Die AfD sollte bei Abstimmungen noch lauter betonen, mit wem sie abstimmt und vielleicht noch drauf hinweisen, das der Bezirksfraktionsvorsitzende nun zurücktreten müsse, wie in Thüringen. Damit es ein für alle mal klar ist.

Wo ist der Robin Hood der Genossen, der Rächer der zu-kurz.-Gekommenen und Enterbten, der von den Reichen nimmt, ergo sie beklaut, um es unter den Armen zu verteilen? Ich nehme einmal an, dass selbst in Spandau ziemlich gut betuchte Sozis leben, denen die eigenen Genossen nicht ans Leder gehen wollen. Denn merke: Jede Stimme zählt, und die Sozis haben eine jede bitter nötig. Dass die AfD gegen die Enteignungspläne gestimmt hat, ist vollkommen klar. Dass die ES PEH DEH die Abstimmung aus diesem Grunde nicht für null und nichtig erklärt hat, ergibt nur so einen Sinn. Eigentlich ja unverzeihlich, denn die Genossen hätten auf keinen Fall in dieselbe Kerbe schlagen dürfen wie der Feind, der gern auch als Klassenfeind diffamiert wird. Die Not der Sozis muss sehr groß sein, und ihr Arsch ist dem Grundeis bereits sehr nahe. Gut so und weiter auf diesem Weg ins Abseits.

In welchen Sprachen hätten die Fragen nach dem Vermögen eigentlich getätigt werden sollen? Sollte es auch in türkisch, arabisch, albanisch u.s.w. verfasst werden ? Wer sollte das Überprüfen? Hat man noch Zugriff auf alte und bewähre IMS`s Was sollte es kosten? Sollten Dealer auch Angaben zu ihrem Vermögen machen? Fragen über Fragen.

Dieses Land, es wird täglich toller! SPD paktiert mit der AfD gegen Linkspartei-CDU-Bündnis. Das kann sich keiner ausdenken. Nun lese ich die Meldungen in mehreren Medien, dass die Türkei die Grenzen für Flüchtlinge zu Lande und auf dem Wasser öffnet. Da kommt was auf uns zu, und das im ganz wörtlichen Sinne. Da weiß man doch schon , wofür der “erfasste Reichtum” eingesetzt werden kann. Denn wenn die Migranten “nun mal wieder da sind” - und sie wollen größtenteils natürlich nach Deutschland - , wird es mal wieder richtig teuer. Und das vor dem Hintergrund eines sich abzeichnenden Konjunktureinbruchs wg. Corona. Frau Merkel, übernehmen sie!

CDU und FDP, die beiden “Liberal-Konservativen” stimmen mit den blutroten und den grünen Kommunisten für einen weiteren staatlich abgesicherten Raub der Vermögen ihrer Bürger. Opposition von SPD und AfD verhindert das (vorerst). Wie schon in anderen Foristenposts vermutet, dürfte die Parteiführung der Spezialdemokraten dieses nach einem selbstkritischen innerparteilichen Diskurs mit ihren Bezirksabgeordneten wieder heilen, indem ein gleichnamiger Antrag formuliert werden wird, der die unbilligen asozialen Verbrämungen, die die CDU implaniert hat, rückgängig macht. Des Beistands der noch existierenden und des der Quasivorsitzende der CDU können sie vermutlich sicher sein. Rotfront wird wieder siegen.

Pragmatische Politik - die Mehrheit entscheidet, nicht die Ideologen aller Parteien - wir werden das in Zukunft häufiger sehen, wenn es immer mehr Minderheitsregierungen in Deutschland gibt - gut so !

Laut Tagesspiegel (Artikel war verlinkt) war es denkbar knapp. “Danach stimmten CDU, Linke, FDP und Grüne mit insgesamt 23 Stimmen für den Änderungsantrag der CDU. Welcher dann allerdings abgelehnt wurde, da ihn die Fraktionen der SPD und der AfD mit 26 Stimmen ablehnten” Also 23 zu 26 abgelehnt. Vergessen wurde eigentlich nur zu erwähnen warum die SPD ihn abgelehnt hat. Der SPD ging der Vorschlag nicht weit genug, es sollte nicht nur der Reichtum erfasst werden sondern auch gleich abgeschöpft und umverteilt. Aber das hilft alles nichts, wie schon geschrieben kann dies nur zum Bundestagskotau vom Spitzenduo Eskens/Borjans führen und zu mehrseitigen Rügen in Spiegel und Taz (es kribbelt in den Fingern wenn ich diese beiden Blätternamen tippe).

unverzeihlich…blabla…rückgängig machen….blablubbblubb…Neuwahlen….blubber…keinen Millimeter mit der AFD…Blabla…Faschisten….blubber….jetzt auch die SPD als Wahlhelfer für Faschisten…schmeiss symbolische Blumen vor die Füsse und werd danach in sämtliche Talkshows geladen