Achgut.tv / 22.04.2021 / 09:00 / 103 / Seite ausdrucken

Durchsicht: Neue Notstands-Normalität

Am Mittwoch hat der Bundestag eine Art neues Notstandsgesetz beschlossen. Es sollte in der Debatte eigentlich um Freiheit und Grundrechte gehen, doch die kamen nur selten vor. Die entscheidende Bundestagssitzung war eher Ausdruck einer neuen Notstandsnormalität, in der ein Streit, wie er früher um die Notstandsgesetze geführt wurde, völlig undenkbar scheint. Und die von den Medien gefeierte neue Kanzlerinnenpartei glänzt mit konsequenter Enthaltung.

Foto: Imago

Sie lesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie Ihre Wertschätzung!

via Paypal via Direktüberweisung
Leserpost

netiquette:

Heiko Stadler / 22.04.2021

Ein 38-jähriger Verwandter von mir steckte sich vor etwa vier Wochen am Arbeitsplatz mit Corona an. Er wurde positiv getestet und musste zwei Wochen zuhause bleiben. Seine Frau wurde ebenfalls positiv getestet und blieb auch zwei Wochen zu hause. Beide waren die ganze Zeit symptomlos. Nach der Quarantäne ließen beide einen Antigentest machen. Ergebnis: Sie hatten tatsächlich Antigene und damit Corona. Dafür möchte Ralf Brinkhaus Hunderttausende von hoch motivierten Selbstständigen in den Ruin schicken und die Suizidrate vor allem bei jungen Leuten in die Höhe treiben!

Barbara Miller / 22.04.2021

Armselig, seine Rede. Und wenn man keine guten Argumente hat - bei diesem Infektionsschutzgesetz gibt es auch keine guten Argumente - geht man wieder auf die AfD los. Armselig. Warum überhaupt diese Appell-Rede? Unnötig, da Wochen vorher schon abgekartetes Spiel. Seine Rede also pures Schmierentheater. Armselig. Eine Dame hatte während der gestrigen Demo diese verächtlichen Worte: “Die Demokratie ist nicht in Gefahr - sie ist WEG.” Sie spricht mir aus dem Herzen. Wir sind sowas von hoffnungslos verloren.

R. Kuth / 22.04.2021

Hat der Brinkhaus auch einen Klumpfuß?

Frank Holdergrün / 22.04.2021

Nackte Angst vor der AfD und jenen, die das Notstandsgesetz noch schärfer wollen. Der Steuerberater als Lebensretter, welch ein widerlicher Wurm. Fratze, was man sagt, das ist man selbst.

Olaf Hüffner / 22.04.2021

Politik ist die Kunst des Machbaren. Warum machen die es? Weil die es können. Nach Trumps Hinausmanövrieren aus dem Amt sind auffälligerweise die Infektionszahlen in exponentielle Höhen gewachsen. Ergo: Die neuen Verfassungsorgane sind nunmehr das Bundeskanzleramt, das"Corona”-Kabinett und deren begleitende Virologen, Epidemiologen et allii. Warum die von den Medien gefeierte neue Kanzlerinnenpartei mit konsequenter Enthaltung glänzt? Ganz einfach: die o.g. Protagonisten werden ab September mit den neuen Protagonisten Schellenhuber, Rahmstorf et allii ausgetauscht. Perfekt!! Apropos Notstand: Artikel 91 des Grundgesetzes (Innerer Notstand) beschreibt diesen als Gefahr für den Bestand der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Warum wurde als kein Notstand auf der Grundlage eines Notstandsgesetzes festgestellt? Weil es eine verfassungsrechtliche Vorgabe ist, bei Wegfall der Gefährdung den Notstand zu beenden. Ein “Infektionsschutzgesetz” ist da weitaus bequemer.

Winfried Kellmann / 22.04.2021

Haben Brinkhaus und Mützenich eigentlich beide einen Klumpfuß?

