Mehr als ein Jahr leidet der „Arbeitsmarkt“ an einer Politik, die sich zur Hauptaufgabe gemacht hat, ein Virus zu bekämpfen. Arbeitsmarkt ist hier völlig zu recht in Anführungszeichen gesetzt, handelt es sich doch längst nicht mehr um einen mehr oder weniger freieren Markt, in denen Arbeitgeber nach einer Arbeitskraft nachfragen und Arbeitnehmer ihre Kompetenz anbieten. Viel zu reglementiert und staatlich geplant, ja von oben gelenkt ist dieser vorgebliche Markt, in denen 60 Prozent aller Beschäftigten eh schon nicht mehr Teil davon sind – denn die arbeiten in irgendeiner Form für diese große Planwirtschaft.

Zu den Zahlen: Laut Presseerklärung der Agentur für Arbeit waren im März rund 2.827.000 Menschen arbeitslos. Doch diese Größe ist irreführend, falsch und – wenn man ehrlich ist – propagandistisch. Denn sie berücksichtigt viele Größen gar nicht. Allen voran die viel beschworenen Maßnahmen, in der viele Arbeitslose stecken und die im übrigen eine Vielzahl an privaten Unternehmen erschaffen haben, die nicht zu den oben genannten 60 Prozent gezählt werden. Wie auch immer, die Agentur für Arbeit fasst diese Teilnehmer an mehr oder weniger sinnhaften Kursen unter den Punkt „Unterbeschäftigung“ zusammen, wiederum ein politischer Begriff aus dem Reich der Euphemismen. Denn „Unterbeschäftige“ sind gar nicht beschäftigt, sprich arbeitslos. Dies sind (mit der proklamierten Arbeitslosenzahl) 3.173.543 Personen. Pikant hierbei: Rund 170.000 über 58-Jährige sind hierbei auch eingepreist und tauchen in der großen monatlichen Verlautbarung aus Nürnberg ebenfalls nicht auf. 

Große Medien stützen sich zuverlässig auf diese frisierten Zahl, siehe Tagesschau, Süddeutsche oder die Wirtschaftswoche. Besondere Nebelkerzen wirft die Agentur für Arbeit in der bereits genannten Presseerklärung, wenn es um die Kurzarbeit (KUG) geht. Hier schreibt und spricht auch der Chef der Agentur für Arbeit, Detlef Scheele, von der konjunkturellen Kurzarbeit von 197.000 Personen. Hierbei kann es sich jedoch nur um die hinzugekommenen Kurzarbeiter handeln, es ist also kein kumulativer Wert, hier werden lediglich die genehmigten Anträge für KUG angezeigt. Auch das geht aus der Presseverlautbarung der Agentur für Arbeit nicht hervor. Laut Agentur für Arbeit gibt es hierzu noch keine aktuellen Zahlen. Diese liegt für Januar bei 2,85 Millionen Arbeitnehmern. 

Jeder kann sich im System einrichten 

Ein stiefmütterliches Verhältnis scheinen Agentur für Arbeit, aber auch viele einschlägige Medien, mit den Zahlen der Leistungsempfänger von Arbeitslosengeld II zu haben. Dies waren im März 3,91 Milliarden Euro. Also alle, die in in irgendeiner Form Grundsicherung benötigen. Sei es in Gänze, oder seien es Aufstocker. Hartz IV können Menschen ab den 15. Lebensjahr beantragen. Man muss lediglich in irgendeiner Form hilfsbedürftig sein und seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben. Eine Bindung an den Leistungswillen gibt es, trotz ständigen Betonens des „Fordern und Fördern“, nicht. Die Sanktionsmöglichkeiten sind äußerst beschränkt. Jeder, der die Realität kennt, weiß das.

Provokativ formuliert: Wenn jemand halbwegs geradeaus denken kann, wird er bei Arbeitsweigerung nicht bestraft. Wer die Termine bei seinem Berater einhält und zwei Bewerbungen pro Woche abschickt, unabhängig ihrer Qualität, wird weiterhin Leistung erhalten. Im Laufe meiner Arbeit als Personaler bekam ich unzählige solcher „Bewerbungen“ zugesendet, Darunter solche mit falscher oder gar keiner Telefonnummer bis hin zu Lebensläufen, die Jahre alt sind. Wer das System kennt, kann es umgehen. Wer nicht arbeiten möchte, bekommt sein Arbeitslosengeld II – das ist überhaupt keine Frage und sollten sich alle, die das Hartz-IV-System so lautstark kritisieren, hinter die Ohren schreiben. Ich hatte noch mit keinem einzigen Mitarbeiter des Jobcenters Kontakt, der sich erkundigen wollte, wie es um die Bewerbung seines Kunden, so werden die Leistungsempfänger allen Ernstes genannt, steht. Einzige Berührungspunkte mit den Mitarbeitern im Amt ist das Ausstellen von Arbeitsbescheinigungen der Lohnbuchhaltung zur Belegung der Leistungen. 

Auffallend ist auch, dass Arbeitslose jenseits der Sozialgesetzbücher II („Hartz IV“) und III (Eingliederungen, Maßnahmen, Beratungen etc) gar nicht aufgeführt werden. Personen, die aus der Arbeitslosenversicherung Geld erhalten, also ALG I, sind zwar de facto ebenso arbeitslos wie der gemeine Hartz-IV-Empfänger. Doch das scheint die Macher der Zahlen nicht zu stören. Dieses sind laut Statista knapp 1,1 Millionen Menschen. 

