Erdoğans Trojanisches Pferd bald in Brüssel?

Erdoğan hat einen weiteren Weg gefunden, die deutsche Demokratie zu untergraben: Die DAVA hat vom Bundeswahlausschuss die Zulassung zur Teilnahme an den EU-Parlaments-Wahlen erhalten.

Von Soeren Kern.

Eine neue deutsche islamistische Partei, die dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan nahesteht, hat vom deutschen Bundeswahlausschuss die Zulassung zur Teilnahme an den bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament erhalten. Die umstrittene Entscheidung bietet Erdoğan und seinen Anhängern in Deutschland eine noch nie dagewesene Möglichkeit, in den wichtigsten Organen der Europäischen Union Fuß zu fassen – von wo aus sie ihren Einfluss ausweiten, Propaganda verbreiten und den politischen Islam propagieren können.

Vorsitzender der DAVA ist Mehmet Teyfik Özcan, ein 36-jähriger türkisch-deutscher Rechtsanwalt, der häufig für den türkischen Staatssender TRT tätig ist, der als Propagandamühle der türkischen Regierung bezeichnet wird. Özcan, ein ehemaliges Mitglied der deutschen sozialdemokratischen Partei der Mitte-Links-Bewegung (SPD), vertritt häufig eine Opferperspektive, die die Beschwerden türkischer Einwanderer in Deutschland hervorhebt.

In einem Interview mit dem RND sagte Özcan, die DAVA habe „keine Kontakte zur Regierung Erdoğan oder anderen ausländischen Regierungen“. Er fügte hinzu, dass die Teilnahme der DAVA an der Europawahl darauf abziele, „inwieweit wir unser Wählerpotenzial mobilisieren können“, damit die Partei „im nächsten Jahr bei der Bundestagswahl antreten kann. Wir wollen uns dann bundesweit etablieren.“

Verlängerter Arm des türkischen Staates

Spitzenkandidat der DAVA ist Fatih Zingal, ein türkisch-deutscher Rechtsanwalt und ehemaliger Sprecher der Union Internationaler Demokraten (UID), einer türkischen Nichtregierungsorganisation, die in mehreren europäischen Ländern tätig ist. Das deutsche Innenministerium hat die UID als Lobbyorganisation für die türkische Regierungspartei AKP bezeichnet, und der deutsche Verfassungsschutz überwacht die UID wegen angeblicher verfassungsfeindlicher Aktivitäten.

An zweiter Stelle der DAVA-Kandidatenliste steht Ali Ihsan Ünlü, ein 65-jähriger deutsch-türkischer Arzt und ehemaliger Generalsekretär der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (DITIB) in Köln. Die DITIB, die zum Direktorat für religiöse Angelegenheiten der türkischen Regierung (auf Türkisch Diyanet) gehört und direkt von Erdoğan kontrolliert wird, betreibt in Deutschland mehr als 900 Moscheen. Die DITIB wird häufig als „verlängerter Arm“ des türkischen Staates bezeichnet und ist ein mächtiges religionspolitisches Instrument, das es Erdoğan ermöglicht, die drei Millionen zählende türkische Diaspora in Deutschland zu beeinflussen.

Der dritte Kandidat der DAVA ist Mustafa Yoldaş, ein 53-jähriger türkisch-deutscher Arzt, gegen den das deutsche Innenministerium wegen „Unterstützung der Hamas und ihr nahestehender Organisationen“ ermittelt hat. Er war Vorsitzender der in Frankfurt ansässigen Internationalen Humanitären Hilfsorganisation (IHH), bis diese von der deutschen Regierung wegen „Unterstützung der terroristischen Organisation Hamas“ verboten wurde.

Yoldaş ist langjähriges Mitglied der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüş (IGMG), die die Umwandlung der Türkei in einen islamischen Staat anstrebt und auch die größte islamistische Gruppe in Deutschland ist.

