Im Zeichen des Antifaschismus

Die Mitteilung umfasste nur zwei Sätze. Die Besatzung des im Mittelmeer kreuzenden Rettungsschiffes „Sea-Watch 4“ twitterte am 8. April: „Aufgrund der Stimmungsmache von AfD und anderen Rechten gegen eine Flagge der Antifaschistischen Aktion an unserem Bug haben wir uns entschieden, diese zu entfernen. Sie hängt jetzt etwas sichtbarer weiter oben.“ Unter dem Tweet war ein Foto vom Mastkorb des Schiffes zu sehen, unter dem die schwarz-weiß-rote Fahne der Antifa flatterte.

Der Verein „United4Rescue – Gemeinsam Retten“ hat das über 60 Meter lange Schiff vor einem guten Jahr für rund 1,5 Millionen Euro ersteigert. Die Organisation, der nur neun Mitglieder angehören, war 2019 auf Beschluss der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) gegründet worden, um in Seenot geratene Migranten aus Afrika zu retten. Der Ratsvorsitzende der EKD, Heinrich Bedford-Strohm, hatte das Vorhaben persönlich der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Vizepräsident des EKD-Kirchenamtes und Lebenspartner der Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt, Thies Gundlach, ist Vorsitzender des Vereins.

Auf eine Anfrage der evangelischen Nachrichtenagentur IDEA, was die EKD von der Antifa-Flagge auf dem aus Kirchenspenden bezahlten Schiff hält, hatte diese zunächst ausweichend geantwortet. Sie verwies auf den Verein Sea-Watch, der die Schiffscrew stellt. Dieser wiederum erklärte auf die Frage, ob sich eine Mehrheit der Sea-Watch-Mitarbeiter zur Antifa-Szene zähle: „Unsere Crew-Mitglieder haben verschiedenste Hintergründe und Motivationen, sich aktiv bei uns einzubringen. Antifaschisten sind wir alle.“

Erst als mehrere CDU-Bundestagsabgeordnete, darunter Ex-Fraktionschef Volker Kauder, ihre Empörung über die Antifa-Fahne auf dem Kirchenschiff äußerten, erklärte Bedford-Strohm, er würde es „ausdrücklich begrüßen, wenn die Flagge alsbald eingeholt wird“. Wenn Menschen unter dem Label des Antifaschismus Gewalt anwendeten oder dazu aufriefen, habe das mit wirklichem Antifaschismus nichts zu tun. United4Rescue meinte demgegenüber, das Hochziehen einer Antifa-Flagge und das daraus resultierende Bekenntnis zur einer antifaschistischen Grundhaltung sei keineswegs identisch mit der Zustimmung zu Gewalt und Linksextremismus. Der Verein sehe deshalb keinerlei Anlass, die Partnerschaft mit Sea-Watch infrage zu stellen.

Breite Unterstützung durch Politik und Medien

Der Vorfall wirft ein Schlaglicht auf den Umgang mit selbsternannten Antifaschisten in Deutschland. Obwohl die meisten von ihnen das politische System der Bundesrepublik beseitigen wollen, genießen sie in linksliberalen Kreisen breite Unterstützung. So twitterte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken im Juni 2020 über sich: „58 und Antifa. Selbstverständlich.“ Auch die Grünen-Abgeordnete Manuela Rottmann verteidigte im Bundestag im Juni 2020 die – wie sie sie nannte – „antifaschistischen Akteure der Zivilgesellschaft“. Die Linken-Abgeordnete Martina Renner trat sogar mit einem Anstecker der Antifa ans Rednerpult, wofür sie im September 2019 einen Ordnungsruf erhielt.

Die Logik, mit denen Politiker und Journalisten die Antifa verteidigen, ist ebenso einfach wie falsch: Weil sie rechtsextreme Aktivitäten aufdecke, leiste sie einen Beitrag zum Schutz der Demokratie. Dass viele Aktivisten der Antifa die Demokratie ablehnen und selber an die Nationalsozialisten erinnernde Methoden anwenden, wird dabei billigend in Kauf genommen. Zwar distanziert man sich formelhaft von Gewalt, doch die linke Selbstermächtigung zur Bekämpfung Andersdenkender wird regelmäßig als „zivilgesellschaftliches Engagement“ begrüßt. Dass sich Gruppierungen zum Grundgesetz bekennen müssen, wenn sie staatliche Unterstützung im „Kampf gegen rechts“ erhalten wollen, wurde 2014 auf Veranlassung von SPD-Familienministerin Manuela Schwesig abgeschafft.

