Als nächstes kommt, dass Ungeimpfte oder Impfaboverweigerer den Führerschein verlieren sollen. Das ist wohl die Vorstufe zum Hausarrest.
“Dass eine allgemeine Impfpflicht – und um die ging es ja in der Sendung – verfassungsrechtlich nicht haltbar wäre, wurde immerhin deutlich. ” Das BVG unter dem Merkelmann Harbarth wird aber zu 100% gegen das Gesetz (mit welchen Winkelzügen auch immer) für die allgemeine Impfpflicht entscheiden, die umso sicherer kommt, je wirkungsloser sie wird (man muss sich eben noch beeilen, sie einzuführen; und man muss sie einführen, um den vielen Geimpften Genugtuung zu geben, dass evtl. Negativfolgen nicht nur von ihnen zu tragen sein werden). Kein Gericht in Deutschland wird das mehr aufhalten. Unter Merkel hat ein Putsch stattgefunden: die Judikative unterstützt willfährig das Handeln der Regierung (bei den weinigen niederen Richtern, die nicht mitmachen, kommt eben Druck bis hin zu Hausdurchsuchungen), die sich von den immer woker (nicht linker, denn Linke kämpfen für die kleinen Leute) werdenden Medien treiben lässt, genau wie die Legislative. Es gibt keine Gewaltenteilung mehr in Deutschland, die Verfassung ist de facto außer Kraft… Deutschland findet wieder zu sich selbst als ein illiberales Land (da es eine mehrheitlich zutiefst illiberale Bevölkerung hat).
Und die Impfpflicht wird kommen. Nachdem, mal wieder, die FDP schon eingeknickt ist (man will sogar den Fraktionszwang, der verfassungswidrig ist aussetzen) und die großen Scharfmacher bei den Grünen (Karin Göring-Eckardt) und den so genannten Sozialdemokraten (Lauterbach,Heil) die Angelegenheit forcieren. Und wenn man sich so anhört oder liest, was “Staats- und Verfassungsrechtler” alles für möglich halten (kein Bußgeld- sondern Straftatbestand bei Impfverweigerung). Und die üblichen Verdächtigen Standesvertreter am gleichen Strang ziehen, angefangen von Divi über den Städte- und Landkreistag bis hin zum Einzelhandelsverband ? Wer will da die Impfpflicht verhindern? Und durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes von gestern zur Bundesnotbremse sind die letzten Hürden eingerissen worden. Die Justiz ist längst zu einem verlotterten Anhängsel der Exekutive geworden. Gnade Gott den Ungeimpften
“Das Virus kann die Uhr lesen” - Ja, beim Lockdwon im vergangenen Jahr wartete das Virus ab 21.00 Uhr vor den Haustüren darauf, dass jemand das Haus verlässt, um sich dann in Schwärmen auf die Menschen zu stürzen. Und es hat noch viele andere ganz besondere Verhaltensweise, wie unsere Corona-Politiker und ihre Erfüllungsgehilfen festgestellt haben. Beispiel: In Restaurants treibt sich das Virus insbesondere auf den Toiletten herum, deshalb muss man dort beim Gang zur Toilette eine Maske umbinden. Coronaviren sind alkoholsüchtig. Deshalb wird auf Weihnachtsmärkten der Ausschank von Glühwein verboten. - Ja, die Intelligenz von Söder, Drosten, Wieler & Konsorten ist schon außergewöhnlich.
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