Achgut.tv / 12.04.2021 / 06:29 / 90 / Seite ausdrucken

Broders Spiegel: Mehr Macht für Merkel?

Wahrscheinlich käme ein Shitstorm, würde ich jetzt von einem Ermächtigungsgesetz sprechen, wenn es um die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes geht, mit der die Bundesregierung weitreichende Vollmachten zur Einschränkung der Grundrechte an sich ziehen will. Aber wie sollte man es richtig nennen? Es geht immerhin um Machtverschiebung, mehr Durchregieren auf dem Verordnungswege an Parlamenten vorbei und damit um einen Demokratieabbau.

 

Henryk M. Broders aktuelles Buch „Wer, wenn nicht ich“ befasst sich mit „Deutschen, Deppen, Dichtern und Denkern auf dem Egotrip“. Das Buch kann im Achgut.com-Shop bestellt werden. Die dritte Auflage ist ab sofort lieferbar.

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Martin Landvoigt / 12.04.2021

Der Vorgang des Machtzuwachses der Regierung is in der Tat beängstigend, egal ob mit oder ohne unserem Protest, egal ob es eine habwegs plausible Begründung gibt oder nicht. Die Fragen sind aber zudem offen: Gibt es wirklich eine Pandemie? Immerhin hat die WHO ja die Kriterien ihrer Definition unlängst geändert. Bleiben da Begriffe nicht beliebig und letztlich bedeutungslos? Haben wir eine dritte Welle? Oder werden Zahlen nur künstlich aufgeblasen? Gerade letzteres belegt samueleckert at net ja hervorragend. Kurz: Es gibt keine plausible Rechtfertigung. Und selbst wenn es diese gäbe: Hätten die weitergehenden Machtbefugnisse überhaupt die Chance, zielführender zu sein als die bisherigen Lockdowns? Abgesehen von der Fragwürdigkeit, mit der Panik geschürt wird und offensichtlich unwirksame, aber schmerzhafte Maßnahmen verordnet werden wächst der Verdacht, das die Wirkungslosigkeit Teil des Programms ist um weitere Machtzuwächse zu initiieren.

Paul Greenwood / 12.04.2021

If it walks like a duck and quacks like a duck, it is a duck Alte Englische Weisheit

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