Jetzt gab es in diesem Zusammenhang eine schallende Ohrfeige des Bundesverfassungsgerichtes +++Ja ne ist klar im Nachhinein kann man bekanntlich auch mit Vollen Hosen gut stinken . UND WO BITTE WAREN DANN DIE GERICHTE bei diesem Thema ? +++Angela Merkel: 1000 Strafanzeigen wegen Hochverrats als-haltlos-erwiesen-... 30.05.2018 Quelle Focus — 1000 Strafanzeigen gegen Merkel wegen Hochverrats - ALLE abgeschmettert. Wo sind die Verantwortlichen dafür das nicht einmal EINER EINZIGEN von TAUSEND STRAFANZEIGEN stattgegeben beziehungsweise ordentlich Verhandelt wurde .?  Für mich ist es wie es ist .Mein Vertrauen in die Deutsche Justiz und auch in die MEHRHEIT der Aktuellen Deutschen Wähler ist inzwischen auf dem Absolutem Nullpunkt angekommen und der Letzte Helden Streich der genau das bestätigt was ich geschrieben habe ist , das es inzwischen sogar eine Ehemalige SED Schranze und immer noch sich zum Kommunismus bekennende geschafft hat sich einen Verfassungsrichter Stuhl anzueignen .Hallo gehts noch?  wo Leben wir? schon WIEDER im DDR Kommunisten Staat ? Nur dieses mal gleich für Beide Teile Deutschlands oder was?

Ich muss Ihnen leider widersprechen, Herr Haferburg: Ich habe 25 Mal “ermächtig-” und “Ermächtigung-” gezählt ;) Und zum anderen Schwerpunkt fragt man sich ja, in welcher Staatsform wir leben. Auf dem Papier, also lt. Grundgesetz, sind wir ein demokratischer Rechtsstaat. Um das an der Praxis nachzuprüfen, gibt es eine schöne Parabel (wenn Sie sie schon kennen: einfach überlesen): Demokratie ist, wenn zwei Wölfe und ein Schaf über das Abendessen abstimmen; Rechtsstaat ist, wenn das Schaf das Abendessen überlebt. Mal nachgedacht: Demokratie? Naja, da gibt es ja die “Wir sind mehr”-Bewegung mit dem Bundespräsidenten an der Spitze mit der Begleitmusik der Hetzerband “Geile Fahne Stinkfilet” oder so (Chemnitz? Sie erinnern sich ?), schon irgendwie eine Mehrheitsentscheidung, oder? Andrerseits führen Sie eine ganze Reihe von Fällen an, wo eine Wölfin allein, ohne Abstimmung, über unser “Abendessen” bestimmt hat. Sagen wir mal 1/2 Punkt. Kommen wir zum Rechtsstaat. Kommt jetzt darauf an, ob mit “überleben” nur die Physis, also das Leben an sich, gemeint ist. In dem Fall könnte man den Punkt geben. Was aber ist mit den ungezählten Knabes, Maaßens, Tellkamps, die man anderweitig aus dem Verkehr gezogen hat? Oder mit den Millionen Müllers, Meiers, Schulzes, die man mundtot gemacht, oder denen man das Gehirn gewaschen, also quasi amputiert und ein genehmes eingesetzt hat? Nö, den Punkt gebe ich nicht. Summa summarum eine Demokratie nach Gutsherrinart, aber kein Rechtsstaat.

Nichts neues im Hause Deutschland. Was bringen Regeln, wenn die faktisch einzige konstante Regel ist, dass der Regelbrecher regelmäßig ungestrat davon kommt? “Art. 2. Die von der Reichsregierung beschlossenen Reichsgesetze können von der Reichsverfassung abweichen, soweit sie nicht die Einrichtung des Reichstags und des Reichsrats als solche zum Gegenstand haben. Die Rechte des Reichspräsidenten bleiben unberührt.” Kommt einem irgendwie bekannt vor.

