Achgut.tv / 12.04.2021 / 06:29 / 90 / Seite ausdrucken

Broders Spiegel: Mehr Macht für Merkel?

Wahrscheinlich käme ein Shitstorm, würde ich jetzt von einem Ermächtigungsgesetz sprechen, wenn es um die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes geht, mit der die Bundesregierung weitreichende Vollmachten zur Einschränkung der Grundrechte an sich ziehen will. Aber wie sollte man es richtig nennen? Es geht immerhin um Machtverschiebung, mehr Durchregieren auf dem Verordnungswege an Parlamenten vorbei und damit um einen Demokratieabbau.

 

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Silas Loy / 12.04.2021

2015 hätte Bayern (grund-)gesetzestreu die Landespolizei an die Grenze schicken können und dadurch einen Konflikt mit der Bundesregierung ausgelöst. Na und? Die Minipräsident:innen werden aber auch diesmal willfährig unzuständig sein wollen. Ähnlich wie die dressierten bundestäglichen Korrupt*innen. - Und hier nochmal meine alte Frage in Wiedervorlage: Warum bezahlen die Krankenkassen widerstandslos Testungen an Asymptomatischen, wenn solche Tests überhaupt nur im Rahmen einer Differentialdiagnose bei symptomatisch Erkrankten einen medizinischen Aussagewert haben? Das ist der Tatbestand der Veruntreuung von Beitragsgeldern. In Milliardenhöhe! Gewissenlose und pflichtvergessene Domestik_innen überall, überall VersagerInnen. DAS ermächtigt eine Merkel.

Rainer Niersberger / 12.04.2021

Es ist ja fast schon tragisch, dass es Leute gibt, die seit etlichen Jahren auf die Ziele der Dame und ihre Methoden dazu hinweisen, seinerzeit aber selbst von Liberalkonservativen andere Erklärungen “bemüht”, um nicht zu sagen, an den Haaren herbeigezogen wurden. Die ueblichen Muster waren und sind es partiell bis heute Dummheit oder Dilletantismus, weil man sich offenbar das Naheliegende, mit den Händen zu greifende, nicht vorstellen wollte. Seit Jahren schrieb man, am Ende beinahe verzweifelt, gegen die Relativierer und Verniedlicher an. Meine Annahme, dass der Teufel den Deutschen immer erst am A…. packen muss, bis er es vielleicht! kapieren will, wird erwartungsgemaess bestaetigt. Merkel bereitete das heutige Zwischenergebnis, das Finale kommt noch, von Anfang an geradezu bilderbuchmaessig, plan - und schulmaessig vor. Ihre ursprüngliche Triggerkarte “Klima”, die sie ohne corona natuerlich weiter perfektioniert haette, konnte durch ein “normales” Virus zeitweise abgeloest werden, das ihr nun die ohnehin vorbereitete Abschaffung der Grundrechte und des Foederalismus ermöglicht, wobei man ihre Schritte davor nicht vergessen sollte. Erkenntnis und Realismus sind leider keine deutschen Fähigkeiten und Menschen mit diesen Kompetenzen sind hierzulande, auch bei den “Liberalkonservativen”, unerwünscht. Bis heute! spiegeln die naiven Einlassungen Mancher auch hier, Kommentatoren explizit ausgenommen, nicht die Realitaet wider. Auch das erklärt den permanenten Erfolg der Rattenfänger, hierzulande Fuehrer oder Fuehrerin genannt. Wehret den Anfängen, deutlich zu spaet.

Hans-Peter Dollhopf / 12.04.2021

Herr Voegele, Sie schreiben, “bis 2001 gab es in Deutschland das sogenannte „Bundes-Seuchengesetz“ (BSeuchG) [...] Die Nachfolgeregelung ab 2001 nennt sich allzu schnöde Infektionsschutzgesetz (IfSG).” Das nationale BSeuchG wurde erst nach Aufforderung durch Brüssel durch das IfSG ersetzt, dem es mit der Einführung hauptsächlich darum ging, für Epidemien EU-weit bei den Kontroll-, Kommunikations- und Informationsflüssen die Zügel in die Hand zu bekommen! Da Merkel vom “Ende” her denkt und für sie dieses “Ende” die “alternativlose” Auflösung der Souveränität Deutschlands im EU-Superstaat bedeutet, hat die Novellierung keinen anderen Zweck, als diesem Ziel damit näher kommen!