Enge Verbindungen zur AKP

Eine weitere DAVA-Kandidatin ist Yonca Kayaoglu, eine 25-jährige türkisch-deutsche Diplomingenieurin und ehemalige Vorsitzende der UID-Jugend in Baden-Württemberg. Kayaoglu, die sich mehrfach mit Erdoğan getroffen hat, sagt, ihr Ziel sei es, für eine „umfassende Antidiskriminierungs- und Antirassismusgesetzgebung“ und eine „pragmatische und ideologiefreie Flüchtlingspolitik“ zu kämpfen. Eren Güvercin, Experte für deutsch-türkische Beziehungen, sagte in einem Interview mit der Bild-Zeitung, Kayaoglu komme „aus dem klassischen konservativ-religiösen AKP-Milieu“.

Die Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch (DAVA), die im Januar 2024 in Deutschland von politischen Funktionären mit langjährigen Verbindungen zu Erdoğan und seiner AKP-Partei gegründet wurde, ist verschiedentlich als „Sprachrohr“, „Ableger“ und „verlängerter Arm“ des türkischen Präsidenten bezeichnet worden.

Das Auftauchen der DAVA ist eine bedeutende und besorgniserregende Entwicklung für Deutschland und für Europa im Allgemeinen. Die Gegner des Islamismus warnen seit langem vor der Möglichkeit des Entstehens sektiererischer islamistischer Parteien, die von entfremdeten muslimischen Bevölkerungsgruppen in Europa unterstützt werden. Die DAVA ist ein Beispiel für dieses Phänomen, aber noch besorgniserregender ist, dass sie von Einzelpersonen und Organisationen gegründet wurde, die enge Verbindungen zur Regierungspartei in der Türkei, der Adalet ve Kalkinma Partisi - AKP (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung), haben.

Cordon sanitaire gegen die DAVA?

Die DAVA, deren Ziel es ist, „Islamophobie“ zu bekämpfen und „traditionelle [islamische] Werte“ zu fördern, wendet sich an die große türkische Gemeinschaft in Deutschland, wo derzeit 2,5 Millionen Muslime das Wahlrecht besitzen. Wenn die Änderungen des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts (Staatsangehörigkeitsreform) in Kraft treten, werden weitere 2,5 Millionen überwiegend türkische Einwanderer wahlberechtigt sein, so dass die DAVA über eine potenzielle Wählerschaft von etwa 5 Millionen verfügt.

Interessanterweise hat der Name der Organisation – DAVA – die gleiche Schreibweise wie das türkische Wort dava, ein Verwandter des arabischen Begriffs da'wa, der den Akt der Einladung von Nicht-Muslimen zum Islam beschreibt. Darüber hinaus verwendet Erdoğan den Begriff dava häufig für „den richtigen Weg“ oder „unsere Sache“. In einem Interview mit dem deutschen Nachrichtenmagazin Der Spiegel sagte Caner Aver, ein Experte für deutsch-türkische Beziehungen, dass die „Mehrdeutigkeit des Parteinamens sicherlich beabsichtigt ist“.

Abgeordnete aus dem gesamten politischen Spektrum Deutschlands haben wegen der DAVA Alarm geschlagen und scheinen bereit zu sein, einen Cordon sanitaire gegen die neue Partei zu bilden. Christoph de Vries, Bundestagsabgeordneter der CDU, sagte gegenüber Focus on Western Islamism (FWI), die Wahlkampfstrategie der DAVA bestehe darin, „Muslime als Opfer einer rassistischen Mehrheitsgesellschaft darzustellen und als Vertreter ihrer Interessen aufzutreten“. Die Bundesregierung dürfe „diese Parteigründung auf keinen Fall auf die leichte Schulter nehmen“, betonte er: „Ich halte es für dringend erforderlich, dass unsere Sicherheitsbehörden alle Aktivitäten dieser Partei genau beobachten und eingreifen, wenn die türkische Regierung direkten Einfluss nimmt.“

Probelauf für die Bundestagswahl

Seyran Papo, eine deutsch-türkische Abgeordnete der CDU, sagte, sie sei besorgt darüber, dass führende Mitglieder der DAVA „Zweifel“ an ihrer Loyalität zum deutschen Grundgesetz weckten. „Wir brauchen keine indirekte Beeinflussung der Politik in Deutschland und Europa durch ausländische Kräfte“, fügte sie hinzu.

