Mich verblüfft das BVerG mit der Meinung dass der Finanzierungs Wunsch eines Unternehmens aus der Medienbranche höher bewertete ,als die Selbstautonomie des Bürgers. Der will nur die Dienste zahlen, die er will. Meines Erachtens ein Verstoß gegen die freiheitliche Grundordnung. Erwähnenswer ist das Wort zu Sonntag “wir müssen die Parlamente stürmen..”
Der Anfang einer MeToo Debatte? Ich war von 1996 bis 2006 Mitglied der spd und Wünsche ihr zum Wohle des Ganzen die baldige Auflösung. Ich gebe zu mit meinem Eintritt einen früheren Amtseid, „Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“ verletzt zu haben. +++ Zum Sachverhalt: Zitat: Der NDR hat nach beinahe einem Vierteljahrhundert die Zusammenarbeit mit mir beendet.—Der Autorin wird zur Last gelegt die Zusammenarbeit nicht selbst beendet zu haben. Im Namen des Volkes ergeht auf Grund der Aktenlage folgendes Urteil: Die Beschuldigte ist frei zu sprechen da Ihr Handeln im guten Glauben und ohne böswillige Absichten erfolgte auch wenn sie für eine mutmaßlich verfassungsfeindliche Organisation tätig war. Entlastend kommt hinzu das sich der NDR zu einer solchen entwickelt hat. Das Gericht konnte bei der Beschuldigten selbst, keine verfassungsfeindlichen Bestrebungen erkennen. Die Aufgabe des Gerichts ist nicht festzustellen, ob die Beschuldigte die Neigung hat ihrer eigenen Verfassung zu schaden, hofft aber, das dies nicht der Fall ist.
Das kommt eben davon, wenn jemand nicht die korrekte, die einzig wahre “Haltung” (in früheren Zeiten auch als “Gesinnung” bekannt) zeigt!
@Ludwig Luhmann Der Begriff Demokratieabgabe ist schon eine insich fette Lüge. Abalsshandel, zahl Geld dann hast die käufliche Demokratie? Alle, auch die juristische Person vulgo Firmen wurden via Steuergesetze zur finanziellen Unterstützung der Kultur aufgefordert. Wie ich schon schrieb, es geht um die Vernichtung der natürlichen Person, damit auch Kultur. Behaltet ihr eure Demokratie, Umwelt, wir machen die Geschäfte, offiziell jedes Jahr über 20% Nettogewinn, inoffiziell weit mehr in den Steueroasen. Es hat ja sein Grund warum die Panama, Pandorra etc. Papers gezielt missachtet werden. Die Büchner Justizhure in bester Aktion, aktive Strafvereitelung bei der Arbeit. Erst recht was die ganzen Asylbewerber unter 18 Jahren angeht. Der Staat haftet für alle Schäden die diese Jugendlichen anstellen, Thema Aufsichtspflicht verletzt etc.
Noch ein Gedanke. Wird durch die GEZ Zwangsgebühr eine deutsche Kultur der angeblichen Mehrheit simuliert? Die Anfänge des Hamburger Alstervergnügen war eine Party der Eu Kulturen. Es kamen Künstler aus ganz Europa und stellte ihre Kunst vor. Es war phantastisch, bunt, vielfältig. Und dann kam der Würgermeister Voscherau und hat das gesamte Fest unter das Diktat der Gewinnerzielung gestellt. Standgebühr am Tag umbei >2kEuro. Heute ist es so, kennst ein Hamburger Großfest kennst du alle, sie sind streng politisch neoliberal organisiert. Alles der gleiche Murks. Ob Alstervergnügen, Hafengeburtstag, Dom. Alles fast die gleichen Aussteller. In Altona versuchte man das Konzept Fest der Kulturen mit der Altonale weiter zu leben. Aber leider schlug die Gentrifizierung die jegliche kulturelle Entwicklung zerstört, zu. Willkommen im Neoliberalismus oder auch “Du machst kein Sinn, nur Geld”.
Klingt nach ” beiderseitigem Einvernehmen ” . Dann ist es ja gut . Man bleibt jetzt unter sich ...
Beitrag? Soweit ich weiß, handelt es sich um Zwangsgebühren. Man sollte nicht blindlings verlogene Euphemismen übernehmen, auch und vor allem dann nicht, wenn diese den GEZ-Briefkopf zieren.
Eines wird immer bei der GEZ Gebühr und auch an anderen Stellen sträflich übersehen. Während der Besatzung durfte sich nur das entwickeln, wenn alle Patente eingehalten und Lizenzen gezahlt werden. In den USA lagen die Patente auf jegliche elektromagnetische Wellenausbreitung. Die damaligen Rundfunkgebühren beinhalteten auch Lizenzgebühren für die Patenthalter. Ein KfZ mit Zündspule, parallel ein Kondensator, entspricht einem Schwingkreis-> Patent->Lizenzgebühr. Aus dem Grund musste jede KfZ Zündanlage ein FTZ Prüfung haben. War gleichzeitig die Lizenzerfassung und Zahlung. Inzwischen dürften einige Patente abgelaufen sein. Bezüglich GEZ Rundfunkgebühren wurde selbst ein Transistor schon als mögliches GEZ Empfangsgerät betrachtet. Die gesamte Telefontechnik Europas, inklusive ISDN, wurde maßgeblich durch die Besatzer bestimmt. Mit Wegfall der Lizenzgebühren sprudelte das Geld in die Sendeanstalten. Sie, die GEZ, haben den Besatzungsstatus rechtswidrig weiter ausgebaut !!! Die Plandemie zeigte das wahre Gesicht vieler Institutionen. Seitdem bin ich absolut gegen die GEZ Gebühren. In Nordkorea muss man auch nicht in jedem Dorf für die Lautsprecheranlage, um den Diktator zu hören, bezahlen. Schon der G20 Gipfel in Hamburg zeigte die Gesinnung des NDR. Die spätrömische Dekadenz und GEZ Diktatur im Internet kann weg.
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