20.06.2017
Markus Vahlefeld / 20.06.2017 / 14:08 / 10

Widmann macht den Höcke

Von Markus Vahlefeld. Was haben die Polen verbrochen, dass sie das Zwanghafte des deutschen Herrenmenschen, der mit vor Stolz geschwellter Brust behauptet, „aus der Geschichte gelernt zu haben“, wieder abbekommen? Sie verweigern sich der Nahost-Fluchtkrise à l'allemande. Dass diese Weigerung das altdeutsche Bedürfnis nach „Siedlungsraum im Osten“ wieder aufkommen lässt, ist dann schon wieder ein anderes Thema./ mehr

Henryk M. Broder / 20.06.2017 / 13:40 / 5

WDR - Der Countdown läuft

Von Henryk M. Broder. Morgen Kinder, wird's was geben. Und zwar in der ARD. Eine Doku über Antisemitismus und hinterher eine ausgewogene Gesprächsrunde, in der es auch darum gehen wird, dass am Judenhass die Juden mitschuldig sind. Hier die Liste der TeilnehmerInnen bei Maischberger morgen, Stand heute 12 Uhr mittags./ mehr

Kurz vor Ende der Legislaturperiode will der Bundestag einen netzpolitischen Kracher beschließen: den massenhaften Einsatz von Staatstrojanern. Bei einer langen Liste an Straftaten, wo bisher ein Telefon abgehört werden darf, soll die Polizei in Zukunft Smartphones und andere Geräte mit Schadsoftware infizieren können. Nach Informationen von netzpolitik.org soll das Gesetz noch in dieser Woche im Bundestag beschlossen werden. Dafür gebe es eine Bestätigung von Eva Högl, der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion, die erklärte, dass die SPD-Fraktion zustimmen wird und ein Abschluss noch in dieser Sitzungswoche geplant ist. Weiter heißt es: Um die öffentliche Debatte klein zu halten und den Bundesrat zu umgehen, hat die Große Koalition einen Verfahrenstrick angewendet. Statt eines ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens haben SPD und CDU den Staatstrojaner in einem ganz anderen Gesetz über das Fahrverbot als Nebenstrafe versteckt. Erst kurz vor Verabschiedung dieses Gesetzes haben die Abgeordneten den Staatstrojaner darin untergebracht, mit einer „Formulierungshilfe“ der Bundesregierung. / Link zum Fundstück
Von Dirk Maxeiner. „Die Grünen-Fraktionschefin im Europaparlament schlägt vor, man könne auch ‘ein ganzes syrisches Dorf‘ nach Lettland schicken...Würden die osteuropäischen Staaten dabei nicht kooperieren, müsse man sie notfalls dazu zwingen.“ Glauben Sie nicht? Lesen Sie hier. Über die hoffnungsvolle Nachwuchs-Politikerin der deutschen Grünen sagt dieses Video vieles, wenn auch nicht alles. / Link zum Fundstück
Peter Grimm / 20.06.2017 / 10:02 / 10

Mord und Totschlagargumente

Von Peter Grimm. Muslime wurden in London Opfer eines Terroristen, der offenbar aus Islamhass gehandelt hat. Die Empörung über diesen Mordanschlag auf Muslime ist notwendig und berechtigt. Doch machen Morde aus anderen Motiven das Problem islamistischer Verbrechen und Terrorakte nicht kleiner, so sehr mancher sie gern wegrelativieren würde./ mehr

Dirk Maxeiner / 20.06.2017 / 06:29 / 13

Grenfell-Tower, Asbest, Fukushima – einige unbequeme Vergleiche

Von Dirk Maxeiner. Angesichts von 79 Toten erstaunt die schulterzuckende Gelassenheit, mit der hochbrennbare Fassadendämmungen von Politik und Medien auch in Deutschland hingenommen werden. Zumal solche Brände auch hierzulande bereits Todesopfer forderten. Bei Risiken wird offenbar mit zweierlei Maß gemessen – je nach politischen Opportunitäten. Derweil macht die Kanzlerin in einem Video Dämmstoff-PR./ mehr

Wolfram Weimer / 20.06.2017 / 06:17 / 8

Abenteuer: Tesla-Aktien auf dem Weg zum Mars

Von Wolfram Weimer. Tesla verkündet lautstark die E-Autorevolution, sammelt Milliarden und überholt an der Börse Ford, GM und in dieser Woche sogar BMW. Ein Zuwachs von 30 Milliarden Dollar Börsenvolumen in nur sechs Monaten steht zu Buche. Dabei macht Tesla hohe Verluste, und es mehren sich Probleme. Die Gratwanderung zwischen Blender und Revolutionär ist riskant und nervenzehrend – für Elon Musk ebenso wie für seine Aktionäre. / mehr

