So dramatisch würde ich es nicht sehen, wie Herr Professor Kerber. Die Infektionsdynamik ist bei dem jetzigen Coronavirus eine andere als bei SARS 1. Es hat die Menschen etwas überrumpelt. Natürlich wurde beim Karneval ein Infektionsschub ausgelöst. Aber auch mit Verbot würde sich das Virus aufgrund des Kontagionsindexes schnell verbreiten, nur eben zeitverzögert. Optimal wäre es, wenn Alte, chronisch Kranke und Kleinkinder zu 100 Prozent geschützt werden könnten und über die übrige Bevölkerung die Infektionswelle liefe, um eine gewisse Herdenimmunität zu erreichen. Aber das sind natürlich nicht realisierbare Wünsche. - Im Augenblick wird in Schleswig-Holstein ein Erlass vorbereitet, aufgrund dessen überflüssige Treffpunkte wie Diskotheken, Schwimmbäder, Saunen u.ä. geschlossen bleiben müssen. Es geht zur Zeit darum, die unvermeidliche Durchseuchung der Bevölkerung zu verzögern, um das Gesundheitswesen nicht überzustrapazieren. Diese Vorgehensweise hat allerdings den Nachteil, dass uns diese neue Zoonose länger beschäftigen wird. Zusätzlich sollten wir hoffen, dass es bald wärmer wird, weil dies manches Virus nicht so mag.
Wohl war. Aber im Kern liegt es va. an der geleisteten “Beraterarbeit” von Spahn, Laterbach uva. ein zuvor für den K-Fall gerüstetes Gesundheits-System in die Grube gefahren zu haben. Auf den Rücken des Personals, und der Patienten/Bürger/Wähler. Profiteure sind die New Health-Economy und die kranken Kassen, der Preis sind Menschenleben. Voilá. Die ARD-Jugendwelle, FFF=666 ,XR-SA-antifa/Jugend wird´s freuen, kursiert doch schon wieder ein ökofaschistisches Grüne-Khmer-Video, finanziert über GEZ ,in der die “Alten” beschimpft werden, sie hätten die Welt vor die Wand gefahren, ergo ist´s nur eine gerechte Revanche der “Natur” wenn sie dezimiert werden. Und im ÜunR-Radio feuchtphantasieren “sie” auch schon über den Einsatz der geschrumpften “Soldaten-sind-Mörder” - BW im Inland, aber haben die überhaupt noch nach Uschi´s “Einsatz” Kapazitäten? Masel tov.
Die Musik spielt in Brüssel, Washington, Peking. Überall, nur nicht in Berlin. Und schon gar nicht in Düsseldorf oder Mainz. Krankheiten und Kriminelle machen vor keiner Grenze halt. Kein Mensch braucht auch 16 verschiedene Schulgesetze, Polizeigesetze etc. Ebenfalls gibt es keine Baden-Württembergische, Rheinland-Pfälzische, Hessische usw. Identität. Vor diesem Hintergrund gehören die Bundesländer schlicht und einfach abgeschafft und gegen einen Zentralstaat mit Provinzen ersetzt. Die Bundesländer sind ohnehin nur ein vergiftetes Erbe der Alliierten, die damit eine Schwächung Deutschlands bezweckten (was ihnen ganz offensichtlich wunderbar gelungen ist). Zur Zentralisierung müsste noch etwas etwas ersetzte werden, nämlich das Grundgesetz durch eine Verfassung. Dies ist gemäß Art. 146 GG möglich. Weiterhin muss der Staat staatliche Aufgaben auch wieder selbst wahrnehmen, damit die nötige schnelle Reaktionsfähigkeit und Schlagkraft sichergestellt ist. Was viele nicht wissen: Die Gesundheitsämter sind kommunalisiert, wodurch die Zersplitterung maximal wird. Eine solche Reform wird in diesem sklerotisierten Land jedoch ein Wunsch bleiben. Eher gibt es die Vereinigten Staaten von Europa als eine Republik Deutschland ...
Die PolitikerInnen haben wieder einmal auf ganzer Linie versagt. Und das begrfifft nicht nur den Laiendarsteller, den sich das Land als Gesundheitsminister hält. Was wir gerade erleben, ist nicht nur das Ende bundesrepublikanischer Kleinstaaterei, sondern das Ende der EU. Ein elektronenmikroskopisch kleines Vieh namens Corona macht mit brutaler Schonungslosigkeit klar, dass jeder Cent, den die Steuerzahler der Mitgliederländer in die sogenannte EU stecken, verschleudert ist. In unserem grenzenlosen Europa machen Italien, Österreich, Polen, Ungarn, Dänemark und und und die Grenzen dicht. Wofür hat dieses Gebilde in Brüssel und Strassburg eigentlich eine Komission, wenn diese bei jeder Herausforderung abtaucht und katastrophal versagt? Erst der Dauerküsser und -Umarmer Juncker (Migrationskrise), jetzt die Sprücheklopferin von der Leyen, die in Sachen Pandemie völlig abgetaucht ist. Wie von Ihr zu erwarten war. Setzt Brüssel und Strassburg unter Quarantäne. For ever.
Der Föderalismus ist eine Organisationsform wie jede andere auch. Ihr Wohl und Wehe hängt von den einzelnen Entscheidungsträgern ab. Es hätte auch anders herum laufen können: ein Bundesland prescht vor und bringt die anderen in Zugzwang. Außerdem ist das große Problem an Corona die fehlende Datenlage. Ist Corona “nur“ so schlimm wie eine echte Grippe, dann war doch alles Panik, oder Corona ist die neue Spanische Grippe, dann ist jeder Versuch sie einzudämmen willkommen. Hinterher ist man immer schlauer.
Eine Föderalismuskritik zu diesem Zeitpunkt scheint mir unsinnig. Man kann doch leicht entgegnen, dass dies nicht die erste Seuche ist auf die als Bund verfasste Republik trifft. Geändert hat sich zu früheren Krisen dieser Art etwa, dass wir heute eingebettet sind in das Eu-Regelwerk, welches dem Bund die Souveränität geklaut hat. Auch Österreich ist übrigens eine Bundesrepublik. Und dadurch merkt man, dass es auch anders geht als bei uns. Es ist halt eher eine Frage des Personals, das immer alternativlos “die europäische Lösung” von Brüssel her entscheiden lässt, was bei uns autonom-souverän noch angefasst werden darf.
Aber Hallo! Warum muss das Schulwesen weltweit einheitlich geregelt werden? Warum eine weltweite Bauordnung? Denn alle Argumente lassen sich auf die EU und - konsequent zu Ende gedacht - auf die Welt umlegen. Zentralismus bringt in Summe mehr Probleme als Föderalismus und eine Seuche alle 100 Jahre ist kein Argument für eine Ausweitung der jetzt schon zu großen Staatsmacht.
Wer seiner Bevölkerung verseuchte Billig-Medikamente verschreiben läßt, oder noch nicht einmal den Grundbedarf an üblichen Medikamenten abdecken kann, der gefährdet zumindest grob fahrlässig, möglicherweise gar vorsätzlich, deren Gesundheit. Diese Fakten liegen bereits vor der jetzigen Krise vor und es gibt keinerlei Hinweis, daß es in eben dieser anders sein könnte. Krisenzustände in diesem Land in allen Ebenen, das Land wo man so ... oh gut leben kann.
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