Die schönen Zeiten eines Amtsrichters sind spätestens seit dem die Gerichte flächendeckend Eingangsschleusen haben, vorbei, so circa um die 2000 Wende. Sie sind Zeugnis von grundsätzlichem Mißtrauen gegenüber dem” rechtsuchenden “Publikum. Früher hieß es in der Justiz , Richer = 3x 1, hat ne Eins, in den Examen, kriegt 1, R1 Besoldung, und geht um 1, 13.00 Uhr. Heute muss ein Strafrichter mit ganz anderen Mengen an Verfahren und ganz anderem Kaliber von “Klienten” fertig werden. Er hat die Wahl zwischen Pest und Cholera. Urteilt er differenziert, macht er sich selbst nur mehr Arbeit in der Verhandlung, beim Urteil. Da stellt sich im Amt oft die Sinnfrage, ich bin doch hier nur auf verlorenem Posten, alle Stützen der Gesellschaft kann ich auch nicht aufhalten. Es braucht richtige Persönlichkeiten im Amt, die nicht vor der Macht der Verhältnisse einknicken oder keine Skrupel haben, mit geringsten Aufwand bloß das Pensum zu schaffen. Der Befund Arroganz und Ignoranz trifft es ganz gut. Damit schützt man sich auch von den Zumutungen ,deren Verursacher ganz oben in der Hackordnung sitzen.In Deutschland zählt der Akademiker, auch wenn er ohne Herzensbildung und ohne Lebenspraxis daher kommt. Reicht doch! Vordergründig ! Die Jungen sind fehlbarer, weil sie die Arroganz der Jugend haben. Strafrichter sollten grundsätzlich nur ältere, erfahrene Richter sein. Die Richter bestimmen aber in ihren Richterräten ihre Arbeitsaufteilung selbst. Junge bekommen das, was die Älteren nicht mögen, es sei denn zwingende Vorschriften stehen dagegen.  Bekommt also der Talentierte die Strafsachen ? All die herzigen jungen Damen und Herren Richter, die bei uns in letzter Zeit in die Ämter eingezogen sind, haben weder von der Ausbildung noch von der Herkunft das passende Rüstzeug. Sie laufen Gefahr ,abgezogen zu werden, wie die ” RestDeutschenKinder ” auf schon so vielen Schulhöfen.  

Letztlich gilt für die Beweisführung im Zivilprozeß § 286 ZPO: Es braucht einen für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewißheit (des Gerichts), der den Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (BGH, Urt. v. 14.01.1993 - IX ZR 238/91, NJW 1993, 335). Und im Zweifelsfall, wenn eine volle Überzeugungsbildung des Gerichts nicht möglich ist, gelten die Beweislastgrundsätze, sinngemäß (und juristisch sehr vereinfacht formuliert!): Derjenige, der etwas für sich Günstiges begehrt, muß die dafür notwendigen Tatsachen vortragen und beweisen. Im Strafrecht ist es noch einfacher formuliert: In dubio pro reo - im Zweifel für den Angeklagten. An diesen fundamentalen Rechtsgrundsätzen gibt es nichts zu kritteln! Wenn man im Einzelfall bei der Rechtsanwendung/Beweiswürdigung anderer Meinung sein mag, sei angemerkt: Richten ist kein “einfaches Geschäft” und es ist sehr viel leichter, Recht zu kritisieren, als Recht zu sprechen, und das in Kenntnis der eigenen Fehlbarkeit.

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In Berlin ist alles anders und viel toller, da die Richterin B. vom Amtsgericht Tiergarten bei einem Zeugen, der zur gleichen Sache aus drei sich widersprechenden Aussagen die aussucht und in ihrem Urteil verwendet, die drei Jahre zuvor beim VG Berlin -also bei einem anderen Gericht-  unter Druck erwirkt und die zusätzlich von dem damaligen Richter K. “ergänzt” wurde, was der Zeuge in dem Verfahren vor dem AG sogar zugab, worauf die Richterin B. mit bestialischem Gebrüll die Sitzung schloss. Als fürsorglicher Bürger habe ich den Senator für Justiz aufgefordert, wie im Theater entsprechende Vorrichtungen zu installieren, damit die Zeugen nicht von dem abweichen, was die Richter gerne hören wollen. Es gab auch noch zusätzlich einen “Assistenzzeugen”, da der eigentliche nur wirres Zeug laberte und zudem dreimal log, antwortete einfach sein Vorgesetzter für ihn.  Ich hatte sicherlich den “geilsten” Fall in der Nachkriegsgeschichte Berlins, aber was hinter meinem Fall steckte, ist politisches Dynamit und führte zu den katastrophalen Zuständen, die wir heute übrigens nicht nur in Berlin beklagen.

