Achgut.tv / 22.04.2021 / 09:00 / 103 / Seite ausdrucken

Durchsicht: Neue Notstands-Normalität

Am Mittwoch hat der Bundestag eine Art neues Notstandsgesetz beschlossen. Es sollte in der Debatte eigentlich um Freiheit und Grundrechte gehen, doch die kamen nur selten vor. Die entscheidende Bundestagssitzung war eher Ausdruck einer neuen Notstandsnormalität, in der ein Streit, wie er früher um die Notstandsgesetze geführt wurde, völlig undenkbar scheint. Und die von den Medien gefeierte neue Kanzlerinnenpartei glänzt mit konsequenter Enthaltung.

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Leserpost

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B.K.Kopp / 22.04.2021

Brinkhaus machte gestern den Eindruck als ob er schon für Sportpalast-Reden üben würde. Die Leidenschaft, verbunden mit verlogener Demagogie war schon etwas besonderes. Spahn war inhaltlich nahe dran, es fehlte aber das diabolische Feuer.

Claudius Pappe / 22.04.2021

Ab und an darf wird auf der Achse ein Artikel des CDU Bundestagsabgeordneten Vaatz veröffentlicht. Dieser Herr hat sich bei der gestrigen Abstimmung über die Notstandsgesetze enthalten. In meinen Augen ist er eher ein Volksverräter als ein Volksvertreter. Auch wer sich 1933 im Reichstag enthalten hat ist schuldig.

Nico Schmidt / 22.04.2021

Sehr geehrter Herr Grimm, der Herr Brinkhaus hat nicht alle Latten am Zaun. Ich habe den Wüterich gestern schon gesehen. Seine moralische Empörung kann er sich für Herr Spahn und alle anderen Maskenverdiener der CDU/CSU aufheben. Wenn er dann noch Moral übrig hat, kann er vielleicht das Brett vor dem eigenen Kopf finden und nicht den Splitter im Auge des Anderen. Die SPD hat fertig und die Grünen setzen auf konsequente Enthaltung. Das ist Politik 2021. MfG Nico Schmidt

Kurt Engel / 22.04.2021

Ca. 70000 an und mit Corona Verstorbene sowie die Erkrankten machen ihm mehr Sorge, als die Vernichtung der Existenz von Mio Arbeitnehmern. Das zeigt wieder einmal, wie falsch die Politik Prioritäten setzt. Das Leben ist endlich und wenn Gesundheit und Leben erhalten werden können, dann ist das okay. Aber einen Kampf zu kämpfen, der den Überlebenden keine Perspektive bietet, ob das dann Lebensqualität ist?

Erwin Engelbogen / 22.04.2021

Viele fragen sich heute wie es zur NS Diktatur mit Millionen Toten und grausam Ermordeten kommen konnt? Ich sags Euch. Genau so. Durch vorteilsbehaftete feige Menschen und emphathielose Weggucker und Schönredner. Durch ein Heer von Bucklern und schulterzuckenden Apperatschnicks. Glaubt ihr denn die Menschen von damals hatten einen schlechteren Charakter als ihr? Ich hoffe nicht das das Euer Ernst ist.

Dietrich Herrmann / 22.04.2021

Die Fratze der CDU-Möchtegern-Diktatoren.

Rolf Mainz / 22.04.2021

“Freiheit”, gutes Stichwort. Kann es Zufall sein, dass man diesen Begriff in den letzten Jahren in Deutschland kaum noch vernimmt?

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