Vielleicht ist der Mietendeckel nicht die beste Methode aber eine Lösung muss her. Es kann schlicht nicht sein, dass immer mehr arbeitende Menschen die Miete kaum noch stemmen können. Die Ursachen der Wohnungsknappheit sind klar, nur hilft diese Erkenntnis dem Mieter nicht weiter. Nachdem meine jetzige Vermieterin vor 2 Jahren 11 Mehrfamilienhäuser erbte, so ca. 100 Wohnungen, wollte sie unser Wohnhaus modernisieren lassen. Mit Energieeinsparungen argumentiert darf man die Kosten auf die Mieter umlegen, bei mir bedeutete das eine Erhöhung um 30%. Ich konnte diese zwar als Härtefall aufgrund meines Einkommens abwenden, ein Jahr später wurde die Miete dennoch erhöht, ganz legal mit dem Argument der Vergleichsmiete, die man nun mit neuer Heizung natürlich höher ansetzen kann. Nebenbei sind auch meine Heizkosten mit der nun angeblich energiesparenden Variante um 100% gestiegen. Dass die gute Frau Vermieterin ohne Mieterhöhung zu arm ist, um fällige Reparaturen zu erledigen und die Substanz verfallen lassen muss, wird wohl kaum jemand annehmen. Nein, hier wird einfach genommen, was Markt und Gesetz hergibt. O.k. such is capitalism but not soziale Marktwirtschaft. Mein Lohn hat sich leider nur um 2% erhöht, letztes Jahr mit zusätzlicher Belastung von Corona-Kurzarbeit. Das ganze System hängt schief, aufgrund der Zinspolitik wird immer mehr in Immobilien angelegt und spekuliert, die Preise steigen, die Mieten werden angehoben, während es im Mittelstand und darunter immer knapper wird. Ich erwarte von der Politik Lösungen, sonst sitze ich bald trotz Arbeit auf der Strasse oder kann mir mit 50+ ein WG Zimmer suchen. Eine Chance habe ich noch. Ich verzichte auf Arbeit und lebe von Harz4 plus Wohngeld. Dann könnte ich die Wohnung eventuell weiter halten.
Bitte keine Illusionen. Das BVerfG hat den Mietendeckel nur deswegen gekippt, weil ein einzelnes Bundesland hierzu nicht legitimiert ist, als quasi wegen einem juristischen Formfehler. Das BVerfG hat sich zur Sache nicht wirklich geäußert. So wie ich das BVerfG einschätze, würde ein bundesweiter Mietendeckel abgenickt werden, mit den üblichen irrelevanten “Ja, aber” Korrekturen. ++ Sozialismus ist im wesentlichen eine zentralistische Beamtenwirtschaft (alias Kommandowirtschaft, Planwirtschaft). Der erste Fehler ist schon, dass die Entscheider für Fehler nicht bestraft werden, es gibt keine Konkurrenz (also keinen Vergleich), und typischerweise auch keine Verantwortlichkeiten. Beamtenartige Apparate haben die inhärente Tendenz sich zu parasitären, aufgeblähten und unfähigen Organisationen zu entwickeln, da es keine korrigiernde Rückkoppelung gibt. Im Gegensatz hierzu beruht die kapitalistische Steuerung auf Konkurrenz und auf Belohnung und Strafe. Unfähige Markteilnehmer werden durch den Wettbewerb eliminiert. Wenn sich Preise aufgrund von Nachfrage erhöhen, dann werden Ressourcen so gesteuert, dass die Produktion des knappen Gutes erhöht wird. Der Marktpreis ist ein daher ein wichtiges Steuerungsinstrument, man kann das im Sinne der Informationsverarbeitung und Regelungstechnik sehen. ++ Jenseits der Theorie zeigt bereits die schiere Erfahrung, dass der Sozialismus eine beschissenen wirtschaftliche Performance hat, und fast zwangsläufig in eine Diktatur führt. Ein aktuelles Beispiel ist Venezuela: Trotz großer Erdölvorkommen bittere Armut für die arbeitende Bevölkerung (jedoch nicht für Bürokraten und Sicherheitsorgane). Trotzdem wählt die klare Mehrheit der Wähler sowohl in Berlin als auch in ganz Deutschland den Sozialismus.
