Annette Heinisch / 14.12.2023 / 14:00 / Foto: D. Franke / 91 / Seite ausdrucken

Braucht Deutschland neue Parteien? Und wenn ja – welche?

Wie also soll in Deutschland ein Politikwechsel gelingen? Anders ausgedrückt: Warum soll derjenige, der einen Wechsel möchte, die Union wählen? Sie hat praktisch alle Chancen auf einen wirklichen Wandel verspielt. Sehr viele Wähler sind inzwischen auch nicht mehr rückholbar. Da tut sich durchaus Raum auf für politische Fantasie.

Mittlerweile pfeifen es die Spatzen von den Dächern, dass sich etwas im liberal-konservativen Spektrum tut. „Jetzt laufen Vorbereitungen, die Kräfte im Spektrum zwischen CDU und AfD zu bündeln“, titelt die Welt. Sie berichtet:

„In den seit mehreren Monaten laufenden Gesprächen zwischen Einzelpersonen und bereits bestehenden Vereinen und Parteien aus diesem Spektrum steht sowohl die Gründung einer neuen Partei im Raum, als auch der gemeinsame Beitritt zu einer bereits bestehenden Partei wie dem im vergangenen Jahr gegründeten Bündnis Deutschland. Ob eine solche neue Vereinigung tatsächlich verwirklicht wird, ist noch nicht beschlossen. Ziel führender an den Verhandlungen beteiligter Personen ist der erstmalige Antritt bei der Europawahl im Juni. Inhaltliche Leitlinien sollen etwa eine restriktive Migrationspolitik und einen starken Rückbau der Kompetenzen und Institutionen der Europäischen Union beinhalten. Einen Ausschluss einer Koalition mit der AfD soll es nicht geben.“

Politisch Informierte wussten bereits früher mehr. Dass der Unternehmensberater, Publizist und ehemalige Degussa-Goldhandel-Chef Markus Krall eine Partei in diesem Spektrum gründen will, ist schon länger bekannt. Dass es darüber hinaus auch weitere Bestrebungen gibt, beispielsweise in Thüringen ein breiteres Bündnis zu schmieden und eine neue Wahlalternative für die EU-Wahl 2024 anzubieten, auch. Die Bürgerrechtlerin, ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete und Achse-Autorin Vera Lengsfeld hat auf ihrem Blog derartige Pläne kommuniziert. Sie hat bis Ende des Jahres ihren Blog auch als Kampagnenseite zu Verfügung gestellt, weil sie Deutschland an einem Scheideweg sieht, denn „durch jahrzehntelanges falsches Regieren und ein Mittun auf allen gesellschaftlichen Ebenen von Medien, über Wissenschaft, Industrie, Kirchen und anderen gesellschaftlichen Akteuren ist unser Land an einem Punkt, wo unser Wohlstand, unsere Zukunftsfähigkeit und unser sozialer Zusammenhalt massiv gefährdet sind.“

Die Union hat die Chance verspielt

Daher unterstützt sie ausdrücklich die Bemühungen für ein liberal-konservatives Bündnis für Europa und ein Bündnis für Thüringen, welche sich für die kommenden Wahlen rüsten. Die industriepolitischen Grundsätze für die EU-Wahl dürften nicht nur die Herzen von Unternehmern höher schlagen lassen, das Konzept der „Perikles“ Plattform ist zudem innovativ: „Perikles EU erfordert keine langfristige Parteizugehörigkeit und versucht, strukturinterne Schiebereien und Klüngeleien soweit es möglich ist gar nicht erst entstehen zu lassen.“

Natürlich kommt, kaum dass die Pläne publik werden, Gegenwind. Eine neue Partei zwischen Union und AfD sei absolut unnötig, meint Jacques Schuster in der Welt. Die Union habe sich geändert, wer Wandel wünsche, habe mit der Merz-Union die besseren Chancen.

Diese Ansicht teile ich nicht. Warum? Ganz einfach: Unterstellt, die Union habe sich tatsächlich zuverlässig gewandelt und würde auch stärkste Partei – mit wem will sie regieren? Unterstellt, die FDP käme wieder in den Bundestag, was derzeit eine optimistische Annahme ist, würde es für eine Koalition nicht reichen. Eine Koalition mit der AfD hat sie ebenso ausgeschlossen wie eine Tolerierung oder auch nur Duldung. Wie also soll ein Politikwechsel gelingen? Anders ausgedrückt: Warum soll derjenige, der einen Wechsel möchte, die Union angesichts dieser Lage wählen?