Dabei hat Antifaschismus schon begrifflich mit demokratischem Meinungsstreit gegen nationalsozialistisches Gedankengut wenig zu tun. Faschismus bedeutet nämlich lediglich „Bündlertum“ und bezieht sich auf die italienischen Kampfbünde (Fasci di combattimento), die der ehemalige Sozialist Benito Mussolini 1919 gründete. Aus diesen ging die Nationale Faschistische Partei (PNF) hervor, die in Italien eine Einparteiendiktatur errichtete und deren Gegner sich Anti-Faschisten, also Anti-Bündler nannten.

Faschismus als Propagandabegriff

Erst die Kommunisten machten aus dem italienischen Begriffspaar ein Propagandawort, das bis heute überlebt hat. So bezeichnete die Kommunistische Internationale ab 1922 fast alle völkisch-nationalen Bewegungen in Europa als „faschistisch“. Gleichzeitig verkündete sie eine Strategie der „Einheitsfront“, um insbesondere die Basis der Sozialdemokraten auf ihre Seite zu ziehen. Der Antifaschismus bildete dabei einen wichtigen Türöffner, weil er – ähnlich wie heute – weit über das kommunistische Lager hinaus ausstrahlte. Ziel war allerdings nicht die parlamentarische Demokratie, sondern ein gewaltsamer Umsturz, um weltweit diktatorische Regime wie in Russland zu errichten.

Auch die deutschen Nationalsozialisten wurden von der KPD als „Faschisten“ bezeichnet – obwohl sie sich von Mussolinis Bewegung erheblich unterschieden. Der Begriff wurde schon deshalb bevorzugt, um das Wort „Sozialisten“ im Namen der NSDAP zu vermeiden. Allerdings belegte die KPD bald auch alle möglichen anderen politische Kräfte mit dem Begriff. So nannte sie die SPD ab 1928 regelmäßig „sozialfaschistisch“. Als „faschistisch“ betrachtete sie aber auch die letzten Präsidialregierungen der Weimarer Republik. Bereits ein Vierteljahr vor Hitlers Machtantritt konstatierte sie: „Die SPD hat in Deutschland den Faschismus an die Macht gebracht.“

Tatsächlich sah die stalinistische KPD damals in der SPD ihren Hauptfeind. Dies änderte sich erst mit den Reichstagswahlen vom Juli 1932, bei denen die NSDAP 37,3 Prozent der Stimmen gewann. Die Kommunisten gründeten nun die Sammlungsbewegung „Antifaschistische Aktion", kurz: „Antifa“, zu deren Symbol sie zwei rote nach links geneigte Fahnen machte – als Zeichen des gemeinsamen Kampf von Kommunisten und linken Sozialdemokraten. Das Bekenntnis hinderte sie allerdings nicht daran, bei ihrem Kampf gegen die Weimarer Republik gleichzeitig Aktionsbündnisse mit den Nationalsozialisten einzugehen – zum Beispiel beim Berliner Verkehrsarbeiterstreik im November 1932.

Inflationärer Gebrauch des Wortes verharmlost wirklichen Faschismus

Auch nach dem Zweiten Weltkrieg spielte der Begriff Faschismus in der kommunistischen Propaganda eine zentrale Rolle. In der DDR wurde nun auch die NS-Diktatur so bezeichnet – was einer massiven Verharmlosung gleichkam, weil es unter Mussolini keinen Holocaust gegeben hatte. Wie einst die KPD benutzte die SED den Kampfbegriff aber auch zur Stigmatisierung anderer politischer Kräfte. So galt der Arbeiteraufstand am 17. Juni 1953 in der DDR als „faschistischer Putschversuch“, und an der Spitze der Bundesrepublik standen damals angeblich „Kriegsverbrecher und Exponenten der faschistischen Politik". Die Errichtung der SED-Diktatur wurde hingegen als „antifaschistisch-demokratische Umwälzung“ und das tödliche Grenzregime in Berlin als „antifaschistischer Schutzwall“ bezeichnet.

