Die EU will doch jetzt EU-weit eine Impfpflicht einführen.      -    Zitat aus der Ärztezeitung: “EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich dafür ausgesprochen, eine allge­meine Coronaimpfpflicht in der Europäischen Union (EU) zu prüfen. „Wir sollten möglicherweise über eine ver­pflichtende Impfung in der EU nachdenken“, sagte von der Leyen heute in Brüssel.”            -              Was interessiert einen Politiker (männl./weibl./div.) sein Geschwätz von gestern.          -        Die Einführung/Umsetzung einer EU-weiten Impfpflicht wäre außerdem ein gutes Alibi für deutsche Regierungspolitiker und Bundestagsabgeordnete einen Impfzwang einzuführen.  Womöglich ist das auch der Hintergedanke dabei von Frau von der Laien.

@ F.Johnson. Das wird aber von den Ärzten so kommuniziert. Meine Nachbarin hat mich kürzlich vor ihrem Haus abgefangen und mir -bösen “Ungeimpften”-erzählt, dass ihr kürzlich diagnostizierter Brustkrebs wg. Betten- und Kapazitätsknappheit der Kliniken nicht operiert werden kann. Das sogar als Privatpatienten. Bin ich schuld????

7.3.3 ist auch nicht umgesetzt. Es gibt keine ehrliche Auseinandersetzung mit begründeten Zweifeln.

“Europarat-Resolution zu Covid-19-Impfstoffen: War da was?” JA und zwar ganz KLAR und DEUTLICH! “Die Versammlung fordert daher die Mitgliedstaaten und die Europäische Union dringend auf….” Aber für MERKEL scheinen viele Gesetzte nicht relevant gewesen zu sein, diese Frau hat offenbar unsere JUSTIZ teilweise ausgehebelt, Richter zum ESSEN eingeladen (Wulff mußte seinen HUT nehmen wegen PEANUTS dagegen !!) eine DEMOKRATISCHE WAHL im HAURUCK VERFAHREN aus dem AUSLAND !! für unwirksam erklärt, die Grenzen für MILLIONEN ILLEGALE geöffnet etc.pp und das UNFASSBARE, KAUM? ein,  eher KEIN RICHTER/STAATSANWALT hat dieser Person die GRENZEN ihrer vom VOLK verliehenen Macht aufgezeigt. Diese Person muß endlich vor ein Tribunal gestellt werden. D. Brauner, “Hören Sie sich die Rede des Holocaust-Überlebenden Marian Turski, anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung von Auschwitz an! (Noch auf Youtube) Mehr Klartext geht nicht”” ERSCHÜTTERND !! Frances Johnson, “Was seid Ihr doch alle ekelerregend.”  Genau meine Empfindungen. WIE hätten alle diese Typen im Dritten Reich agiert ??  “Wollt Ihr den totalen Krieg??” Ich habe mir das kotzen abgewöhnt, nicht mal mehr meine Exkremente sind diese Typen mir wert.  Frau Heinisch, vielen Dank. Wie muß es Ihnen als Anwältin zumute sein, wenn Sie diese verheerenden Ungerechtigkeiten lesen/hören/sehen ?

@Manfred Haferburg / 05.12.2021 - “In Österreich droht Impfverweigerern ab Februar ein Jahr Beugehaft.  Die Frage ist dann, was mit den Kindern der Impfverbrecher geschieht? Werden die zur Adoption freigegeben? Kommen die kleinen Impfverweigerer eventuell ins Impf-Heim zur Aktion “Impfe die Pimpfe”? Noch eine ganz praktische Frage: In Österreich gibt es drei Millionen Ungeimpfte und 8000 Haftplätze. Müssen die Impfverweigerer dann ihre Impf-Haftlager selber aufbauen? Ich frage für einen Freund.”—-—- Ich habe hier etwas für Sie rausgesucht: WELT am SONNTAG - - Lufthoheit über Kinderbetten - - Veröffentlicht am 10.11.2002 - “Ganztagsbetreuung ist das Zauberwort. Für jedes fünfte Kind unter drei Jahren soll ein Krippenplatz her. Rund 100.000 neue Ganztagsschulen will Rot-Grün schaffen. Bei so hohem Tempo schwirren manchem in der SPD die Sinne. “Wir wollen die Lufthoheit über den Kinderbetten erobern”, frohlockt etwa SPD-Generalsekretär Olaf Scholz im Geschwindigkeitsrausch. Und im Rückspiegel verblasst das auf der Ehe basierende Lebensideal der Mutter-Vater-Kind-Beziehung.”—-  Eines der Hauptziele dieser neofeudalistischen Neokommunisten sind die Kinder! Olaf Scholz ist ein aktives Sektenmitglied des World Economic Forums. Schauen Sie nach Australien und nach China, dann werden Sie erahnen, mit was Sie und Ihr Freund in Zukunft zu rechnen haben. Stichworte: Great Reset, Social Credit Score, World Economic Forum ...

