Rechtsbeugung: Wikipedia: >>Tathandlung ist die falsche Anwendung des Rechts. Unter Recht ist zunächst das Gesetzesrecht zu verstehen, daneben auch das Gewohnheitsrecht und das von den Parteien geschaffene Vertragsrecht (beispielsweise Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Tarifverträge). Auch sogenanntes überpositives Recht (Naturrecht) ist nach herrschender Ansicht Recht im Sinne des § 339 StGB,[24] wobei die Anwendung des Rechtsbeugungstatbestandes wegen Verletzung überpositiven Rechts nur in Betracht kommt, wenn sich positives Recht als offenkundig gesetzliches Unrecht erweist, indem es unter Missachtung der Menschenwürde Gerechtigkeit nicht einmal mehr anstrebt.[25] Als Tathandlung kommt in Betracht die Verletzung materiellen Rechts[26] (etwa falsche Rechtsanwendung, Anwendung ungültiger Gesetze oder die Nichtanwendung gültiger Gesetze), aber auch die Verletzung von Verfahrensrecht[27] (etwa die Nichterhebung von Beweisen, die Überschreitung von Fristen, die Verletzung des Beschleunigungsgrundsatzes). Auch das bewusste Verschweigen rechtserheblicher Tatsachen und die bewusst falsche Feststellung des Sachverhalts stellt eine Rechtsbeugung dar.<< ## Auch das bewusste Verschweigen rechtserheblicher Tatsachen und die bewusst falsche Feststellung des Sachverhalts stellt eine Rechtsbeugung dar.
§ 339 Rechtsbeugung: Ein Richter, ein anderer Amtsträger oder ein Schiedsrichter, welcher sich bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei einer Beugung des Rechts schuldig macht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft.
@Jürgen Albrink : >>Eine islamisch türkische Partei zulassen, aber eine konservative deutsche Partei wie die AFD verbieten wollen, ich fass es nicht. Was ist nur mit diesem Land los?<< ## Ich könnte das wenigstens teilweise beantworten, aber selbst diese Teilantwort wäre vermutlich zu viel (Ursache für das Nichterscheinen des Kommentars). Das ist kein Vorwurf, sondern die Feststellung eines Sachverhalts. Dieses Land fällt in das Loch, das die “Rechtspflege” aufreißt. Es war immer so und wird immer so sein, dass es Interessenunterschiede gibt und irgendwer unberechtigte Forderungen stellt. Im Naturrecht könnte man jedem eine Keule auf den Kopf schlagen, der unberechtigte Forderungen stellt. Man müsste dann aber auch die Umkehrung ertragen, dass man selbst immer Keulen auf den Kopf bekommt. Der Staat als Idee soll diese Zustände beenden und dazu schafft er Gesetze. Der Einzelne muss das Faustrecht dann an den Staat abgeben. Soweit so gut. Die Gesetze, selbst wenn sie wahnsinnig gut sind, bewirken nichts, wenn nicht vom Staat autorisierte Richter dann Recht sprechen würden. Andernfalls hätten Sie nur ihr Faustrecht abgegeben und erhalten dafür nichts! Das wäre ein nicht akzeptierbarer Tausch. Die Richter also sind keine kleinen Autokraten, sondern sie sind STRENG an Recht und Gesetz gebunden. Eigentlich dürfte es da gar keine Auslegung mehr geben, wenn die Gesetze klar und eindeutig wären. In dem Moment aber, wo die “Rechtspflege” willkürlich entscheiden kann, dass sie das Recht einer bestimmten Gruppe vertreten, das einer anderen ignorieren, bzw. dass sie für eine Partei eines Rechtsstreits nicht tätig werden, bzw. dass es Personen gibt, die über dem Gesetz stehen, ist der RECHTSSTAAT BEENDET. Ob das so ist, können wir leider nur in unzähligen Einzelfällen beweisen, WENN WIR KLAGE ERHEBEN. Wenn wir nicht gegen die Zulassung einer Partei KLAGEN, die nicht auf dem Boden von Recht und Gesetz ist, nützt alles Gejammer nicht. Ausländische Parteien kann es nicht geben!
Ich sage es schon lange: Die Türken stehen nicht mehr vor Wien, sie sind durch Wien schon lange durch. Genutzt haben sie dafür das Trojanische Pferd.