Die Politik erschafft Zombieunternehmen

Das heißt: Die gemeldete Zahl von 2.827.000 Menschen, die im März 2021 arbeitslos waren, ist eine Nebelkerze. Hinzu kommen die Teilnehmer aus den Maßnahmen, so wie alle, die Leistungen aus der Grundsicherung erhalten. Ebenfalls nicht berücksichtigt sind diejenigen, die Versicherungsleistungen aus dem Arbeitslosengeld 1 erhalten. Dies alles mit eingerechnet, ergibt sich eine realistischere Arbeitslosenzahl von rund 5 Millionen. Nicht enthalten sind hier die Kurzarbeiter, dessen verringerte Arbeit ebenfalls mit einbezogen werden sollte. Konservativ gerechnet, ergibt sich eine Zahl von ca 6 Millionen Menschen, die ohne Arbeit sind. Tagesschau und Co. verbreiten jeden Monat zuverlässig vollkommen unrealistische Zahlen und erscheinen wie der nützliche Idioten oder PR- und Propaganda-Abteilungen der Regenten.

Nun ist die Schönrechnerei der Statistiken seitens der Politik leider nichts Neues und gab es bereits vor Corona. Neu ist die hohe Zahl an Kurzarbeitern in Verhältnis zu den Beschäftigten. Ich kenne von Unternehmen das Prozedere der Beantragung von Kurzarbeitergeld im letzten Jahr. Die Anträge wurden seitens der Agentur für Arbeit so gut wie nicht geprüft und einfach durchgewunken. Mitnahmeeffekte waren und sind hier vorprogrammiert. Wobei es nun den Anschein hat, als würde das Auszahlen des Kurzarbeitergelds seit diesem Jahr gewissenhafter geprüft. Aber dennoch muss man sich das Paradoxon vor Augen halten: In der Industrie stehen Leute am Band und finanzieren eine Subvention, damit Andere in einem unrentablen Job gehalten werden – die möglicherweise längst produktive Arbeit gefunden hätten. 

Neben der Kurzarbeit und der Dauerniedrigzinsen evoziert auch die Verlängerung der Insolvenzanmeldung, die die Politik als große Maßnahme gegen die Krise beschworen hatte, vor allem eines: Zombieunternehmen. Firmen, die künstlich am Leben gehalten werden, aber eigentlich schon längst den Marktaustritt hätten antreten müssen. Nun wird der eine oder andere sagen: „Ist doch gut, immerhin haben die Leute Arbeit.“ Nach diesem Motto hatte die DDR eine Arbeitslosigkeit von null Prozent. Zombieunternehmen haben die unangenehme Angewohnheit, nicht innovativ zu sein. Wie denn auch, sind sie doch aufgrund der hohen Verschuldung und dem geringen Cash Flow damit beschäftigt, am untoten Leben zu bleiben. Ferner können Mitarbeiter keine Lohnerhöhungen, geschweige denn Fortbildungen oder ähnliches erwarten. Das Unternehmen ist tot. Es hängt nur noch an Maschinen. Experten schätzen, dass mehr als 800.000 Zombieunternehmen in Deutschland „existieren".

Getrieben, von der Angst, nicht gewählt zu werden

Wir erleben einen Arbeitsmarkt, der durch Corona-Verordnungen und Subventionen völlig verzerrt ist und mit einem Markt, bei dem sich Angebot und Nachfrage im idealen Lohn, im Gleichgewichtspreis treffen. Weiterhin wird Arbeitslosigkeit durch kaum vorhandene Sanktionen subventioniert. Viele Menschen, die arbeiten, werden künstlich in unproduktiver Arbeit gehalten. Diese Politik fordern Politiker und deren Unterstützer, die gar keiner wirtschaftlichen Arbeit nachgehen und denen der Sinn für das Ökonomische fehlen. Profit ist keine Schande, Profit ist auch nicht unmoralisch. Er ist die Voraussetzung für alle Sozialtaten, die Grüne, SPD, Union und DIE LINKE vor Wahlen versprechen. Eigentlich sollten diese Parteien als Allererstes für das Bestehen profitabler Unternehmen sein. Denn propere Gewinne erzeugen hohe Steuereinnahmen und machen ihre Politik, die teuer ist, erst möglich. 

Zur Arbeitsmoral möchte ich jedoch zum Ende einen positiven Aspekt beisteuern. Viele Bewerber und Ex-Mitarbeiter, die wieder eingestellt werden sollen, fragen wöchentlich nach Arbeit. Menschen, die lange zu Hause waren und nun wieder eingestellt werden, legen einen hohen Arbeitsethos an den Tag – zumindest laut meiner Beobachtung. Wir haben aktuell eine unterdurchschnittlche Krankenquote, was bei Helfertätigkeiten durchaus bemerkenswert ist. Meine Interpretation: Diese Mitarbeiter wollen arbeiten. Arbeit ist für sie nicht nur Überleben – sonst könnten sie, wie beschrieben, ohne Probleme Arbeitslosengeld II beantragen –, sondern Leben und Alltag. Kollegen treffen, sich verausgaben, vielleicht sogar aufsteigen. Es ist möglich, wenn man will. 

Die aktuelle Arbeitsmarktpolitik ist jedoch getrieben von der Angst, nicht mehr gewählt zu werden. Das Verlängern der Kurzarbeit und der Anmeldepflicht für Konkurse über den Wahltermin hinaus sind klare Indizien hierzu. Es ist den Millionen produktiver Kräfte in Deutschland zu verdanken, dass sie mit ihrer Hände und Köpfe Arbeit die Fehler dieser zutiefst unmoralischen und feigen Politik kompensieren. 

Alle Zahlen, die nicht via Link belegt wurden, bezog der Autor aus dem Monatsbericht der Agentur für Arbeit März. Dieser Beitrag erschien zuerst auf dem Blog des Autors, „Neomarius".