Die Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), Saskia Esken, sagte, es sei wichtig, „dass wir unseren türkischstämmigen Mitbürgern deutlich machen, dass Deutschland zusammengehört“. Sie warnte davor, „die spaltenden Tendenzen von Recep Tayyip Erdoğan“ in der deutschen Politik spielen zu lassen. Eine weitere SPD-Abgeordnete, Derya Türk-Nachbaur, riet dazu, die DAVA „nicht nur wegen ihrer Finanzierung, sondern auch wegen möglicher politischer Einflussnahme durch Erdoğan ständig unter die Lupe zu nehmen.“

Sevim Dağdelen, eine linke deutsch-türkische Bundestagsabgeordnete, sagte, dass die deutsche Regierungspolitik durch ihre Politik des „Kuschelns“ mit Erdoğan und durch die Unterstützung islamistischer Moscheevereine wie DITIB dazu beigetragen habe, „genau die Strukturen zu stärken, aus denen die DAVA offenbar Wählerinnen und Wähler ziehen will, um die AKP-Strategie einer sekundären Außenpolitik zu etablieren“. Sie warnte, dass „die DAVA de facto wie eine Auslandsmission der islamistisch-faschistischen AKP/MHP-Koalition in der Türkei agiert und offenbar darauf abzielt, AKP-Anhänger in Deutschland zu mobilisieren“.

Die DAVA-Führer sagen, dass die Europawahl, die in Deutschland am 9. Juni 2024 stattfinden wird, ein Probelauf für die Bundestagswahl ist, die am oder vor dem 25. Oktober 2025 stattfinden wird. Die DAVA strebt rund 300.000 Stimmen (etwa 0,65 Prozent der Stimmen) an, die ihr einen Sitz im Europäischen Parlament verschaffen und die 0,5-Prozent-Hürde überwinden würde, damit die Partei vom deutschen Steuerzahler finanziert werden kann. Zum Vergleich: Bei den türkischen Präsidentschaftswahlen im Mai 2023 erhielt Erdoğan rund 500.000 Stimmen (oder 67 Prozent der Wähler) von türkischen Einwanderern in Deutschland.

„Alarmsignal für die Entwicklung in Deutschland“

In einem Interview mit TRT Deutsch sagte DAVA-Spitzenkandidat Zingal, dass „wir hier Pionierarbeit leisten“ und dass „unsere Bewegung sich mittel- und langfristig so etablieren wird, dass sie ein wichtiger politischer Akteur in Deutschland wird“. Gökay Sofuoglu, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD), sagte dem RND, er sehe „keinen Grund zur Panik“, denn „eine Partei, die nur nach ethnischen Kriterien gegründet wird und sich nur auf ethnische Themen konzentriert, hat nur eine Randfunktion“. Mit der Zeit werde „die DAVA scheitern“, sagte er.

Sofuoglu mag recht haben. Tatsächlich haben andere Erdoğan-nahe Parteien in Europa in Ländern mit einer großen türkischen Diaspora bisher nur geringe Wahlerfolge erzielt. In Bulgarien zum Beispiel ist die Bewegung für Rechte und Freiheiten (DPS), die die türkischstämmige und muslimische Bevölkerung des Landes vertritt, die wohl erfolgreichste Partei dieser Art in Europa. Sie hat drei Sitze im Europäischen Parlament und 36 von 240 Sitzen in der Nationalversammlung. In Frankreich löste sich die Erdoğan-freundliche Partei für Gleichheit und Gerechtigkeit (Parti Egalité Justice, PEJ) auf, nachdem sie bei den Parlamentswahlen 2017 weniger als 10.000 Stimmen erhalten hatte.

