Die Abgeordneten können keine Verantwortung gegenüber dem Souverän wahrnehmen. Sie haben mit dem Souverän auch nicht unbedingt viel zu tun. Sie repräsentieren nämlich den Willen ihrer Parteispitzen in Form der Listen, und das Volk bestätigt sie (was auch in der UdSSR genau so war) und entscheidet mehr oder weniger über die Quote. Noch schöner finde ich es bei dem Bundesrat, der direkt die Regierung des jeweiligen Landes repräsentiert, aber nur im gewissen Masse das Volk.
@K. Bucher: Inzucht haben wir hier, wenn wir die Inzuchtkultur ins Land lassen, also: Kein Familiennachzug. Sonst zu viele, teure angeborene Herzfehler. Und nur mit jungen Mädchen und Frauen aus den genannten Gebieten können wir dem Bundesgenauffrischer seine ... Träume erfüllen, gelle? Wir taffen das.
A) “Wie weit muss aber auch die Erosion der parlamentarischen Demokratie bereits fortgeschritten sein, dass die Abgeordneten das alles hinnehmen, dass sie sich ihrer Rechte so unverschämt berauben und an den Rand des politischen Geschehens drängen lassen? “ Das Gehirn des Souveräns ist schon länger eingetrocknet. Die Politik ist ja angeblich das Abbild der Bevölkerung. B) “Die Abgeordneten könnten im Rahmen eines Sozialplans zu Bademeistern und Physiotherapeuten umschulen.” Das ist leider ausgeschlossen. Denn dann müssten sie ja für ihre Diäten tatsächlich eine Leistung erbringen.
Ich bin für ein Wachsfigurenkabinett. So brauchen wir diese ganzen kleingeistigen Polit-Wichtel nicht erst heraus tragen. Einfach nur am Platz fest tackern.
Genau, aber wer stellt sicher, dass die Clique die Schwimmmanschetten nicht mit alten DDR-Industriestaubsaugern füllt?
Viel naheliegender: macht eine Moschee daraus. Sorry, bitterböse, ich weiss.
Ich möchte darauf hinweisen, dass die permanente Krise meines Erachtens nicht im deutschen Sprachraum entwickelt wurde. Dann wäre auch die Verbindung mit Deutschland als Quelle nicht zielführend, eher als Target. Wenn ich nämlich mal die Flüchtlingskrise, das statistisch nicht nachweisbare Ansteigen von Gewalttaten der “Männer” mit dem Gender-Gaga verbinde, kommt in gerader Linie die Gesichtsmaske heraus. Ich muss nur die Sprache wechseln. I maschi -> die “Männer”, Männchen. Nun die grammatische Wandlung des Geschlechts: Le mascherine -> die Masken. Kann es sein, dass die ganzen Kampagnen aus Süditalien gesteuert werden? Immerhin ist ja Öttinger in Brüssel inzwischen ein hohes Tier (l’anima , weiblich). Immer wenn ich den Kanzleramtsminister Bruno sehe, habe ich so ein Pfeifen im Ohr. Da wünsche ich mir den Schnappi zurück, der wenigstens das Problem erkennt. Und Wirecard ist doch auch voll braun.
Richtig, man kann aus dem Reichstag ein Spaßbad machen. Deutschland entwickelt sich immer schneller zu einer sozialistischen Diktatur. Wie jede sozialistische Diktatur ist es die Diktatur eines unproduktiven, aufgeblähten Staatsapparats, der aus circa 10 Millionen direkter Profiteure besteht. Hierbei nicht mitgezählt sind die Sozial-Asyl-Industrie, NGOs und Vereine (etwa Potsdam Klima-Institut), die ganz oder teilweise steueralimentiert sind. Dieser schmarotzende Apparat ist der machtmäßige Unterbau der etablierten Politkaste, deren Mitglieder fast alle aus dem Apparat kommen (aufgrund der Parteienfinanzierung sind die Parteien Teil des Apparats). Sowohl der Bundestag wie auch die Justiz sind de facto Unterabteilungen des Staatsapparats, also der Exekutive. Die naive Personalisierung des Problems lenkt (absichtlich?) von der wirklichen Machtstruktur ab: Die Politkaste ist die integrale Führung des Staatsapparats. Es war schon vor Merkel so, und es wird auch so bleiben (das ist keine Entschuldigung, Merkel und Co. gehören vor ein Tribunal). Glaubt jemand wirklich, die Chose wäre unter einem Sigmar Gabriel, Per Steinbrück, Jürgen Trittin, Cem Özdemir, ... anders gelaufen? ++ In den letzten Jahrzehnten wurde das GG total vermurkst, es war allerdings schon immer eine obrigkeitsstaatliche Verfassung. Dadurch wurde rein technisch die Möglichkeit geschaffen, über simple, indefinite Gesetze und billige Verordnungen die bürgerlichen Grundrechte auszuhebeln. ++ Fairerweise muss man sagen: Die große Mehrheit der Wähler will es so.
@Dov Nesher, warum schreiben Sie Ihre Kommentare nicht im Genre GLOSSE? Dann könnte ich wenigstens lachen, wenn Sie das pointiert hinbekämen.
Corona hat nur vollendet, was sich im Vorfeld bereist abgezeichnet hat: der Bundestag als Abnick-Verein, der sich hinsichtlich der einzigen als Opposition agierenden Partei gegenüber wie ein Kindergarten aufführt, aber nicht wie Abgeordnete, die sich ihrer Verantwortung gegenüber dem Souverän, der sie gewählt hat, bewusst sind, ganz im Gegenteil durch ihr Verhalten eher gegen die Bürger arbeiten, die ihnen durch Steuergelder ihr materiell abgesichertes Leben erst ermöglichen. Ein wahrhaftes Trauerspiel, aber fast alle machen mit, und das Volk kümmerts offensichtlich nicht, alles wird gut!
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