Thomas Rietzschel / 09.05.2020 / 11:00 / 20 / Seite ausdrucken

Die Rasselbande probt den Aufstand

Frau Merkel ist not amused. Die Ministerpräsidenten der Länder benehmen sich ungezogen. Sie wollen nicht mehr parieren. Eine undankbare Rasselbande, in der jeder glaubt, plötzlich auf eigene Faust regieren zu können. Dabei verstand sich es doch längst, dass sie exekutieren, was Ihro Gnaden im Kanzleramt anwies: Läden zu, Kneipen dicht, Abschottung nach außen und Hausarrest für die Bürger. Grundsätzlich wollten die Landesfürsten daran nicht deuteln, auch wenn der eine zwei, der andere drei Personen den gemeinsamen Freigang erlaubte. Hinter der rubusten Gestalt der Kanzlerin konnten sie allesamt gut in Deckung gehen. Alle Macht sollte von Berlin ausgehen. Ober stach Unter, Föderalismus hin oder her. Hauptsache, die Untertanen spurten in der Corona-Krise.  

Unterdessen aber scheint den Landesvätern ein Licht aufgegangen zu sein. Unverhofft ist ihnen das Hemd wieder näher als der Rock. Weil ihre Amtsstuben dichter vom Getümmel des Volkes umgeben sind als das Kanzleramt auf der grünen Wiese, dringt zu ihnen eher durch, was der Buschfunk meldet: In den tieferen Schichten der durchregierten Masse wächst der Unmut. Die Leute wollen wieder raus, zurück „ins normale Leben“; sie haben die Nase voll vom Katastrophenspiel. 

Um hier Dampf vom Kessel zu lassen, verfügen die Landesherren und -frauen Lockerung um Lockerung, ohne sich länger um Merkels Durchhalteparolen zu scheren. Nach der letzten „Schalte“ am vergangenen Mittwoch konnte die Kanzlerin nur noch ratlos dreinschauen. Beschlossen wurde: „Die Länder werden in eigener Verantwortung vor dem Hintergrund des jeweiligen Infektionsgeschehens und landespezifischer Besonderheiten über die schrittweise Öffnung“ entscheiden. 

Ja was denn sonst Herrschaften, kann man da nur sagen. Diese Verantwortung hätten die Länder von Anfang an übernehmen müssen. Bei der Bekämpfung einer Epidemie gilt ihre Hoheit, nicht die des Bundes. Er kann allein im „Spannungs- und Verteidigungsfall“ das Zepter in die Hand nehmen. Da die Lage zwar ernst ist, wir uns aber ganz gewiss nicht im Krieg oder auch nur einem kriegsähnlichen Zustand befinden, hat Merkel in der Sache schlichtweg nichts zu melden. So sind nun mal die Regeln einer föderalen Bundesrepublik. 

Ein Akt der Amtsanmaßung

Allenfalls koordinierend hätte der Bund Hilfe leisten dürfen. Keinesfalls aber war die Kanzlerin befugt, sich zur Oberbefehlshaberin aufzuschwingen. Einen Akt der „Amtsanmaßung“ nannte das Wolfgang Kubicki. Dass ihr die Mehrheit des Volkes dafür wochenlang Beifall spendete – die Angela macht einen guten Job –, ändert nichts am blamablen Ausgang des Manövers der praktischen Machtergreifung. Am Ende wollen sich die Bürger wohl doch nicht so ohne weiteres aller Freiheiten berauben lassen. Und die Länderchefs müssen nun sehen, wie sie wieder gute Laune machen, ohne das Gesicht zu verlieren. 

Wann immer sie ein Verbot zurückgenommen, heißt es: Nur die zuvor verfügten Einschränkung würden das ermöglichen. Nur so sei es überhaupt gelungen, Corona in den Griff zu bekommen: eine Infektionskrankheit, deren Opferzahlen sich bis jetzt auf ein Drittel dessen belaufen, was bei früheren Grippewellen zu verzeichnen war, etwa in den Jahren 2017/18. Und schon damals kapitulierten die Viren im Frühjahr und bei steigenden Temperaturen, hier wie in anderen Ländern Europas. 

