Achgut.tv / 22.04.2021 / 09:00 / 103 / Seite ausdrucken

Durchsicht: Neue Notstands-Normalität

Am Mittwoch hat der Bundestag eine Art neues Notstandsgesetz beschlossen. Es sollte in der Debatte eigentlich um Freiheit und Grundrechte gehen, doch die kamen nur selten vor. Die entscheidende Bundestagssitzung war eher Ausdruck einer neuen Notstandsnormalität, in der ein Streit, wie er früher um die Notstandsgesetze geführt wurde, völlig undenkbar scheint. Und die von den Medien gefeierte neue Kanzlerinnenpartei glänzt mit konsequenter Enthaltung.

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Paul Siemons / 22.04.2021

Brinkhaus, trauen Sie sich nicht, “Schäbige Lumpen!” zu schreien? Nur weil es früher schon mal jemand in Berlin krakeelte? Seien Sie doch nicht so empfindlich.  Es will doch geradezu aus Ihnen heraus!

Marie-Luise Rethmann / 22.04.2021

Schockierend, ja. CDU/CSU sind endgültig tot. Das C-hristliche erlebt keine Auferstehung mehr, das D-emokratische wurde einer machtgierigen “Demokratiequereinsteigerin” geopfert.

H.Stolz / 22.04.2021

Mit solchen einfältigen und willfährigen Gemütern wie Brinkhaus kann man jede Maßnahme durchsetzen. Die Rede ist dümmlich und entbehrt jeglicher Vernunft. Das Spiel mit Emotionen hat Bild-Zeitungs Niveau und ist billig. Was hat dieser Mann im letzten Jahr zur Bekämpfung von Corona beigetragen? Gab es eine einzige intelligente Idee von ihm?

Rolf Lindner / 22.04.2021

Warum überlässt man die Regierung Deutschlands nicht gleich rumänischen Hütchenspielern. Da weiß man wenigstens, woran man ist und vielleicht fallen dann weniger auf die betrügerischen Tricks herein.

Klaus Biskaborn / 22.04.2021

Sehr guter Beitrag! Brinkhaus entpuppt sich immer mehr als widerlicher Heuchler und Hetzer! Zu den Grünen fällt einem eigentlich nichts mehr ein. Die wollen durch komplette Stilllegung des Landes, das Land im Ergebnis abschaffen. Spätestens wenn sie an der Macht sind, wird es so auch kommen. Nur AfD und FDP, wie auch hier im Beitrag deutlich wurde, scheinen mir bei diesem Thema noch bei Verstand!

Horst Jungsbluth / 22.04.2021

Yul Brynner macht auf Jack Nicholson, das fiel mit spontan ein, als Ralph Brinkhaus allzu theatralisch “Menschen werden sterben” in das schwach besetzte Parlament schleuderte und seinen Hass auf die AfD freien Lauf ließ. Er hatte wohl den Film “Eine Frage der Ehre” mehrmals gesehen, die entsprechende Pose oft vor dem Spiegel geprobt und nun konnte er endlich, endlich einmal Colonel Jessup sein. Sein Pech ist, dass er genauso falsch liegt, wie einst der Colonel, denn der wurde in Handschellen, aber ohne Mund- und Nasenschutz aus dem Gerichtssaal abgeführt.  Leider nur ein Film, aber der Artikel 3 (1) GG lässt durchaus solche Szenarien auch bei uns zu, was ganz offensichtlich unsere “Strafverfolger” noch gar nicht bemerkt haben.

lutzgerke / 22.04.2021

@ Hans Styx Der “Zwangsdemokrat” beschreibt die Personalie perfekt. Viele glauben noch immer, daß die politische “Rechte” irgendwas mit Vaterland zu tun hat, mit Volk und Ehre. Der Kapitalist steht seit Karl Marxens Kritik am Kapitalismus politisch Rechts. Die CDU war nie nationalschwanger, die hat es immer mit den Großverdienern gehalten, deshalb bekam sie den Platz rechts von der Mitte im Parlament. Es war auch die CDU, die die Römischen Verträge untezeichnet hat, Schengen und Maastricht. Seit SPD und Grüne nun ebenfalls marktradikal geworden sind und die sozialistische Volkspartei “Linke” oder “SED” als Feigenblatt benutzen, haben wir keine Parteien mehr, die sich für die Arbeiter interessieren. Das sind Parasiten des Großkapitals. Und viel deutlicher als mit den Aktiengesellschaften Biontech, Pfizer, Moderna kann man seine Vorliebe fürs Rechtsextreme gar nicht zum Ausdruck bringen einschließlich seiner Geschichtsvergessenheit. / Der “Führer” war kein Arbeiterführer, die DAP war eine bewußte Marketingtäuschung. / Marktradikal war die massive Senkung des Spitzensteuersatzes, die massive Senkung der Körperschaftssteuer (Spekulationssteuer), die Deregulierung der Börsen, die Gleichschaltung von Asylanten und Deutschen mit der Agenda 2010, der illegale Krieg in Jugoslawien, ..    

Burghard Gust / 22.04.2021

Nein,der Verstand ist bei diesen Leuten ausgeschaltet-gerade leider auch bei denen,welche früher des öfteren durchaus diskursfähig waren. Man kann Dies nur verstehen,wenn man sich mit ihnen direkt unterhält,schreibt oder sonstwas… Sie haben ihrer einseitigen Sicht,ihrer oft geringen Allgemeinbildung und ihres Umfeldes wegen wirklich eine furchtbare Angst und diese Ergüsse kommen aus ihrem tiefsten Herzen. Die Covid-Angst hat überhaupt nichts mit der grünlinken Propagandaschule zu tun. Diese Leute haben wirklich Angst.

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