Thomas Rietzschel / 09.05.2020 / 11:00 / 20 / Seite ausdrucken

Die Rasselbande probt den Aufstand

Frau Merkel ist not amused. Die Ministerpräsidenten der Länder benehmen sich ungezogen. Sie wollen nicht mehr parieren. Eine undankbare Rasselbande, in der jeder glaubt, plötzlich auf eigene Faust regieren zu können. Dabei verstand sich es doch längst, dass sie exekutieren, was Ihro Gnaden im Kanzleramt anwies: Läden zu, Kneipen dicht, Abschottung nach außen und Hausarrest für die Bürger. Grundsätzlich wollten die Landesfürsten daran nicht deuteln, auch wenn der eine zwei, der andere drei Personen den gemeinsamen Freigang erlaubte. Hinter der rubusten Gestalt der Kanzlerin konnten sie allesamt gut in Deckung gehen. Alle Macht sollte von Berlin ausgehen. Ober stach Unter, Föderalismus hin oder her. Hauptsache, die Untertanen spurten in der Corona-Krise.  

Unterdessen aber scheint den Landesvätern ein Licht aufgegangen zu sein. Unverhofft ist ihnen das Hemd wieder näher als der Rock. Weil ihre Amtsstuben dichter vom Getümmel des Volkes umgeben sind als das Kanzleramt auf der grünen Wiese, dringt zu ihnen eher durch, was der Buschfunk meldet: In den tieferen Schichten der durchregierten Masse wächst der Unmut. Die Leute wollen wieder raus, zurück „ins normale Leben“; sie haben die Nase voll vom Katastrophenspiel. 

Um hier Dampf vom Kessel zu lassen, verfügen die Landesherren und -frauen Lockerung um Lockerung, ohne sich länger um Merkels Durchhalteparolen zu scheren. Nach der letzten „Schalte“ am vergangenen Mittwoch konnte die Kanzlerin nur noch ratlos dreinschauen. Beschlossen wurde: „Die Länder werden in eigener Verantwortung vor dem Hintergrund des jeweiligen Infektionsgeschehens und landespezifischer Besonderheiten über die schrittweise Öffnung“ entscheiden. 

Ja was denn sonst Herrschaften, kann man da nur sagen. Diese Verantwortung hätten die Länder von Anfang an übernehmen müssen. Bei der Bekämpfung einer Epidemie gilt ihre Hoheit, nicht die des Bundes. Er kann allein im „Spannungs- und Verteidigungsfall“ das Zepter in die Hand nehmen. Da die Lage zwar ernst ist, wir uns aber ganz gewiss nicht im Krieg oder auch nur einem kriegsähnlichen Zustand befinden, hat Merkel in der Sache schlichtweg nichts zu melden. So sind nun mal die Regeln einer föderalen Bundesrepublik. 

Ein Akt der Amtsanmaßung

Allenfalls koordinierend hätte der Bund Hilfe leisten dürfen. Keinesfalls aber war die Kanzlerin befugt, sich zur Oberbefehlshaberin aufzuschwingen. Einen Akt der „Amtsanmaßung“ nannte das Wolfgang Kubicki. Dass ihr die Mehrheit des Volkes dafür wochenlang Beifall spendete – die Angela macht einen guten Job –, ändert nichts am blamablen Ausgang des Manövers der praktischen Machtergreifung. Am Ende wollen sich die Bürger wohl doch nicht so ohne weiteres aller Freiheiten berauben lassen. Und die Länderchefs müssen nun sehen, wie sie wieder gute Laune machen, ohne das Gesicht zu verlieren. 

Wann immer sie ein Verbot zurückgenommen, heißt es: Nur die zuvor verfügten Einschränkung würden das ermöglichen. Nur so sei es überhaupt gelungen, Corona in den Griff zu bekommen: eine Infektionskrankheit, deren Opferzahlen sich bis jetzt auf ein Drittel dessen belaufen, was bei früheren Grippewellen zu verzeichnen war, etwa in den Jahren 2017/18. Und schon damals kapitulierten die Viren im Frühjahr und bei steigenden Temperaturen, hier wie in anderen Ländern Europas. 

Dass dieser saisonale Charakter der meisten Grippeerkrankungen heute nicht einmal in Erwägung gezogen wird, legt die Vermutung nahe, wir könnten weniger von Covid-19 bedroht sein als vielmehr von der Ansteckungsgefahr einer Hysterie, gegen die es keinen Impfstoff gibt, nirgends auf der Welt. Der Geist, den die Politik, immer erpicht auf die spektakuläre Aktion, aus der Flasche ließ, wird so schnell nicht wieder einzufangen sein.