Der Moment, in dem der Vorschlag von Prof. Andreas Rödder empört zurückgewiesen wurde, die Inhalte an erste Stelle zu setzen, besiegelte das Schicksal der Union. Rödder brachte eine Minderheitsregierung ins Spiel, bei welcher die Union selbstbewusst eigene Positionen vertreten und Mehrheiten durch welche Stimmen auch immer akzeptieren solle. Ein konservativer Wandel und die glaubhafte Chance auf einen Neuanfang wären die Möglichkeit der Union gewesen, weitere politische Konkurrenten überflüssig zu machen; sie hat sie verspielt.

Nicht nur die Quantität der Entfremdung ist gestiegen, sondern auch die Qualität

Die obige Schilderung betrifft das Best-Case-Szenario aus Sicht der bisherigen Parteien. Sie unterstellt, dass die Parteien Wähler binden und/oder zurückgewinnen können. Dabei wird aber meines Erachtens der Umfang des Vertrauensverlustes verkannt. Schon vor Corona war das Vertrauen der Bürger in Parteien im Schwinden begriffen, der Umgang mit der Pandemie hat aber nicht nur die Quantität der Entfremdeten erhöht, sondern auch die Qualität der Entfremdung. Es kommt ja nicht nur darauf an, wie viele Wähler verloren wurden, sondern auch, wie stark der Widerwille ist.

Das nahezu einheitliche Verhalten der Parteien, jede rote Linie mit Schwung und voller Selbstgerechtigkeit zu überschreiten, hat nicht nur der AfD erheblichen Zulauf beschert, sondern auch zu einem unüberwindbaren Graben geführt. Es gibt zu viele Bürger, die definitiv auch die Union nie mehr wählen werden. Einige mögen zurückzugewinnen sein, falls die Union ernsthaft Einsicht und Reue zeigte und durch ehrliche Aufarbeitung beweisen würde, dass sie es ernst meint. Aber davon ist nichts in Sicht, und es bleibt ein durchaus erheblicher Rest, der dauerhaft verloren ist.

Die Union wird mithin weder alle potenziell möglichen Stimmen bekommen noch eine Mehrheit, die ihr allein das Regieren ermöglicht. Dann aber steckt Deutschland in einer Endlosschleife des Abschwungs. Allesamt, das heißt SPD, Union, Grüne und FDP haben es dermaßen vermasselt, dass sie wie eine Resterampe der Politik wirken. Ein Neuanfang scheint mit ihnen nicht möglich, auch das ist ein Grund des Zulaufs zur AfD. 

Die Schwäche des liberal-konservativen Lagers

Ganz allgemein hat das liberal-konservative Lager momentan erhebliche Orientierungsprobleme. In den USA würde eine Nikki Haley mühelos gegen Joe Biden gewinnen, wenn sie denn die Vorwahlen in der eigenen Partei, den Republikanern gewönne. Sie fährt nicht nur einen harten Kurs gegen „Wokis“ und illegale Migration, sondern auch gegen die Aggressionen von Russland und der Hamas. Die Mehrheit der US-Bürger würde sie dabei unterstützen. Ebenso wie sie ist der argentinische Präsident Javier Milei, der neue Stern am freiheitlichen Himmel, auf Seiten der Ukraine und Israels. Wer Freiheit, Rechtsstaat und Menschenrechte möchte, gibt diese nämlich weder nach innen noch nach außen preis.

Demgegenüber gibt es rechte Strömungen, die zwar die Feinde der Freiheit im Inneren sehen, nicht aber jene von außen. Angesichts der kriegerischen Zeiten ein Fehler, den sich die westliche Welt ganz sicher nicht leisten kann. Hierin liegt auch derzeit die Schwäche des liberal-konservativen Lagers: Aufgrund der Versäumnisse der Merkel-Jahre hat gerade Deutschland enormen Nachholbedarf im außen- und sicherheitspolitischen Spektrum. Eine klare Haley-Milei-Linie fehlt jedoch.

Die Union ist weder willens noch in der Lage, eine solche Linie zu vertreten. Ein klarer und einheitlicher Standpunkt, der den Schutz und den Wohlstand der Bürger in den Mittelpunkt stellt, ist derzeit in Deutschland nicht erkennbar. Hier wird sich manches noch sortieren müssen. Dennoch ist die Entwicklung ein Lichtblick und Lebenszeichen der Demokratie.

 

Annette Heinisch hat Rechtswissenschaften in Hamburg studiert, Schwerpunkt Internationales Bank- und Währungsrecht und Finanzverfassungsrecht. Sie ist seit 1991 als Rechtsanwältin sowie als Beraterin von Entscheidungsträgern vornehmlich im Bereich der KMU tätig.

