Bei allem Respekt: Blablabla, Rechtsgrundlage blabla. Wir werden ja heute sehen, was die Ministerpräsidentenkonferenz von der Rechtsgrundlage hält. Als Ergebnis wird man behaupten, es gäbe keine Impfpflicht, so wie man behauptet, es gäbe keine Finanzierung fremder Staaten, ein funktionierendes Dublin-Abkommen, 50000 Atomtote in Fukushima usw. Und natürlich eine erfundene Pandemie, die nichts Anderes als eine durchschnittliche Saison-Infektion war, Tests, die nichts taugen, Inzidenzen, die nichts messen, erlogene Sterbeursachen, eine erfundene Intensivbettenkrise, Impfungen, die vor nichts schützen usw. Das alles war und ist mit der Rechtsgrundlage vereinbar und wird für die Verantwortlichen ohne Konsequenzen bleiben.
Sind Varianten FAKE NEWS? Wenn Menschen, die positive getestet werden (ganz egal ob sie tatsächlich infektiöse Menschen sind oder eine «Falschpositive» sind, oder eben eine Kiwi-Frucht oder eine Coca-Cola-Dose sind) nach Haus in die sogenannte «Selbstisolation» geschickt werden. Woher kommt die Zahlen-Spaghetti über eine Variante «Lamda», «Delta» usw. Es gibt keinerlei gängige Tests, die die Masse an Getesteten unterzogen werden. Sind die Zahlen einfach erfunden? Quasi hochrechnet aus einer kleinen Datenmenge bei der RKI? Nur eine Verstärkung der Daten (engl. “Amplification”), wie der auslaufende PCR-Test selbt, der jetzt seine FDA-Notzulassung deswegen verloren hat? Weil er nichts taugt.
Im Lockdown gab es sinnlose Maßnahmen und sinnvolle und sogar widersinnige. Andere sinnvolle wurden unterlassen. Die Liste der sinnvollen Kritik ist lang. Dass der Lockdown aber nichts gebracht haben soll will mir jedoch nicht in den Sinn. Unser Gesundheitssystem ist Gott sei Dank nicht zusammengebrochen. Ganz im Gegensatz zu so machem Mitarbeiter des Gesundheitswesens. Überlastung ist relativ. Trotzdem ist es relativ glimpflich an Deutschland vorüber gegangen. Daran soll der sogenannte Lockdown relativ nichts beigetragen haben?
Es ist kein politischer Wille für das Ziel “Freiheit vorhanden. Womit ich jetzt wieder beim ÖRR wäre. Und beim Zitat seiner Aufgaben beim BVerfGE. Die Politik ist unfähig, den ÖRR zu beaufsichtigen oder zu reformieren. Auch in Sachsen-Anhalt nicht. Dann müsste das Land ernst mit der Aufsicht machen. Und sich an diesem Punkt auf Klagen einstellen. Wieso kann der Bürger eigentlich nicht einklagen, dass auch aus anderer Sicht berichtet wird? Und der Schwerpunkt liegt auf Bericht, Information. Dass der ÖRR eine Programmstruktur aufsetzt, die seinen Aufgaben gerecht wird? Wieso kann er nicht einklagen, dass Information und Meinung getrennt werden? Wieso kann er nicht einklagen, dass Aufsicht ausgeübt wird, die dafür sorgt, dass der ÖRR seine Aufgaben erfüllt. Wieso kann er keinen EU-weiter Gehalts- und Betriebsrentenvergleich einklagen? Oder der Gesamtstruktur, mit der sich nicht wundervoll alles verstecken lässt. Dieses Verstecken hat doch nichts mit den Aufgaben des Rundfunks zu tun, lässt sich mit der Freiheit des ÖRR nicht begründen.. Und und und… Oder hat das VerfGE über diese Themen bereits entschieden, und ich habe es verpasst? Welche Freiheit braucht der ÖRR, um seine Aufgabe zu erfüllen, und wo müssen Grenzen her. Aber Grenzen werden in D nur für Ungeimpfte diskutiert und durchgesetzt. Und muss wirklich der Bürger die Kosten tragen, um diesen Sumpf über Gerichte aufzuräumen? Wird dann das VerfGE alles mit dem Ermessensspielraum der Politik abschmettern? Ja, die Situation ist absolut verfahren. Es bräuchte einen wirklich guten Verfassungsrechtler. Einen Steinhöfel 2.
Fakten sind nicht bestimmend, Corona ist längst kein gesundheitliches Problem mehr, wenn es das denn je gewesen ist, sondern ein politisches. Die Mächtigen haben Gefallen an der Unterdrückung gefunden. Die Gelegenheit ist günstig, die Propaganda wurde perfektioniert und in zuvor unvorstellbarem Ausmaß ausgeweitet. Mit den Wahlen kommt der Test, ob es so geht, oder ob man noch die politische Konkurrenz direkt verbieten muß, was immer so ein Geschmäckle hat und nicht so demokratisch aussieht. Vorsichtshalber hat das Verfassungsgericht schon mal Energiewende und Propagandafunk sowie Infektionsschutzgesetz außerhalb jeder Disposition gestellt, so daß selbst eine hypothetische AfD-Regierung Schwierigkeiten hätte, diese Kernanliegen der Opposition umzusetzen. Wie war das noch in Polen, wo die Regierung antrat, um solche und ähnliche Richter zu entmachten? Das scheint unbedingt erforderlich zu sein, wenn Änderungen der politischen Richtung durchgesetzt werden sollen, die vom Volk mehrheitlich gewünscht werden! Der Weg ist noch lang.
Das ist alles egal. In Frankreich, in Deutschland. Die Pharmaindustrie übernimmt die Macht, jetzt offiziell.
Werter Herr Jancke! Sie haben die Zahlen in eine vernünftige Relation gesetzt, die demnach keinerlei Grundlage für die Aufrechterhaltung der Maßnahmen sein kann. Wie wir aber leider alle wissen, wird auch heute wieder das “Malen nach Zahlen” in eine ganz andere Richtung führen. Frei nach Pipi Langstrumpf: Ich mach mir die Welt wie sie mir gefällt, und das nur mit absoluten Zahlen. Ich habe einen prima Vorschlag für die neue CoronaMasterFormel (cmf): Die Wurzel aus Geimpften mal Genesenen minus aktuelle Kalenderwoche geteilt durch den zu erwartenden Anstieg des Meeresspiegels in 75 Jahren. Dieses Ergebnis (da wir uns ja sowieso im Kreis drehen) multiplizieren wir noch mit der Kreiszahl Pi inkl. aller Nachkommastellen. Die sich ergebende Quersumme ist ein 100% zertifizierter Wert und bildet ganz sicher das aktuelle Geschehen in Echtzeit ab. Kann jeder ab jetzt ganz einfach nachrechnen.
“Die Zahlen rechtfertigen keine epidemische Lage von nationaler Tragweite”, wie wollen sie das festlegen? Die machen aus einer schwarzen Null jeden Konstrukt. Die Helfer der Regierung reden notfalls bis einem das Blut ais den Ohren läuft.
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