Dass dieser saisonale Charakter der meisten Grippeerkrankungen heute nicht einmal in Erwägung gezogen wird, legt die Vermutung nahe, wir könnten weniger von Covid-19 bedroht sein als vielmehr von der Ansteckungsgefahr einer Hysterie, gegen die es keinen Impfstoff gibt, nirgends auf der Welt. Der Geist, den die Politik, immer erpicht auf die spektakuläre Aktion, aus der Flasche ließ, wird so schnell nicht wieder einzufangen sein.

Wem sollte daran auch gelegen sein? Angela Merkel? Wohl kaum. Dürfte sie doch erst einmal Mühe haben, den Anfang vom Ende zu verkraften, das ungezogene Benehmen der Ministerpräsidenten. Vorsorglich warnt sie schon mal: „Wir müssen aufpassen, dass uns die Sache nicht entgleitet.“ In der Tat, da sollte die Bundeskanzlerin auf der Hut sein.   

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Leserpost

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Leo Hohensee / 09.05.2020

@Wolfgang Kaufmann - Hallo Herr Kaufmann, Sie glauben also das mittlerweile überwältigende Zahlenmaterial nicht.  “Gemessen an rund 82.000.000 hier lebenden Menschen entsprechen die Todesfallzahlen des RKI (7.5.) der Schreckenszahl von - 1 : 11.714. - Zieht man ins Kalkül, dass vermutlich über 90 Prozent der Verblichenen eben nicht an, sondern mit Corona verstorben sind, kämen wir auf - 1 : 117.140 - in Worten = ein Todesfall auf einhundertsiebzehntausend einhundertvierzig Bürger im Lande.” Bei 7000 gemeldeten an / mit Corona Verstorbenen. Ich verstehe Sie so, als ob Sie sagen wollten, nicht diejenigen haben einen Schaden, die völlig überzogen Tag und Nacht vertauschen wollten, sondern diejenigen haben den Schaden, die nach wie vor darauf bestehen, dass der Tag beginnt wenn die Sonne aufgeht! Aha!?

Wolfgang Kaufmann / 09.05.2020

Wir haben Glück, dass die Pandemie in D, DK und N nur ein Drittel der üblichen Grippetoten fordert. In F, I, E und GB ist es etwa das Dreifache. Sicher wissen wir das aber erst, seitdem belastbare Zahlen zur Übersterblichkeit vorliegen, also etwa seit Anfang Mai. Ferner musste erst vor kurzem Zahlen zurückziehen, die das Konzept der Herdenimmunität in Frage stellten. – Aber offenbar sind die Fakten für viele zu komplex, so dass die Liberalen *von Anfang an* gegen alle Restriktionen waren, ebenso Reichsbürger, durchgeknallte Rechtsanwältinnen und Reptiloidentheoretiker. Auch die Hedonisten, die sich aufgrund ihrer Jugend für unkaputtbar halten, widersetzen sich *schon immer* den Regeln, wie man bei den Massenauflauf dieser Wochenenden gesehen hat. Dass wegen der Coronapartys ein paar Boomer hopps gehen, ist bei diesem Lebensstil längst eingepreist; bleibt schon mehr für sie selber. Ja, so geht Sozialismus.

Karsten Kaden / 09.05.2020

Was heute in Stuttgart, Berlin, München und anderen Städten abging, vermittelt einen Hauch von ‘89. Noch hat das Merkel-Regime die Lage unter Kontrolle, nicht zuletzt dank staatstreuer Medien. Wie schnell es kippen kann, wissen wir aus der Geschichte. Und dann wird abgerechnet. Merkel und ihre Vasallen sollten vorsorglich die Koffer packen und den Regierungsflieger startklar machen. Chile wird sie wohl diesmal nicht aufnehmen, vielleicht wäre Nordkorea eine Option. Guten Flug, ihr Volksverräter!