“...die meisten anderen bürgerlich-rechtlichen Streitigkeiten bietet das Gutachten eines Sachverständigen regelmäßig Aufklärung.” ´regelmäßig Aufklärung` Würde die Frage anschließen, was verstehen Sie unter regelmäßig? 95 Prozent, 80 Prozent; Ich dachte ich wäre einer von 1000, die große Ausnahme, der an einen Sachverständigen geraten ist, der ein Gutachten über eine Anlage abgibt, die er noch nie gesehen hat. Formal alles sehr schön. Allerdings mit technischen Fehlern für die ich dem Azubi die Ohren vom Stamm gehauen hätte. Um die Anlage gründlich zu untersuchen, z. B. Protokolldaten auslesen, hätte er den Hersteller kontaktieren müssen! Der Hinweis interessierte den Richter nicht. Nach diesem Irrglauben meinerseits, habe ich mich hinterher schlau gemacht. Wie man Gutachter in zwei Wochenendkursen werden kann und wie man Gutachten über unbekannte Sachen erstellt. In einer Diskussionen mit RAen und völlig unabhängig von meinem Fall, habe ich nicht erwähnt, wurde mir blauäugikeit zum Sachverhalt Gutachter beschieden. Sollte ich doch so sehen, wie die “Experten” die das DDR Fernsehen 2.0 zu allen möglichen Themen präsentiert. z. B. Prof. Lesch Astrophysiker der mir in einem Dokufilm erklärt, wie wichtig die Ansiedlung von Wölfen in DE ist. Obwohl die fast 200 jährige Abwesenheit der Wölfe nicht von Nachteil war. Mein Jäger und zwei Schafzüchter erzählen mir natürlich etwas anderes. Sind allerdings keine Astrophysiker. Liegt wohl daran.

Einspruch, Euer Ehren. Wieviel “Psychologie” sollte einem Richter denn vermittelt werden? Ob Richter, die als Zweitstudium eines der Psychologie aufweisen, nicht weniger Fehlurteile fällen, als solche Richter, die nur über eine “küchenpsychologische Ausbildung” verfügen? Ein Richter zweifelt an der Glaubwürdigkeit eines Zeugen? Dann steht ihm ein ganzes Arsenal an Werkzeugen zur Verfügung, die Glaubwürdigkeit des Zeugen zu checken. Zu bestätigen oder zu widerlegen. Ganz ohne Psychologie. Ganz im Sinne des “in dubio pro reo”.  Und nicht - weil der Richter sich in psychedelischem Durchblick sonnt - (nach Bernhard Grimm) “in dubio prosecco”. +++ Viel zu viel fällt mir hierzu ein, was aber den Rahmen eines 2000-Zeichen-Kommentars sprengen würde. +++ Unser Rechtssystem scheint ohnehin auf dem Kopf zu stehen. Da würden etliche “voll durchpsychologisierte” Fehlurteile nicht mehr auffallen als jene, die von Recht sprechenden Küchenpsychologen gefällt werden.

Zu diesem Problemkreis gesellt sich zunehmend die positive oder negative Einschätzung des oder der Angeklagten, wobei hier (unbewusst) ähnliche Faktoren relevant sind, wie wir sie aus der Rekrutierungspraxis ( Vorstellungsgespräch) kennen. An dieser Stell bleibt ausdrücklich offen, ob Richterinnen hier anfaelliger” fuer Erwägungen sind, die mit Rechtsprechung wenig zu tun haben. So kann Empathie sich durchaus auch zu Lasten der Gerechtigkeit auswirken oder Aussehen(Attraktivität) und Verhalten bei Zweifeln und Strafmass einwirken. Natuerlich wird hier regelmäßig rationalisiert, aber selbst entsprechend ausgebildete Expertinnen haben sich in Testreihen als typanfaellig erwiesen und dies auf späteren Vorhalt wegen auffälliger Bewertung auch zugegeben.  Bei der Strafzumessung kaeme dann noch das bereits angesprochene mitleidgestuetzte grosse Verständnis dazu, zumal Richterinnen “helfen” und nicht strafen wollen. Keine guten Aussichten fuer das Recht.

Manche Richter halten sich trotzdem für (Halb-)Götter. Siehe Thomas Fischer.