Foto: D. Franke

Sie lesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie Ihre Wertschätzung!

via Paypal via Direktüberweisung
Leserpost

netiquette:

Richard Loewe / 14.12.2023

ja, ganz harten Kurs gegen den Erbfeind Russland! Noch härter als Uschi in Brüssel, die deutsche Nikki Haley! Das klappt ja so gut, deswegen mehr davon. Russland 3,5% Wirtschaftswachstum, Deutschland negativ. Putins Umfragewerte über 80%, Olafs und Freidrichs bei 20%. Und: noch sind ja nicht alle waffenfähigen Ukrainer verheizt, sondern nur knapp 600.000. Da geht also noch was in Bandera-Land. Aber immerhin haben die Russen ja auch 36.000 Tote zu beklagen. Der Westen gewinnt also! Und der Olaf hat garnicht gelogen als er sagte, die Russen hätten einfach kein Gas mehr geliefert, richtig? Nikki Haley ist strunzdumm, aber sauclever: in 3 Jahren von 2 Mio Schulden auf 8 Mio Vermögen. Frau Heinisch: wählen sie einfach weiter Ihre CDU.

Gustav Kemmt / 14.12.2023

Dank, aber warum treten die ganzen Wohlmeinenden denn nicht der AfD bei? Ich frage ja nur. Im Uebrigen bin ich der Ansicht, dass man die Demokratie in Deutschland einfuehren sollte. Also zuvorderst das Mehrheitswahlrecht. Dann haetten die Parteien um konsistente Kandidaten sich zu bemuehen, was sie von den Speichelleckerveranstaltungen, die sie derzeit darstellen, erheblich unterscheiden wuerde. Ich denke, eine Partei, die die Demokratie in Deutschland einzufuehren gedenkt - Mehrheitswahlrecht, Rausschmiss der Regierung aus dem Parlament, Direktwahl des Kanzlers und des Bundespraesidenten, Direktwahl der Gerichtspraesidenten, Abschaffung der Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften, Abschaffung des sog. OeRR und der Parteienfinanzierung, Abschaffung der sog. gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung, Verbot der staatlichen Finanzierung gesellschaftlicher Gruppen und suprastaatlicher Akteure, es sei denn durch Volksabstimmung verfuegt (es gibt in Deutschland eine Mehrheit fuer die NATO, nicht aber fuer die sog. UN und EU) - eine solche Partei haette sehr gute Chancen, Wahlen zu gewinnen. Mein Tipp: die AfD entsprechend aufmoebeln. Und ansonsten: ja, das waere eine Umwaelzung weg von der Demokratur, hin zur Demokratie. Man koennte ja mal mit dem Mehrheitswahlrecht anfangen…

Gert Köppe / 14.12.2023

@E.Braun: Was soll ich groß erklären? Ich bin selbst Wähler und Unterstützer der AfD, aber sie wird im Bund nicht allein regieren können. Das werden die Kartell-Parteien um jeden Preis verhindern. Sie braucht einen Koalitionspartner ohne Brandmauern. Es ist auch egal wie viele Leute noch in die AfD eintreten. Es wird nichts daran ändern.

Sam Lowry / 14.12.2023

Welche Parteien haben uns denn in den letzten 20 Jahren ins Desaster geführt? Darüber gibt es doch absolut nichts mehr zu diskutieren!

Chris Kuhn / 14.12.2023

Den US-Amerikanern Angst vor Rußland einzujagen, mag funktionieren, aber auch eine hier schon wieder hochgejazzte Nikki Haley würde nichts daran ändern, daß die vielgepriesene US-Armee, welche in großenTeilen Kampfkraft und Durchhaltevermögen gegen technisches Spielzeug und Bildschirmjobs für Diversion und Spionage ausgetauscht hat, nicht in der Lage wäre, die russische in deren Glacis konventionell zu besiegen. Nuklear übrigens auch nicht; denn selbst nach einem solchen Ausschalten der russischen Regierungszentralen würde deren System “Tote Hand” aktiviert, welches umgekehrt das gleiche macht, nur vollständiger. Und dann klärt sich, ob die Überlebenden aus der Taiga oder die aus der Prärie resilienter sind. Ich hätte da eine Vermutung…

Burkhart Berthold / 14.12.2023

Wer die Unaussprechlichen aussperrt, sperrt die Union ein. Das ist auch Sinn der Sache. Natürlich könnte die Union über die “Brandmauer” springen - aber dann sie hätte alle gesellschaftlichen Kräfte gegen sich. Eine neue konservative Partei zu gründen wäre wohl nicht so einfach: Woher engagierte Mitglieder nehmen und gleichzeitig Knallköpfe, Konjunkturritter und Selbstdarsteller draußen halten? Und selbst wenn das gelänge, würde diese Partei die gesammelte Wucht der Medien auf sich ziehen, weil sie eben die strategische Vorherrschaft der Linken gefährden würde.