Gellend heult Garm Vor Gnipahellir: Es reißt die Fessel, Es rennt der Wolf. Vieles weiß ich, Fernes schau ich: Der Rater Schicksal, Der Schlachtgötter Sturz. / Brüder kämpfen Und bringen sich Tod, Brudersöhne brechen die Sippe; Arg ist die Welt, Ehbruch furchtbar, Schwertzeit, Beilzeit, Schilde bersten, Windzeit, Wolfszeit, Bis die Welt vergeht - nicht einer will Des andern schonen. / Hrym fährt von Osten, (Hrym - ein Riese) Er hebt den Schild; Im Riesenzorn Rast die Schlange. Sie schlägt die Wellen; Es schreit der Aar, (Aar - Adler) Leichen reißt er; Los kommt Nagelfar. (Nagelfar - das Totenschiff, das größte Schiff, das dem Riesen Muspell gehört) / Der Kiel fährt von Osten: Es kommen Muspells Leute zum Land; Loki steuert. Mit dem Wolfe zieht Die wilde Schar; Byleipts Bruder (Byleipt - Riese, “Sturmblitz”) bringen sie mit. / Muspellsöhne - Feuerriesen, ihr Anführer ist “Surt”; das Ende der Welt ist Muspilli, der Weltenbrand. Hier kommt eine Doppelbedeutung zum Tragen, denn die Muspellsöhne sind einerseits die Söhne Afrikas (Auslegung), andererseits ist ihr Kommen das Zeichen des den nahenden Weltenbrands (wie wahrscheinlich ist die Eskalation mit Russland? Es liegt wohl nicht ganz fern, anzunehmen, daß der Weltenbrand vom letzten großen Krieg ausgelöst werden wird?) / Die Senotretter Sea-Watch, SOS Humanity, Sea Eye haben den afrikanischen Sturm auf Europa ausgelöst und stehen symbolisch für das Totenschiff “Nagelfar”. / “„Die Religion ist ein Teil des Schicksals.“ Napoléon / “Und der sechste Engel goß aus seine Schale auf den großen Wasserstrom Euphrat; und das Wasser vertrocknete, auf daß bereitet würde der Weg den Königen vom Aufgang der Sonne.” Apk 16, 11-12 - das war 2015, das war Merkel. Die “Könige der Sonne” bezeichnet die Moslems. Merkel hat die Völkerwanderung mit der Grenzöffnung ausgelöst. Die Geschichte ist extrem haarig. Das beschriebene Gebiet war mal Teil des Osmanischen Reichs.
Wo war Jesus in den verschwundenen Jahren? Die Geschichte endet in der Kindheit und beginnt erst wieder mit dem 30sten Lebenjahr? Im Markusevangelium (das älteste Evangelium) wird Jesus als “Zimmermann” bezeichnet. “Ist das nicht der Zimmermann, der Sohn der Maria und der Bruder von Jakobus, Joses, Judas und Simon? Leben nicht auch seine Schwestern hier unter uns? Und sie ärgerten sich an ihm.” Mk. 6,3 (Der hat ganz schön viele Geschwister?) Damals gab es kein Arbeitslosengeld, und daß Jesus gebettelt hat, ist kaum anzunehmen. Wahrscheinlich sind die fehlenden Jahre damit ausgefüllt, daß er als Zimmermann gearbeitet hat. Ist ja urspünglich ein Wanderberuf. In den nichtkanonischen Schriften wird erwähnt, daß Jesus schon als Kind ein begabter Zimmermann war und einen Klapptisch gebaut hat, z.B. im “Armenischen Kindheitsevangelium” und im “Evangelium der Kindheit Jesu Christi”. Apokryphe Schriften und Bibeltext ergänzen sich. Damals gab es zwar auch eine Kindheit, aber die endete mit 7 Jahren, dann mußten die Kinder leichte Hilfsarbeiten verrichten und wurden schließlich an den Beruf herangeführt. Wer mit 7 Jahren anfängt zu lernen, der wird bestimmt ein passabler Handwerker. Joseph war auch ein Zimmermann.
Ich bin mir nicht sicher, ob der Islam das Problem ist, oder ob die Türken, Araber, Afrikaner das Problem sind? Zuerst sind wir jahrzehnte lang wegen der Überbevölkerung zur Geburtenkontrolle gezwungen worden, und dann kommen Merkel und Schäuble daher und holen die geburtenstärksten Volksgruppen in gewaltigen Massen herein. Erst ist die Bevölkerungsexplosion das Problem, dann wird die schrumpfende Bevölkerung das Problem und muß aufgestockt werden. Da wurden wir doch belogen? Der Islam ist nur die Brechangel, um die Tür zu öffnen. Zudem sind die über die Asylgesetze reingeströmt, wo man doch fragen muß, welche Qualität die haben, wenn Kalifatdemos von Asylanten stattfinden, Sozialbetrug und Kriminalität? Warum gibt es keine Stiftung Warentest für Gesetze und deren Anwendung? / Aber die Sache ist eine andere, hier erfüllen sich Prophezeiungen. An die Endzeit zu glauben, ist keine Verschwörung, sondern Teil des menschlichen Daseins. Den Gläubigen wird immer wieder ein Datum für den Weltuntergang abverlangt, aber das kann niemand geben. Vor allem ist das unsinnig, denn wenn es stimmt, wird das allen egal. Ich finde das viel phantastischer, zu glauben, daß Leute wie Stephen Hawking und Albert Einstein wissen, wie die Welt entstanden ist? Die sog. Naturwissenschaftler versteigen sich dazu, zu behaupten, das genaue Datum eines sogenannten Urknalls zu kennen. Wenn’s eine blödsinnige Verschwörung gibt, dann ist das der Urknallglaube mit allem, was dazu gehört. Rückbezüglich ist das Datieren einfach, weil das niemand überprüfen kann. Die können uns alles erzählen. / Wir haben Pfingsten, die Ausgießung des Heiligen Geistes, also fehlt die Predigt.
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