Achgut.tv / 12.04.2021 / 06:29 / 90 / Seite ausdrucken

Broders Spiegel: Mehr Macht für Merkel?

Wahrscheinlich käme ein Shitstorm, würde ich jetzt von einem Ermächtigungsgesetz sprechen, wenn es um die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes geht, mit der die Bundesregierung weitreichende Vollmachten zur Einschränkung der Grundrechte an sich ziehen will. Aber wie sollte man es richtig nennen? Es geht immerhin um Machtverschiebung, mehr Durchregieren auf dem Verordnungswege an Parlamenten vorbei und damit um einen Demokratieabbau.

 

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Volker Voegele / 12.04.2021

Von 1961 bis 2001 gab es in Deutschland das sogenannte „Bundes-Seuchengesetz“ (BSeuchG), Vorgängerregelung war das „Reichsseuchengesetz“ (RSeuchG) ab 1900. Die Nachfolgeregelung ab 2001 nennt sich allzu schnöde Infektionsschutzgesetz (IfSG). Hier braucht es endlich frischen Wind in die Gesetzesparagraphen und Behördenstuben. Ein ‘Gutes-BuSeu-Gesetz’ (BuSeu für Bundes-Seuchen) wäre zwar inhaltlich passend, klänge aber leicht verdorben und das „Gute“ wurde z. B. schon im ‘Gute-KiTa-Gesetz’ verwendet. Frau Bundeskanzler braucht jetzt dringend positive Formulierungshilfen ohne Seuchen, Infektionen und Ermächtigungen, praktischerweise mit einem „Gesunde-Mehr-Merkel-Gesetz“ (GeMeMeG).

M.-A. Schneider / 12.04.2021

Ende der nächsten Woche werden vermutlich die Sektkorken knallen bei den Totengräbern unserer Demokratie, ach was, Champagner wird es sein. Es ist dann vollbracht, in den letzten Monaten ihrer Ära (wenn es denn wirklich so kommt) hat Merkel, die es nicht verzeihen konnte, dass Demonstrationen des “dummen” Volkes ihre steilen Weg nach oben bis hin zur Staatsratsvorsitzenden verhindert haben, es geschafft. Die Demokratie ist nahezu ausgehebelt, von den uns zustehenden Grundrechten können wir nur noch träumen, weil eine Ausnahmesituation von nationaler Tragweite nach der anderen ausgerufen wird - wir dürfen das Klima schließlich nicht vergessen - Menschen dürfen sich ohnehin nicht mehr “zusammenrotten”, Kritik wird weiter massiv bekämpft etc. etc., und fast alle klatschen Beifall, der Teppich für die Grünen ist ausgelegt, und das alles mit Corona als Vehikel!  Die perfekte Propagandamaschinerie läuft wie geschmiert weiter. Wir schaffen das! Und trotzdem hat vermutlich jeder, der das hat kommen sehen, immer noch ein kleines Fünkchen Hoffnung auf ein Wunder, sonst wird der Resignation zu viel Raum gegeben.

Karola Sunck / 12.04.2021

Werter Herr Broder, Sie wollen das böse Spiel nicht mitmachen, ich auch nicht. Aber wie soll das funktionieren, wenn die große Masse mitmacht, aus Angst vor dem Virus, aus Ergebenheit gegenüber den Mächtigen und aus Furcht vor Ächtung der Mitmenschen und Strafandrohung der Behörden. Wenn ich mit offenen Augen durch die Straßen, mit dem Hund durch den Wald spaziere, sehe ich und treffe ich Menschen, die ganz stolz darauf sind, schon 2 Fach geimpft zu sein. Trotzdem tragen sie beim Waldsparziergang alleine und auch sonst im Freien, wo keine Maskenpflicht herrscht, ebenfalls unterwürfig ihren Söder-Lappen vor Mund und Nase. Wenn ich dann frage warum? Ihr seid doch geimpft, drucksen sie herum und verweisen dann oft auf irgendwelche Mutationen, die doch so ansteckend und so tödlich sein sollen. Wenn ich dann erwidere, aber ihr seid doch dagegen geimpft, bekennen manche , dass sie der Impfung nicht trauen und sich nur geimpft haben lassen, weil ja alle Welt davon spricht, sich impfen zu lassen und weil sie ja irgendwann auch mal wieder unbehelligt ein Geschäft betreten möchten. Das heißt für mich. Die Leute lassen sich impfen, obwohl sie davon ausgehen, dass die Impfung nichts nützt. Sie machen das mit, weil das propagiert wird und weil es alle, bis auf wenige ausgenommen, mitmachen. Und so ist das auch mit dem Aushebeln des Föderalismus und der totalen Machtergreifung Merkels. Merkel kann demnächst ihre totale Macht ausspielen, der Bürger gehorcht und macht das perfide Spiel mit. Wenn alle sich dagegen stemmen würden, hätte Merkel keine Chance. Aber nur dann. Wenn nur wenige sich dagegen auflehnen, bringt das alles nichts. Wo ich kann, werde ich das natürlich nicht mitmachen, auf geistiger Ebene sowieso nicht. Aber im großen Ganzen, bleibt einem nichts anders übrig. Man wird gezwungen, sich im gewissen Sinne anzupassen, sonst geht man leider unter. Alles andere entscheidet die Zeit.