19.06.2017
Joachim Nikolaus Steinhöfel / 19.06.2017 / 19:34 / 11

Zensurgesetz hingerichtet – aber nicht tot

Von Joachim Steinhöfel. Wenn man nach drei Stunden Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (vulgo: Zensurgesetz) eine Prognose wagen soll, kann diese nur lauten, dass es sich um eine offenkundig verfassungswidrige Totgeburt handelt. Sieben von zehn Sachverständigen erklärten das Gesetz in seiner aktuellen Fassung für verfassungswidrig. Das Gesetz ist irreparabel. / mehr

Henryk M. Broder / 19.06.2017 / 18:01 / 11

WDR: Der Auflauf der Kandidaten

Von Henryk M. Broder. Köln, Kölner, Kölsch. In der Domstadt wird alles zur Posse, auch eine Doku über Antisemitismus. Für die anschließende Diskussion werden die geeigneten Kandidaten gesucht. Die Suche gestaltet sich mühsam. Und wer immer die Idee hatte, bei Norbert Blüm anzufragen, kann offenbar den Beginn der Karnevalszeit nicht abwarten./ mehr

Gastautor / 19.06.2017 / 17:30 / 7

Eine Botschafterin wider die Doppelmoral

​Von Marcel Serr. Die US-Botschafterin bei den UN, Nikki Haley, ist eine Freundin klarer Worte. Im Präsidentschaftswahlkampf fiel die Republikanerin als Trump-Kritikerin auf. Als Gouverneurin von South Carolina ließ sie die Konföderierten-Flagge vom lokalen Parlamentsgebäude einholen. Jetzt hält sie den Vereinten Nationen mit bemerkenswerten Auftritten den Spiegel vor./ mehr

Katharina Szabo / 19.06.2017 / 14:59 / 3

Der Ur-Auftrag der EU. Und Junckers Ur-Knall.

Von Katharina Szabo. Folgt man dem EU Kommissionspräsidenten gibt es einen „Ur-Auftrag“ der Europäischen Union, „Andersfarbige und Andersgläubige“ aufzunehmen. Und dem kämen Ungarn und Polen nicht nach. Die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge ist seiner Logik nach nicht relevant. Ein zwar wahnsinniger, geradezu rassistischer Gedanke. Gleichwohl aber in seiner Irrwitzigkeit für EU-Funktionäre symptomatisch./ mehr

Markus Vahlefeld / 19.06.2017 / 11:59 / 6

Vorzeitiger Samenerguss im Dienste der gewollten Wahrheit

Von Markus Vahlefeld. Es gibt Wahrheiten und gewollte Wahrheiten. Noch bevor der Friedensmarsch in Köln losging, phantasierten Heiko Maas und die SZ bereits von Tausenden Muslimen, die gegen Terror und Gewalt auf die Straße gingen. Wie man sich doch vertun kann, wenn der Wunsch zum Vater des Gedankens wird. Wie hat die Londoner Times mal getitelt? "Schwerer Nebel über dem Ärmelkanal – Kontinent abgeschnitten!"/ mehr

Peter Grimm / 19.06.2017 / 09:58 / 10

Frankreich: Ein „Durch-Marche“ im Ausnahmezustand

Von Peter Grimm. Frankreich hat gewählt und scheinbar alle EU-Spitzenpolitiker freuen sich über das klare Ergebnis. Doch von deutlicher Zustimmung ist eine Regierung weit entfernt, wenn nicht einmal ein Viertel der Wahlberechtigten für die sie tragenden Parteien gestimmt hat, während seit mehr als eineinhalb Jahren der Ausnahmezustand herrscht. Das hindert Außenminister Sigmar Gabriel nicht daran einen „Durch-Marche“ zu bejubeln, eine Nummer kleiner geht es offenbar nicht./ mehr

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Achgut.Pogo / Das Bewegtbild der Achse des Guten

Getrennt marschieren, vereint Demokratie abbauen

Familienministerin Manuela Schwesig hat sich mit der Aktion „Demokratie leben“ auf die Volkserziehung verlegt, ihr Kollege Justizminister Heiko Maas fördert indessen nach Kräften Zensur-Projekte. Beides dient selbstredend dem „Schutz“ der Menschen vor finsteren Feinden. Henryk M. Broder und Imad Karim widersprechen.

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