscheuliche Menschenversuche zum Beispiel mit Impfstoffen durchgeführt haben. Es waren nicht nur Einzelne, die renommierte Wissenschaftler entlassen haben oder die Entlassung ihrer Kollegen widerspruchslos hinnahmen. Es waren nicht nur Einzelne, die schlechte Wissenschaft gemacht haben und alle moralischen Schranken eingerissen haben. Es war auch nicht nur die Institutsleitung, die das RKI auf die Linie des Regimes brachte (…) Die wichtigste Lehre aus dieser Zeit: jeder Einzelne, innerhalb wie außerhalb des Instituts, kann und muss Rückgrat beweisen. Diskriminierung und emotionale Verrohung, Schutz von Tätern oder eine Unterscheidung in wertvolle und weniger wertvolle Menschen dürfen wir nie hinnehmen.“

Thank you Bill for your leadership meinte Ursula von der Leyen, nachdem fast 8 Milliarden Euro für die Entwicklung von Impfstoffen gespendet wurden. Das muss nun ja auch seine vollständigen Früchte hervorbringen. Das bisher Erreichte kann noch ausgebaut werden. Deshalb: Für jeden ein Impf-Abo. Das ist wirtschaftlicher als die konzertierte Entwicklung von Behandlungsmethoden für Covid-19 Erkrankte. Dafür hätte man ggf. nicht diese Summe benötigt.

Sorry, aber wenn die Angehörigen der Impfkirche in Berlin, Kretschmann bezeichnet die Genspritze ja schon als “Moses, der uns aus der Pandemie führt”, mittlerweile schon das Grundgesetz mit Füßen treten, (Olaf Scholz: “es gibt keine roten Linien mehr), warum sollten sie sich in irgendeiner Weise für rechtlich nicht bindende Empfehlungen des Europarates interessieren.

Schei@ auf Recht und die Vefassung, die Mafia hat übernommen.—“Still, und ohne viel Aufsehen erregen zu wollen, hat die Regierung jetzt die aktuelle Vorlage für die Vollstreckung der geplanten Impfpflicht fertiggestellt. Details zum Gesetz gegen Impfgegner: Bis zu einem Jahr Beugehaft Die Geldstrafe fällt mit 2000 € nun milder aus (statt 7200 €), doch die Gesetzesnovelle gegen Impfgegner liefert demokratiepolitische Brisanz: Den Impfkritikern droht in Österreich künftig ein Jahr Beugehaft. Die Novelle passierte bereits den Parlamentsausschuss. Für die Impfkritiker soll es eigene Hafträume geben, die Kosten für die Verpflegung werden “den Verpflichteten” verrechnet.” berichtet Exxpress.at.—Die lupenreine Diktatur kommt, Auswandern oder Bleiben? Die Zeit drängt.

„Liebe Autorin, hat man Ihnen noch nicht gesagt, dass solche Resolutionen nur Vorschläge und nicht verpflichtend sind?“ Wedder, lernen Sie erst einmal lesen! Das hat die Autorin auch nie behauptet. Die Tatsache aber, dass der Europarat die Resolution so formuliert hat und unsere Politiker dennoch genau das Gegenteil von dem tun, was empfohlen wird, ist äußerst bezeichnend.

@Manfred Haferburg ad Österreich: Als Insasse dieses Landes erlaube ich mir, wie folgt zu antworten. 1.) “unbedenkliche” “Neubürger”, inhaftiert wegen aller möglichen Delikte, werden enthaftet, um den impfverweigernden Massenmördern Platz zu machen. 2.) Anscheinend dürfen diese Impfverweigerer für die Verpflegung in der Haft selbst aufkommen; da stellt sich mir die Frage, wie das Futter zu diesen bösen Menschen gebracht wird. 3.) Die Anzahl der Privatkonkurse wird in lichte Höhen schießen. 4.) Schlussendlich: Wo nichts ist, hat der Kaiser sein Recht verloren. In dem Sinne: Auf in eine neue Zukunft, ohne rote Linien

Passend dazu: “…für die Verletzung der Würde und der körperlichen Unversehrtheit gibt es zu keiner Zeit der Welt eine Rechtfertigung, auch wenn die Mehrheit ein solches Verhalten toleriert oder gar fordert.” Steht auf der Webseite des Rki.