Gestern morgen habe ich hier die Schwierigkeiten einer Parteigründung ganz sachlich beschrieben und manch einer fand sie langweilig und unpraktisch wie so manche IKEA-Bauanleitung. Deshalb habe ich Ihnen hier den Weg zu Ihrer neuen Partei noch einmal ganz lebensnah beschrieben.

Aller Anfang ist einfach und ähnlich wie bei Jesus: „Wo zwei oder drei in meinem Namen zusammen sind …“ Gut, das Parteien- und Vereinsrecht hat hier die Hürden etwas höher gelegt. Laut Grundgesetz Artikel 21, Absatz 1, Satz 2 ist zwar jeder frei, eine Partei zu gründen, es gelten aber so ein paar Spielregeln: Zunächst einmal muss Ihre Partei nämlich „in ihrer inneren Ordnung demokratischen Grundsätzen entsprechen“.

Sie brauchen noch vier Mitstreiter, die ähnlich sauer wie Sie sind. Aus denen wählen Sie jetzt in freier und geheimer Wahl einen dreiköpfigen Vorstand (das geht schnell bei der Stimmauszählung und wenn fünf verschiedene Namen für den Parteivorsitzenden angegeben sind – schmeißen Sie die vier Verräter gleich wieder raus und vergessen Sie die Gründung), die beiden anderen sind das „Schiedsgericht“ der Partei. Sie können, ja, müssen jeden einzelnen zu vergebenden Posten (Schatzmeister, Schriftführer, Pressesprecher, Außenminister) in freier und geheimer Wahl wählen, vorher suchen Sie sich aber einen Unfreiwilligen raus, der die Ehre hat, das Protokoll zu führen und „Wahlgremium“ zu sein. Nehmen Sie am besten jemanden, der der deutschen Sprache mächtig ist.

Jemand dagegen?

Die Wahl ist vorbei und Sie sind erster Vorstandsvorsitzender? Prima, dann geht es jetzt an die Wahl des Parteinamens. Wichtig dabei: Es darf Namen und Abkürzung nicht schon geben oder eine Verwechslungsgefahr bestehen. „Soziale Deutsche Partei“ (SDP) scheidet ebenso aus wie „Zentralistische Demokratische Union“ (ZDU), „Neue Sozialistisch-demokratische Alternativpartei“ fällt wegen der Abkürzung durchs Raster. Auch ACDC und ADAC sind bereits belegt. In Deutschland gibt es die Regel, dass nur deutsche Staatsangehörige, die am besten auch noch natürliche Personen sind (unnatürliche Personen wie Firmen oder Vereine gehen nicht), eine Partei gründen können. Sie haben Glück, Jan, der Wirt Ihrer Stammkneipe und künftigen Parteilokals ist deutscher Staatsangehöriger und gut gelaunt und tritt Ihrer Partei als Schatzmeister bei. Sie werden zum Schriftführer gewählt.

Ach ja, der Parteiname. Sie würden gerne „die Sonstigen“ nehmen, um gleich von Anfang an einen eigenen Balken bei Wahlen zu haben, aber das geht aus dem gleichen Grund nicht, aus dem Sie Ihren Sohn mit Vornamen nicht „Doktor“ nennen können, um sich das Studium zu sparen. Kurze Diskussion: Sie werden sich „die NEUEN“ nennen. Das klingt gut, fesch und progressiv und lässt sich auf den ersten Wahlplakaten frech mit „Ich hab 'nen NEUEN“ betiteln. Und knallt besser als „die ALTEN“ rein.

Vorstand steht, Name steht, jetzt kommt laut Vorschrift zur Parteiengründung die Verabschiedung eines Grundsatzprogramms. Diese Diskussion, was alles in so ein Grundsatzprogramm gehört, geht normalerweise so lange, bis alle Vorstände eingeschlafen oder verstorben sind, denn die Diskussion ist endlos. Um jedes Komma wird gestritten, weil sich jeder im Parteivorsitz natürlich einbringen und wiederfinden will. Das führt dann zu so charmanten Formulierungen wie „Wir sprechen uns für eine nachhaltige und progressive Energieversorgung aus, die wir aus noch zu entwickelnden Techniken und Verfahren nutzen wollen. Der Energiepreis ist elementar für das Zusammenwirken der Kräfte in einer Volkswirtschaft.“ Jemand dagegen? Nein? OK, kommt ins Programm! „Der nächste Programmparteitag wird das eh kippen“, denken Sie sich.