Thomas Kache / 14.12.2023

Die aktuellen Umfragewerte sehen, meiner Meinung nach, ehr trüb für eine Mehrheit jenseits des grün- sozialistischen Komplexes aus. Die Union ist alles andere als oppositionell. Der Merzens Friedrich kann gar nicht oft genug betonen, daß er nicht mit der AfD zusammen gehen will. Im gegenteiligen Falle würden seine eigenen Parteifreunde ihn zerfleischen wie die hungrigen Hyänen. Die AfD alleine wird es nie und nimmer zu einer absoluten Mehrheit der Wahlstimmen bringen. Ergo braucht es eine politische Kraft zwischen Union und AfD. Günstigstenfalls unter Mitwirkung der Werteunion und einiger integrer Experten konservativer Prägung. Ich denke, eine solche Gruppierung würde ehr die Union schwächen, als die AfD. Es kommt auf den Versuch an. Oder wollen wir unser Vaterland wirklich den „Greens“ , den Sozialisten und ihren Apologeten überlassen. Dann gnade uns Gott.

M.Müller / 14.12.2023

Ergänzung: Alles Quatsch: dann wird sie doch lieber das Parteiorgan.

Weitere anzeigen Leserbrief schreiben:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen
Annette Heinisch / 19.03.2024 / 06:00 / 150

Schrödern mit Scholz?

Von Annette Heinisch und Gunter Weißgerber. Die Kriegsgefahr wird in den nächsten Jahren eher größer als kleiner. Wir leben nicht in Zeiten, die Fehler verzeiht. …/ mehr

Annette Heinisch / 04.03.2024 / 06:15 / 90

Correctiv:  Das Kartenhaus fällt, der Fake wirkt weiter

Kartenhäuser neigen dazu, instabil zu sein. Ein kräftiger Windstoß, und schon fallen sie zusammen. So ist es der „Recherche“ von Correctiv ergangen, sie entpuppte sich…/ mehr

Annette Heinisch / 29.01.2024 / 16:00 / 18

Ganz großes Kino!

Sind sie nicht putzig, unsere Mächtigen? Ich finde sie dermaßen drollig, dass ich für deren Theater Popcorn besorge. Ansonsten hilft ein Gesetz von Isaac Newton…/ mehr

Annette Heinisch / 08.01.2024 / 06:15 / 166

Mein kleiner Wutanfall zur Protest-Woche

Normalerweise bin ich ja ein freundlicher und gemütlicher Mensch, stets um Sachlichkeit bemüht (ja, ich weiß, was das heißt!). Aber momentan bin ich einfach nur…/ mehr

Annette Heinisch / 05.01.2024 / 06:20 / 93

Kanzlertausch und Kompromat

Übergibt Olaf Scholz bald an Boris Pistorius? Der Kanzler hat nicht nur die Cum-Ex-Affäre am Hals sondern auch „Wirecard“, den größten Skandal in Deutschlands Wirtschaftsgeschichte.…/ mehr

Annette Heinisch / 03.01.2024 / 14:00 / 40

Gibt es ein Recht auf Fahnenflucht?

Die Ukraine will auch im Ausland lebende wehrfähige Männer einziehen. Während Justizminister Buschmann sich gegen die Ausweisung solcher Personen ausgesprochen hat, finden andere, sie hätten…/ mehr

Annette Heinisch / 24.11.2023 / 06:15 / 33

Mit weniger Steuern mehr soziale Gerechtigkeit?

Meistens werden Steuersenkungen als Vorteil für die Reichen denunziert. Tatsächlich sind nicht die Armen die Verlierer, denn alle Bürger profitieren von einer blühenden Wirtschaft und…/ mehr

Annette Heinisch / 27.09.2023 / 06:00 / 90

Cum Scholz, Cum Ex: Abschuss einer Staatsanwältin

Die in Sachen Cum-Ex- und Olaf Scholz-Affäre unerbittliche Kölner Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker soll offenbar demontiert werden. Erweist der Merkel-getreue NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst dem Kanzlerinnen-Kronprinzen Olaf…/ mehr

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com