Die Resolution 2361 (wie jede des Rates) ist NICHT rechtsverbindlich, sondern lediglich eine dringende EMPFEHLUNG für die Mitgliedsstaaten („The Assembly thus urges member States and the European Union to….“; resolution 2361, Punkt 7.): Netzsuche: “Covid-19 vaccines: ethical, legal and practical considerations” Ferner die Einschätzung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages vom 8.3.2018: „Resolutionen gehören zum Rechtsinstrumentarium der Parlamentarischen Versammlung (PV) des Europarats. Als internationale Organisation richten sich die Rechtsbeziehungen des Europarats bzw. seiner Organe (Ministerkomitee und Parlamentarische Versammlung) gegenüber den Mitgliedstaaten nach Völkerrecht. Dies bedeutet, dass der Europarat weder die Möglichkeit hat, Beschlüsse zu fassen, welche die Mitgliedstaaten unmittelbar verpflichten, noch Entscheidungen zu treffen, die unmittelbar im innerstaatlichen Bereich der Mitgliedstaaten wirksam sind. Die Parlamentarische Versammlung (früher: „Beratende Versammlung“) ist das beratende Organ des Europarats. Die PV erörtert Fragen, die in ihre Zuständigkeit fallen und übermittelt ihre Beschlüsse dem Ministerkomitee in Form von Empfehlungen (Art. 22 der Europarats-Satzung). Eine Rechtsverbindlichkeit ihrer Resolutionen oder eine Befolgungspflicht seitens der Mitgliedstaaten ergibt sich daraus gerade nicht. Anders als z.B. Art. 25 der VN-Charta (bzgl. Resolutionen des VN-Sicherheitsrats) sieht die Satzung des Europarats eine solche Pflicht gerade nicht vor. Entschließungen der Europarats-PV beinhalten Meinungsäußerungen der Versammlung mit empfehlendem, nicht aber rechtsverbindlichem Charakter. Den Mitgliedstaaten des Europarats steht es demnach frei, die Entschließungen der Versammlung (nur) zur Kenntnis zu nehmen oder ins nationale Recht umzusetzen; eine Pflicht dazu besteht nicht.“ Netzsuche: “Rechtscharakter von Resolutionen der Parlamentarischen Versammlung des Europarats”.

Aber bitte! Wir wissen doch, dass das Lieblingskind der Sozialisten und Kommunisten die Rosinentheorie ist. Man pickt sich heraus, was der eigenen Agenda dient und deckt über das, was nicht passt, den Mantel des Schweigens. Wenn das nicht ausreicht, kommen Diffamierung und Stigmatisierung zum Einsatz.

Das ganze wirre Handeln unserer Regierung erweckt den Eindruck, man wäre eigentlich auch lieber in einer Diktatur. Eine kleine Hilfstellung auf dem Weg dazu lieferte doch die DDR. Es muß demokratisch aussehen aber wir müssen das Sagen haben. ( W. Ulbricht) Das nannte man dann DEMOKRATISCHER ZENTRALISMUS. Immerhin ist das Wort Demokratie noch vorhanden gewesen. Man wußte also es gibt Demokratie, die Praxis sah dann anders aus, in der Theorie gibt es keinen Unterschied zwischen der Theorie und der Praxis , in der Praxis jedoch schon.