Die Fehler Steinmeiers begannen bereits auf und mit dem Maidan im Umgang mit der Ukraine.
Lieber Herr Broder, Mario Barth ist aus dem ICE geflogen, weil er keine Maske im Abteil getragen hat, ein kleines Trostpflaster für Staatsfunk-Gläubige in diesen schweren Zeiten.
Ja was wenn Putin tatsächlich zum Club gehörte? So wie in The American Dream von George Carlin die Eliten beschrieben? „Herr Scholz machte dann einen letzten Vorstoß für eine Einigung zwischen Moskau und Kiew. Am 19. Februar in München (bei der so genannten ‚Sicherheitskonferenz‘) sagte er Herrn Selenskij, dass die Ukraine auf ihre Bestrebungen nach einem NATO-Beitritt verzichten und die Neutralität der Ukraine als Teil eines umfassenderen europäischen Sicherheitsabkommens zwischen dem Westen und Russland erklären sollte. Der Pakt würde von Herrn Putin und Herrn Biden unterzeichnet werden, die gemeinsam die Sicherheit der Ukraine garantieren würden.“ aus: „Vladimir Putin’s 20-Year March to War in Ukraine – and How the West Mishandled It“ im Wall Street Journal
Ich weiß leider nicht, wie man die Aktion der KPCh in China einordnen soll. Ganz Shanghai wird zu einem einzigen Gefängnislager ohne Versorgung der Bevölkerung und die Welt schaut nicht hin. Stattdessen kümmern wir uns um einen verrückten Aggressor und ein korruptes Regime. IN der Welt beginnen wieder mehr Menschen zu hungern und wir aktivieren nicht unsere landwirtschaftlichen Flächen, sondern legen weitere still. Und, inkompetente Politiker regieren unser Land, machen Fehler und Lügen und keiner tritt zurück. Wie sagte Frank Walter: “Wir leben im besten Deutschland aller Zeiten”. Das er ein Bestandteil des Problems ist, nimmt er nicht mehr wahr. Das neue Zeitalter der Sonnenkönig*innen hat begonnen!
Liebe Frau Spiegel, so ist das mit dem richtigen Leben. Es passieren schlimme Dinge, die man niemanden wünscht, und mit denen niemand rechnen möchte. Und wenn sie anderen passieren, muss man schnell Empathie zeigen, nicht Monate danach. Ihrem Mann wünsche ich gute Genesung. Was aber diese Pseudoentschuldigung anbelangt, möchte ich nicht wissen, wer Sie dazu verleitet hat. Das zeigt zumindest die schlimme, eiskalte Einstellung Ihrer Berater: Es gilt offensichtlich der Grundsatz „Machterhalt um jeden Preis“. Auf Ihrem Politikerkonto stehen seit der Katastrophe im Ahrtal Tote und Verletzte, Verzweifelte und Entwurzelte. Kinder ohne Eltern, Verwüstung und Elend. Sie können „Ihren Fehler“ nicht gegen das Leid der Opfer aufrechnen oder gegen „Ihren Fehler“ wegrationalisieren. Ihr Fehler war nicht die Entscheidung, in den Urlaub zu fahren, sondern Ihr Glaube, diese große Verantwortung wirklich ausüben zu können. Damit stehen Sie in der Politik nicht alleine. Kapitäne sind nur dann gut, wenn Sie wissen, wie man das Schiff und die Passagiere sicher durch eine hohe und raue See chauffiert. Sie haben kein Recht, die Opfer zu verhöhnen oder gegen Ihr eigenes Leid aufzurechnen. Sie haben nicht das Recht, einfach so weiterzumachen, wie bisher. Politiker haben Verantwortung und einen Amtseid abgelegt. Stehen Sie zu Ihrer Verantwortung und treten Sie ohne Wenn und Aber zurück. Ihr aktuelles Verhalten ist erbärmlich und hoffentlich kein Zeichen der fortschreitenden Verrohrung der (politischen) Elite.
Der letzten Satz überraschte mich in seinem resiginierenden Realismus. Ja, wir sind so weit: Rücktrittsforderungen werden sinnlos, wenn man befürchten muß, daß danach andere es auch nicht besser machen werden. Nicht etwa, weil es keine besseren Wege gäbe, sondern weil Unfähigkeit bzw. Unwilligkeit des infragekommenden Personals zum einzig Verläßlichen geworden ist. Wenn der Wähler so wenig Einfluß darauf hat, wer zur Wahl steht, daß er stets bestenfalls entscheiden kann, wer das kleinere Übel sein könnte, wie groß ist dann der Unterschied zur offenen Diktatur?—Ob die Entscheidung des Bundestags gegen alle Anträge wirklich den (wie auch immer begründeten) Intentionen der Regierung widersprach bezweifle ich (ähnlich wie manche andere Beobachter). Zu routiniert wurde gerade in den letzten zwei Jahren jeder Wunsch der Exekutive erfüllt. Eher scheint mir, man wollte - vielleicht gegenüber Gates und Schwab - demonstrieren, wie man alles versucht hätte. Ähnlich wie sich ein widerspenstiger Teenager den Wünschen der Eltern trickreich verweigert. Wie werden nun unsere (vermeindlich) Erziehungsberechtigten reagieren? Setzt es Schläge? Oder kommen wir (diesmal) mit dem Trick durch?
Warum sollte Putin zurücktreten, wenn deutsche Politiker Fehler gemacht haben?
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