Die Partei, die niemand kennt

Apropos Parteitag: Sie brauchen noch eine Satzung! Wie laufen parteiinterne Wahlen, was wollen Sie an Mitgliedsbeiträgen kassieren, wie werden Spenden verwendet, wie stürzen Sie den Vorstand und kegeln Jan, den Wirt, wieder 'raus, wo kann der dann dagegen klagen und wie wird so ein Parteitag eigentlich abgehalten? Glücklicherweise haben Sie die Satzung des Kaninchenzuchtverbands dabei, der, nebenbei gesagt, zehnmal so viele Mitglieder wie Die NEUEN hat. Einfach ein paar Worte umstellen und fertig ist die Parteisatzung. Na, war doch gar nicht so schwer?

Wir ziehen einen Strich: Sie haben eine Partei, einen Parteivorstand, einen Namen, ein Wahlprogramm und eine Satzung. Wie geht es jetzt weiter? Jetzt schicken Sie den ganzen Klimbim an den Bundeswahlleiter, der registriert Sie als Partei und prüft, ob Ihr Programm oder Ihre Satzung nicht gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstoßen. Und den Passus, dass Sie nach Belieben und persönlichem Geschmack den Vorstand personell besetzen dürfen. Der Wahlleiter nickt Ihre Eingabe ab und die Prüfung passt auch. Das ist aber noch keine Anerkennung, lediglich so etwas wie die Aufnahme in ein Register. Da stehen Sie jetzt zwischen „die MUTIGEN“ und der „OP“, der „Opferpartei“.

Tja. Im Moment sind Sie also eine Partei, aber niemand kennt Sie. Die ersten Intrigen gegen Jan laufen zwar, aber das allein bringt noch keine Stimmen. Und erst recht keine Mitglieder. Sie haben eine tolle Idee und formulieren eine Pressemitteilung, dass es Sie gibt, kleben ein hübsches Bild von sich aus Facebook unter das Label „Die NEUEN“ (raffiniert in Kursivschrift, das hat so etwas Dynamisches) und darunter steht „Dieter Umhauer, Parteivorsitzender“. Das Ganze schicken Sie jetzt an die örtliche SPD-Eigentumszeitung, den „Sozialistischen Boten Unterwerra“, der Ihre Pressemitteilung nehmen und in den Schredder werfen wird.

Ein weiter und schmutziger Weg bis zum Bundeskanzler

Pfiffig wie Sie sind, organisieren Sie eine Demo unter dem Motto „die Maske bleibt hin und weg“ und schaffen es nach einem Facebookaufruf und einer Anzeige im örtlichen Gemeindeblatt, auf dem Marktplatz von Iphofen zehn Mann zu versammeln – wenn Sie den Hund mitzählen. Immerhin, einer bleibt hängen und tritt „der NEUEN“ bei, auch, wenn er schon 96 ist. Vielleicht kam er auch nur nicht rechtzeitig weg, aber egal. Sie haben keine Wahl! Damit er Spaß hat, ernennen Sie ihn zum Vorstand des bisher nicht existierenden Ortsverbands. Ach was … Gleich zum Chef des Landesverbands, das kommt noch besser! Beides verstößt übrigens klar gegen Ihre Satzung. Aber who the hell cares? Es ist ein weiter und schmutziger Weg bis zum Bundeskanzler.

Zurück zu Hause erwartet Sie eine Überraschung: Jan hat vier neue Mitglieder geworben. Indem er ihnen Freibier und ein Essen geschenkt hat. Jetzt hat Jan eine Hausmacht und Sie nicht. Dumm gelaufen. Aber bis zum ersten ordentlichen Parteitag ist es noch ein Jahr. Das schaffen Sie. Vielleicht.