- Petition vom 2. November 2020 von Edward von Roy - Stoppt die Errichtung von 60 Impfzentren und von Kühlketten zum Impfstofftransport nach dem Modell COVAX. Keine SARS-CoV-2 betreffende deutsche Beteiligung an der ACT Accelerator Initiative zur Beschleunigung der Entwicklung und gerechten Verteilung von Vakzinen, Diagnostika und Therapeutika. Rückzug Deutschlands aus der Arbeit der Inklusiven Impfallianz (Inclusive Vaccine Alliance), soweit diese auf SARS-CoV-2 zielt. In Deutschland handeln, global denken, kein Geld für COVAX. - Pet 2-19-15-99999-040193 (Bitte bei allen Zuschriften an den Bundestag angeben) - Hoffentlich im November zusätzlich als öffentliche E-Petition - denn Petition Pet 2-19-15-99999-040193 vom 2. November 2020 habe ich, leider (Zeichenobergrenze) leicht gekürzt, eingereicht als E-Petition 117771 vom 6. November 2020 -

Aber sie wurde doch gewählt, oder ? Kann es sein, daß ihrer Wählerschaft, also etwa 80% von allen, diese Rechtsbrüche genauso scheissegal sind wie der Mutti ? Und warum ist das so ? Darüber sollten sie auch mal was schreiben, Herr Haferburg. Über den psychischen und “politischen” Bewusstseinsstand der Deutschen.

Fast die ganze Republik lässt sich permanent einlullen von den scheinbar ach so vernünftigen Worten der Kanzlerin, die wie bei einem Radio pausenlos aus ihr herausquellen und einfach nicht enden wollen. Hoffentlich hört das bald auf und es kehren wieder Vernunft und kritische Distanz ein, damit endlich Inventur gemacht werden kann und von den Scherbenhaufen unterm Teppich bis zu den vielen Leichen im Keller alles aufgedeckt und abgerechnet werden kann.

Das derzeitige Parlament ähnelt dem von vor 33 geradezu bestehend. Es sind wieder durchweg ebenso unfähige wie auch gefährliche Zeitgenossen (Verfassungsfeinde) vertreten. Gerade linksseitig bis weit über die Mitte finden sich eine zutiefst abstoßende, unangenehme Melange aus Hardcore-Kommunistinnen, müden Warmduschern und radikalen, aus dem Anzug platzenden totalitären Brüllaffen in grüner Späthippi-Tarnung. Einzelne davon sitzen zeitweise sogar als rote Minister*Innen auf der Regierungsbank. Diese rund 800 “Mann*Innen” etablieren sich seit ihrer Untätigkeit in der Corona-“Krise” (Merke; in Deutschland gibt es seit 2008 doch nur noch “Krisen”  in der der Hosenanzug dann stets nach Gutsherrenart “regiert”), spätenstens aber jetzt wieder als das dümmste und aufgrund der z.T. vorhandenen, linksextremistischen Gesinnung auch wieder gefährlichste “Parlament” seit (dem Ermächtigungsgesetz vom 24. März) 1933! Erneut sitzen in diesem aufgblähten “ehemals” hohen Hauswohl FAST nur noch Unfähige oder Verfassungsfeinde, deren einzige Kompetenz wieder nur darin besteht sich als (ehemalige) Vertreter des SOUVERÄNS ” zum zweiten male in der deutschen Geschichte” zu entmachten. Wenn die Kanzlerette mit ihrem Gesundheitsclown das „dritte Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ durchbringt, können wir das Grundgesetz auch gleich verbrennen. Wie sollte es dann den Bürger noch vor der Willkür dieser “Regierung” schützen, wenn jeder Artikel, jedes Grundrecht damit einfach beiseite gewischt werden kann. Das hat mit einer Demokratie dann nichts mehr zu tun! Wie war das mal mit dem “nie wieder”?

Wozu die Gesetze? Es reicht ein gesundes Volksempfinden oder das proletarische Klassenbewusstsein. “Ein Politiker soll in der Lage sein, das Richtige zu tun, auch wenn dies dem Buchstaben der Gesetze widerspricht” (A.Hitler)