AM wird sich weiter zurückziehen, um der Diskussion um die Notwendigkeit bzw. Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen zu entgehen. Und diese Diskussion wird kommen. Mutti wird sich ex post als nicht zuständig bezeichnen, weil die Maßnahmen ja de iure durch die Länder beschlossen wurden. Jens Spahn wird es wohl erwischen, das RKI wird sein Fett wegkriegen. Die Regierung wird sich darauf zurückziehen, daß man die reale Gefährdung mangels ausreichender Datenlage nicht kennen konnte. Daß man Alles getan hat nicht Licht ins Coronadunkel zu bringen, siehe RKI und das Unterlassen von Obduktionen, und Alles vermieden hat, die notwendige Einschätzbarkeit zu verbessern wird nicht gesehen. Wenn also die Politik eine insuffiente Datenlage hatte anders zu entscheiden, dann trifft sie dennoch die Schuld, da sie nichts, aber auch gar nichts dafür getan hat, diesen Mangel zu beseitigen.
Och, das hatten wir doch erst vor kurzem, eine Etage höher: als das Bundesverfassungsgericht die Anleihekäufe der EZB als teinweise verfassungswidrig einstufte, kam als Reaktion von der EU-Kommission: „European Union law has primacy over the German constitution and the rulings of the European Union’s top court are binding for the German constitutional court as well”. DA sagt sie komischerweise nichts, obwohl es ihre verdammte PFLICHT wäre, der EU-Arroganz entgegenzutreten. Aber es ist nur konsequent, wenn man’s so betrachtet: Bundesrecht bricht Landesrecht, EU-Recht bricht nationales Recht ... schön wärs. Anscheinend bereitet die sich schon vor auf ihren nächsten Karrieresprung als UN-Generalsekretärin. Wahrscheinlich sieht sie sich dann als uneingeschränkte Herrscherin der Welt - zutrauen würde ich es ihr. Müsste man als sogenannter Volksvertreter nicht eigentlich verpflichtet sein, wenigstens rudimentäre Kenntnis des Grundgesetzes zu haben? Übrigens können wir erwarten, dass Lagarde sich einen Dreck um das BVG-Urteil schert.
Lieber Herr Rietzschel, von welcher ‘Sache’ sie da wieder redet, verrät uns die Kanzlerin mal wieder nicht. Auch nicht, wen sie mit ‘wir’ meint. Ist es das königliche Wir, die CDU, die Regierung, das Volk oder nur sie und ihr Ehemann? Vielleicht weiß sie das ja selber nicht. Es wäre nicht das einzige, was auf auf eine Persönlichkeitsstörung hindeuten würde und erklärte etliche ihrer Entscheidungen. Vielleicht gibt es für Merkel ja nur hop oder top, entweder totale Kontrolle oder völliges Entgleiten? Wäre es so, dann wäre der dritte Weg der Beste: Erlösung. Erlösung für sie, Erlösung für das Volk, dass so oder so mit ihren Katastrophenentscheidungen der letzten Jahrzehnte ausgelastet ist. Die Erschütterungen der Demokratie durch ihre Aushebelung des Rechtes, die Zwangsbürgschaften der deutschen Steuerzahler, die Aushebelung des Rechtes bei der Grenzöffnung…. Gibt es eigentlich eine Entscheidung dieser Kanzlerin in den letzten 15 Jahren, die dem Volk nicht schadete? Es könnte natürlich sein, dass all die Politiker (vor allem in der CDU) die dieser Frau seit Jahr und Tag in den Allerwertesten gekrochen sind, nun, mit ihrer Entscheidung, ihr in Coronafragen nicht mehr bedingungslos zu folgen, nun Blut geleckt haben.
Werden die Jungs frech? Geradezu ungezogen? Muttis Wort wird infrage gestellt? Nur Teile der SPD, Linke und Grüne springen Mutti bei. Und Söder backt eigene Brötchen. Bedeutet dieses den Anfang vom Ende Muttis? Jetzt könnten ihr nur noch (ihre) Wissenschaftler beispringen. „Nächste Welle ist schon im Anmarsch!“ „Das Schlimmste steht uns noch bevor!“ „Die Lockerungen werden wir noch bereuen!“„Der R-Wert steigt dramatisch an!“ Mal sehen, wer dich dieses Mal durchsetzt. Normalerweise ist das Mutti.