Ihr 17-jähriger Sohn war auch nicht untätig und hat Ihnen bei einem türkischen Hoster eine Homepage zusammengeklöppelt und Ihnen bei einem Internet-Anbieter Visitenkarten mit der Aufschrift „Dieter Umhauer, Parteivorsitzender die NEUNE“ drucken lassen. Was zwar ziemlich exakt der Zahl Ihrer Mitglieder entspricht, aber so war das nicht gedacht. Den Fehler bemerken Sie sowieso erst, als Sie beim wichtigtuerischen Überreichen der Karte gefragt werden, in welchem Kegelzentrum Sie normalerweise trainieren … Macht nichts. Sie müssen einfach nochmal 2.000 Karten drucken. Auf eigene Kosten. In der Parteikasse ist noch nichts drin, weil sich niemand bemüßigt fühlt, sich um die Mitgliedsbeiträge zu kümmern. Was Ihnen übrigens gerade das Finanzamt mitgeteilt hat. Als Dank wird das Früchtchen Ihrer Lenden zum Leiter der Jugendorganisation „Junge NEUEN“ ernannt.

Den haut so schnell auch kein Shitstorm um

Aber es naht auch schon die erste Bundes- oder Landtagswahl. Sie haben bis 97 Tage vor dem Wahltag Zeit, dem entsprechenden Landeswahlleiter mitzuteilen, dass Sie am Rennen um Wählerstimmen und Macht teilnehmen wollen. Der wird Sie auch gerne auf den Stimmzettel stanzen – wenn und sofern Sie entweder bereits fünf Leute in irgendeinem Land- oder Bundestag sitzen haben (haben Sie nicht, Sie sind ja die NEUEN und nicht die TRITT SEIT KRIEGSENDE AN), oder für jeden Wahlkreiskandidaten 200 Unterstützerstimmen und für jede Liste maximal 2.000 Unterstützerstimmen sammeln.

Ihr Problem Nummer 1 ist der Wahlkreiskandidat. Sie brauchen dringend jemanden, der einigermaßen bekannt und sympathisch ist. Sie denken an den örtlichen Buchhändler, ein guter Bekannter von Ihnen. Er ist nett, er ist freundlich, er ist bekannt und beliebt und er hat nur ein kleines Manko: Er heißt „Habegg“ mit Nachnamen. Niemand wählt jemanden, der „Habegg“ mit Nachnamen heißt. Sie rufen den örtlichen Konzertveranstalter an. Der könnte es doch machen? Der ist bekannt, politisch ein wenig bewandert, den haut so schnell auch kein Shitstorm um. Sie besuchen ihn, Sie reden mit ihm, Sie beknien ihn und beschwören ihn. Ja, er wird kandidieren, wenn er später mal Kultursenator werden kann. Der Pfiffikus denkt mit und an öffentliche Fördermittel für seinen Laden.

Dann müssen Sie die Liste füllen. Sie rufen einen Parteitag bei Jan aus und setzen sich, bescheiden wie Sie sind, auf Platz 2. Platz 1 bekommt Ihre Schwägerin, da die eine Frau ist. Sie schaffen es tatsächlich, mit Hilfe Ihrer Familie nebst Schwagern und Jans Parteigängern die Plätze 1 bis 10 zu besetzen. 40 Plätze wären Ihnen zwar lieber gewesen, aber so viele Mitglieder haben Sie nicht. Außerdem haben Sie es geschafft, Jan von der Liste zu halten. Die Listenplätze lassen Sie blockweise abstimmen, immer vier Plätze auf einmal. Jeder Listenkandidat hat das Recht auf fünf Minuten Redezeit, da haben Sie in der Satzung gepennt, aber da müssen jetzt alle 100 qualvolle Minuten durch.

