Gastautor / 09.05.2024 / 14:00 / Foto: First National Pictures / 3 / Seite ausdrucken

EU-Wahlplakate: Vom Kintopp zum Politflop

Von Okko tom Brok

Immer ungenierter gestalten die Parteistrategen ihre Poster im Stile von Hollywood-Streifen. So auch die für die EU-Wahl. Aber was für Filme laufen da?

Beim Betrachten der Wahlplakate zu den EU-Wahlen am 9. Juni 2024 beschleicht mich das Gefühl, dass Wahlplakate immer stärker Filmplakaten ähneln. Immer ungenierter gestalten die Parteistrategen ihre Poster im Stile von Hollywood-Streifen. Spielen wir diesen Gedanken doch einmal weiter durch und fragen uns, welchen Filmgenres die Parteien dabei eigentlich verpflichtet wären. 

Inmitten des wie immer „heißesten Mai seit Beginn der Wetteraufzeichnung“ mit Temperaturen, die kürzlich sogar höher waren als in Marokko (Hamburg: 22°C, Casablanca: 21°C), hat auch die „heiße Phase“ des Europa-Wahlkampfs begonnen. Laut Wikipedia-Eintrag treten insgesamt 35 Parteien und Listen in Deutschland zur Wahl an. Realistische Chancen auf einen nennenswerten Stimmenanteil haben trotz der bei EU-Wahlen noch fehlenden Sperrklausel wie immer nur die „üblichen Verdächtigen“ in der Reihenfolge ihres erwarteten Stimmenanteils: CDU/CSU (30 Prozent), AfD (15), Grüne (15), SPD (14), BSW (7), FDP (4) und Sonstige (15) (alle Angaben nach Infratest dimap vom 2.5.24). 

Freie Wahlen stellen ein sog. „plebiszitäres“ Politikelement dar und haben, man muss es immer wieder betonen, in demokratisch verfassten Gesellschaften den Zweck, Sorgen und Probleme der Bevölkerung aufzugreifen und darauf antwortend einen friedlichen Wettstreit der Ideen zu entfachen. Die Aufgabe von Wahlplakaten wäre also die politische Information. Tatsächlich legen die Parteien den Akzent jedoch eher wie im Film auf die Entfesselung von Emotionen. 

Schauen wir zunächst auf die Sorgen und Probleme der Menschen, bevor wir die Politikangebote zur EU-Wahl anhand der aktuellen Wahlplakate vergleichend betrachten. Laut Statista sind die noch vor zwei Jahren alles dominierenden Ängste vor Corona oder dem Krieg in der Ukraine inzwischen weitgehend verschwunden. Das von 27 Prozent als deutlich herausragendes Problem der Zeit genannte Politikfeld ist auch nicht etwa das „Klima“, sondern die „Ausländerpolitik“ und die damit verbundenen ungelösten Probleme der Integration.

Hier mögen die jüngst lautstark erhobenen „Kalifats-Forderungen“ von Hamburg auch noch einmal ihren Niederschlag gefunden haben. „Energieversorgung und Klima“ werden von Statista methodisch etwas fragwürdig zu einem Thema verknüpft, das aber immerhin zusammen 18 Prozent der Bevölkerung als vordringlich ansehen. Die angespannte „Wirtschaftslage“ (15 Prozent), „Kosten, Löhne, Preise“ (11 Prozent) und „Renten“ (8 Prozent) zeigen jedoch zusammengerechnet an, wo der Schuh wirklich drückt. Man sollte meinen, in einer von sozialen Problemen gekennzeichneten Situation sei die Stunde der Sozialpolitiker und der traditionell-linken Parteien gekommen. 

Um es vorweg zu nehmen: Auf den meisten Wahlplakaten werden die o.g. Themen weitgehend gemieden. Die zur Wahl antretenden Parteien bedienen damit ungewollt ein noch ungenanntes Problemfeld der Statista-Umfrage: die „Politikverdrossenheit“, die immerhin 7 Prozent beklagen. Beim Blick auf zahlreiche Wahlplakate entsteht jedenfalls beim Betrachter der Eindruck, Deutschland und Europa hätten im Grunde keine nennenswerten Probleme.