In den Niederlanden hat die Erdoğan und der AKP nahestehende Partei DENK (Politieke Beweging Denk) nur drei der 150 Sitze im Unterhaus des niederländischen Parlaments und keinen im Europäischen Parlament. In Schweden gewann die Erdoğan nahestehende islamistische Nuance-Partei (schwedisch: Partiet Nyans) Sitze in zwei Gemeinden mit großen muslimischen Einwanderergemeinden, konnte aber keine Sitze im schwedischen Parlament erringen.

Dennoch warnt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, dass die DAVA alles andere als harmlos ist. „Erdoğans Parteifreunde von der AKP“, so Herrmann, nutzen die DAVA, „um zu versuchen, direkten Einfluss auf das Europäische Parlament auszuüben.“ Er fügte hinzu, dass die Bemühungen, „türkische Interessen dort direkt durchzusetzen, indem man für das Europäische Parlament kandidiert, ein völlig neuer Schritt ist“, der „auch ein Alarmsignal für die Entwicklung in Deutschland ist.“

Der deutsche Landwirtschaftsminister Cem Özdemir von den Grünen schloss daraus: „Ein Erdoğan-Ableger, der hier zur Wahl antritt, ist das Letzte, was wir brauchen.“

Dieser Beitrag erschien zuerst im Middle East Forum.

 

Soeren Kern ist Autor beim MEF und leitender Analyst für europäische Politik bei der in Madrid ansässigen Gruppe für Strategische Studien.

Foto: Montage achgut.com / Pixabay.de

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A. Ostrovsky / 20.05.2024

Rechtsbeugung: Wikipedia: >>Tathandlung ist die falsche Anwendung des Rechts. Unter Recht ist zunächst das Gesetzesrecht zu verstehen, daneben auch das Gewohnheitsrecht und das von den Parteien geschaffene Vertragsrecht (beispielsweise Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Tarifverträge). Auch sogenanntes überpositives Recht (Naturrecht) ist nach herrschender Ansicht Recht im Sinne des § 339 StGB,[24] wobei die Anwendung des Rechtsbeugungstatbestandes wegen Verletzung überpositiven Rechts nur in Betracht kommt, wenn sich positives Recht als offenkundig gesetzliches Unrecht erweist, indem es unter Missachtung der Menschenwürde Gerechtigkeit nicht einmal mehr anstrebt.[25] Als Tathandlung kommt in Betracht die Verletzung materiellen Rechts[26] (etwa falsche Rechtsanwendung, Anwendung ungültiger Gesetze oder die Nichtanwendung gültiger Gesetze), aber auch die Verletzung von Verfahrensrecht[27] (etwa die Nichterhebung von Beweisen, die Überschreitung von Fristen, die Verletzung des Beschleunigungsgrundsatzes). Auch das bewusste Verschweigen rechtserheblicher Tatsachen und die bewusst falsche Feststellung des Sachverhalts stellt eine Rechtsbeugung dar.<< ## Auch das bewusste Verschweigen rechtserheblicher Tatsachen und die bewusst falsche Feststellung des Sachverhalts stellt eine Rechtsbeugung dar.

A. Ostrovsky / 20.05.2024

§ 339 Rechtsbeugung: Ein Richter, ein anderer Amtsträger oder ein Schiedsrichter, welcher sich bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei einer Beugung des Rechts schuldig macht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft.