Dann stellen Sie Ihren Wahlkreiskandidaten vor und wollen abstimmen lassen, dass er Kandidat wird. Da haben Sie aber die Rechnung ohne Wirt Jan gemacht. Der will lieber sich selbst auf den Wahlplakaten sehen und ein paar Freibiere sorgen für den nötigen innerparteilichen Rückhalt. Er gewinnt die Abstimmung und Sie haben einen Direktkandidaten mit dem Namen Jan Bömermann. Fast wie der Komiker. Sie hätten Habegg nehmen sollen.

„Alle NEUEN“ schreiben Sie drüber

Die Satzung können Sie nicht mehr ändern, das Ergebnis nicht mehr fälschen. Sie treten mit „Jan Bömermann, Ihr Direktkandidat für die NEUEN“ an. Das heißt: Noch nicht ganz. Jan braucht 200 Unterstützerstimmen, die NEUEN 2.000. Das Wahlgesetz sieht vor, dass Sie nachweisen müssen, dass es genügend Leute gibt, die Ihre Gruppierung unterstützen, damit hier nicht die „Guppyfreunde Erlangen“ auch auf dem Wahlzettel stehen. Hierzu brauchen Sie ein entsprechendes Formular des Landeswahlleiters, anhand dessen er dann nachprüfen kann, ob Sie nicht nur 2.000 Leute auftreiben können, die die NEUEN potentiell gut finden, sondern ob diese 2.000 auch das aktive Wahlrecht im Geltungsbereich Ihrer Kandidatenliste haben. Eine echte Hürde, um Spaßparteien draußen zu halten.

Mittlerweile haben Sie um sich herum eine Gefolgschaft von 20 Leuten versammelt. Wenn jeder nur 10 Unterstützerstimmen bringt, kommt Jan Bömermann auf den Wahlzettel. Und wenn jeder nur 100 Stimmen zusammenträgt, wuppen Sie auch die 2.000.

Das bedeutet Nahkampf: Sie holen sich vom Sprengel die Genehmigung ein, samstags in der Fußgängerzone einen Infostand zu betreiben. Sie kommen auf ihre ursprüngliche Idee zurück und laden aus dem Internet das Bild einer jungen Frau herunter. „Ich hab ´nen NEUEN“ drucken Sie auf Ihr erstes Parteiplakat. Witzig, gell? Als zweites Motiv machen Sie aus Ihrer Visitenkartennot eine Tugend und laden sich ein Bild von fallenden Kegeln herunter. „Alle NEUEN“ schreiben Sie drüber. So als Gag. Klasse. Sie bitten einen Bekannten, große Plakate aus dem Drucker laufen zu lassen und ziehen mit Baumarktzelt, einem Tapeziertisch, einigen selbst gezimmerten Flyern und ihren beiden Plakaten los auf die Fußgängerzone.

Schließlich kommt der große Tag

Die heute etwas leer ist, da es regnet. Immerhin sind Sie zu zweit, es muss sich niemand allein allein fühlen. Sie schaffen es in der ersten Stunde tatsächlich, vier Leute anzusprechen, aber eine ist bei den Grünen, der andere hat in Deutschland kein Wahlrecht, der dritte ist minderjährig und will nur einen Ballon und nur Ihre Nachbarin aus dem vierten Stock gibt Ihnen die Unterstützerunterschrift, weil sie Sie mit Greenpeace verwechselt. In Stunde zwei läuft es besser und Sie bekommen zwei weitere Unterstützerunterschriften. Fast hätten Sie noch eine dritte Unterschrift bekommen, aber die Dame war besorgt, weil man bei den Unterstützerunterschriften den Namen und die volle Anschrift und eine Unterschrift leisten muss, damit die Wohnsitzgemeinde das Wahlrecht des Unterstützers bestätigen kann. Sie ist besorgt wegen des Datenschutzes und wenn irgendwann die Verhältnisse drehen, dann liegt ihre Unterstützerunterschrift bei der Stasi und sie verschwindet wie 1987 holterdifolter im Frauenknast. Will sie nicht, ist aber solidarisch und würde „die NEUEN“ auch wählen, wenn sie es denn schaffen, anzutreten.