Ralf Pöhling / 09.05.2020

Zitat:“Unterdessen aber scheint den Landesvätern ein Licht aufgegangen zu sein. Unverhofft ist ihnen das Hemd wieder näher als der Rock. Weil ihre Amtsstuben dichter vom Getümmel des Volkes umgeben sind als das Kanzleramt auf der grünen Wiese, dringt zu ihnen eher durch, was der Buschfunk meldet: In den tieferen Schichten der durchregierten Masse wächst der Unmut. Die Leute wollen wieder raus, zurück „ins normale Leben“; sie haben die Nase voll vom Katastrophenspiel.” Das ist der ganze Trick bei der Sache. Je näher man am Problem ist, desto näher ist man auch an der Lösung. Man kennt nur seine eigenen Pappenheimer und nicht die der anderen. Nur wer seinem eigenen Volk direkt aufs Maul schauen und so direkt erfassen kann, wie es tickt und was will, der kann es auch richtig bedienen. Denn genau das ist die Aufgabe gewählter Politiker in einer Demokratie: Das eigene Volk zu bedienen. Nicht, es von oben herab zu dirigieren. Wenn das Volk mal total daneben liegt und in die falsche Richtung driftet, dann muss man es ehrlich(!) und wahrheitsgemäß(!) in seinem gesamtgesellschaftlichen Interesse vollumfänglich aufklären und nicht mit Trickserei in die von “oben” gewünschte Richtung “nudgen”. Nur ein mitdenkendes Volk ist ein freies Volk. Nur ein mitdenkendes Volk kann seinen eigenen Weg gehen und sich so die Volksvertreter wählen, die den Willen des Volkes dann auch direkt umsetzen. Wenn es um grundlegende Richtungsentscheidungen geht, dann soll das Volk sogar ganz direkt mittels Volksentscheid selbst den Weg vorgeben. Der Volksvertreter ist dann aus der Verantwortung und das Volk ganz direkt selbst verantwortlich dafür, ob es sich weiterentwickelt, stagniert oder untergeht. Learning by Doing. Nur so werden aus folgsamen Untertanen früher oder später selbstständig denkende und handelnde Bürger. DAS ist Demokratie. Alles andere ist Volksver*****ung.

alma Ruth / 09.05.2020

“Werden die Jungs frech? Geradezu ungezogen? Muttis Wort wird infrage gestellt?” (Werner Arning) - endlich ein erster Lichtblick! Höchste Zeit! Die Landesfürsten sollen ihren Mut nicht wieder verlieren, sondern weitere Möglichkeiten suchen, wo und wie sie auf diesem Weg weiter können. Sie müssen klarerweise vorsichtig sein, denn “Mutti” ist eine heimtückische Mutti, Also gefährlich für jene, die nicht jeden ihrer Schritte mitmachen wollen. Trotzdem, in D des 21. Jh.s soll ich keiner Verhalten(-können) wie einst der Kaiser von China. Auch “Mutti” nicht. Den Landesfürsten wünsche ich vom Herzen Mut und Kraft auf diesem - endlich! - begonnenen Weg weiterzugehen. Sagt eine Nicht-Deutsche. lg alma Ruth

Elke Popken / 09.05.2020

Moin, Herr Rietzschel! ” Sie kann es nicht! Sollen wir uns etwa von dieser Hinterbänklerin-trulla….” “sinngemäß” von Schroeder in der Elefantenrunde klar erkannt. Seehofers ruede, offene Blosstellung auf der Parteitagsbühne: eine peinliche, bis auf den Boden geschredderte “Staatslenkerin”, als das geoutet was sie tatsächlich ist. Nicht verbal schlagkräftig, kein Durchsetzungsvermögen, keine Haltung. Auch jetzt, wo ihre landesminister ausscheren. Mit verlaub, Medien und Presse hin oder her, hätten diese Jungs eher reagiert, wäre diese Luftnummerkanzlerin schon längst Geschichte. Alle hingen bis jetzt an ihrer Macht-Infusion, doch jetzt wird der Sch….haufen des Versagens zu gross. Söder wäre zur Zeit der letzte, der Dickmadams selbst produzierte Supergau-Probleme übernehmen will. Da für ein gezielter, politischer Blattschuss der Zug abgefahren ist,  läßt man sie weitermachen bis zum bitteren Ende, langsam, füe alle sichtbar in ihrer eigenen Leibesfülle dahinsiechen, überflüssig, verachtet und irgendwann vergessen. Wenn die englische Königin, über neunzigjährig, mit klaren und deutlichen Worten zu ihrem Volk spricht, Haltung zeigt, gepflegt und elegant konservativ im Auftreten, kommt der krasse Unterschied noch deutlicher zum vorschein!! Merkels äußere Erscheinung (abgekaute Fingernägel, fettige Haare, schlecht sitzende Kleidung) sagt schon einiges über ihren Zustand aus. Kein charme, kein Esprit, keine Selbstsicherheit, eine einfältige graue Maus, die als erste Frau mit viel Glück und verzweifelter Suche nach Anerkennung in die bundeskanzlerinnen-Rolle rutschte und was Macht in ungeeignete Hände dann anrichten kann, wissen wir ja aus früheren Zeiten. Solange sie selbst nicht zurücktritt, wird man ihr in dieser Situation auch noch die fünfte Amtszeit gerne überlassen, um sie als Sündenbock zu isolieren, schließlich wollen bis dato ihre Mitläufer nicht mitgehängt werden.