Nach so viel Missbrauch hätte der Begriff „Faschismus“ nach dem Ende der DDR eigentlich auf dem Müllhaufen der Geschichte landen müssen. Tatsächlich spielt er in der seriösen historischen Forschung über den Nationalsozialismus keine Rolle mehr. Doch in der politischen Debatte hat ihm das linke politische Lager in den letzten Jahren zu einem unverhofften Comeback verholfen. Denn ähnlich wie der KPD dient er heute vor allem der Linkspartei und anderen radikalen Gruppen dazu, sich als Verteidiger der Demokratie in Szene zu setzen. Dass der inflationäre Gebrauch des Wortes – zum Beispiel für die AfD – den wirklichen Faschismus verharmlost, stößt dabei in der Öffentlichkeit kaum noch auf Widerspruch.

Die begriffliche Zuspitzung hat allerdings dazu beigetragen, dass der Kampf gegen den angeblich aufkommenden Faschismus vom Staat mit wachsenden Millionenbeträgen subventioniert wird. Allein der Etat des Bundesprogramms „Demokratie leben“ stieg in den letzten fünf Jahren von 40,5 auf 115,5 Millionen Euro pro Jahr. Die Verdreifachung hat zwar nicht zu einem Rückgang rechtsradikaler Überzeugungen geführt, wohl aber dazu, dass die einschlägigen Aktivitäten linksradikaler Gruppen einen deutlich größeren Resonanzboden als früher finden – und teilweise auch finanzielle Unterstützung.

Linksextremisten schaffen ein Klima der Angst

Die überwiegend linken Netzwerke „gegen rechts“ sind mittlerweile so stark im politischen Raum verankert, dass eine Diskussion über den Extremismus in den eigenen Reihen meist umgehend abgewürgt wird. So verhinderten SPD-Familienministerin Franziska Giffey und Berlins Linken-Kultursenator Klaus Lederer 2018 die Schaffung eines Kompetenzzentrums gegen Linksextremismus an der Gedenkstätte Hohenschönhausen, obwohl der Bundestag dafür eine Zuwendung in Höhe von fünf Millionen Euro beschlossen hatte. Die einzige Institution, die sich noch systematisch mit dem linken Extremismus befasst, ist der Verfassungsschutz – doch auch dort mit sichtlich abnehmendem Engagement.

Immerhin warnt das Bundesamt für Verfassungsschutz seit mehr als 30 Jahren in seinen Berichten vor den Antifa-Gruppen, deren Symbol neben einer roten inzwischen auch eine schwarze Fahne für den radikalen Anarchismus zeigt. Mindestens 47 solcher Gruppen stufte das Amt 2020 als extremistisch ein. Unter dem Motto „Antifa heißt Angriff" – so heißt es im letzten Bericht – riefen diese zu Aktionen gegen ihrer Meinung nach „faschistische" Personen, Gruppen oder Institutionen auf, bei denen es regelmäßig zu Sachbeschädigungen, Brandstiftungen und Körperverletzungen käme. „Gezielt wollen Linksextremisten unter von ihnen als ‚rechts‘ oder rechtsextremistisch ausgemachten Personen ein Klima der Angst erzeugen.“ Diesem Zweck dienten auch sogenannte Outing-Aktionen, bei denen Bilder und Daten von „Faschisten" publiziert würden, häufig verbunden mit dem Aufruf, Gewalt gegen sie anzuwenden.

Einen Eindruck davon vermittelt die Internetseite „antifa-berlin.inf“, die sich als „Portal antifaschistischer Initiativen“ bezeichnet und im Reiter die Flagge der Antifa zeigt. In diversen Beiträgen geht es dort darum, Menschen einzuschüchtern oder ihnen ihr im Grundgesetz verankertes Demonstrations- und Versammlungsrecht zu nehmen. Unter dem Datum vom 14. April wird dort zum Beispiel gefordert, ein Restaurant zu schließen, das angeblich ein Treffpunkt der AfD sei. Da „die Bullen“ eine ursprünglich geplante Demonstration dorthin nicht zugelassen hätten, wird angekündigt: „Sobald aber wieder die AfD oder andere neue und alte Faschos bewirtet werden, sind wir auch wieder vor Ort.“ In einem anderen Text rühmt man sich, dass es die AfD auch im sechsten Anlauf nicht geschafft habe, Räume für einen Parteitag in Berlin zu bekommen.