Heiko Engel / 22.04.2021

Zu dem obigen Bild nur soviel: „Wollt Ihr den totalen Krieg ?“ Brinkhaus und die meisten seiner sogenannten Kollegen hätten auch in Uniform im Sportpalast eine Bombenfigur gemacht. Große Schnauze und hohlen Kopf ( in diese passt ja, gemäß Nietzsche, besonders viel sinnloses Wissen ), latent ungebildet und saufen können die ja alle ... classe politique BRD ist wieder soweit.  Demnächst erhalten die Nichtgeimpften dann auch eine, vielleicht, rote Spritze zum Aufnähen. Und die netiquette sitzt schon wieder im KZ.. Der Deutsche ist eben fleißig bei der Arbeit und faul im Geiste. Es gibt noch Konstante.

Ralf.Michael / 22.04.2021

Dieses Photo erinnert mich irgentwie ganz stark an den Kölner Jupp (genau, der mit dem Pferdefuss), den ehemaligen Reichspropagandaminister…Sie wissen schon. Gottseidank fehlt diesen ganzen Nachahmern das nötige Charisma.

Weitere anzeigen Leserbrief schreiben:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen
Achgut.tv / 18.04.2024 / 10:00 / 14

„Es geht nicht um das Wohl der Wähler“: Stefan Homburg im Interview

Der Professor für Öffentliche Finanzen Stefan Homburg war unter anderem Politikberater unter Theo Waigel, Christian Wulff und Gerhard Schröder. Dann wurde er jedoch zum Corona-Maßnahmen-Kritiker…/ mehr

Achgut.tv / 10.04.2024 / 06:00 / 51

Das Lausen-Experiment

Die Datenanalysten Ulrike und Tom Lausen nahmen ChatGTP ins Verhör und brachten die sogenannte künstliche Intelligenz dazu, aus allen Daten und Fakten eine nüchterne Bilanz…/ mehr

Achgut.tv / 01.02.2024 / 06:00 / 52

Audiatur et altera Potsdam: Interview mit Silke Schröder

Achgut-Redakteurin Ulrike Stockmann ist privat mit Silke Schröder befreundet, deshalb hatte diese das Vertrauen, ihr ein ausführliches Interview zu den Vorgängen im und um das Potsdam-Treffen zu…/ mehr

Achgut.tv / 03.01.2024 / 10:00 / 18

„Wie divers darf’s denn sein?“

Der Journalist/in ist die Verbandszeitschrift des Deutschen Journalistenverbandes. Unser Autor Jens freut sich auf jede Ausgabe und möchte diese Begeisterung gerne mit ihnen teilen. „Journalist…/ mehr

Achgut.tv / 15.12.2023 / 06:00 / 57

Rückspiegel: Geht der Haushalts-Verfassungsbruch weiter?

2023 ist in gut zwei Wochen vorbei und der Bundestag soll eilig einen Nachtragshaushalt fürs fast vergangene Jahr beschließen. Das Verfassungsgericht hatte den bisherigen Haushalt…/ mehr

Achgut.tv / 10.11.2023 / 06:15 / 69

Rückspiegel: Die verweigerte Asyl-Kurskorrektur

Am Montag wurde die Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzler Scholz noch als kommender historischer Markstein der deutschen Migrationspolitik gehandelt, heute am Freitag redet kaum noch jemand darüber,…/ mehr

Achgut.tv / 03.11.2023 / 06:00 / 98

Rückspiegel: Die Islamisten wollen mehr als Israel

Was heißt es konkret, dass die Sicherheit Israels deutsche Staatsräson ist? Für die Bundesregierung nicht so viel, wie jüngst das Abstimmungsverhalten in der UNO zeigte.…/ mehr

Achgut.tv / 27.10.2023 / 06:00 / 72

Rückspiegel: Mit Leichtsinn in die Katastrophe

Es ist bedrückend, welche Stimmung gegenüber Israel auf Deutschlands Straßen sichtbar wird. Und Juden sollten in etlichen Vierteln besser nicht als solche erkennbar sein. Immer…/ mehr

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com