Sp-on fängt schon an, den guten Mann zu diffamieren…
“Enttäuscht bin ich dagegen, dass Persönlichkeiten wie Udo di Fabio, Rupert Scholz, Hans-Jürgen Papier und andere es nicht geschafft haben, eine namhafte Gruppe renommierter Staatsrechtler zu einem offenen Brief an die Kanzlerin zusammenzubringen” - Ein Brief hätte soviel bewirkt wie Ihre Emails an den MP. Nämlich NICHTS. Ich bin enttäuscht, dass all die klugen Köpfe, die bessere Politik machen können und denen das Volk nicht scheißegal ist, sich nicht unter Berufung auf 20.4 GG gegen diese Kanzlerin und ihre Helfershelfer auflehnen. Dieses Land ist längst in der Situation, dass ein Umsturz, eine 180° Wende lebensnotwendig ist - überlebensnotwendig. Und wenn diese Kanzlerin, diese Hoch- und Landesverräterin, diese Rechtsbrecherin und Sozialistin mitsamt ihrem Anhang nicht sofort freiwillig geht, dann ist lt. 20.4 auch die Anwendung von Gewalt zulässig. Wo bleibt der Kopf, der die Wissenden und die Nichtlemminge hinter sich vereint?!
Ganz offensichtlich haben die Damen und Herren Politiker es einmal mehr versäumt die Folgen ihrer Entscheidungen zu bedenken. Abgesehen davon frage ich mich noch immer wie die Einschränkungen der Freiheit nebst des Berufsverbots für viele mit den Menschenrechten im Allgemeinen und dem Grundgesetz im Besonderen in Einklang gebracht werden können. Wenn jemand eine Straftat begeht oder einer solchen dringend verdächtig ist, kann seine Freiheit beschränkt werden. Das ist gesetzlich geregelt. Ebenso ist im Infektionsschutz geregelt, dass Kranken und der Kranheit Verdächtige Personen die Berufsausübung untersagt und die Bewegungsfreiheit eingeschränkt werden kann. Im Rahmen der Coronna-Hysterie wurden aber allen Einwohnern, ohne dass dafür einer der im Gesetz genannten Gründe bestanden hätte, die Freiheit genommen und viele an ihrer Berufsausübung gehindert. Wenn das mit den Grundgesetz und den Menschenrechten vereinbar war und ist, dann ist es genauso mit GG und Menschenrechten vereinbar, Menschen willkürlich zu inhaftierten oder ihre Bewegungsfreiheit einzuschränken. Wer also tatsächlich der Ansicht ist, dass die Bundes- und Landesregierungen nicht gegen Grundgesetz und Menschenrechte verstoßen haben, der wird auch die DDR nicht für einen Unrechtsstaat halten. Und er kann auch Nordkorea nicht kritisieren, denn auch der Diktator Kim Jong Un schränkt die Freiheit seiner Untertanen, wie die Bundes- und Landesregierungen, nur zu ihrem Besten ein.
Spahn hat das Corona-Papier im heute Journal gerade eben als Sache eines einzelnen Mitarbeiters abgetan und darauf verwiesen, jetzt kämen viele kruden Ideen hoch. Also: noch mehr Druck.
herr di fabio kam über die cdu zum bverfg und scholz steht weiter der CDU nahe. von denen ist keine kritik zu erwarten, wo waren die Intellektuellen bei und nach der Machtergreifung Hitlers? Eben! Insbesondere von Juristen ist kein Widerstand zu erwarten.
@Horst Hauptmann Die Euromomo-Zahlen zeigen zuerst einmal, dass es auffällige Unterschiede in den gemeldeten Sterbezahlen gibt. Euromomo liefert keine Hinweise auf die tatsächlichen Todesursachen. Dass es diese auffälligen Unterschiede zwischen selbst direkt benachbarten Ländern gibt (z.B. Nordirland und Republik Irland), spricht gegen eine rein natürliche Ursache der Unterschiede. Es kommen sowohl rein technische Unterschiede in Frage (werden Tote nachträglich auf Virus RNA untersucht oder Verdachtsfälle aufgrund von Symptomen) wie auch genetische Unterschiede in der Bevölkerung und den Behandlungsmethoden, speziell die Frage, wie schnell intensivmedizinisch behandelt wird. Nichts von diesen Erwägungen findet in den Regierungsnahen Medien statt.
B.Ollo, man hat an einem Punkt mit den Corona Maßnahmen eingegriffen, der ganz wesentlich ist, oder besser an zweien, und genau genommen sogar an dreien: 1. Am POS, am Point Of Sales, an der Vorbereitung des Kaufes, die halt auch an den Plaudereien in der Wirtschaft hängt und an der Gemütslage der Menschen allgemein. Das Wesentliche hat man hingegen nicht getan, man hat noch nicht einmal davon gesprochen. Der weitgehende Zusammenbruch des Welthandels hätte durch intensive Reisediplomatie vielleicht verhindert, wenigstens gemindert werden können. Deutschland spielt eine Rolle in der Welt. Hier hätten Kanzlerin und der Urlaubsflugministrer Maas zeigen können, dass sie verstanden haben, worum es geht. Leider Fehlanzeige. Die Stimmung im Lande wird durch das Ausschütten von Brandgeschleunigern durch die Regierungen von Bund und Ländern nicht verbessert. Dann kommt der Kollaps. Die Krise hat Namen: Nicht Corona - Merkel, Spahn, Seehofer, Söder.
Ich habe vor einiger Zeit damit begonnen, besonders interessante, bissige oder treffliche Beiträge, die auf der Achse veröffentlich wurden, am Wochenende entweder als Text oder als Link in meinem Whatsapp-Status zu teilen. So als kleiner, persönlicher Beitrag, in Sachen Stellung halten. Vor wenigen Minuten hat mir ein Bekannter eine Nachricht gesendet, in dem er mich darüber informierte, dass “mein Beitrag” in der Tagesschau erwähnt wurde. Nach einem kurzen hin und her stellte sich heraus, dass es dort um ein Thema ging, welches ich heute Vormittag als Status gepostet habe. Also ein Achse-Beitrag. Und zwar der gestrige von Gunter Frank. Da ich mir das Flaggschiff der staatlichen Propaganda-Flotte bei ihren täglichen Ehrensalven nicht antue, war ich zum einem erstaunt, zum anderen aber auch erfreut. Es scheint wohl nicht so einfacht, diese Sache mal so unter den Teppich zu kehren. Mich würde es aber auch nicht überraschen, wenn nun ein Ablenkungsmanöver gestartet werden würde. Irgendetwas, was die MSM geradezu nötigt, die Geschichte mit dem Innenministerium zur Seite zu legen und sich mit dem “echten Skandal” zu befassen. Vielleicht irgendwas mit Rechtsextremisten? Oder der AfD? Mal schauen, was die Herrschaften sich so einfallen lassen. :)
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