Wem sollte daran auch gelegen sein? Angela Merkel? Wohl kaum. Dürfte sie doch erst einmal Mühe haben, den Anfang vom Ende zu verkraften, das ungezogene Benehmen der Ministerpräsidenten. Vorsorglich warnt sie schon mal: „Wir müssen aufpassen, dass uns die Sache nicht entgleitet.“ In der Tat, da sollte die Bundeskanzlerin auf der Hut sein.   

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Leserpost

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Rainer Niersberger / 09.05.2020

Im Merkelgeschwurbel heisst das dechiffriert , dass ihr!, nicht uns, die Allmacht entgleitet…..Ihre tatsaechlich einzige Sorge und ihr einziges Interesse. Ihre Sorge ist aber objektiv unbegründet, denn der Zwergenaufstand wird wieder versiegen und der Michel und die Micheline werden ihr weiter bedingungslos wohin auch immer folgen, zumindest etwa 85 %, und das reicht allemal fuer den “Endsieg”.

Karla Kuhn / 09.05.2020

„Die Länder werden in eigener Verantwortung vor dem Hintergrund des jeweiligen Infektionsgeschehens und ladespezifischer Besonderheiten über die schrittweise Öffnung“ entscheiden. ”  Das wurde auch höchste Zeit, die “Landes Fürsten und -Fürstinnen” haben sich viel zu lange von dieser Frau drangsalieren lassen.  Ich hoffe, es werden noch viel mehr Maßnahmen OHNE Merkel beschlossen, damit sie mal so richtig versteht, daß DEMOKRATIE KEINE ALLEINHERRSCHAFT ist. Die Frau muß ganz einfach weg ! In den 15 Jahren hat sie wahrscheinlich JEDE Bodenhaftung verloren. Schröder hatte in weiser Voraussicht gesagt, “SIE KANN ES NICHT”  Obwohl ich kein Schröderfan bin aber der Mann hatte 100 Prozent RECHT !  ” „Wir müssen aufpassen, dass uns die Sache nicht entgleitet.“ In der Tat, da sollte die Bundeskanzlerin auf der Hut sein.”  Sollte sie etwa ANGST vor UNS, DEM SOUVERÄN haben ? Glaube ich nicht, dann würde sie eher sagen, “Das ist nicht mehr MEIN VOLK”  Ich nehme an, sie hat panische Angst ihre ALLEINHERRSCHAFT an die MP der Bundesländer zu verlieren, weil sie wahrscheinlich noch nicht mal im Bilde ist, was FÖDERALISMUS eigentlich bedeutet. Man soll ja niemandem etwas schlechtes wünschen, das wünsche ich ihr auch nicht, ich wünsche ihr einfach nichts Gutes !  Die illegale Grenzöffnung, den Erdogandeal und die Leyen, etc. sollen ihr aber so richtig auf die Füße fallen und jetzt noch die MILLIARDEN CORONA PLEITE, was zu viel ist, ist zu viel !  Egal wer nachkommt, die “Aufräumarbeiten werden verheerend sein !! Und die STEUERZAHLER müssen blechen ! Vielleicht wachen dann die vielen “Schlafwessis” endlich auch auf !?

Rolf Mainz / 09.05.2020

So leicht werden wir Madame nicht los, keine Bange. Sie wartet nun, bis sich Laschet komplett blamiert hat - ein weiterer, potenzieller Nachfolger weniger, wenn auch zeitweise von ihr selbst dafür präferiert. Spahn braucht in dieser Hinsicht gar nicht mehr erwähnt zu werden, Söder und Merz wird sie mit allen Mitteln verhindern. Et voila: vielleicht stellt Frau Dr. sich und ihr “kraftvolles Durchregieren” doch noch einmal eine weitere Legislatirperiode zur Verfügung, zum Wohle des deutschen Volkes - pardon, der Deutschen, nochmals pardon, der länger hier Lebenden jedenfalls…

Stefan Riedel / 09.05.2020

“...Ein Akt der Amtsanmaßung…”. Erlebe ich heute nicht auch einen Akt der “Medienanmaßung” (oder doch Normalfall)? Aber wehe, wenn die zweite Infektionswelle kommt! Gut, heute Propagandapraxis. Der grüne Kanal! Sudel- Corona Ede, ökorecycelt.

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