Frank Volkmar / 09.05.2020

“Dass dieser saisonale Charakter der meisten Grippeerkrankungen heute nicht einmal in Erwägung gezogen wird, legt die Vermutung nahe, wir könnten weniger von Covid-19 bedroht sein als vielmehr von der Ansteckungsgefahr einer Hysterie, gegen die es keinen Impfstoff gibt, nirgends auf der Welt.” Man schaue sich dazu die Pressekonferenz des UKE mit den dort relevanten Professoren an. Das nicht unbedingt wegen der Statements, als vielmehr wegen der Fragen der Journalisten. Wer um das “Verstehen” bemüht ist der Wahrheit möglichst nahe zu kommen, kann den “Fakten” und um die geht es nahezu alles entnehmen. Was keiner gefragt hat ist die persönliche Einschätzung der drei Professoren hinsichtlich eines Vergleichs dieser Welle und der Erkrankungen und Todesfälle zu vorherigen Grippewellen.

Frank-Michael Goldmann, Dänemark / 09.05.2020

(Zitat)“Die Länder werden in eigener Verantwortung vor dem Hintergrund des jeweiligen Infektionsgeschehens und landespezifischer Besonderheiten über die schrittweise Öffnung“ entscheiden“...und…“ hat Merkel in der Sache schlichtweg nichts zu melden. So sind nun mal die Regeln einer föderalen Bundesrepublik.” (Zitat Ende) Och nee, Herr Rietzschel, ich erkläre es Ihnen noch mal: Bislang hat sich Merkel einen feuchten Dreck um den Föderalismus geschert. Thüringen schon vergessen? Aber jetzt geht´s ans Eingemachte: Es ist absehbar, dass coronamässig -  auch schon kurzfristig - einiges aus dem Ruder laufen wird. Die Karte Corona ist von Merkel bis zum Erbrechen ausgereizt. Jetzt kommen die Folgen, die unvermeidlichen, die unangenehmen: Die Wirtschaft bricht zusammen, das Volk - zumindest der nicht total verblödete Teil - wacht auf und - im schlimmeren Fall - muckt auf.  Das kann böse enden, denkt man an Kreuzchen auf Stimmzetteln. Und siehe, Merkel entdeckt über Nacht den Föderalismus. Schuldige gefunden, Problem gelöst. Merkels Problem. Denn ab sofort haben die MPs den schwarzen Peter. Sie fühlen sich als Sieger. Sind aber erbarmungswürdige/erbärmliche Loser. Merkel hat alles richtig gemacht. Ihre Beliebtheitswerte gehen durch die Decke. Die Länder stehen vor dem Scherbenhaufen. Läuft genau wie bei den Migranten: Merkel holt sie, die Länder kriegen die Probleme.Nebenbei: Heute habe ich auf der Achse gelesen, dass jemand diese Krise in keinem Land in Europa lieber abgeritten hätte, als in Deutschland. Heisst im Umkehrschluss: Merkel hat Corona besser gemanagt als alle anderen Staatschefs / Regierungschefs in Europa. Das sind die Stimmen, die im nächsten Jahr ihr Kreuz bei Merkel machen werden. So geht Föderalismus a la Merkel, Herr Rietzschel.  Noch Fragen? Pfiats Euch!

Gabriele H. Schulze / 09.05.2020

Normalerweise wird die Benotung “Würstchen” ja nicht für Frauen verwendet. Interessant eigentlich. Jedenfalls zeugt das ubiquitäre und permanente “wir” dieser Person von einer Würstchenhaftigkeit - dahinter kann man sich super verstecken. “Ich war’s nicht!” “Die anderen haben auch…!”

Rolf Menzen / 09.05.2020

In Deutschland gab es exakt eine geschichtliche Phase, in der zentralistisch regiert wurde,  und die dauerte gerade mal 12 Jahre,  wenn man mal vom Arbeiter- und Bauernparadies absieht, das aber nur ein Teilstaat war.

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