Gegen zwölf Uhr betritt ein sichtlich angetrunkener Jan Bömermann Ihren Wahlstand und verkündet mit schwerer Stimme, er werde „alles annerster machen“, wenn er erst Kanzler ist. Sie parken den Größenwahnsinnigen in einem etwas weiter weg liegenden Café, damit er Ihre potenziellen Wähler nicht vergrault. Eigentlich haben Sie schon keine Lust mehr, aber aufgeben gilt nicht, wenn man sich für das Volk und wichtige politische Ziele einsetzen will. Sie rechnen kurz durch: Wenn sie pro Stunde zwei Unterstützerunterschriften schaffen, dann sind das 1.000 Stunden oder 125 Arbeitstage bei 8 Stunden pro Tag. Geteilt durch die Anzahl Ihrer Mitglieder wären das für jeden knapp 14 Tage Urlaub, die er sich vor der Wahl nehmen muss, um die Unterstützerstimmen zusammenzutragen. Das Problem dabei: Sie haben zu wenig Zeit. Und es hat niemand Lust, sich drei Mal anblöken zu lassen, um beim vierten Mal vielleicht eine Unterschrift zu bekommen.  

Aber Sie haben auch Glück: Dank des großen Gästekreises bekommt wenigstens Jan seine 200 Unterschriften zusammen, was ihn umgerechnet 200 Freibiere gekostet hat. Ihr Wahlkreiskandidat Jan „wir sind die NEUEN“ Bömermann wird antreten können. Mit den Unterstützerunterschriften für die Landesliste sieht es etwas mau aus, aber die Bürgerinitiative „Stoppt den Vogelschutz an der A3 – keine neue Startbahn bei Pommersfelden“ würde mit satten 500 Unterschriften kommen und teilweise der Partei beitreten, wenn ihr Vorsitzender Landesvorstand der NEUEN in Bayern werden würde. Was Sie ihm zusagen, sofern Jan Bömermann krachend scheitert, womit Sie ganz fest rechnen.

Es nähert sich die Abgabefrist für die Unterstützerunterschriften. Irgendwie haben Sie es geschafft. Jetzt müssen Sie die Unterschriften zu den einzelnen Gemeinden tragen. 2625 Stück haben Sie, die sich auf 48 Gemeinden verteilen. Sie klappern die einzelnen Gemeinden ab, da, wo nur fünf oder zehn Unterstützer sind, schicken Sie das Ganze per Post. Sie legen Listen an, um den Rücklauf zu kontrollieren. Der kommt. Aber nur teilweise. Eine Gemeinde hat bei 52 Unterstützerunterschriften, in Unkenntnis der Vorgehensweise, die beglaubigten Formulare nicht an Sie, sondern an die Unterstützer zurückgeschickt, die Vollidioten! Egal, den Verlust können Sie verschmerzen, Sie liegen weit über dem Soll!

Schließlich kommt er, der große Tag. Sie treffen sich alle bei Jan, der es nicht für nötig hält, ausgerechnet IHNEN ein Bier zu spendieren, Sie sind sein interner Feind. Als die Zahlen schließlich eintrudeln, stellen Sie voller Spannung und Vorfreude fest, dass sie 0,15 Prozent aller abgegebenen Stimmen erhalten haben, was in Ihrem Kaff bedeutet, dass nicht einmal Ihre komplette Familie für die NEUEN gestimmt hat. Na, dafür hat sich doch der ganze Aufwand gelohnt. Sie treten als Parteivorsitzender zurück, neuer Parteivorsitzender wird Jan Bömermann, der wieder aufgetauchte Habegg sein Stellvertreter. Es ist ein langer Weg zum Bundeskanzler …

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Thilo Schneider, Jahrgang 1966, freier Autor und Kabarettist im Nebenberuf, LKR-Mitglied seit 2021, FDP-Flüchtling und Gewinner diverser Poetry-Slams, lebt, liebt und leidet in der Nähe von Aschaffenburg.