CDU: Stark für Niedersachsen

Die CDU scheint auf die Präsentation ihrer Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen bei diesen Wahlen weitgehend verzichtet zu haben und führt einen eher regionalen Wahlkampf. Begleitet von dem milden Lächeln des CDU-Europaabgeordneten David McAllister aus Niedersachsen verspricht die CDU z.B. im Land zwischen Harz und Nordsee wenig bis nichts, vermutlich um später nicht an ihren gebrochenen Versprechen gemessen werden zu können. Man will das eigene Bundesland in Europa machtvoll vertreten, lässt aber offen, was das konkret bedeuten könnte. Um sich nicht dem Vorwurf der Inhaltsleere aussetzen zu müssen, bieten einzelne kleinformatige Plakate auch noch mikroskopisch feine Reste der ehemaligen Programmatik der Partei Konrad Adenauers feil, wie etwa „Wohlstand“ und „Freiheit“. Doch auch hier fehlt im Gegensatz zu früheren Jahrzehnten jegliche Kontextualisierung oder ein Hinweis, gegen wen oder was diese Werte vielleicht verteidigt zu werden verdienen. Fast sehnt man sich nach der „Rote-Socken-Kampagne“ von 1994 zurück, als die CDU noch kampagnenfähig war und dabei echte Ziele verfolgte.  

Insgesamt stellt der diesjährige CDU-Wahlkampf ein Angebot für Nostalgiker mit einem Hang zur Unverbindlichkeit dar. Als Genre käme vielleicht die „Schmonzette“ infrage, die im Hintergrund läuft und intellektuell nur äußerst geringe Anforderungen stellt. Vielleicht haben die humanistisch gebildeten CDU-Parteistrategen aber auch einfach nur Anleihe bei Goethes Faust genommen, wo es im „Prolog im Himmel“ heißt:

„Wie machen wir’s, dass alles frisch und neu /
Und mit Bedeutung auch gefällig sei? [...]

Die Masse könnt Ihr nur durch Masse zwingen, / 

Ein jeder sucht sich endlich selbst was aus.
Wer vieles bringt, wird manchem etwas bringen; /

Und jeder geht zufrieden aus dem Haus.“ 

(Goethes Faust. Der Tragödie Erster TeilReclam, 2014, S. 3–5)

AfD: Unser Land zuerst

Die seit nun gut elf Jahren relativ erfolgreich an deutschen Wahlen teilnehmende Oppositionspartei ist im Straßenbild noch wenig wahrzunehmen. Man hat vermutlich aus den massiven Plakat-Verwüstungen vergangener Wahlen gelernt und spart gewissermaßen sein „Schießpulver“ an kosten- und personalintensivem Wahlkampfmaterial für die Zeit kurz vor den Wahlen auf. 

Eigentlich würde die AfD gar keinen eigenen Wahlkampf benötigen, nachdem inzwischen sagenhafte, nie dagewesene 76 Prozent mit der Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP unzufrieden sind. „High Noon“ für eine Oppositionspartei, sollte man meinen! 

Zu schaffen machen der Partei jedoch medial dankbar aufgegriffene und von starkem Framing gekennzeichnete „Skandale“ um „Remigration“ oder zuletzt die „China-Spionage“ im Hause des AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah. Diese Art von Verwicklungen taucht inzwischen mit Ansage so verdächtig gut synchronisiert zu den jeweiligen Wahlen auf, selbst wo die Tatsachen deutlich vorher bekannt waren, dass ein neutraler Beobachter hier eine unredliche Absicht vermuten muss.

Die von der Partei plakatierten Themen passen durchaus zur Stimmungslage der gefühlten Probleme, insbesondere zu den eingangs erwähnten Problemen der Ausländerpolitik. Die etwas an „America first“ erinnernde Plakat-Formel „Unser Land zuerst“, die eigentlich eine Selbstverständlichkeit in den meisten Ländern dieser Welt darstellt, wird man medial verlässlich zu diskreditieren wissen. Die Asylpolitik spricht die AfD auch noch direkt an mit dem Slogan: „Asylchaos stoppen!“

Ein wirklich europapolitisches Themenfeld eröffnet die AfD in der Finanzpolitik. Ob man allerdings mit dem Kampf für das Bargeld („Bargeld ist Freiheit“) momentan schon eine breite Wählerbasis erreichen kann, erscheint ungewiss. Lediglich in der Bitcoin-Szene hat man bis jetzt die enormen freiheitsbedrohenden Gefahren der sogenannten „Central Bank Digital Currencies“ (CBDC) erkannt und versucht daher intensiv, ihre Einführung zu verhindern. In der Rangfolge drängender Politikthemen taucht diese Thematik bisher in Deutschland leider nicht einmal auf. 

Filmisch gesehen, fehlt dem AfD-Wahlkampf noch der mitreißende „Plot“ und ist nur schwer einem Genre zuzuordnen. Man sollte vor allem aufpassen, nicht erneut dem „Slapstick“ zu verfallen

Grüne: Wir sind die Brandmauer

Kommen wir zu dem eigentlichen Hauptakteur der EU-Wahlen: den Grünen. Sie sprudeln nur so vor Ideen und wissen nicht nur genau, wer der „Feind“ ist, den es zu besiegen gilt, sondern schenken uns auch die Gelegenheit, den „Kampf gegen die Nazis“ quasi posthum doch noch zu gewinnen. Möglich wird diese kuriose Frontstellung durch ein holzschnittartiges Geschichtsverständnis, das die politischen Gegner kurzum zu „Faschisten“ erklärt.