Anschläge auf Büros, Autos, Häuser von AfD-Politikern

In aller Öffentlichkeit brüstet man sich auf der Seite auch diverser Anschläge. So seien im März eine Kirche in Berlin und der Geschäftssitz des Bundesverbands Lebensrecht „mit Farbe markiert“ worden, weil sich dort Abtreibungsgegner träfen. Dasselbe sei mit der Zahnarztpraxis vom „(AFD) Schwein“ – es folgen der volle Name und die Adresse – geschehen. Der Text enthält auch eine genaue Anleitung, wie man Feuerlöscher für derartige Anschläge umbaut. Im März habe zudem eine Kneipe „ihre Scheiben verloren“, weil sich dort zuvor „regelmäßig Corona-Leugner“ getroffen hätten. Ein Büro von Mitgliedern der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus sei sogar bereits zum achten Mal attackiert worden.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums stieg die Zahl linksextremistisch motivierter Gewalttaten 2020 bundesweit um 29 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf 1359. Nicht alle, aber viele stammten aus dem Umfeld der Antifa. So wurden 2020 allein in Berlin sechs Brandanschläge auf Autos von AfD-Politikern verübt – um ein „antifaschistisches Zeichen“ zu senden, wie es in einem Bekennerschreiben hieß. Betroffen waren unter anderem der Landesvorsitzende, der parlamentarische Geschäftsführer, der Pressesprechers und ein Bundestagsabgeordneter der Partei.

Wie man auf der Website „antifa-berlin.inf“ nachlesen kann, wurden in der Hauptstadt bei diversen Restaurants auch die Scheiben eingeworfen, um Zusammenkünfte von AfD-Mitgliedern zu verhindern. Bei einem Vorstandsmitglied wurden sogar zu Hause die Fenster eingeschlagen. Genau das hatten einst auch die Nationalsozialisten getan – in der Reichspogromnacht am 9. November 1938.

Foto: Bildarchiv Pieterman

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Leserpost

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Mathias Rudek / 22.05.2021

Ein Super-Artikel, wirklich klasse Herr Knabe. Ich habe nichts hinzuzufügen. Die geschichtliche Herleitung dieses unsäglichen Begriffs, von der harmlosen italienischen “Bünde-Tradition” hin zu einem propagandistischen, stalinistischen Framing. Verinnerlicht von der kommunistischen SA, der widerlichen Antifa und dank des übercodierten Staates durch unsere Seuchen-Heilige Angela in der Post-Post-Moderne durch das ständige Mantra der Mainstreammedien ständig neu entzündet.

Markus Viktor / 22.05.2021

Der Schriftzug “ANTIFA”  ist das Hakenkreuz der Linkstotalitären und sollte wie dieses verboten werden. Hammer und Sichel scheinen etwas außer Gebrauch gekommen zu sein.

Fritz Neumann / 22.05.2021

Um bei diesem Thema Klarheit zu bekommen und einer üblen Begriffsverwirrung zu entgehen, muss man verstehen, dass es zwei Sorten von Faschismus-Gegnern gibt: Erstens solche die den braunen Sozialismus genauso ablehnen wie den roten Sozialismus. Das ist die bürgerliche Mitte der Gesellschaft, die wohl mindestens 70% der Bevölkerung umfasst und einen demokratischen Rechtsstaat bevorzugt.  Diese Menschen bezeichnen sich aber nicht lauthals als „Antifaschisten“ und sie machen auch keine Jagd auf Andersdenkende unter dem Vorwand des „Antifaschismus“. Es wäre sehr sinnvoll diese Gruppe als demokratische Antifaschisten bezeichnen. Und dann gibt es zweitens diejenigen Faschismus-Gegner die sich lauthals als „Antifaschisten“  bezeichnen und in Wirklichkeit vor allem Anti-Demokraten sind, weil sie zwar den braunen Sozialismus ablehnen, aber eine Terrorherrschaft des roten Sozialismus unterstützen. Man kann diese Gruppe als antidemokratische Antifaschisten bezeichnen.  Leider ist es diesen antidemokratischen Antifaschisten gelungen den Antifaschismus-Begriff für sich alleine zu kapern und gleichzeitig den demokratischen Antifaschisten den Antifaschismus abzusprechen, d.h. die bürgerliche Mitte wird als rechtsextrem und faschistisch diffamiert obwohl dies keineswegs zutrifft. Leider wird dieses perfide Spiel noch viel zu selten durchschaut.

Hans-Peter Dollhopf / 22.05.2021

Herr Loewe, Sie schreiben: “Faschisten sind zukunftsgewandte Optimisten (...) Nationalsozialisten waren Romantiker.” Sag ich doch auch immer. Und niemand versteht. Bis es zu spät ist. STOP ANNALENA, LUISA & GRETA NOW!

