Ein historischer Fehlschluss, damals mit heute zu vergleichen? Mitnichten. Das IfSG wird gerade als Ermächtigungsgesetz ge- und missbraucht, ein Ende ist nicht in Sicht. Es ist sogar zwingend logisch, hier die Parallele zu ziehen, sie ist unübersehbar.
Leider fehlt im Artikel der wichtigste Punkt, nämlich der Souverän, das Wahlvolk, Wir!! Wir haben unsere Abgeordneten beauftragt Entscheidungen in unserem Sinne zu treffen und die Regierung zu kontrollieren. Mit der lächerlichen Stimme, die wir haben, dürfen wir alle paar Jahre an die Wahlurne, um Leute zu wählen, die sich nun so einfach entmachten lassen und nun langsam zu einer Demokratiesimulation verkommen. Das hatten die Väter unseres Grundgesetzes so sicher nicht gedacht. Vielleicht sollten wir die Abgeordneten unseres Wahlkreises (egal welcher verdammten Partei sie angehören) jetzt mit wütenden Briefen überschwemmen und ihnen nochmal klar und deutlich zu verstehen geben, warum sie in dieses Parlament gewählt worden sind! Und nein, eine Vollalimentation über viele Jahre war nicht der Grund für ihre Wahl!
Einen Politiker, der den Notstand schnell erkannte, ihn ausrief, sich über geltendes Recht hinwegsetzte und die akute Not wirkungsvoll linderte, bewundere ich wie keinen anderen Politiker: den damaligen Polizeisenator und späteren Bundeskanzler Helmut Schmidt in Hamburg bei der Sturmflut im Februar 1962. Der Notstand galt für einige Stunden und die Not akut und für jeden sichtbar. Nach Beseitigung des Notstands wurde keine “neue Normalität” ausgerufen, sondern die normale Rechtslage wieder hergestellt. Und jetzt stellen wir uns vor, die damalige Polizeipräsidentin hieße Angela Merkel. Am 17.02.1962 bricht eine Sturmflut über Hamburg herein. Menschen retten sich auf die Dächer ihrer Häuser. Die Polizeipräsidentin schwurbelt: “Die Nachrichten von einer Sturmflut sind eine Verschwörungstheorie”. Die Katastrophe nimmt ihren Lauf. Die Polizeitpräsidentin meldet sich wieder zu Wort: “Wir haben ein Rechtsextremismus-Problem in der Polizei”. Irgendwann sinkt das Hochwasser wieder und die vielen Ertrunkenen werden beseitigt. Wieder meldet sich die Polizeipräsidentin zu Wort: “Das Hochwasser steigt dramatisch. Ich habe deshalb beschlossen, dass alle Menschen nur noch mit Schnorcheln Geschäfte betreten dürfen. Das ist jetzt die neue Normalität. Halten Sie sich bitte an die neuen Regeln und tragen Sie ihren Alltagsschnorchel!”
Das sind die Sünden der Väter. Schon Kohl und andere haben das gemacht. Es gab aber noch Bewußtsein, wohin das führt, wenn man es übertreibt. Und es gab widerborstige Persönlichkeiten, eigenständige Meinungen und Rücksichtnahmen im BRD-Politsystem. Das gab es in der DDR nicht. Unter Merkel hat das Eine mit dem Anderen wieder zusammengefunden. Und einen Reichstag als Prestige- und Versogungseinrichtung gab es auch bis 1945, ohne das dieser etwas zu sagen hatte. Es galt das Führerprinzip und genau das zeigt sich nun auch wieder. Das NS-Erbe wirkt bist heute und zeigt sich in neuer Blüte. Es hat überdauert, konserviert in den beiden zusammenführten Teilsaaten. Würden die Zentralregierung eine europäische Idee ernst nehmen, würden sie Macht nach unten verlagern und nicht mehr Macht an sich ziehen. Es ist genau das passiert, was Maggie Thatcher befürchtet hat. Ein Deutschland mit Vormachtstreben in Europa, mit Erpressermoral, eingepackte in Geschenkpapier aus Euroscheinen. Im Gegenzug treten die Machteliten die Interessen des deutschen Volkes mit Füßen. Auch das hat es schon unter Hitler gegeben. Durch Hitler wurden Tatsachen geschaffen, welche eben weiterwirken. Dafür gibt es kein Lösung, vielleicht hilft nur die Auflösung.
Ein Spass-Bad ist es doch schon…Fehlt nur noch das Wasser oder eben Ikea-like viele Bunte Bälle ;-).
Ja, nach dem Vorbild der Riesenhalle von “Cargolifter”, anstatt der Luftnummer “Zeppelin” lieber im Parterre dümpeln. Ist mir mein Hund im Sturm noch treu, das Luft nicht mal im Winde ..., so der Hl. Franziskus (1182 - 1226). Von Assisi, nicht aus Argentina. Nichts Neues unter der Sonne und Helium, “das Sonnige” ist hundsteuer. Wasserstoff ginge auch, aber der Paul von Hindenburg (1847 - 1934) warnt ... .
Zum letzten Absatz Ihres erfrischenden, bitteren Textes: Die Inschrift DEM DEUTSCHEN VOLKE dürfte bald den Bilderstürmern zum Opfer fallen, sind doch in ihr zwei Giftwörter enthalten. Außerdem haben Sie vergessen, den muslimischen Frauen einen Frauentag einzuräumen. Also - bitte nachbessern!
Danke, ein kurzer Text und alles gesagt. Traurig nur der Anlaß dazu.
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