Leo Hohensee / 12.04.2021

Natürlich handelt es sich um ein Bestreben zur “Selbstermächtigung” - was sonst? Deshalb kann ich es auch Ermächtigungsgesetz nennen! Was hat das mit dem 3. Reich zu tun? Es ist einfach ein Fakt! Allenfalls kann man zurück schauen, um zu prüfen, was denn in der Folge solcher Selbstermächtigung so alles passieren kann. Und immer dann wenn es darum geht, das Parlament zu knebeln oder auszutricksen und demokratische Selbstverständlichkeiten zu umgehen dann ist im Hintergrund der Capo-Regime, der Wolfgang S., beteiligt. Der hat schon alle Schweinereien durch, der kennt sich aus, was kann, was darf und was nicht darf. Bei allem Hin und Her bleibt einzig verbindlich die Ermittlung der Sterblichkeitszahlen und dazu auch den Vergleich zu führen der Länder, die die verschiedensten Verfahren im Umgang mit Covid anwenden. Krankenhausbelegungszahlen sind für das Land gesehen irrelevant, so schlimm auch Einzelfälle sein mögen. Nachvollziehbare Zahlen findet man bei Samuel Eckert in dessen Erklärvideo “Sterbestatistiken Grundlagen” (YT, 18 Min) und in weiteren seiner Videos. Es gibt keine Übersterblichkeit in D ! Der saubere Umgang mit Statistik bringt ganz Erstaunliches zu Tage - anschauen. Ich weiß was jetzt kommt - “wir haben alles den weisen, selbstlosen und klugen Handlungen von A.M. zu verdanken - sonst wären wir verloren gewesen”. Dagegen hilft dann nur der Vergleich mit anderen Ländern.

Zdenek Wagner / 12.04.2021

Das Rauten-Ungeheuer ist dabei die letzten Halme der Demokratie zu zertrampeln und niemand stellt sich ihm entgegen. Erst hatte ich eine Abneigung gegen Frau Merkel (bereits lange vor der s.g. Flüchtlingskrise), dann begann ich sie zu fürchten und nun hasse ich sie abgrundtief. Und ich war mal der friedfertigste Mensch auf diesem Planeten. Besten Dank für alles, Angela.

Volker Kleinophorst / 12.04.2021

Merkel “Entschuldigung” in der deutschen Übersetzung: Tut mir leid, dass ich euch keine Oster-Ohrfeige geben konnte, dafür trete ich euch jetzt voll in der Fresse.

Lars Schweitzer / 12.04.2021

Umwandlung vom Bundes- zum Zentralstaat… Kommt nur mir das “Gesetz über den Neuaufbau des Reichs” in den Sinn?

Caroline Neufert / 12.04.2021

Der Hieb gegen Laschet war unnötig und falsch, denn er ist (nur) “Fürst” eines Landes und CDU-Vorsitzender seit zwei Monaten. Schuld haben auch 15 andere MP, aber die eigentliche Schuld tragen Merkel und Spahn. Frau Merkel hat uns bewusst ohne Grund Lebensjahre beraubt; es sind nicht nur 2020/2021, sondern die vielen Jahre, die wir wieder brauchen werden, um die Schulden per Steuern zu bezahlen, die Freiheit, die wir nicht mehr zuückbekommen ... Ja, lassen Sie uns nicht mehr mitmachen. Ich folge Ihnen ;-)

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