Martin Müller / 22.05.2021

Hatten wir doch schon mal: Damals behaupteten die Nazis, dass die Juden und die Kommunisten die Teufeln der Welt wären. ...............“Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich.” , Mark Twain…..............Natürlich wird die Naziszeit instrumentalisiert, um die Deutschen im moralischen Gefängnis gefangen halten zu können. Und um ein öko-sozialistisches Weltrettungsnarativ in die Welz setzen zu können. Die neue SA ist heute die Antifa! Sie mordet nicht wie die SA, aber sie tyrannisiert auch im Namen einer Ideologie Andersdenker. Dabei werden sogar die Menschenrechte in Stellung gegen Andersdenkende gebracht. Und mit dem Antisemitismus ist die Antifa mit den Rechtsradikalen auf einer Linie, den Staat Israel im Mittelmeer zu versenken. Mit diesen Leuten machen sich Union und SPD gemein! Hat man vergessen, dass die Antifa die Ideen der RAF auch vertritt…..

Stanley Milgram / 22.05.2021

Die Antifanten, die ich kennengelernt habe, waren nicht dumm. ABER: Durch die Bank naRzistisch-persönlichkeitsgestört. Wobei man das R auch weglassen kann…

Hans-Peter Dollhopf / 22.05.2021

Was sind die Twin Towers gegen die Vollständige Systemüberwindung! Was ist ein Mohammed Atta schon gegen einen Heinrich Bedford-Strohm.

sybille eden / 22.05.2021

Ach ,Herr Knabe, das interessiert und weiss doch heute kaum jemand woher die Begriffe alle kommen. Das ist ja beim Liberalismus genauso. Der Umwertung der Sprache ist ein wichtiges Mittel eines jeden Gegners. Aber für mich bleibt folgendes Fazit bestehen : Faschismus bezeichnet einen autoritär geführten, totalitären Staat, der mit Hilfe einer Ideologie oder Religion auch unter Anwendung von Gewalt über die Bürger eines Staate herrscht. Okay ? Somit ist Nationalsozialismus, Kommunismus und der religiöse Gottesstaat letztlich FASCHISMUS ! Auch ein totaler sozialdemokratischer Staat ohne Opposition ( DDR ) ist letztendlich FASCHISMUS ! Und jeder Anhänger einer dieser Staatformen ist einfach ein FASCHIST ! Ob rot, ob braun oder grün oder schwarz oder Gottesknecht, ist scheissegal. Das ist doch alles nur intellektuelle Gehirnakrobatik zur Relativierung der totalen Herrschaft ! Für das Volk macht es keinen Unterschied wer ihm das Gehirn wäscht und vom wem der Genickschuss kommt.

Peter Woller / 22.05.2021

@Ilona Grimm: Danke. Bibelgläubige Christen sind eine kleine Minderheit auf der Achse. In der Welt erst Recht. In der modernen Gender-Welt haben Christen schon mal gar nichts mehr zu melden. Wer glaubt denn noch an Gott? Wer glaubt denn an ein Jenseits? Leben nach dem Tod? Wer denkt denn noch über diese sichtbare und materielle Welt hinaus? Endzeit? Ja, während weltpolitischer Krisen wie der Kuba-Krise im Oktober 1962 kam noch einmal so etwas wie ein “Endzeit-Gefühl” durch.  Viele hatten Kriegsangst. Ein Atomkrieg drohte. Davon wissen unsere jetzigen Wohlfühlbürger gar nichts mehr. Endzeit? Das passt nicht ins Wohlfühlprogramm. Denn trotz und mit Corona fahren Millionen noch immer einWohlfühlprogramm. Haus, Auto, Geld, Sex, Garten. Das funktioniert doch alles immer noch. Ich höre doch täglich die Rasenmäher brummen. Wer sollte sich denn da für Gott und Ewigkeit interessieren?

Richard Loewe / 22.05.2021

Faschisten sind zukunftsgewandte Optimisten. Die Futuristen waren oft auch Faschisten. Die Nationalsozialisten waren Romantiker, die das Individuum zugunsten des Kollektivs vernichten wollten und das Kollektiv halt auf den schwachsinnigen, aus der Linguistik gestohlenen, Arierbegriff bezogen haben. Die Faschisten waren deshalb nicht zwangsläufig Kollektivisten wie man am Nebeneinander der Katholischen Kirche und den spanischen Faschisten sehen kann. Die Kirche glaubt an das sozial eingebettet Individuum (Sitz der Seele) und zwar nicht erst seit Leo XIII das 1891 in der Katholischen Soziallehre offiziell gemacht hat.

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