Die Plakate werden von durchgestrichenen Hakenkreuzen untermalt, was jeden aufmerksamen Beobachter der politischen Gegenwart am Gesundheitszustand der Partei zweifeln lassen muss. Die Grünen solle demnach wählen, wer „Nazis ein Kreuz durch die Rechnung machen“ wolle. Ebenso gut könnten sie verlangen, dass „Kannibalismus“ endlich unter Strafe gestellt werden müsse, eine Praxis, die in Deutschland etwa so beliebt und angesagt sein dürfte wie die Lektüre der Archiv-Ausgaben des „Völkischen Beobachters“

Waren die Grünen noch 2021 eine erklärte „Friedenspartei“, so sind sie inzwischen ins bellizistische Lager gewechselt. Auf den Plakaten der Grünen liest sich das so: „Ein starkes Europa bedeutet ein sicheres Deutschland!“

Natürlich darf vor allem das bewährte Thema „Klima“ nicht fehlen, dessen Wandel selbstverständlich nur noch mit den Grünen und ihrem erbitterten „Kampf gegen das CO2“ (!) in letzter Sekunde aufzuhalten wäre. Die Grünen rutschen damit immer stärker in die Rolle von spätmittelalterlichen Ablasspredigern, die den Menschen Angst vor der Hölle machen und sich zugleich als immer rabiatere Rettergestalten aufdrängen, ohne die wir hoffnungslos verloren wären. 

Aus Sicht des Filmkritikers kämen hier die monumentalen Genres „Kriegsfilm“ oder natürlich das klassische „Helden-Epos“ im Stile von Robert Habecks Romanverfilmung „Die Flut“ in Betracht. 

SPD: Maß, Mitte und Frieden

Nach dem Zusammenbruch der Linkspartei tritt die SPD mit ihren Plakaten wieder klassisch in Tiefrot auf. Als Kanzler-Partei versucht sie sich auf den Plakaten zugleich eher „mittig“ zu präsentieren. Die Aufnahme des Friedensthemas mag sogar einigermaßen glaubhaft erscheinen, ist die SPD doch von den Berliner Parteien neben AfD und BSW die einzige, die nicht der bedingungslosen Aufmunitionierung der Ukraine das Wort redet. Die Zögerlichkeit des Bundeskanzlers Olaf Scholz in Sachen Taurus-Lieferungen hat der SPD daher auch bei Konservativen Anerkennung abgenötigt.   

Die in letzter Zeit von der Innenministerin Nancy Faeser ausgehende Radikalisierung des „Kampfes gegen rechts“ passt allerdings nicht so recht zu dem Versuch, die politische Mitte anzusprechen oder zurückzugewinnen: Mit 14 Prozent ist man daher auch noch weit vom Anspruch einer Volkspartei entfernt. Glücklicherweise kann die SPD dank ihrer seit Jahrzehnten uneingeschränkten Medienmacht weitgehend noch selbst bestimmen, welche Themen medial überhaupt diskutiert werden. Wären die Umfragen und Wahlergebnisse für die SPD sonst noch ungünstiger?

Filmisch stünde die SPD für mich in der Tradition des Fantasy-Films, in der eine neue Realität erschaffen wird, die sich nicht mehr den Zwängen der Realität beugen muss. 

BSW: Krieg oder Frieden?

Als Erbin der Linkspartei tritt das neue Bündnis Sarah Wagenknecht betont kriegsmüde auf und will verhindern, dass Deutschland bzw. Europa selbst Kriegsparteien werden. Die Plakate der BSW sind allerdings bislang nur in größeren Städten anzutreffen. Man wird sehen, ob die theoretisch möglichen, in Umfragen vorhergesagten 7 Prozent tatsächlich schon erreicht werden können oder ob man gar den Weg vieler Neugründungen von Statt- über Schill-Partei bis zuletzt zur gerade kläglich scheiternden Werteunion gehen wird. Grundsätzlich hat die Partei das Potenzial, sogar enttäuschte Links-Wähler auch von SPD und Grünen anzusprechen. 

Filmisch gesehen, steht die Liste BSW dem „Biopic“, also der filmischen Darstellung einer realen Persönlichkeit des öffentlichen Lebens nahe. Dabei wird die Partei aufpassen müssen, nicht zur „Eine-Frau-Partei“ zu werden. 

FDP: Es ist nicht egal. Es ist Europa

Endlich ist der FDP einmal etwas nicht „egal“. Loriot hätte vielleicht seine Freude an einer derartig kämpferisch-entschlossenen Partei gehabt. 