A. Ostrovsky / 20.05.2024

@Jürgen Albrink : >>Eine islamisch türkische Partei zulassen, aber eine konservative deutsche Partei wie die AFD verbieten wollen, ich fass es nicht. Was ist nur mit diesem Land los?<< ## Ich könnte das wenigstens teilweise beantworten, aber selbst diese Teilantwort wäre vermutlich zu viel (Ursache für das Nichterscheinen des Kommentars). Das ist kein Vorwurf, sondern die Feststellung eines Sachverhalts. Dieses Land fällt in das Loch, das die “Rechtspflege” aufreißt. Es war immer so und wird immer so sein, dass es Interessenunterschiede gibt und irgendwer unberechtigte Forderungen stellt. Im Naturrecht könnte man jedem eine Keule auf den Kopf schlagen, der unberechtigte Forderungen stellt. Man müsste dann aber auch die Umkehrung ertragen, dass man selbst immer Keulen auf den Kopf bekommt. Der Staat als Idee soll diese Zustände beenden und dazu schafft er Gesetze. Der Einzelne muss das Faustrecht dann an den Staat abgeben. Soweit so gut. Die Gesetze, selbst wenn sie wahnsinnig gut sind, bewirken nichts, wenn nicht vom Staat autorisierte Richter dann Recht sprechen würden. Andernfalls hätten Sie nur ihr Faustrecht abgegeben und erhalten dafür nichts! Das wäre ein nicht akzeptierbarer Tausch. Die Richter also sind keine kleinen Autokraten, sondern sie sind STRENG an Recht und Gesetz gebunden. Eigentlich dürfte es da gar keine Auslegung mehr geben, wenn die Gesetze klar und eindeutig wären. In dem Moment aber, wo die “Rechtspflege” willkürlich entscheiden kann, dass sie das Recht einer bestimmten Gruppe vertreten, das einer anderen ignorieren, bzw. dass sie für eine Partei eines Rechtsstreits nicht tätig werden, bzw. dass es Personen gibt, die über dem Gesetz stehen, ist der RECHTSSTAAT BEENDET. Ob das so ist, können wir leider nur in unzähligen Einzelfällen beweisen, WENN WIR KLAGE ERHEBEN. Wenn wir nicht gegen die Zulassung einer Partei KLAGEN, die nicht auf dem Boden von Recht und Gesetz ist, nützt alles Gejammer nicht. Ausländische Parteien kann es nicht geben!

Ralf Pöhling / 20.05.2024

Ich sage es schon lange: Die Türken stehen nicht mehr vor Wien, sie sind durch Wien schon lange durch. Genutzt haben sie dafür das Trojanische Pferd.

Lutz Liebezeit / 20.05.2024

Gellend heult Garm Vor Gnipahellir: Es reißt die Fessel, Es rennt der Wolf. Vieles weiß ich, Fernes schau ich: Der Rater Schicksal, Der Schlachtgötter Sturz. / Brüder kämpfen Und bringen sich Tod, Brudersöhne brechen die Sippe; Arg ist die Welt, Ehbruch furchtbar, Schwertzeit, Beilzeit, Schilde bersten, Windzeit, Wolfszeit, Bis die Welt vergeht - nicht einer will Des andern schonen. / Hrym fährt von Osten, (Hrym - ein Riese) Er hebt den Schild; Im Riesenzorn Rast die Schlange. Sie schlägt die Wellen; Es schreit der Aar, (Aar - Adler) Leichen reißt er; Los kommt Nagelfar. (Nagelfar - das Totenschiff, das größte Schiff, das dem Riesen Muspell gehört) / Der Kiel fährt von Osten: Es kommen Muspells Leute zum Land; Loki steuert. Mit dem Wolfe zieht Die wilde Schar; Byleipts Bruder (Byleipt - Riese, “Sturmblitz”) bringen sie mit. /  Muspellsöhne - Feuerriesen, ihr Anführer ist “Surt”; das Ende der Welt ist Muspilli, der Weltenbrand. Hier kommt eine Doppelbedeutung zum Tragen, denn die Muspellsöhne sind einerseits die Söhne Afrikas (Auslegung), andererseits ist ihr Kommen das Zeichen des den nahenden Weltenbrands (wie wahrscheinlich ist die Eskalation mit Russland? Es liegt wohl nicht ganz fern, anzunehmen, daß der Weltenbrand vom letzten großen Krieg ausgelöst werden wird?) / Die Senotretter Sea-Watch, SOS Humanity, Sea Eye haben den afrikanischen Sturm auf Europa ausgelöst und stehen symbolisch für das Totenschiff “Nagelfar”. / “„Die Religion ist ein Teil des Schicksals.“ Napoléon / “Und der sechste Engel goß aus seine Schale auf den großen Wasserstrom Euphrat; und das Wasser vertrocknete, auf daß bereitet würde der Weg den Königen vom Aufgang der Sonne.” Apk 16, 11-12 - das war 2015, das war Merkel. Die “Könige der Sonne” bezeichnet die Moslems. Merkel hat die Völkerwanderung mit der Grenzöffnung ausgelöst. Die Geschichte ist extrem haarig. Das beschriebene Gebiet war mal Teil des Osmanischen Reichs.