Sigrid Leonhard / 12.04.2021

“Das heißt für mich. Die Leute lassen sich impfen, obwohl sie davon ausgehen, dass die Impfung nichts nützt.” Frau Sunk, genau das ist der Ansatzpunkt, denn es gibt gute Gründe daran zu zweifeln, dass die “Impfung” unschädlich ist.

Herbert Otten / 12.04.2021

Das Corona-Projekt nach chinesischem Vorbild ist in Verbindung mit dem Klima-Projekt der erste weltweite Übungsfall auf dem Weg zu transhumanistischen Gesellschaftsformen. Die Verfechter des Transhumanismus geben vor, mit Technologie den Menschen verbessern und auf eine neue Evolutionsstufe heben zu können. Die Oligarchen dieser Welt (Big Data, Big Tech, Big Pharma) verbünden sich mit willigen Politikern, die sie mit viel Geld unterstützen und in ihrem Sinne regieren lassen. Mit dem Ziel, geschäftliche Zukunftsmodelle schnellstmöglich profitabel zu machen. So lassen sich idealerweise wirtschaftliche Erfolge mit politischem Machtzuwachs kombinieren; unter Einsatz der Neuro- und Biotechnologie in Verbindung mit KI (Bioprinting organischer Gewebe, Implantieren von Mikrochips, „maßgeschneiderte Organismen“). Mit smarten autoritären Mechanismen wird dazu eine „effektive globale Regierungsführung“ (Klaus Schwab, WEF) geschaffen, die sodann zu den transhumanen Gewinnern zählt, während die ganz überwiegende Zahl der Menschen der westlichen Welt ihre bisher gewohnte persönliche Freiheit verliert und zu einem herdenhaften Verhalten ausgerichtet wird. So, wie es bereits heute angesichts der Corona-Verbote erkennbar ist. Die Verschwörungstheorie von heute ist die Realität von morgen.

HaJo Wolf / 12.04.2021

Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich 1.0: 24.3.1933 +++ Version 2.0: 13.4.2021 - MERKEL UND IHRE GANZE BANDE MÜSSEN WEG! Wehret den Anfängen, sonst bereitet Ihr der Diktatur einer sozialistischen Faschistin den Weg!

Elko Prüller / 12.04.2021

Selbstverständlich plant die böse Tante aus der DDR ein Ermächtigungsgesetz. Ob es sich dabei eine außer Rand und Band geratene psychiatrisch auffällige Person handelt oder um eine durch und durch demokratiefeindliche, totalitärer sozialisierte Figur, die ihren Macchiavelli immer in ihre Handttasche bei sich trägt oder gar um beides, spielt keine wesentliche Rolle. Dieser Angriff auf die Verfassung war von ihr zu erwarten, nachdem die Landesfürsten der Königin nicht gehorchen wollten. Spannend wird hingegen sein,  ob die Ministerpräsidenten freiwillig zum Kastrieren antreten. Die historische Erfahrung zeigt, dass man solche Schweinereien nur schwer wieder los wird. Und: Das ist nun tatsächlich der deutsche Sonderfall, den in Europa keiner gewagt hat, soweit ich jedenfalls informiert bin. Jetzt kommt es darauf an, dass ein paar “Volksvertreter” noch rechtzeitig aufwachen! Wenn nicht, macht man am besten, dass man hier wegkommt.

Magdalena Hofmeister / 12.04.2021

Merkel will halt in letzter Minute mit all ihrer Macht verhindern, was sich jetzt in den USA andeutet. Immer mehr Staaten scheren aus dem Corona-Regime aus, manch Staat ohne wenn und aber. Und die Katastrophe bleibt aus.

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