Ob allerdings die Entscheidung zielführend war, Frau Agnes Strack-Zimmermann in einer extremen Nahaufnahme in Schwarz-Weiß im Stile des Horror-Thrillers „Shining“ auftreten zu lassen, muss das Wahlergebnis zeigen. Schon jetzt ist das Netz voll des Spotts. Wolfgang Koydl von der Weltwoche veranlasste das Plakat zu folgendem Sarkasmus: „Sieh mal an! Big Brother hat eine Schwester.“ In der Tat ist eine gewisse Nähe zu Apples dystopischem Werbespot „1984“ ebenfalls nicht ganz von der Hand zu weisen. 

Die Kamera-Einstellung „Extreme Close-up“ (ECU), bei der nur noch Ausschnitte des Gesichts übergroß zu sehen sind, ist in der Regel den Filmgenres „Horror“ oder „Psychothriller“ vorbehalten, weil sie Bedrohung und unangemessene Nähe signalisiert. Vor was sollen wir nach Meinung der FDP Angst haben? Vor der FDP selbst? Ich bekenne, dass mir Politikerinnen, die sich so unverhohlen für Kriege aussprechen und die Teile der Wählerschaft auf offener Bühne in Fäkalsprache beleidigen, tatsächlich ein bisschen Angst machen. 

Die große Politshow ist eröffnet. Das Filmspektakel könnte jetzt eigentlich beginnen. Obwohl ich begeisterter Cineast bin, lassen mich die Wahlplakate der deutschen Parteien jedoch trotz (oder gerade wegen?) ihrer Anleihen beim Film am Ende einmal mehr enttäuscht zurück. Meine persönliche Wahlentscheidung haben sie bislang noch nicht beeinflussen können. Hoffentlich halten sie niemanden ganz von der Wahl ab, obwohl auch diese Reaktion sehr verständlich wäre. Denn da muss ich der FDP ausnahmsweise einmal recht geben: Es ist nicht egal! Wer nicht wählt, wählt schließlich am Ende immer den Wahlsieger. 

Wer parteipolitisch noch unentschlossen und zugleich davon überzeugt ist, dass es bei den anstehenden Wahlen tatsächlich um konkurrierende Programme und konkrete Inhalte gehe, kann sich vom Wahl-O-Mat oder der App Wahlswiper inspirieren lassen. 

 

Der Autor ist Lehrer an einem niedersächsischen Gymnasium und schreibt hier unter einem Pseudonym. 

Foto: First National Pictures via Wikimedia Commons

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Leserpost

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Gerhard Schweickhardt / 09.05.2024

Jede Partei die den Friedenswillen in den Vordergrund schiebt, wird gewinnen. BSW, AFD und die Werteunion sind erst mal für Friedensbemühungen. Auch die verfassungswidrige 8 Milliarden Militärhilfe oder Klimaschutz wegen den Radwegen in Peru ist eine eigentlich eine Lachnummer und würde die Planeten Rettung Partei als Quatschpartei demaskieren. Dass nun die mehrfach angeklagte UvdL nicht zum CDU Wahlkampf beiträgt, ist ein Eingeständnis von lieber Schweigen, als das Thema Impfdeals mit Pfitzer, 30 Milliarden, hoch kochen zu lassen. Zum Thema illegale Einwanderung, kann es für unsere Gesellschaft zu spät sein. Die Staatsanwaltschaft ist doch so stramm beim Delegitimierenden Aktionen, aber beim Ausruf eines Kalifates gegen die Abschaffung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung schlafen ALLE.

Günter H. Probst / 09.05.2024

Mit 0-Aussagen auf Wahlplakaten nähern sich die Kandidaten ihrem Rechtsstatus an, wie er im Art. 38(1) GG beschrieben ist. “Die Abgeordneten… sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen”. (Ursprünglich gdacht als Absage an das imperative Mandat der Arbeiter und Soldatenräte.) Diese Vorschrift verlangt eigentlich die Kenntnis über die politischen Absichten und die Integrität der Kandidaten. Das wird aber durch die Auswahl der Kandidaten durch Parteien und deren Führung auf Listen ausgehebelt. Und deswegen sehen Bundestag und Europaparlament auch so aus, wie sie aussehen. Nach der Wahl machen sie also das, was die Partei will. Und wenn die Parteien ein Machtkartell bilden, hat man keine Wahl, sondern bestätigt das Machtkartell. Also kann man wählen, aber hat keine Wahl.

T. Schmidt-Eichhorn / 09.05.2024

Bei seinem Zitat aus Goethes Faust irrt der Autor. Die Textstelle “Wer vieles bringt, wird manchem etwas bringen” findet sich nicht, wie indes von ihm angegeben, im “Prolog im Himmel”, sondern im “Vorspiel auf dem Theater”. Es ist halt so: “Es irrt der Mensch, so lang er strebt”. Und das steht nun wirklich im “Prolog im Himmel”.

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