Genau, und “die Sache”, die nicht entgleiten soll, ist die Macht. Wie sagte der absolutistische König Louis XIV im Paris des 17. Jahrhunderts so schön: “Létat, c’est moi.” Das würde die preußisch-stalinistisch-absolutistische Herrscherin aller Deutschen in Berlin gern nachmachen. Demokratie ist ja so lästig, nachher will das Volk noch selber entscheiden. Da müssen Krisen her, alle 2 Jahre eine, damit in geheimen Berlin-Coronagipfeln am gewählten Parlament vorbei regiert werden kann.
Wir sollten aufpassen, daß sie auf diesem Misthaufen geschmeidig segelnd, nicht schon wieder mit ihren Zeitgeist’demokratie’spielchen durchkommt. Es ist zwar nur so ein Zucken im linken Zeh aber mir scheint, diesmal hat sie’s überzogen. Na, ich hoffe mal, das Zucken ist nicht nur eine Coronabegleiterscheinung. Oh, apropos, Corona. Da hat man ja plötzlich Zeit für so einges, ich zum Beispiel für meine heißgeliebten Milchmädchenrechnungen und diese hier teile ich jetzt mal unkommentiert: Man nehme 83mio Einwohner in Deutschland. Davon sind (Statista) 44.960 000 erwerbstätig und 51.460 00 (Statista) wahlberechtigt. Teilt man nun die Wahlberechtigten durch die Erwerbstätigen ergibt sich ein Quotienwert von 0,874. JETZT rufen wir kurz in Erinnerung, daß nur noch so ca. 14% der Erwerbstätigen wertschöpfend tätig sind und multiplizieren 14% mit 0,874 und kommen auf…na? ~12% An was erinnert mich nun wieder diese Zahl? Jaja, Milchmädchen. Hat aber Spaß gemacht. :D
Im Merkelgeschwurbel heisst das dechiffriert , dass ihr!, nicht uns, die Allmacht entgleitet…..Ihre tatsaechlich einzige Sorge und ihr einziges Interesse. Ihre Sorge ist aber objektiv unbegründet, denn der Zwergenaufstand wird wieder versiegen und der Michel und die Micheline werden ihr weiter bedingungslos wohin auch immer folgen, zumindest etwa 85 %, und das reicht allemal fuer den “Endsieg”.
„Die Länder werden in eigener Verantwortung vor dem Hintergrund des jeweiligen Infektionsgeschehens und ladespezifischer Besonderheiten über die schrittweise Öffnung“ entscheiden. ” Das wurde auch höchste Zeit, die “Landes Fürsten und -Fürstinnen” haben sich viel zu lange von dieser Frau drangsalieren lassen. Ich hoffe, es werden noch viel mehr Maßnahmen OHNE Merkel beschlossen, damit sie mal so richtig versteht, daß DEMOKRATIE KEINE ALLEINHERRSCHAFT ist. Die Frau muß ganz einfach weg ! In den 15 Jahren hat sie wahrscheinlich JEDE Bodenhaftung verloren. Schröder hatte in weiser Voraussicht gesagt, “SIE KANN ES NICHT” Obwohl ich kein Schröderfan bin aber der Mann hatte 100 Prozent RECHT ! ” „Wir müssen aufpassen, dass uns die Sache nicht entgleitet.“ In der Tat, da sollte die Bundeskanzlerin auf der Hut sein.” Sollte sie etwa ANGST vor UNS, DEM SOUVERÄN haben ? Glaube ich nicht, dann würde sie eher sagen, “Das ist nicht mehr MEIN VOLK” Ich nehme an, sie hat panische Angst ihre ALLEINHERRSCHAFT an die MP der Bundesländer zu verlieren, weil sie wahrscheinlich noch nicht mal im Bilde ist, was FÖDERALISMUS eigentlich bedeutet. Man soll ja niemandem etwas schlechtes wünschen, das wünsche ich ihr auch nicht, ich wünsche ihr einfach nichts Gutes ! Die illegale Grenzöffnung, den Erdogandeal und die Leyen, etc. sollen ihr aber so richtig auf die Füße fallen und jetzt noch die MILLIARDEN CORONA PLEITE, was zu viel ist, ist zu viel ! Egal wer nachkommt, die “Aufräumarbeiten werden verheerend sein !! Und die STEUERZAHLER müssen blechen ! Vielleicht wachen dann die vielen “Schlafwessis” endlich auch auf !?
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