Wie wärs mit einem Diäten Deckel? Und, als nächstes einem Mieten-Deckel für die “Kajüten” auf dem Traumschiff Amadea wo die “Umweltsau”, nicht die d. WDR ,sondern des ZDF, auf Sendung geht, nachdem sie ihren Schlitten umweltfreundlich geparkt hat? Ich meine eine Suite liegt bei circa 18.000,—Euro pro Monat (bitte rechnen Sie selbst nach). Die Schere zwischen den Marxschen Bedürfnissen und Fähigkeiten scheint mir nirgendwo so auseinanderzuklaffen wie auf diesem, Traumschiff auf dem man virtuel am eigenen Luxus teilhaben lässt jene, deren Arbeitsmehrwert man vor Versteuerung ein 2. Mal und kassiert, also nachdem er ihn lt Marx doch bereits dem böse Kapitalist gab, (nach Abzug allerlei Steuern u.Versicherungen für Leistungen die ausbleiben od. vor denen er sich fürchten muss. (Wehe dem der in einem deutschen Hospital landet) . Nach dem Quetschgeld bleibt dem im Sende Studio viel beschworener Arbeiter in sehr vielen Fällen sich nicht mal mehr’s Geld fürs Medikament das nicht nur der Kasse sondern auch ihm hilft bzw. die gesunde Kost die er braucht um die Vorsorge Ideen in ihren Hochglanzbroschüren umzusetzen. Von Mitgliedsbeiträgen in alternativen Religionsgemeinschaten neben der der ÖR oder Spenden in seinem Sinne brauchen wir erst gar ni cht zu reden.. Mehr Ausbeuterei, Schamlosigkeit und Verkommenheit geht nimmer. Es ist irgendwie so wie wenn der trotzige grüne Junior mit seinem rot-braunen Porsche for der Haustür eines verarmten Nachbarn vorfährt um ihn dafür abzukassieren, dass er ihn in seinem Porsche sehen und u. dessen nachhaltige Abgase riechen “könnte” um mit diesen Einnahmen sein Vehikel rzu finanzieren.
Ein inhaltlich sehr guter Artikel, danke Herr Knabe. Die Grünen und besonders Die Linke sind für mich zur Zeit die Parteien – mit wenigen Ausnahmen – mit der größtmöglichen Mischung aus Inkompetenz, völliger Ahnungslosigkeit, eklatanter Dummheit und stoisch-tumber Ignoranz. Die “Sonderschüler der Geschichte” sind auch nicht mehr zu belehren, die kann der Bürger nur abwählen, ansonsten sitzen sie weiterhin wie Zecken im Pelz.
Die Stimme des Wahl-“Volkes” ist d e r Mehrheitsgarant. Das Wahlvolk ist beeinflußbar - gestern, heute und morgen. Vernunft- und selbstgesteuert ? Sehr wenige ! Eine Basis des Sozialismus mit Ewigkeitsgarantie ... .
Es gibt hier keinen Grund zum Jubeln. Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil lediglich den Politikern die Vorlage gegeben, die Sache bundeseinheitlich zu regeln. Das wird sofort nach den Bundestagswahl erledigt.
Heißt es nicht, wir haben Platz? Wieviele von den Wohnungssuchenden haben mitgeplärrt? Dann rückt mal ein bißchen, das wird schon passen. Und wer unbedingt in den bunten Moloch Berlin will, kann sich beim Schlangestehen schon mal an der Vielfalt erfreuen.
Die Kompetenz für Gesetzesarbeit des jetzigen rot-rot-grünen Berliner Senats erinnert verdächtig an die von Praktikanten im Schnupperkurs. Ein Vorgeschmack auf das, was Annalena und Ihre Kobolde ab September murxeln werden. Mal ehrlich, die Voraussetzungen von Baerbock zum “Dienst” am deutschen Volke beschränkt sich darauf, dass sie im Leben mal Mutter geworden war; wie und warum, selbst das ist fraglich.
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