Lutz Liebezeit / 20.05.2024

Wo war Jesus in den verschwundenen Jahren? Die Geschichte endet in der Kindheit und beginnt erst wieder mit dem 30sten Lebenjahr? Im Markusevangelium (das älteste Evangelium) wird Jesus als “Zimmermann” bezeichnet. “Ist das nicht der Zimmermann, der Sohn der Maria und der Bruder von Jakobus, Joses, Judas und Simon? Leben nicht auch seine Schwestern hier unter uns? Und sie ärgerten sich an ihm.” Mk. 6,3 (Der hat ganz schön viele Geschwister?) Damals gab es kein Arbeitslosengeld, und daß Jesus gebettelt hat, ist kaum anzunehmen. Wahrscheinlich sind die fehlenden Jahre damit ausgefüllt, daß er als Zimmermann gearbeitet hat. Ist ja urspünglich ein Wanderberuf. In den nichtkanonischen Schriften wird erwähnt, daß Jesus schon als Kind ein begabter Zimmermann war und einen Klapptisch gebaut hat, z.B. im “Armenischen Kindheitsevangelium” und im “Evangelium der Kindheit Jesu Christi”. Apokryphe Schriften und Bibeltext ergänzen sich. Damals gab es zwar auch eine Kindheit, aber die endete mit 7 Jahren, dann mußten die Kinder leichte Hilfsarbeiten verrichten und wurden schließlich an den Beruf herangeführt. Wer mit 7 Jahren anfängt zu lernen, der wird bestimmt ein passabler Handwerker. Joseph war auch ein Zimmermann.

Lutz Liebezeit / 20.05.2024

Ich bin mir nicht sicher, ob der Islam das Problem ist, oder ob die Türken, Araber, Afrikaner das Problem sind? Zuerst sind wir jahrzehnte lang wegen der Überbevölkerung zur Geburtenkontrolle gezwungen worden, und dann kommen Merkel und Schäuble daher und holen die geburtenstärksten Volksgruppen in gewaltigen Massen herein. Erst ist die Bevölkerungsexplosion das Problem, dann wird die schrumpfende Bevölkerung das Problem und muß aufgestockt werden. Da wurden wir doch belogen? Der Islam ist nur die Brechangel, um die Tür zu öffnen. Zudem sind die über die Asylgesetze reingeströmt, wo man doch fragen muß, welche Qualität die haben, wenn Kalifatdemos von Asylanten stattfinden, Sozialbetrug und Kriminalität? Warum gibt es keine Stiftung Warentest für Gesetze und deren Anwendung? / Aber die Sache ist eine andere, hier erfüllen sich Prophezeiungen. An die Endzeit zu glauben, ist keine Verschwörung, sondern Teil des menschlichen Daseins. Den Gläubigen wird immer wieder ein Datum für den Weltuntergang abverlangt, aber das kann niemand geben. Vor allem ist das unsinnig, denn wenn es stimmt, wird das allen egal. Ich finde das viel phantastischer, zu glauben, daß Leute wie Stephen Hawking und Albert Einstein wissen, wie die Welt entstanden ist? Die sog. Naturwissenschaftler versteigen sich dazu, zu behaupten, das genaue Datum eines sogenannten Urknalls zu kennen. Wenn’s eine blödsinnige Verschwörung gibt, dann ist das der Urknallglaube mit allem, was dazu gehört. Rückbezüglich ist das Datieren einfach, weil das niemand überprüfen kann. Die können uns alles erzählen. / Wir haben Pfingsten, die Ausgießung des Heiligen Geistes, also fehlt die Predigt.

Reinmar von Bielau / 20.05.2024

Konnte man ja nicht ahnen…

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